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Forum / Politik und Wirtschaft
Neues über „Stuttgart 21“
doloresgomez
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 01:32 Uhr
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Es ist doch total unnötig darüber zu spekulieren, warum dort Kinder sind. Das ist einfach ein Fakt, mit dem die Polizei angemessen umgehen muss.
(Aber als Info: Falls (auch) die Schüler gemeint sind - deren Demo war rechtzeitig angemeldet und genehmigt. Für die Räumung wurde also bewusst ein Termin gewählt, an dem besonders viele Minderjährige im Park waren.)
Aber wenn der Einsatz von anfang an auf die Eskalation abzielte, wovon Fachleute ausgehen, und wahllos mit Wasserwerfer, Schlagstöcken und Reizgas in die Menge gegangen wird, dann ist es so oder so unverhältnismäßig. Kinder hin oder her. Denn Diese Form der Gewalt ist nur zulässig gegenüber Personen, die die polizei offensiv angreifen (Steine werfen o.ä.), nicht aber bei passivem Widerstand wie Besetzungen oder Blockaden....
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Heifo  - 34
Halbprofi
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Dabei seit 02.2006
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 15:45 Uhr
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Zitat von doloresgomez: Es ist doch total unnötig darüber zu spekulieren, warum dort Kinder sind. Das ist einfach ein Fakt, mit dem die Polizei angemessen umgehen muss.
(Aber als Info: Falls (auch) die Schüler gemeint sind - deren Demo war rechtzeitig angemeldet und genehmigt. Für die Räumung wurde also bewusst ein Termin gewählt, an dem besonders viele Minderjährige im Park waren.)
Aber wenn der Einsatz von anfang an auf die Eskalation abzielte, wovon Fachleute ausgehen, und wahllos mit Wasserwerfer, Schlagstöcken und Reizgas in die Menge gegangen wird, dann ist es so oder so unverhältnismäßig. Kinder hin oder her. Denn Diese Form der Gewalt ist nur zulässig gegenüber Personen, die die polizei offensiv angreifen (Steine werfen o.ä.), nicht aber bei passivem Widerstand wie Besetzungen oder Blockaden....
Dann sag mir doch bitte mal, wann die Demo angemeldet worden ist...
Ich glaub nicht, dass der Abriss von heute auf morgen mal schnell gelpant wurde...
Da steckt auch ein wenig Zeit dahinter...
Außerdem hätten die Schüler auch nicht auf das geräumte Gelände gehen dürfen...
Meiner Meinung nach, war es total unverantwortlich Kinder auf eine Demo zu schicken, bei der damit gerechnet wird, dass es eskaliert...
Die Veranstalter wollten doch nur die Medien ausnutzen, damit sie überall die Polizei und alle anderen Beteiligten als die "bösen" hinstellen können...
Wer Kindern seine Meinung aufdrückt, die sie nicht verstehen, hat von mir kein Verständniss...
Ach und nur so nebenbei, ich war an dem Tag dort... es sind zwar keine Pflastersteine geflogen, wohl aber einige kleinere Steine und Flaschen...
Wer ein Problem mit der Parlamentarischen Demokratie hat, soll doch in die Schweiz auswandern...
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OttsonMcNeal - 31
Halbprofi
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Dabei seit 09.2008
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 16:17 Uhr
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wer trotz mehrerer platzverweise weiterhin seine Sitzblockaden durchzieht oder sich an bäumen festkettet, wird so behandelt.
das ist meiner meinung nach auch gut so und verständlich, denn die polizei hatte den auftrag bis zu einem gewissen zeitpunkt die bäume gefällt zu haben. Und die Polizei hat als staatliches sicherheitsorgan zu zeigen, dass sie die Oberhand bei demonstrationen o.ä. hat.
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doloresgomez
Profi
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Dabei seit 09.2010
847
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 16:39 Uhr
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Zitat von Heifo: Zitat von doloresgomez: Es ist doch total unnötig darüber zu spekulieren, warum dort Kinder sind. Das ist einfach ein Fakt, mit dem die Polizei angemessen umgehen muss.
(Aber als Info: Falls (auch) die Schüler gemeint sind - deren Demo war rechtzeitig angemeldet und genehmigt. Für die Räumung wurde also bewusst ein Termin gewählt, an dem besonders viele Minderjährige im Park waren.)
