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Forum / Politik und Wirtschaft
Polizeivorgehen in Stuttgart
dDome 
Fortgeschrittener
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Geschrieben am: 05.10.2010 um 18:09 Uhr
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Zitat von Rotec: Ja von allen ist der der sozialste das meinte ich.
auf jedenfall sozialer als unsere lieben östlichen nachbarn...
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 05.10.2010 um 21:12 Uhr
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Zitat von BlackRock: Zitat von dDome: damit meine ich, dass aus bloßen gedanken meist auch taten folgen...die dann keine gedanken mehr sind...
und die steinewerfer stehen wohl eher bildlich für alle gewaltbereiten.
Solange die Gewaltbereitschaft nur ein Gedanke ist, aber keine konkrete Tat, ist sie aber nicht strafbar. Ich darf auf einer Demo einen auf dem Boden liegenden Stein so lange anschauen wie ich will - erst wenn ich ihn aufhebe, darf der Polizist nach seinem Knüppel greifen.
Ich würde die Mehrheit der Demonstranten auch nicht in die gewaltbereite Ecke schieben. Aber auch wenn ein friedlicher Demonstrant Baufahrzeuge behindert, Steine wirft oder einen Pfefferspray nutzt, handelt es sich dabei um eine Straftat. Ich habe das Gefühl, dass viele Demonstranten das Recht auf Protest doch etwas zu weit auslegt für sich.
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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Klischeepunk - 40
Champion
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Geschrieben am: 05.10.2010 um 21:21 Uhr
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Zitat von Cymru: Zitat von BlackRock: Zitat von dDome: damit meine ich, dass aus bloßen gedanken meist auch taten folgen...die dann keine gedanken mehr sind...
und die steinewerfer stehen wohl eher bildlich für alle gewaltbereiten.
Solange die Gewaltbereitschaft nur ein Gedanke ist, aber keine konkrete Tat, ist sie aber nicht strafbar. Ich darf auf einer Demo einen auf dem Boden liegenden Stein so lange anschauen wie ich will - erst wenn ich ihn aufhebe, darf der Polizist nach seinem Knüppel greifen.
Ich würde die Mehrheit der Demonstranten auch nicht in die gewaltbereite Ecke schieben. Aber auch wenn ein friedlicher Demonstrant Baufahrzeuge behindert, Steine wirft oder einen Pfefferspray nutzt, handelt es sich dabei um eine Straftat. Ich habe das Gefühl, dass viele Demonstranten das Recht auf Protest doch etwas zu weit auslegt für sich.
Hast recht, störenfriede sollten grundsätzlich an die Wand gestellt und erschoßen werden. Also so langsam ....
Dieser Post wurde 2 mal ROT-13 verschlüsselt.
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Roddi - 39
Champion
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Geschrieben am: 05.10.2010 um 21:22 Uhr
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Zitat von Cymru: Zitat von BlackRock: Zitat von dDome: damit meine ich, dass aus bloßen gedanken meist auch taten folgen...die dann keine gedanken mehr sind...
und die steinewerfer stehen wohl eher bildlich für alle gewaltbereiten.
Solange die Gewaltbereitschaft nur ein Gedanke ist, aber keine konkrete Tat, ist sie aber nicht strafbar. Ich darf auf einer Demo einen auf dem Boden liegenden Stein so lange anschauen wie ich will - erst wenn ich ihn aufhebe, darf der Polizist nach seinem Knüppel greifen.
Ich würde die Mehrheit der Demonstranten auch nicht in die gewaltbereite Ecke schieben. Aber auch wenn ein friedlicher Demonstrant Baufahrzeuge behindert, Steine wirft oder einen Pfefferspray nutzt, handelt es sich dabei um eine Straftat. Ich habe das Gefühl, dass viele Demonstranten das Recht auf Protest doch etwas zu weit auslegt für sich.
Gibt es irgendwelche Beweise,dass Demonstranten Steine geworfen haben?
Mal hier ein kleines Beispiel wie manche Polizisten auch was dazudichten:
http://www.youtube.com/watch?v=otpasIohg1g
"Nope".
