Redaktion - Online-Magazin Team-Ulm.de

Am vergangenen Samstag, dem 25. Februar, war es soweit: Kurz nach der letzten Demo am 11. Februar gingen erneut gute 400 Leute gegen ACTA auf die Straße. Genau wie letztes mal fand die Demo unter einem Motto statt, nur das es dieses mal sehr viel provokanter war. Statt "Aktion Paperstorm" wurde das Ganze dieses mal mit "Acta aus, Demokratie an" betitelt.

Das unterstreicht die Hauptkritikpunkte der ACTA-Gegner, wie beispielsweise der Auschluss der Öffentlichkeit bei den Verhandlungen, die schwammigen Begrifflichkeiten und die angeprangerte Meinungs-beschränkung durch den Gesetzestext. Zur Erinnerung: Die Abkürzuung ACTA steht für das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, ein Handelsabkommen gegen Produktpiraterie im Internet. Diverse Länder hatten den Vertrag, der bereits seit 2008 geschmiedet wird, bereits unterzeichnet beziehungsweise standen kurz davor, als plötzlich Zweifel entstanden. In internationalem Rahmen wurden Petitionen unterzeichnet und zu Demonstrationen aufgerufen. Während sich die Gegnern des Abkommens also unter anderem eine übermäßige Überwachung und die Zerstörung der Freiheit des Internets in selbigem kritisierten, blieben die Länder bei ihrer Meinung.

Erst einen Tag vor den vielen angekündigten Demonstrationen, am 10.Februar, wurde verkündet, dass verschiedene Länder, darunter auch Deutschland, vorerst nicht unterzeichnen werden. Dabei unbedingt zu beachten: Das kleine Wörtchen, das dafür sorgte, dass sich die Lage für die ACTA-Gegner keienswegs änderte - VORERST. Ein Entschluss also, der nicht das geringste ändert, die Meinung der Aktivisten. Die Demonstrationen fanden deshalb wie geplant statt und auch wenn viele Leute entschieden, dass das Demonstrieren nun nicht mehr nötig sei, gingen in Deutschland über 120.000 Menschen auf die Straße.

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Gegen die "Datenkrake": Demonstration in Ulm

12.02.2012 um 21:08 Uhr von ma_fia

"Make Love not ACTA", "We want YOU to FIGHT AGAINST ACTA", "Legt Acta ad acta" - mit diesen und ähnlichen Sprüchen forderten zahlreiche Ulmer bei einer Demonstration am 11.02. auf dem Münsterplatz weniger Überwachung im Internet, mehr Transparenz im Bezug auf ACTA, vor allem aber für die Entscheidung der Regierung gegen ACTA.

Aber was ist ACTA eigentlich genau und was spricht dagegen? Ausgeschrieben heißt diese Abkürzung "Anti-Counterfeiting Trade Agreement" (zur direkten Übersetzungshilfe: Counterfeiting - Fälschen, Trade - Handel, Agreement - Abkommen) - ein Handelsabkommen, dass scheinbar für einen besseren Schutz der Urheberrechte sorgen soll. Prinzipiell also eine gute Sache. Kritisiert wird jedoch die Vorgehensweise, die die teilhabenden 38 Länder dabei an den Tag legen: Die Rede ist von geheimen Verhandlungen, die bereits seit 2008 stattfinden, von noch geheimeren Zusatzklauseln und schwammigen Begrifflichkeiten.

Besonders letztere werfen Zweifel an ACTA auf, denn diese könnten den "Machern", vor allem aber der Industrie, die Möglichkeit zur Zensur, zur Erweiterung der Datensammlung im Internet und zur Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet geben, so die Gegner. Zu ihnen zählt selbstverständlich auch die Gruppe "Anonymous", bestehend aus Online-Aktivisten, welche mit einem Video die Bevölkerung über die Gefahren des Abkommens informieren will. Außerdem rufen neben Anonymous auch viele Lokalverbände von Parteien - z.B. der Piraten, der Grünen und der SPD - zur Meinungsäußerung in Form von Onlinepetitionen und natürlich Demonstrationen auf.

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