Community
Szene & News
Locations
Impressum
|
Forum / Politik und Wirtschaft
und wieder Schäuble ...

Horchposten - 19
Profi
(offline)
Dabei seit 09.2005
434
Beiträge
|
Geschrieben am: 10.07.2007 um 22:53 Uhr
Zuletzt editiert am: 10.07.2007 um 22:54 Uhr
|
|
Zitat von Kiggins:
Was war an Schäubles bisherigen Massnahmen über Kosmetik hinaus effektiv?
Es gab bisher noch keinen Terroranschlag in Deutschland, obwohl auch wir im Visier sind und diese Leute sogar noch tausendfach hier leben.
So falsch kann das alles also nicht sein.
Zitat von RudiDutschke:
Was bist denn du für einer?!?
Naja von jemand der eine Karte vom deutschen Reich als Avatar hat und "Horchposten" heißt, kann man auch nicht viel Verstand erwarten.......Die "immense" Terrorgefahr bekämpfen indem man den Bürgern einen Polizeistaat aufzwängt ist natürlich immer gut, Big Brother's watsching you oder so ähnlich auf jeden Fall glaube ich kaum dass Terroristen hier irgendwas planen, wenn sich Deutschland nicht in diese Afghanistan-Scheiße eingemischt hätte und die neoliberale Poiltik in Berlin Amerika nicht so in den Arsch kriechen würde, hätten wir dieses (Pseudo-) Problem auch gar nicht. Es ist natürlich gut den Leuten Angst zu machen um sie umso leichter kontrollieren zu können, siehe Amerika, und ihnen dann neue "Sicherheits"-Gesetze aufzuladen, die ihre hart erkämpften Bürgerrechte in den Dreck ziehen und sie ständig kontrollieren, nur um dann die angebliche Terrorgefahr in den Griff zu kriegen.....
Was bitte haben mein Avatar und mein Pseudonym mit der Qualität meiner Beiträge zu tun?
Hier versucht nur wieder einer seine mangelnde Argumentationskraft mit infantilen Beleidigungen auszugleichen.
Und da heißt es immer, Rechte hätten keine Argumente...
Du solltest mal lieber deinen eigenen Bildungsstand kritisch beleuchten.
("watsching" ^^)
Ansonsten bestätigt dein Beitrag so manches Klischee über euch Aldi-Revolutionäre.
Neo-Liberal, welch ein schönes Wort. Hat das der Rudi Dutschke mal benutzt oder?
Gib mir mal eine Definition davon, ich bin nämlich nicht so ein Freizeit-Revoluzzer wie du und kenne mich mit diesen dumpfen Parolen leider nicht so gut aus.
PS: Ich glaube der liebe Rudi D. würde sich im Grab umdrehen wenn er sehen würde was für Lachnummern sich mit seinem Namen "schmücken".
Mein Post enthält ENIEK TFAHCSTOB RÜF EDIONA-RAP
|
|
teacher-1
Champion
(offline)
Dabei seit 02.2007
5594
Beiträge
|
Geschrieben am: 10.07.2007 um 22:59 Uhr
|
|
Zitat von thyr76:
@ teacher_1
Als der Mossad am 1.September 1951 gegründet wurde, wurden unter anderem Prinzipien und Verfahrensweisen der GESTAPO übernommen - dazu wurden sogar Gestapooffiziere nach Tel Avif eingeflogen.
Mehr wollte ich damit nicht sagen ! Ich hatte und habe nichts gegen das Jüdische Volk - gegen die dort betriebene Politik schon eher - aber da können die Leute ja nix für!
Und das ein wehrhafter Demokrat wie DU erstmal reflexhaft den Totschlaghammer antisemitismus rauskramt amüsiert mich mehr als das es mich verwundert...
Es ist weiß Gott nichts Neues, dass sogar schon die Nazis die Zionistische Vereinigung beispielsweise im Haavara-Abkommen von 1933 unterstützt haben, jedoch nur, weil sich so die Auswanderung der deutschen Juden beschleunigen ließ. Auch Adolf Eichmann hatte beste zionistische Kontakte.