Aber wenn der Einsatz von anfang an auf die Eskalation abzielte, wovon Fachleute ausgehen, und wahllos mit Wasserwerfer, Schlagstöcken und Reizgas in die Menge gegangen wird, dann ist es so oder so unverhältnismäßig. Kinder hin oder her. Denn Diese Form der Gewalt ist nur zulässig gegenüber Personen, die die polizei offensiv angreifen (Steine werfen o.ä.), nicht aber bei passivem Widerstand wie Besetzungen oder Blockaden....
Dann sag mir doch bitte mal, wann die Demo angemeldet worden ist...
Außerdem hätten die Schüler auch nicht auf das geräumte Gelände gehen dürfen...
Meiner Meinung nach, war es total unverantwortlich Kinder auf eine Demo zu schicken, bei der damit gerechnet wird, dass es eskaliert...
Die Veranstalter wollten doch nur die Medien ausnutzen, damit sie überall die Polizei und alle anderen Beteiligten als die "bösen" hinstellen können...
Wer Kindern seine Meinung aufdrückt, die sie nicht verstehen, hat von mir kein Verständniss...
Ach und nur so nebenbei, ich war an dem Tag dort... es sind zwar keine Pflastersteine geflogen, wohl aber einige kleinere Steine und Flaschen...
Wer ein Problem mit der Parlamentarischen Demokratie hat, soll doch in die Schweiz auswandern...
Wenn dus genau wissen willst musst du selber nochmal googlen, aber ich meine es war der 25.9. an dem die Schülerdemo mit der Abschlusskundgebung im Schlosspark genehmigt wurde.
Dass man ausgerechnet zu der Zeit räumt und dabei eine genehmigte Demo auflöst ist schon bezeichnend...
Das und andere Umstände (Polizeiausstattung, Wahl der Einheiten etc.) lässt Fachleute zu dem Schluss kommen, dass die Eskalation von Seiten der Politik von Anfang an gewollt war.
Hinzu kommt, dass das Fällen der Bäume gegen rechtskräftige Bestimmungen verstoßen hat. Dass man dagegen protestiert, sollte wohl noch erlaubt sein.
Aber selbst wenn es rechtens gewesen wäre, ist eine Blockade noch kein Grund für Gewalt. Zum Teil ist die Rechtssprechung so, dass eine Blockade als rechtmäßige Protestform anerkannt wird. Aber auch das mal bei seite gestellt. Selbst wenn man die Sitzblockade nicht als Demonstration anerkennt ist es nur eine Ordungswidrigkeit. Da darf die Polizei nichts anderes als Wegtragen, Schlagstöcke etc. sind nicht erlaubt.
Und jetzt denk noch mal nach wer da scheinbar nicht mit unserem geltenden Recht zurecht kommt.
Aber selbst wenn man mit unserer Demokratieform nicht zufrieden ist, ist das kein Grund den Mund verboten zu bekommen. Denn Kritik äußern und demonstrieren darf man auch in der parlamentarischen Demokratie. Und auch Rechtsstaatsgrundsätze gelten (theoretisch) in Deutschland.
Und noch ein "by the way": Auch in unserer parl. Demokratie sind Volksentscheide vorgesehen und auch Politiker dürfen falsche Entscheidungen bei neuen Erkenntnissen zurücknehmen:
"Wer A sagt muss nicht auch B sagen. Er kann auch erkennen das A falsch war." Bert Brecht.
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Laser87 - 57
Champion
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 16:41 Uhr
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Zitat von OttsonMcNeal:
das ist meiner meinung nach auch gut so und verständlich, denn die polizei hatte den auftrag bis zu einem gewissen zeitpunkt die bäume gefällt zu haben.
Nein, die Polizei hatte nicht den Auftrag, die Bäume zu fällen - die hatten den Auftrag, die Demonstranten zu fällen 
Gruß
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OttsonMcNeal - 31
Halbprofi
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 16:54 Uhr
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ja, sehr indirekt.
denn die ökos standen halt im weg rum und mussten entfernt werden.
Sie hatten die möglichkeit zu hören, doch sie wollten fühlen.
