Cymru - 35
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Geschrieben am: 16.07.2012 um 23:16 Uhr
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Zitat von Marki007: Hey Leute, das höchste Gericht für Zivil- und Strafsachen ist doch der BGH und nicht das BVG, oder? Verwechselt ihr das nicht was???
Das BVG ist nur für Verfassungsklagen zuständig. Insofern gibt es dafür keine Vorinstanzen. Das BVG klärt nur, ob du wegen irgendeinem Gesetz, Verordnung, Urteil oder sonst was in deinen Grundrechten eingeschränkt bist oder ob es gegen die Verfassung verstößt.
Das siehst du an sich schon richtig: Der BGH ist das höchste deutsche Gericht für Zivil- und Strafsachen. Nach dem Landgericht wäre es die folgerichtige nächste Instanz.
Sind aber alle Instanzen angerufen, kann die Sache noch vors BVerfG gebracht werden. Das müsste dann entscheiden, ob die Beschneidung unter Strafe zu stellen ist, also ob das mit der Verfassung in Einklang steht.
Wie angesprochen, ist es in diesem Fall aber so, dass keine weiteren Rechtsmittel möglich sind. Ein Verfahren vor dem BVerfG könnte allerdings zu erwarten sein, wenn der Gesetzgeber ein Gesetz zur Legitimierung der Beschneidung aus religiösen Gründen schafft und jemand dagegen klagt.
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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Cymru - 35
Champion
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Geschrieben am: 16.07.2012 um 23:19 Uhr
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Zitat von Laser87: Die BVG ist nur für den öffentlichen Nahverkehr in Berlin zuständig!
Du meinst das BVerfG
Gruß

Leider haben wohl einige Medien (insbesondere die BILD) diese Abkürzung eingeführt. Doof nur, dass sie völlig irreführend ist. Neben dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gibt es ja auch noch das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG). Beide wären mit BVG abkürzbar. Von den Berliner Verkehrsbetrieben mal abgesehen
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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alien2000
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Geschrieben am: 16.07.2012 um 23:22 Uhr
Zuletzt editiert am: 16.07.2012 um 23:25 Uhr
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Zitat von Roddi: @alien2000:
Sorry aber das mit der männlichen Beschneidung meinst du doch nicht ernst?
es ist mein verfickter ernst!
edit: ruhig mal die Links lesen.
Wir Sind Hier
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Roddi - 39
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Geschrieben am: 16.07.2012 um 23:25 Uhr
Zuletzt editiert am: 16.07.2012 um 23:37 Uhr
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Zitat von alien2000: Zitat von Roddi: @alien2000:
Sorry aber das mit der männlichen Beschneidung meinst du doch nicht ernst?
es ist mein verfickter ernst!
Gut dann bin ich ja "verfickt", gesund beschnitten.
edit: Ich habs nur überflogen aber ich nehme mir mal raus (als Betroffener) auch so ein Urteil fällen zu können.
"Nope".
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summerfag - 24
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Geschrieben am: 17.07.2012 um 12:38 Uhr
Zuletzt editiert am: 17.07.2012 um 12:46 Uhr
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Zitat von -Alba-King-: Wird sich eh nicht durchsetzen. Dann wirds halt Illegal von nem jüdischen oder muslimischen Arzt gemacht, oder es passiert wenn man in der Heimat Urlaub macht.
Stimmt, jetzt wird mir so einiges klar.
Warum ist Mord & Totschlag überhaupt verboten? Hält sich doch sowieso kein Mörder dran! Sollte man legalisieren.
Warum sind die meisten Drogen durch das BtMG verboten? Die Drogen werden sowieso heimlich angebaut oder, oder es wird konsumiert wenn man Urlaub macht.
Warum sind Gesetze überhaupt da... es gibt doch immer wieder Leute die sich nicht daran halten! Blöder Staat...
Zitat von Roddi: Zitat von Laser87: Ich sollte Youtube-Videos machen, statt zu bloggen...
Lesen scheint out zu sein...
Gruß
Hhhhmm...also ehrlich gesagt: Sie spricht einen interessanten Punkt an nämlich den der Religionsfreiheit und das was die Eltern den Kindern mitgeben und ich denke die Vergleiche ziehen auch und daraus könnte man doch die provokante Frage stellen: Wie sähe es aus, wenn die Beschneidung ein katholisch/evangelisches Ritual wäre? Ich denke die Frage sollte man sich mal stellen....
Warum soll man sich die Frage stellen?
Ist doch letztendlich egal von welcher Religion aus das Ritual praktiziert wird, es geht ausschließlich um das Ritual. Mir ist das völlig gleichgültig von welcher Religion dies ausgeführt wird, bin lediglich gegen die Beschneidung.
Das ist keine Hetze gegen den/das Islam/Judentum.