Du könntest ja in Zukunft Deine Äußerungen ein wenig genauer ausführen und nicht nur missverständliche Schlagworte gebrauchen, wenn Du verstanden werden willst. Ich sehe auch kein "Totschlagargument". Äußere Dich genauer, dann ist auch alles klar. Wenn man nur Phrasen drischt, dann darf man sich nicht wundern, wenn man missverstanden wird. Wie es einen allerdings amüsieren kann, dass man sich ohne Not dem Vorwurf des Antisemitismus aussetzt, das wird wohl Dein Geheimnis bleiben.
Immerhin - Du hast das nun erklärt und so kann man es auch verstehen.
|
|
Kiggins
Halbprofi
(offline)
Dabei seit 06.2007
342
Beiträge
|
Geschrieben am: 10.07.2007 um 23:58 Uhr
Zuletzt editiert am: 11.07.2007 um 03:09 Uhr
|
|
Zitat von Horchposten: Zitat von Kiggins:
Was war an Schäubles bisherigen Massnahmen über Kosmetik hinaus effektiv?
Es gab bisher noch keinen Terroranschlag in Deutschland, obwohl auch wir im Visier sind und diese Leute sogar noch tausendfach hier leben.
So falsch kann das alles also nicht sein.
Schäuble sei dank.
Wähler wie dich wünscht sich jeder Politiker.
In Norwegen z.B. gab es bisher auch noch keine Anschläge und die haben keinen semi-demagogischen IM, aber auch Truppen in Afgahnistan und auch ein entsprechendes Ausländerpotential. Also was jetzt?
Fakten oder Nichts... sowas aber ist lame. Geradezu dämlich, weil keine einzige von Schäubles und Schilys bisherigen Massnahmen an vereitelten Terroranschlägen beteiligt war... oder glaubst du etwa nicht, dass das öffentlich mehr als breit getretten worden wäre?
EDIT:
Hier mal wieder ne Meldung bzgl. Schäubles erfolgreichem Wirkem abseits von spektakulären Vorschlägen, wenn es um die Grundlagen geht...
"Digitaler Behördenfunk verzögert sich weiter"
http://www.heise.de/newsticker/meldung/92503
Dazu ein Zitat des Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei: ""Es ist unverständlich, dass in einer Zeit erhöhter terroristischer Bedrohung zwar immer neue Gesetze vorgeschlagen werden, die Politik aber nicht in der Lage ist, den Sicherheitskräften die Kommunikationstechnik an die Hand zu geben, die für die Verhinderung und Bewältigung größerer Anschläge unabdingbar notwendig ist."
|
|
thyr76 - 48
Profi
(offline)
Dabei seit 01.2007
422
Beiträge
|
Geschrieben am: 11.07.2007 um 00:39 Uhr
Zuletzt editiert am: 11.07.2007 um 00:40 Uhr
|
|
Zitat: Es ist weiß Gott nichts Neues, dass sogar schon die Nazis die Zionistische Vereinigung beispielsweise im Haavara-Abkommen von 1933 unterstützt haben, jedoch nur, weil sich so die Auswanderung der deutschen Juden beschleunigen ließ. Auch Adolf Eichmann hatte beste zionistische Kontakte.
Du könntest ja in Zukunft Deine Äußerungen ein wenig genauer ausführen und nicht nur missverständliche Schlagworte gebrauchen, wenn Du verstanden werden willst. Ich sehe auch kein "Totschlagargument". Äußere Dich genauer, dann ist auch alles klar. Wenn man nur Phrasen drischt, dann darf man sich nicht wundern, wenn man missverstanden wird. Wie es einen allerdings amüsieren kann, dass man sich ohne Not dem Vorwurf des Antisemitismus aussetzt, das wird wohl Dein Geheimnis bleiben.
Immerhin - Du hast das nun erklärt und so kann man es auch verstehen.
@teacher_1
Mich amüsiert nur, das Du SOFORT und ohne des weiteren nachzuhaken gleich mit der Totschlägerkeule Antisemitismus kommst - ein typischer Reflex heutiger Demokraten - wie in Amerika - erst schießen, dann Fragen stellen....