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Laser87 - 57
Champion
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 17:00 Uhr
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Zitat von OttsonMcNeal: ja, sehr indirekt.
denn die ökos standen halt im weg rum und mussten entfernt werden.
Sie hatten die möglichkeit zu hören, doch sie wollten fühlen.
Sehr sachlich, ja!
Einfach mal alle als Ökos zu bezeichnen - und dieses Wort offensichtlich als Schimpfwort zu benutzen.
Macht mir aber nichts - so eine Sprache bin ich gewohnt von Euch Hardlinern 
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Heifo - 34
Halbprofi
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 17:24 Uhr
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Der Termin zum Fällen der Bäume steht schon länger fest als der 25.09
Deshalb kann man anders herum auch darauf schließen versuchen, dass die Demo extra an diesen Tag gelegt wurde, um eben Kinder mit einzubeziehen...
Und die Wahl der Einheiten oder Ausrüstung sagt nicht aus, dass man auf Eskalation aus ist, sondern vielleicht auch, dass man darauf vorbereitet ist...
Man musste in dieser Situation eben damit rechnen...
Inwieweit dies dann die Lage noch verschärft hat, lässt sich nicht so einfach sagen...
Meiner Meinung nach liegt die Schuld klar auf beiden Seiten...
Polizei geht zu hart und unangemessen vor... Demonstranten provozieren absichtlich und folgen mehrfachen Aussagen der Polizeikräfte nicht, das Gelände zu räumen...
Außerdem liegt eine große Schuld bei den Verantwortlichen für die Schülerdemo..
Diese hätten nicht auf das zu räumende Gelände geführt werden sollen...
Wer der Meinung ist, die Schuld liegt nur auf einer Seite, betrachtet das Ganze in einem zu kleinen Rahmen...
Meine Aussage zur Demokratie, war anders gemeint...
Wenn die CDU alles immer nur falsch und gegen den Willen des Volkes macht, warum wird sie dann immer noch gewählt?
@ K21-Gut für Ulm Befürworter:
Denkt ihr, dass K21 besser ist für Ulm als S21?
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OttsonMcNeal - 31
Halbprofi
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 17:30 Uhr
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insbesomdere für ulm hat Stuttgart 21 seeehr gute vorteile.
schon alleine die fahrtzeitverkürzung.
Stoiber könnte sagen, man steigt in den bahnhof ein und ist sozusagen schon in stuttgart!
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doloresgomez
Profi
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 17:31 Uhr
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Zitat von Heifo:
Der Termin zum Fällen der Bäume steht schon länger fest als der 25.09
Deshalb kann man anders herum auch darauf schließen versuchen, dass die Demo extra an diesen Tag gelegt wurde, um eben Kinder mit einzubeziehen...
Und die Wahl der Einheiten oder Ausrüstung sagt nicht aus, dass man auf Eskalation aus ist, sondern vielleicht auch, dass man darauf vorbereitet ist...
Man musste in dieser Situation eben damit rechnen...
Inwieweit dies dann die Lage noch verschärft hat, lässt sich nicht so einfach sagen...
Meiner Meinung nach liegt die Schuld klar auf beiden Seiten...
Polizei geht zu hart und unangemessen vor... Demonstranten provozieren absichtlich und folgen mehrfachen Aussagen der Polizeikräfte nicht, das Gelände zu räumen...
Außerdem liegt eine große Schuld bei den Verantwortlichen für die Schülerdemo..
Diese hätten nicht auf das zu räumende Gelände geführt werden sollen...
Wer der Meinung ist, die Schuld liegt nur auf einer Seite, betrachtet das Ganze in einem zu kleinen Rahmen...
Meine Aussage zur Demokratie, war anders gemeint...
Wenn die CDU alles immer nur falsch und gegen den Willen des Volkes macht, warum wird sie dann immer noch gewählt?
@ K21-Gut für Ulm Befürworter:
Denkt ihr, dass K21 besser ist für Ulm als S21?
Ich weiß nicht, ob die Veranstalter der Schülerdemo das wusaste, aber zur Not muss man dann halt die Räumung verschieben.
Im Bezug auf die gewollte Eskalation kommen jedenfalls Kriminologen und Polizeisprecher zu anderen Schlüssen als du.