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BlackRock - 47
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Geschrieben am: 05.10.2010 um 21:45 Uhr
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Zitat von Cymru: Ich würde die Mehrheit der Demonstranten auch nicht in die gewaltbereite Ecke schieben. Aber auch wenn ein friedlicher Demonstrant Baufahrzeuge behindert, Steine wirft oder einen Pfefferspray nutzt, handelt es sich dabei um eine Straftat. Ich habe das Gefühl, dass viele Demonstranten das Recht auf Protest doch etwas zu weit auslegt für sich.
Straftaten einzelner rechtfertigen doch keine Gewalt gegen unbeteiligte Massen.
"It is more important that innocence be protected than it is that guilt be punished." (John Adams)
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Cymru - 35
Champion
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Geschrieben am: 05.10.2010 um 21:59 Uhr
Zuletzt editiert am: 05.10.2010 um 22:04 Uhr
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Zitat von Klischeepunk: Hast recht, störenfriede sollten grundsätzlich an die Wand gestellt und erschoßen werden. Also so langsam ....
Der Beitrag ist etwas niveaulos für dich...
Es geht darum, dass die Polizei nicht nur gegen militante Randalierer vorgehen muss, sondern gegen alle, die sich übers Gesetz stellen. Jeder Bürger hat aus gutem Grund das Recht, seine Meinung frei zu äußern. Das findet jedoch seine Schranken, wenn Rechte anderer beeinträchtigt werden. Man kann da nicht nur für sich alle Rechte einfordern, aber die der anderen missachten. Das hat etwas mit Rechtsstaatlichkeit zu tun!
Zitat von BlackRock: Straftaten einzelner rechtfertigen doch keine Gewalt gegen unbeteiligte Massen.
Wie soll das konkret funktionieren? Die Polizei kann nur die Räumung veranlassen, nicht aber einzelne herausgreifen. Dafür bräuchte es wohl ohne Ende Personal, wobei die Polizei wohl jetzt schon an ihre Grenzen geht.
Insgesamt muss jeder Demonstrant die Lage im Blick behalten und sich notfalls in Sicherheit bringen, wenn Chaoten es übertreiben.
Nur um das klarzustellen: Mir geht es nicht darum, den Polizeieinsatz zu verteidigen. Es ist völlig klar, dass ein solcher Einsatz niemals gut geheißen werden kann. Ich fordere allerdings, dass man unvoreingenommen an die Sache herangeht und auch Fehler bei den Demonstranten sieht (die der Polizei werden schließlich zur Genüge propagiert).
edit:
Zitat von Roddi: Gibt es irgendwelche Beweise,dass Demonstranten Steine geworfen haben?
Lustig, dass du nur auf die Steine eingehst 
Ganz ehrlich: Ich kann es dir nicht sagen, ob Steine geflogen sind und habe daher momentan keine Quellen. Daher weiß ich momentan nur sicher, dass Schüler auf ein Polizeifahrzeug gestiegen sind und das Pfeffersprays laut den Polizeiaufnahmen verwendet wurden. Beides reicht bereits, dass die Polizei etwas tun muss. Ich hoffe, da sind wir uns einig?!
Mir ist auch klar, dass die Polizei eigene Fehler nur schwer zugeben wird. Wer will sich schon selbst belasten? Trotzdem haben wir durch die Medien heute viele Möglichkeiten, uns umfassende Infos zu holen. Wobei auch Polizisten nicht per se Lügner sind.
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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MackieMesser - 41
Champion
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Geschrieben am: 05.10.2010 um 22:07 Uhr
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Zitat von Klischeepunk:
Hast recht, störenfriede sollten grundsätzlich an die Wand gestellt und erschoßen werden. Also so langsam ....
Nazikeule raus.
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Roddi - 39
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Geschrieben am: 05.10.2010 um 22:13 Uhr
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@Cymru:
Weil Steine das Extremste waren.Dass die Schüler auf den LKW gestiegen sind,habe ich nie bestritten nur ist es angemessen so darauf zu antworten?
Polizisten dürfen ja natürlich sich nicht selbst belasten bei meinem Beispiel wurde aber einem der Schädel gebrochen und als er rechtmäßig die Polizisten anzeigen wollte,sollte er noch ins Gefängnis.Das war nur mal ein Beispiel,dass Polizisten sich auch was dazudichten können,ob es bei Stuttgart 21 so war,steht nunmal im Raum.Nur ist dieses Ereignis jetzt fünf Tage her und es kam noch kein einziger Beweis,dass die Gewalt von den Demonstranten ausging,obwohl die Polizei bei jeder Demonstration fleißig am filmen ist.