Wenn Hammerwerfen einfach wäre, dann würde es Fußball heißen!
|
|
Kacknvb - 47
Profi
(offline)
Dabei seit 05.2006
756
Beiträge
|
Geschrieben am: 11.07.2007 um 09:41 Uhr
Zuletzt editiert am: 11.07.2007 um 09:45 Uhr
|
|
Zitat von Horchposten: Ich wusste es, ich habe mich nur gefragt wie lange es dauert bis die erste Lachnummer mit "1984" ankommt! 
Aber natürlich möchte unsere Regierung Verhältnisse wie in "1984" durchsetzen.
Das steht ja im Koalitionsvertrag!
Zeig mir ein Zitat von ihm wo er davon spricht, Leute gezielt zu ermorden!
Oder lass einfach beim nächstes Mal deine dilettantischen Beiträge einfach sein.
Wenn man keine Argumente mehr hat versucht man andere halt Sinnlos anzuflamen. Ich verstehe nicht was andere Leute hier für ein Poblem haben wenn man vergleiche zu Literatur / Organisationen oder anderem zieht. Aber was unterhalte ich mich hier eigentlich mit solch einem Dilettantischen Subjekt dessen beiträge selbst nur dazu dienen um Stunk zu machen oder Andere Diskussionspartner zu belleidigen.
Achja und auch wenn es im Kolationsvertrag steht, soll das nun heisen das es gut ist? -> NEIN
Soll das nun heisen das es uns gefallen muss? -> NEIN
Hab ich etwa CDU oder SPD gewählt? -> NEIN
Aber hier noch eine Quizfrage für unseren Ach so dollen horchposten:
Mit was würdest du folgende Punkte vergleichen, bzw was würdest du folgenden Dingen zuordnen:
Glässerener PC, Bundestrojaner, Legales Abhören von Mobiltelefonen, Vorratsdatenspeicherung.
Also meiner Meinung nach kann man da schon einen 1984 vergleich sehen.
Naja genug meiner Wertvollen zeit an der lachnummer verschwendet. Kriech wieder in das Loch zurück aus dem du gekrochen bist. ^^
Zitat von Horchposten:
Was bitte haben mein Avatar und mein Pseudonym mit der Qualität meiner Beiträge zu tun?
Hier versucht nur wieder einer seine mangelnde Argumentationskraft mit infantilen Beleidigungen auszugleichen.
Und da heißt es immer, Rechte hätten keine Argumente...
Da sag ich nur wie du mir so ich dir. Wenn du möchtest das man dich wie einen Ordentlichen Diskussionteilnehmer behandelt, solltest du andere ebenfalls so behandeln. Wer aber selbst nur Beleidigt, und versucht Personen mit lächerlichen Aussagen runter zu machen braucht sich nicht zu wundern wenn er selbst einfach mal Pauschal als Idiot abgestempelt wird.
4 words 4 u STFU!
|
|
La-Onda - 35
Halbprofi
(offline)
Dabei seit 06.2007
281
Beiträge
|
Geschrieben am: 11.07.2007 um 17:57 Uhr
|
|
Zitat von M-A-S19: Zitat: Hm, ich bin mir dennoch nicht sicher, ob die momentanen Vorschläge wirklich wirksam gegen evtl. Terroranschläge sind, oder nur Schall und Rauch bzw. Bürgerrechtbeschneidung. Denn mal ernsthaft: Welcher aufrechte Terrorist lässt sich von nem Handyverbot aufhalten? Das ist ähnlich logisch wie Bier auf 18 zu setzen, damit 15-jährige keinen Vodka mehr trinken.
Aber die Vorschläge von der Union werden dann erstmal ganz anders gewichtet.
Und schaden kanns es nicht an Öffentlichen Orten Kameras zu installieren. Man kann zwar den Anschlag nicht verhindern aber wenn man den Täter durch Kameras schneller finden kann, kann der auch kein weiteren Anschläge mehr begehen, eigentlich logisch.
Falls es ein Selbstmordanschlag wird, wird vom Täter wohl nicht viel übrig bleiben.