Und bei einer Blockade (!) sitzen zu bleiben ist keine Provokation, sondern der Sinn einer Blockade
Dass die CDU wiedergewählt wird ist momentan mehr als zweifelhaft. Schon vor diesem politischen Amoklauf hatten sie keine Mehrheit mehr. Inzwischen bin ich gespannt, ob sie schon hinter den Grünen landen...
Ach ja und k21 ist deutlich besser für Ulm!
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doloresgomez
Profi
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 17:33 Uhr
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Zitat von OttsonMcNeal: insbesomdere für ulm hat Stuttgart 21 seeehr gute vorteile.
schon alleine die fahrtzeitverkürzung.
Stoiber könnte sagen, man steigt in den bahnhof ein und ist sozusagen schon in stuttgart!
Bitte halt S21 und die Ausbaustrecke auseinander. Die Ausbaustrecke hat große Vorteile, S21 nur Negative. Und die Ausbaustrecke kommt auch mit K21.
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Heifo - 34
Halbprofi
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 17:39 Uhr
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Zitat von doloresgomez:
Ich weiß nicht, ob die Veranstalter der Schülerdemo das wusaste, aber zur Not muss man dann halt die Räumung verschieben.
Im Bezug auf die gewollte Eskalation kommen jedenfalls Kriminologen und Polizeisprecher zu anderen Schlüssen als du.
Und bei einer Blockade (!) sitzen zu bleiben ist keine Provokation, sondern der Sinn einer Blockade
Dass die CDU wiedergewählt wird ist momentan mehr als zweifelhaft. Schon vor diesem politischen Amoklauf hatten sie keine Mehrheit mehr. Inzwischen bin ich gespannt, ob sie schon hinter den Grünen landen...
Ach ja und k21 ist deutlich besser für Ulm!
Also ich würde den Termin nicht verschieben, weil einige Veranstalter zu dem Zeitpunkt eine Schülerdemo veranstalten, um diese mit reinzuziehen...
Es hätte vielleicht Sinn gemacht, damit die Kinder aussen vor bleiben, und sie jetzt nicht benutzt werden, um die Polizei schlecht hinzustellen...
Mag schon sein... ich hab aber nur gesagt, dass beide Schlüsse möglich sind...
Alles immer von allen Seiten betrachten.. nicht nur von einer ;)
Aha... du warst also anwesend, und weißt bescheid?
Anscheinend nicht... ich war da.. wie schon öfter erwähnt...
Dann nenn mir doch bitte jemand mal ein paar Argumente, warum K21 besser für Ulm ist als S21.... da kam bisher noch absolut nichts...
Außerdem gibt es unter den Befürwortern von K21 auch Gegner der NBS...
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AndyRuess
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 17:39 Uhr
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Stuttgart21 Braucht irgendwann e mall ob jetzt oder später .
Bald kostet die demostratie mehr also der Bahnhoff sind schon 8 Millionen .
Da sagt mann nichts und immer sin die Poilzisten schuldig die machen nur ihre Arbeit und die Leute Wo streiken wollen sollen erst mal Arbeiten gehn, und net faul rum hocken .
Stuttgart21 gibt Leute Arbeit überlegt das mal.
Dies ist mein lieder Neffe
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Klischeepunk - 40
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 17:40 Uhr
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Zitat von AndyRuess: Stuttgart21 Braucht irgendwann e mall ob jetzt oder später .
Bald kostet die demostratie mehr also der Bahnhoff sind schon 8 Millionen .
Verbleiben nur noch 7992 Millionen die die Demos mehr kosten müssen. So ein humbug.
Dieser Post wurde 2 mal ROT-13 verschlüsselt.
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Heifo - 34
Halbprofi
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 17:42 Uhr
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Zitat von AndyRuess: Stuttgart21 Braucht irgendwann e mall ob jetzt oder später .
Bald kostet die demostratie mehr also der Bahnhoff sind schon 8 Millionen .
Da sagt mann nichts und immer sin die Poilzisten schuldig die machen nur ihre Arbeit und die Leute Wo streiken wollen sollen erst mal Arbeiten gehn, und net faul rum hocken .
Stuttgart21 gibt Leute Arbeit überlegt das mal.
Ich bin zwar auch ein Befürworter von S21, aber dieser Beitrag ist ausgemachter Schwachsinn... Sorry für die Ausdrucksweise 
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