Das habe ich auch nicht gesagt nur sollte mal "der Fall Paul B." zum nachdenken anregen...
"Nope".
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Cymru - 35
Champion
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Geschrieben am: 05.10.2010 um 22:19 Uhr
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Zitat von Roddi: @Cymru:
Weil Steine das Extremste waren.Dass die Schüler auf den LKW gestiegen sind,habe ich nie bestritten nur ist es angemessen so darauf zu antworten?
Ich nehme mal an, dass die Wasserwerfer nicht die Reaktion auf die Schüler waren. Trotzdem muss man ohne Frage das Vorgehen als sehr hart bezeichnen. Inwiefern es angemessen war, weiß ich nicht.
Worum es mir geht ist, dass hier so getan wird, als hätten sich alle Demonstranten mustergültig verhalten und als müssten Polizisten auf dem Rücken der Meinungsfreiheit alles erdulden.
Nur wenn man Fehler auf beiden Seiten sieht und keine Seite glorifiziert, kann man sich der Wahrheit nähern. Vieles ist aber inzwischen zur ideologischen Schaumschlägerei geworden.
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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Roddi - 39
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Geschrieben am: 05.10.2010 um 22:23 Uhr
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Zitat von Cymru: Zitat von Roddi: @Cymru:
Weil Steine das Extremste waren.Dass die Schüler auf den LKW gestiegen sind,habe ich nie bestritten nur ist es angemessen so darauf zu antworten?
Ich nehme mal an, dass die Wasserwerfer nicht die Reaktion auf die Schüler waren. Trotzdem muss man ohne Frage das Vorgehen als sehr hart bezeichnen. Inwiefern es angemessen war, weiß ich nicht.
Worum es mir geht ist, dass hier so getan wird, als hätten sich alle Demonstranten mustergültig verhalten und als müssten Polizisten auf dem Rücken der Meinungsfreiheit alles erdulden.
Nur wenn man Fehler auf beiden Seiten sieht und keine Seite glorifiziert, kann man sich der Wahrheit nähern. Vieles ist aber inzwischen zur ideologischen Schaumschlägerei geworden.
Naja du musst aber zugeben,dass Mappus gerade diese ideologische Schaumschlägerrei verursacht hat,weil er keinerlei Fehler seitens der Polizei zugeben möchte,das erhärtet doch nur weiter die Fronten.
"Nope".
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Klischeepunk - 40
Champion
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Geschrieben am: 05.10.2010 um 22:23 Uhr
Zuletzt editiert am: 05.10.2010 um 22:25 Uhr
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Zitat von Cymru: Zitat von Klischeepunk: Hast recht, störenfriede sollten grundsätzlich an die Wand gestellt und erschoßen werden. Also so langsam ....
Der Beitrag ist etwas niveaulos für dich...
Es geht darum, dass die Polizei nicht nur gegen militante Randalierer vorgehen muss, sondern gegen alle, die sich übers Gesetz stellen. Jeder Bürger hat aus gutem Grund das Recht, seine Meinung frei zu äußern. Das findet jedoch seine Schranken, wenn Rechte anderer beeinträchtigt werden. Man kann da nicht nur für sich alle Rechte einfordern, aber die der anderen missachten. Das hat etwas mit Rechtsstaatlichkeit zu tun!
Ach komm schon die Art und Weise in der du hier zu argumentieren versuchst hat was kirchliches: Entweder für unseren Gott, oder reif für den Scheiterhaufen.