Wer sich auf jemand verlässt, ist schon verlassen.
|
|
teacher-1
Champion
(offline)
Dabei seit 02.2007
5594
Beiträge
|
Geschrieben am: 11.07.2007 um 20:18 Uhr
|
|
Zitat von thyr76:
@teacher_1
Mich amüsiert nur, das Du SOFORT und ohne des weiteren nachzuhaken gleich mit der Totschlägerkeule Antisemitismus kommst - ein typischer Reflex heutiger Demokraten - wie in Amerika - erst schießen, dann Fragen stellen....
Wenn man Dich so hört, dann hat man es wohl mit keinem Demokraten zu tun, schade eigentlich. Ich finde es offen gestanden reichlich nervig, wenn man in Foren immer erst nachhaken muss, bloß weil der andere zu faul ist sich von vornherein klar und unmissverständlich auszudrücken, aber das nur als Bemerkung am Rande.
|
|
Moonchild - 43
Halbprofi
(offline)
Dabei seit 06.2003
215
Beiträge
|
Geschrieben am: 12.07.2007 um 19:05 Uhr
|
|
Zitat von Bembe18: Ich will dazu keine Einschätzung machen, da die wirkliche Terrorgefahr meiner Meinung nach höher ist, als bisher in der Öffentlichkeit eingeschätzt.
So ist es! Mich wunderts auch, dass es noch nicht wirklich geknallt hat...
...wer zuletzt lacht hats nicht eher kapiert...
|
|
Moonchild - 43
Halbprofi
(offline)
Dabei seit 06.2003
215
Beiträge
|
Geschrieben am: 12.07.2007 um 19:10 Uhr
|
|
Zitat von tophtanbark:
Hm, ich bin mir dennoch nicht sicher, ob die momentanen Vorschläge wirklich wirksam gegen evtl. Terroranschläge sind, oder nur Schall und Rauch bzw. Bürgerrechtbeschneidung. Denn mal ernsthaft: Welcher aufrechte Terrorist lässt sich von nem Handyverbot aufhalten? Das ist ähnlich logisch wie Bier auf 18 zu setzen, damit 15-jährige keinen Vodka mehr trinken.
Klar, manche Vorschläge von Herrn Schäuble muten übertrieben und paranoid an (wie z.B. die Sache mit der gezielten Tötung, wobei er hier höchstwahrscheinlich auch nur einen nicht näher erläuterten, äußerst extremen Ausnahmefall gemeint hat), aber vielleicht soll das Handyverbot folgenden Effekt haben:
klar, der potentielle Terrorist hält sich bestimmt nicht an dieses Verbot, sobald man ihn aber mit Handy etc. erwischt, hätte man eine rechtliche Handhabe gegen ihn und kann weitere Schritte einleiten.
Weiterhin denke ich ohnehin, dass in Deutschland allgemein mit Straftätern sehr milde umgegangen wird/wurde, mit allen Tricks kann man vor Gericht arbeiten um mit Strafmilderung davonzukommen und die Opfer müssen sehen wo sie bleiben. Nicht umsonst heisst es: im Zweifel für den Angeklagten - was prinzipiell eigentlich eine gute Sache wäre.
Wenigstens wurde vor Kurzem endlich das längst überfällige Anti-Stalking Gesetz eingeführt (jetzt nicht auf Terrorismus bezogen).
...wer zuletzt lacht hats nicht eher kapiert...
|
|
Moonchild - 43
Halbprofi
(offline)
Dabei seit 06.2003
215
Beiträge
|
Geschrieben am: 12.07.2007 um 19:17 Uhr
Zuletzt editiert am: 12.07.2007 um 19:21 Uhr
|
|
Zitat von Kiggins:
Der schwächste Punkt eines Systems bestimmt seine Sicherheit also muss man diesen Verstärken um das System sicherer zu machen - und genau das macht die CDU nicht, am schlimmsten sieht es in Deutschland nämlich mit dem Personalmangel bei den Sicherheitsbehörden und den allg. Kürzungen bei der Polizei aus. Der Verfassungschutz kennt gegenwärtig mehr "Gefährder" als er überwachen kann - aufgrund von o. g. Personalmangel, nicht weil die "lebensnotwendige" Onlinedurchsuchung fehlt. Selbst wenn diese eingeführt würde und geeignet wäre Terroristen wirksamer als bisher zu entarnen... wer soll sie danach überwachen?
