Zitat von Cymru:

Was ich sagen will: Nur weil tausende Menschen auf die Straße gehen (ob für oder gegen etwas ist irrelevant), müssen sie deswegen nicht richtig liegen. Demokratie ist manchmal schrecklich kurzsichtig und stützt sich oft auf den kurzfristigen Vorteil.

Zitat von Cymru:

Auch wenn ich mich gleich unbeliebt mache: Der Thread wird zu sehr off topic. Ob dieses Moratorium sinnvoll ist, der Ausstieg nötig oder die Laufzeitverlängerung unerlässlich, spielt für die Verfassungskonformität keinerlei Rolle.

Interessant fand ich zum eigentlichen Thema den Blog-Eintrag hier:
Die Rechtsgrundlage ist sicher (FAZ-Blogs)

Zitat von ---Tobi:

Vielleicht hat der Spiegel möglicherweise auch ein kleines bischen Recht mit seiner Aussage, die Leute lassen sich nicht mehr alles gefallen.
Falsch ist jedoch, dass der Großteil der Bevölkerung auf die Straße geht, wenn zum Beispiel neue Stromleitungen gelegt werden sollen oder Windkrafträder aufgestellt werden sollen (obwohl es zahlenmäßig viel mehr sind als unsere 17 AKWs). Bei der Menschenkette von Neckarwestheim 1 bis Stuttgart, die schon lange vor dem Ereignis in Fukushima geplant und genehmigt worden ist, haben 60 000 Menschen teilgenommen! Diese Massen haben eine Meinung und jetzt diese Meinungsäußerung als "Wir-sind-gegen-alles-Einstellung" abzutun, halte ich für unklug. Um das Wort dumm nicht in den Mund zu nehmen.

Klar, gibt es Leute, die sich keinen neuen Trockner oder Spülmaschine leisten können - wozu man einen Trockner braucht verstehe ich immer noch nicht - aber wenn wir jetzt aufhören Atommüll zu produzieren, werden wir diesen 1 Cent/kWh allein durch die wegfallenden Kosten für NEUEN Atommüll locker aufbringen. Denn letztendlich zahlen das die Steuerzahler!

Zitat von ---Tobi:

Verstehe ich dich richtig, dass du die Demokratie in Frage stellst? Dass du die Bevölkerung für nicht entscheidungsfähig hälst aufgrund von Unwissenheit? Willst du ein Wissenstest einführen: jeder, der wählen will, soll ein gewisses Maß an Allgemeinbildung mitbringen? Und in so "komplizierten" Themen wie AKWs mindestens Elektrotechnik studiert haben oder Mathematik um die Wahrscheinlichkeit für einen GAU zu berechnen?

Welche Staatsform ist deiner Meinung nach besser? Oder anders gefragt: welche Staatsform hätte dafür gesorgt, dass der Ausstieg aus der Atomkraft schneller voran geht?

Zitat von MorQ:

und zum thema: es ist für mich unglaubwürdig zu behaupten das es keine wahlkampftaktik ist. 180°-wende wegen einer von einem erdbeben ausgelösten unfall in japan? ich mein was hat sich in 3 monaten geändert? außer das man die debatte auf nach den landtagswahlen verschiebt

Zitat von Cymru:

Natürlich verschiebt man die Debatte damit. Ich zweifle aber auch daran, dass man momentan zu einer sachlich vernünftigen Lösung käme. Die Bevölkerung ist verunsichert und hat Angst angesichts der Ereignisse in Japan. Die Opposition sieht sich bestätigt, nutzt das verständlicherweise für ihre Politik aus. Die Regierung ihrerseits muss ebenfalls reagieren, wie viel Wahlkampf ist und wie viel Besorgnis, lässt sich schwer sagen, ohne Zweifel spielt der Wahlkampf mit.

Das Thema ist (auch aufgrund des Wahlkampfs) hochemotional. Viele Menschen wollen sofort aussteigen, lieber heute als morgen. Auf die Konsequenzen wird dabei nicht geachtet.

Es ist sicher grenzwertig, wenn die Regierung hier ein Moratorium einlegt. Letztendlich muss man politisch diesen Selbstschutz zugestehen, ob er Erfolg hat, wird sich zeigen. Eine sachliche Debatte halte ich momentan aber für sehr schwierig. Auch bei rot-grün (was momentan eher verschwiegen wird, wie ich finde), würden einige AKWs noch einige Jahre weiterlaufen. Schon das ist vielen Menschen zu lange.

Zitat von ---Tobi:

Genau so sehe ich das auch! Die Menschen sind zu emotional im Moment - ein Atomkraftausstieg von heute auf morgen ist wahrscheinlich unmöglich. Die Aufgabe diese schlechte Nachricht aber vor dem Wahlkampf zu verbreiten will nun keine Partei (aus gutem Grund) übernehmen.

Zitat von Cymru:

Eigentlich wollte rot-grün ja stets zum Ausstieg zurückkehren. Momentan höre ich davon allerdings doch weniger. Claudia Roth meinte neulich in Stuttgart "Ausstieg jetzt!". Wahlkampfmache muss man in jedem Fall beiden Seiten unterstellen. Um Japan geht es da nur am Rande.

Zitat von DjKoma:

Sind Beleidigungen alles, was die Junge Union heute Morgen produziert?

Zitat von redmann:

wir bekommen gar keine energieengpässe wenn alle akw abgeschaltet werden! das redet uns die atomlobby ein!

Zitat von Cymru:

Eigentlich wollte rot-grün ja stets zum Ausstieg zurückkehren. Momentan höre ich davon allerdings doch weniger. Claudia Roth meinte neulich in Stuttgart "Ausstieg jetzt!". Wahlkampfmache muss man in jedem Fall beiden Seiten unterstellen. Um Japan geht es da nur am Rande.

Zitat von DjKoma:

Er gehört weiterhin auf die schwarze Liste, der zum Abschuss frei gegebenen Schädlinge.

Zitat von Cymru:

Auch wenn ich den Rest deines posts unterschreibe, mit einer solchen Formulierung solltest du aber vorsichtig sein.

Zitat von Cymru:

Auch wenn ich den Rest deines posts unterschreibe, mit einer solchen Formulierung solltest du aber vorsichtig sein.

Zitat von Cymru:

Die Demokratie an sich stelle ich nicht in Frage, ich halte sie auch für das beste bisher entwickelte System. Es ist nur so, dass es ein Irrtum ist, zu glauben, dass die Mehrheit immer richtig läge.

Zitat von Cymru:

Bei unserer repräsentativen Demokratie sehe ich die Probleme nicht so groß. Durch Menschenkenntnis kann man sich auch ohne Fachwissen auf einen Politiker einigen und der weiß im Bestfall selbst gut Bescheid, kann aber auch auf ein breites Feld an Experten zurückgreifen.