Manche Religionen haben sich eben in der Geschichte schneller den derzeitigen wissenschaftlichen und ethischen Erkenntnissen angepasst (hust), während andere Religionen (und v.a. manche Gruppierungen der Religion) noch ein wenig hinterherhinken.
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Roddi - 39
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Geschrieben am: 17.07.2012 um 15:14 Uhr
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Zitat von summerfag: Zitat von -Alba-King-: Wird sich eh nicht durchsetzen. Dann wirds halt Illegal von nem jüdischen oder muslimischen Arzt gemacht, oder es passiert wenn man in der Heimat Urlaub macht.
Stimmt, jetzt wird mir so einiges klar.
Warum ist Mord & Totschlag überhaupt verboten? Hält sich doch sowieso kein Mörder dran! Sollte man legalisieren.
Warum sind die meisten Drogen durch das BtMG verboten? Die Drogen werden sowieso heimlich angebaut oder, oder es wird konsumiert wenn man Urlaub macht.
Warum sind Gesetze überhaupt da... es gibt doch immer wieder Leute die sich nicht daran halten! Blöder Staat...
Zitat von Roddi: Zitat von Laser87: Ich sollte Youtube-Videos machen, statt zu bloggen...
Lesen scheint out zu sein...
Gruß
Hhhhmm...also ehrlich gesagt: Sie spricht einen interessanten Punkt an nämlich den der Religionsfreiheit und das was die Eltern den Kindern mitgeben und ich denke die Vergleiche ziehen auch und daraus könnte man doch die provokante Frage stellen: Wie sähe es aus, wenn die Beschneidung ein katholisch/evangelisches Ritual wäre? Ich denke die Frage sollte man sich mal stellen....
Warum soll man sich die Frage stellen?
Ist doch letztendlich egal von welcher Religion aus das Ritual praktiziert wird, es geht ausschließlich um das Ritual. Mir ist das völlig gleichgültig von welcher Religion dies ausgeführt wird, bin lediglich gegen die Beschneidung.
Das ist keine Hetze gegen den/das Islam/Judentum.
Manche Religionen haben sich eben in der Geschichte schneller den derzeitigen wissenschaftlichen und ethischen Erkenntnissen angepasst (hust), während andere Religionen (und v.a. manche Gruppierungen der Religion) noch ein wenig hinterherhinken.
Also glaubst du etwa nicht, dass ein Gericht es sich nicht mit einer ganz gewichtigen Lobby verscherzen möchte?
Komisch. Einerseits schreiben, dass das "keine Hetze" sei aber andererseits meinen, dass diese Religionen (oder Teile davon) den christlichen hinterherhinken würden. Finde den Widerspruch.
Desweiteren ich bitte dich: Die katholische Kirche hat erst in den 70-ern die Erde als Kugel anerkannt.
"Nope".
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_Marillion_ - 19
Profi
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Geschrieben am: 17.07.2012 um 16:10 Uhr
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Zitat von Cymru: Zitat von Marki007: Hey Leute, das höchste Gericht für Zivil- und Strafsachen ist doch der BGH und nicht das BVG, oder? Verwechselt ihr das nicht was???
Das BVG ist nur für Verfassungsklagen zuständig. Insofern gibt es dafür keine Vorinstanzen. Das BVG klärt nur, ob du wegen irgendeinem Gesetz, Verordnung, Urteil oder sonst was in deinen Grundrechten eingeschränkt bist oder ob es gegen die Verfassung verstößt.
Das siehst du an sich schon richtig: Der BGH ist das höchste deutsche Gericht für Zivil- und Strafsachen. Nach dem Landgericht wäre es die folgerichtige nächste Instanz.
Sind aber alle Instanzen angerufen, kann die Sache noch vors BVerfG gebracht werden. Das müsste dann entscheiden, ob die Beschneidung unter Strafe zu stellen ist, also ob das mit der Verfassung in Einklang steht.
Wie angesprochen, ist es in diesem Fall aber so, dass keine weiteren Rechtsmittel möglich sind. Ein Verfahren vor dem BVerfG könnte allerdings zu erwarten sein, wenn der Gesetzgeber ein Gesetz zur Legitimierung der Beschneidung aus religiösen Gründen schafft und jemand dagegen klagt.
Danke, das hab ich vorhin auch schon gemeint und bin bis jetzt nicht dazu gekommen, dass zu erläutern - ist jetzt ja wohl nicht mehr nötig
Chaos ist voll in Ordnung
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-Alba-King- - 40
Halbprofi
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Geschrieben am: 18.07.2012 um 00:03 Uhr
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Zitat von summerfag: Zitat von -Alba-King-: Wird sich eh nicht durchsetzen. Dann wirds halt Illegal von nem jüdischen oder muslimischen Arzt gemacht, oder es passiert wenn man in der Heimat Urlaub macht.
Stimmt, jetzt wird mir so einiges klar.
Warum ist Mord & Totschlag überhaupt verboten? Hält sich doch sowieso kein Mörder dran! Sollte man legalisieren.