...
Ja... sehr nützlich Selbstmordattentäter durch schnelle Entdeckung an weiteren Anschlägen zu hindern... abgesehen davon das es eine interessante Studie des englischen Innenministeriums gibt in der dieser Technik auch noch wenig bis kein Nutzen bei der konventionellen Verbrechensbekämpfung einräumt wird... einen subjektiven Gewinn an Sicherheitsgefühl gibt es - mehr nicht. Mir wäre es lieber die Polizisten, die man für die, wirklich nicht billige, Anschaffung und den Unterhalt dieser Kameras bezahlen könnte wären auf der Straße... nur hat die Polizeigewerkschaft eben keine Sicherheitpolitiker im Vorstand und auf der Nebengehaltsliste, wie diverse Anbieter von Überwachungstechnik.
Mit dem Personalmangel bei der Polizei hast Du recht. Aber wie sähe es aus, wenn Schäuble ankündigt, soundsoviele Sicherheitskräfte/Polizisten zur Überwachung einzusetzen? Dann gibts wieder ein mords Geschrei, dass sich Herr Schäuble eine ,,Armee'' zur Überwachung aufbaut, um den kleinen Bürger zu schikanieren. Das Problem ist, dass man es eh niemandem recht machen kann und man zweitens immer gut lästern kann wenn man nicht selbst für eine Aufgabe verantwortlich ist! Welche Maßnahmen schlagen Schäuble- Gegner vor, um Selbsmordattentäter in Deutschland zu stoppen, sofern ihrer Meinung nach überhaupt welche in Deutschland existieren?
Noch eine Anmerkung zur Online/Telefonüberwachung und Co.: dadurch, dass - wie Du angesprochen hast - in Deutschland Personalmangel bei den Sicherheitsbehörden herrscht, müssen sie logischerweise eine gewisse effiziente Arbeitsweise an den Tag legen. Das heisst also, dass falls solch ein Gesetz verabschiedet werden würde, müssen Ermittler ganz gezielt nach bestimmten Signalwörtern Ausschau halten um an diesen Stellen weiter nachzuhaken um möglichst wenig Zeit mit harmlosen Telefongesprächen/Chats zu verlieren. Ich glaube kaum, dass sie den unbescholtenen
Bäckerlehrling vom Lande beschatten werden wenn er regelmäßig mit seiner Freundin übers kommende Wochenende telefoniert.
Im Endeffekt läufts doch auf nen Kompromiss raus zwischen persönlicher Freiheit einerseits und Schutz durch den Staat andererseits - beides zusammen geht eben nicht zu hundert Prozent! Und wenn sich die Lage ändert (z.B. Gefährdungspotenzial durch Selbstmordattentäter), dann müssen sich auch die Gegenmaßnahmen ändern unter Einbeziehung der technischen Möglichkeiten. Die Attentäter werden schließlich auch immer fortschrittlicher und kommunizieren nicht mit Rauchzeichen.
...wer zuletzt lacht hats nicht eher kapiert...
|
|
Moonchild - 43
Halbprofi
(offline)
Dabei seit 06.2003
215
Beiträge
|
Geschrieben am: 12.07.2007 um 19:21 Uhr
|
|
Zitat von Kiggins:
Nur hat sich die "Nützlichkeit" der Videoüberwachung zur Täteridentifizierung bisher hauptsächlich bei Selbstmordattentätern gezeigt... und auch die Kofferbomber von Köln hatten keine weiteren Anschlagspläne sondern waren schon auf dem Weg in den Libanon... insofern ist deine Behauptung man konnte damit weitere Anschläge verhindern nicht valid, sondern nur eine Behauptung.
Ist dir auch aufgefallen, dass alle Anschläge in Europa die nicht-suizidal ausgeführt werden sollten scheiterten während alle Selbstmordanschläge erfolgreich waren?
Zu Argument 1: Also wenn das keine Haarspalterei ist! Ist es vielleicht besser, wenn man weiss, dass ein Anschlag misslungen ist, aber NICHT weiss, von wem dieser Versuch stammte? Sollen terroristische Anschlagsversuche etwa straffrei bleiben? Gefahr erkannt - Gefahr gebannt!