Warum sind die meisten Drogen durch das BtMG verboten? Die Drogen werden sowieso heimlich angebaut oder, oder es wird konsumiert wenn man Urlaub macht.
Warum sind Gesetze überhaupt da... es gibt doch immer wieder Leute die sich nicht daran halten! Blöder Staat...
Wow, interessant wie du eine Beschneidung mit Mord gleichsetzen willst.
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Der666Diablo
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Geschrieben am: 18.07.2012 um 00:21 Uhr
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Zitat von -Alba-King-:
Wow, interessant wie du eine Beschneidung mit Mord gleichsetzen willst.
Grundsätzlich ist es eine vorsätzliche Körperverletztung - Mord ist nur das Extrem davon.
Bei Geld, Sex und Kunst gibt es keinen abnehmenden Grenznutzen. http://shortlinks.de/oee9
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Roddi - 39
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Geschrieben am: 18.07.2012 um 14:28 Uhr
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Zitat von Der666Diablo: Zitat von -Alba-King-:
Wow, interessant wie du eine Beschneidung mit Mord gleichsetzen willst.
Grundsätzlich ist es eine vorsätzliche Körperverletztung - Mord ist nur das Extrem davon.
"Grundsätzlich"? Und was ist mit den Beschneidungen, die aus medizinischen Gründen wie Verengungen und Entzündungen vollzogen werden müssen?
Also wenn ich solche waghalisgen Gleichsetzungen lese, kommt mir der Gedanke auf, dass so manch einer wohl wahnsinnige Angst um seine Vorhaut haben muss
Nein. Vor Gericht wird auch zwischen Mord und Totschlag unterschieden da kannst du jetzt nicht "einfach" mit Körperverletzung kommen, weil das sehrwohl berücksichtigt wird.
"Nope".
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bredator - 41
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Geschrieben am: 18.07.2012 um 15:12 Uhr
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Zitat von Roddi:
"Grundsätzlich"? Und was ist mit den Beschneidungen, die aus medizinischen Gründen wie Verengungen und Entzündungen vollzogen werden müssen?
Auch das ist, wie alle anderen Operationen auch, eine vorsätzliche Körperverletzung, rein rechtlich gesehen. Allerdings mit deiner Zustimmung - deshalb muss man vor operativen Eingriffen auch was entsprechendes unterschreiben.
Lache nicht über jemanden, der einen Schritt zurück macht. Er könnte Anlauf nehmen.
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Roddi - 39
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Geschrieben am: 18.07.2012 um 15:16 Uhr
Zuletzt editiert am: 18.07.2012 um 15:19 Uhr
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Zitat von bredator: Zitat von Roddi:
"Grundsätzlich"? Und was ist mit den Beschneidungen, die aus medizinischen Gründen wie Verengungen und Entzündungen vollzogen werden müssen?
Auch das ist, wie alle anderen Operationen auch, eine vorsätzliche Körperverletzung, rein rechtlich gesehen. Allerdings mit deiner Zustimmung - deshalb muss man vor operativen Eingriffen auch was entsprechendes unterschreiben.
Ah okay mein Fehler, daran habe ich nicht gedacht.
Aber so gesehen: Wenn ich unterschreibe, dass ich dieser Operation zustimme und man den Arzt somit nicht belangen kann...kann man dann überhaupt von einer vorsätzlichen Körperverletzung sprechen?
"Nope".
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Barmonster - 40
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Geschrieben am: 18.07.2012 um 15:39 Uhr
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Zitat von Roddi: Zitat von bredator: Zitat von Roddi:
"Grundsätzlich"? Und was ist mit den Beschneidungen, die aus medizinischen Gründen wie Verengungen und Entzündungen vollzogen werden müssen?
Auch das ist, wie alle anderen Operationen auch, eine vorsätzliche Körperverletzung, rein rechtlich gesehen. Allerdings mit deiner Zustimmung - deshalb muss man vor operativen Eingriffen auch was entsprechendes unterschreiben.
Ah okay mein Fehler, daran habe ich nicht gedacht.
Aber so gesehen: Wenn ich unterschreibe, dass ich dieser Operation zustimme und man den Arzt somit nicht belangen kann...kann man dann überhaupt von einer vorsätzlichen Körperverletzung sprechen?
warum nicht? Was ändert deine Zustimmung an der Tatsache, dass dein Körper mit Vorsatz verletzt wird?
Viele Leute sind verwirrt, wenn ein Satz anders endet als man Rübenmus!
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_Marillion_ - 19
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Geschrieben am: 18.07.2012 um 15:42 Uhr
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heißt ja nicht, dass das notwendigerweise rechtliche Konsequenzen hat
Chaos ist voll in Ordnung
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Roddi - 39
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Geschrieben am: 18.07.2012 um 19:43 Uhr
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@Barmonster: Dass du damit einverstanden warst es in Kauf zu nehmen .
"Nope".
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