Zu Argument 2: Selbstmordanschläge sind meiner Meinung nach nur sehr schwer zu vermeiden. Bei Anschlägen mit Zeit/Fernzündern hingegen streikt öfters mal die Technik bzw. sind sie schwieriger vorzubereiten. Außerdem muss es ja nicht immer der Fall sein, dass man von erfolgreichen Selbstmord- Attentätern die letzten Sekunden vor der Explosion sieht, dann ist es in der Tat zu spät, man kann dann höchstens noch das Umfeld der Attentäter ausfindig machen. Man bedenke aber den Fall, dass er z.B. schon bei der Beschaffung von Material gefilmt wird und evtl. schon laufende Ermittlungen auf anderen Wegen dadurch ergänzt werden können.
...wer zuletzt lacht hats nicht eher kapiert...
|
|
Moonchild - 43
Halbprofi
(offline)
Dabei seit 06.2003
215
Beiträge
|
Geschrieben am: 12.07.2007 um 19:25 Uhr
|
|
Zitat von ulmer59:
Tatsache dürfte aber sein, das ein Herr Schäuble uns mit seinen Äusserungen und Ambitionen immer mehr ins Fadenkreuz rückt. Das muss aufhören!!!
Denn bisher geniessen wir, denke ich, doch noch ein einigermassen gutes Ansehen in der Muslimischen Welt, welches wir ausbauen und nicht zerstören sollten, damit wir weiter ausserhalb des Zielgebietes bleiben.
Außerhalb des Zielgebietes? Ich glaube Du wägst Dich in falscher Sicherheit. Wozu fanatische Muslime fähig sind zeigt nicht nur das Beispiel der in Afghanistan durch Terroristen getöteten deutschen Soldaten. Im weitesten Sinne könnte ich sie vielleicht noch verstehen, dass sie die fremden deutschen Soldaten als ,,Besatzer'' ansahen, die ihnen jetzt plötzlich sagen wo es lang geht und evtl. ,,alles wegnehmen wollen''.
Spätestens hier sollte man merken, dass Deutschland sich schon längst im Fadenkreuz der Terroristen befindet, schließlich wird man regelmäßig über die Medien mit Informationen über Al-Kaida Verbindungen zur Neu-Ulmer Gegend versorgt. Und wie misst Du ,,gutes Ansehen''? An der noch geringen Anzahl an Anschlägen auf Deutsche im Vergleich zu anderen Nationen (USA, GB...)?
Was ich aber fast noch schlimmer finde: im Irak schlachten sich fanatische Schiiten und Sunniten gegenseitig ab, genauso wie in den Palästinensergebieten die Fatah- und Hamas- Anhänger. Wenn Muslime schon gegenseitig aufeinander losgehen, dann auf uns doch erst recht oder?
Daher lehne ich jede Art von Fanatismus und Radikalismus ab, gleich welcher religiösen Gesinnung oder politischen Orientierung.
...wer zuletzt lacht hats nicht eher kapiert...
|
|
Moonchild - 43
Halbprofi
(offline)
Dabei seit 06.2003
215
Beiträge
|
Geschrieben am: 12.07.2007 um 19:31 Uhr
|
|
Zitat von Kiggins:
In Norwegen z.B. gab es bisher auch noch keine Anschläge und die haben keinen semi-demagogischen IM, aber auch Truppen in Afgahnistan und auch ein entsprechendes Ausländerpotential. Also was jetzt?
Norwegen mit Deutschland zu vergleichen ist auch mit erheblichen Einschränkungen behaftet:
1. Deutschland hat prozentual gesehen mehr als doppelt so viele Ausländer (rein ausländische Staatsangehörigkeit) als Norwegen.
2. Deutschland hat absolut gesehen mehr.
3. Deutschland hat mehr Immigranten, die mittlerweile auch einen deutschen Pass haben.
4. Leben in Deutschland wesentlich mehr Muslime. In Norwegen sind es vor allem Einwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion und daher ist die kulturelle Herkunft ähnlicher.
5. Wahrscheinlich spielt auch die relativ bedeutsame Stellung von Deutschland in der Weltpolitik und Weltwirtschaft eine Rolle
Das sind die tatsächlichen Fakten! Und daher gibt es in Deutschland unter anderem größere Integrationsprobleme, Unzufriedenheit und damit auch Gefährdungspoteztial...
...wer zuletzt lacht hats nicht eher kapiert...
|
|
Kiggins
Halbprofi
(offline)
Dabei seit 06.2007
342
Beiträge
|
Geschrieben am: 12.07.2007 um 20:28 Uhr
Zuletzt editiert am: 12.07.2007 um 21:31 Uhr
|
|
Zitat von Moonchild: Zitat von Kiggins:
In Norwegen z.B. gab es bisher auch noch keine Anschläge und die haben keinen semi-demagogischen IM, aber auch Truppen in Afgahnistan und auch ein entsprechendes Ausländerpotential. Also was jetzt?
Norwegen mit Deutschland zu vergleichen ist auch mit erheblichen Einschränkungen behaftet:
1. Deutschland hat prozentual gesehen mehr als doppelt so viele Ausländer (rein ausländische Staatsangehörigkeit) als Norwegen.
2. Deutschland hat absolut gesehen mehr.
3. Deutschland hat mehr Immigranten, die mittlerweile auch einen deutschen Pass haben.
4. Leben in Deutschland wesentlich mehr Muslime. In Norwegen sind es vor allem Einwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion und daher ist die kulturelle Herkunft ähnlicher.
5. Wahrscheinlich spielt auch die relativ bedeutsame Stellung von Deutschland in der Weltpolitik und Weltwirtschaft eine Rolle
Das sind die tatsächlichen Fakten! Und daher gibt es in Deutschland unter anderem größere Integrationsprobleme, Unzufriedenheit und damit auch Gefährdungspoteztial...
Du musst meine Aussage im Zusammenhang mit der plumpen Ursprungsbehauptung, die einen wirklich dämlichen "zwingenden logischen Schluss" zwischen der Abwesenheit von erfolgreichen Anschlägen und der Wirksamkeit des schäubleschen Aktionismus gezogen hat sehen.
|
|
Kiggins
Halbprofi
(offline)
Dabei seit 06.2007
342
Beiträge
|
Geschrieben am: 12.07.2007 um 22:00 Uhr
|
|
Zitat von Moonchild: ... aber vielleicht soll das Handyverbot folgenden Effekt haben
Das Handyverbot gibt es schon längst... entweder hat S. wieder mal keine Ahnung oder es geht nicht um Sicherheit, sondern um vorgezogenen Wahlkampf. Ist ja klar das der durchschnittliche CDU-Mitläufer einfach ein bisschen Gebrüll hören will, aber was bitteschön ist § 54 (5) u. (5a) des Aufenthaltsgesetzes in Verbindung mit § 54a (4) desselben.
"§ 54 Ausweisung im Regelfall
Ein Ausländer wird in der Regel ausgewiesen, wenn er
...
5. Tatsachen die Schlussfolgerung rechtfertigen, dass er einer Vereinigung angehört oder angehört hat, die den Terrorismus unterstützt oder er eine derartige Vereinigung unterstützt oder unterstützt hat;...
5a. er die freiheitliche demokratische Grundordnung oder die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland gefährdet oder sich bei der Verfolgung politischer Ziele an Gewalttätigkeiten beteiligt oder öffentlich zur Gewaltanwendung aufruft oder mit Gewaltanwendung droht,"
"§ 54a Überwachung ausgewiesener Ausländer aus Gründen der inneren Sicherheit
...
(4) Um die Fortführung von Bestrebungen, die zur Ausweisung geführt haben, zu erschweren oder zu unterbinden, kann der Ausländer auch verpflichtet werden, bestimmte Kommunikationsmittel oder -dienste nicht zu nutzen, soweit ihm Kommunikationsmittel verbleiben und die Beschränkung notwendig ist, um schwere Gefahren für die innere Sicherheit oder für Leib und Leben Dritter abzuwehren."
anderes als das geforderte?
Anmerkung: "Ausweisung" bezeichnet hier nur den Rechtsakt, nicht das sie vollzogen wurde oder vollzogen werden kann.
|
|
Forum / Politik und Wirtschaft
|