Es geht hier um a) Verhältnissmässigkeit, b) Notwendigkeit c) Art und Weise.
a) Zur Verhältnismässigkeit sei nochmal anzumerken, WER hier "militanter schwarzer Block" gespielt hat - Passenderweise waren sie bereits dunkel gekleidet, nur der Helle Schriftzug war ungewöhnlich. Wenn ich es legitimiere rumsitzende Personen zu verletzen, teilweise schwer, weil sie ihre Rechte dadurch Beugen - oder wegen mir sogar Gesetze brechen in dem sie rumsitzen, dann sollte ich aufhören von Demokratie und Rechtsstaat zu reden. Damit ist der Holocaust gerechtfertigt, damit ist "Der Platz des himmlischen Friedens" gerechtfertigt, dadurch ist PolPot gerechtfertigt und dadurch ist auch so ziemlich alles andere gerechtfertigt, wo irgendjemand beschließt, den "störenfried, aus welchem Grunde auch immer" mit zu entfernen - auf welchem Weg auch immer.
b) Die Notwendigkeit des Einsatzes hat nicht bestanden zum Zeitpunkt des Einsatzes. Der Platz war sowieso für die Endkundgebung der Schülerdemo belegt (ja völlig legitim, angemeldet _und_ (nichtmal notwendig) genehmigt). Zudem hat sich zum besagten Zeitpunkt eine Menschenmenge auf dem Platz gefunden, wo jedem noch so großen Vollidioten hätte klar sein müssen, dass es irreal ist anzunehmen, dass die sich mal eben beseitigen lassen. Ich sags nochmal, wo waren die Gitter die Nacht zuvor, als ca. 30 Personen im Schloßgarten waren? Vielleicht sogar 50? Warum musste man die Lage Zwangsweise und Einseitig eskalieren?
c) Die Art und Weise des Einsatzes spottet jeder Beschreibung. Vorgehen gegen einen Augenscheinlichen Haufen von vornehmlich Rentnern, Kindern und Bürgerlichen _kann_ nicht gut gehen, es kann höchstens dazu führen, dass der Protest insgesamt militant oder radikalisiert wird. Ebensogut könnteste am 1. Mai als Nazi versuchen alleine durch Kreuzberg zu gehn, da wird sich auch jeder fragen welcher Teufel dich geritten hat.
Kommen wir nun noch zu dem Crap, sorry was besseres fällt mir dafür nicht ein, den du auf den vorherigen Seiten von dir gegeben hast:
"Es muss etwas vorgefallen sein, die Polizei würde soetwas nicht... [blablabla]"
Das ist doch reiner Bullshit. Aber um mal ernsthaft drauf einzugehen: "Ein unorganisierter, nicht Demoerfahrener Haufen, der mit Gewalt für gewöhnlich herzlich wenig am Hut hat" soll ausrasten und ein derartiges vorgehen provozieren, wohingegen die Personen, die darauf ausgebildet werden Gewalt einzusetzen, die Aufstandsbekämpfung erlernen, etc. - und komm mir ja keiner mit "Jungspunde", die BFE und USK einheiten sind Spezialeinheiten, keine jünglinge die sich beim ersten Kontakt mit nem vollbusigen Mädel in die Hose spritzen - Sind garantiert und 100% ruhig geblieben bis die bösen, bösen demonstranten beschloßen haben nicht aufzustehen? Das ist doch Absurd.
Um Laser zu zitieren:
Zitat: Undemokratisch ist wenn Rußlands Präsident Putin sagt:
Sie werden mit dem Knüppel auf den Kopf geschlagen werden.
Demokratisch ist, wenn ein Polizeisprecher bei Stuttgart 21 sagt:
Dann kann die Polizei auch mal hinlangen.
Du hast schon recht, dass ich derartiges vorgehen nicht für rechtstaatlich halte und Leute die neurotisch versuchen dieses Vorgehen in den Rahmen eines Rechtsstaates zu drücken auch entsprechend anfeinde, weil sie Aktionen zu legitimieren versuchen die so nicht vorkommen DÜRFEN solange wir in einem angeblichen Rechtsstaat leben ist deutlich unter meinem Niveau. Ne alter kein Stück. Da pfeif ich auf jegliches Niveau und bin froh wenn ich so ne scheiße nicht mehr lesen muss. Geht gar nicht.
/e: Steine auf die armen Pozilisten, sogar der Dienstherr hält brav die Schnauze. Zeigt mir bitte eine Demo auf der Steine geflogen sind, auf der so schnell, so artig revidiert wird wenn Lügen verbreitet werden. Ne Alter... Geht gar nicht.
Dieser Post wurde 2 mal ROT-13 verschlüsselt.
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MackieMesser - 41
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Geschrieben am: 05.10.2010 um 23:20 Uhr
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Ach Du meine Güte. Polizeiaktionen mit dem Holocaust zu vergleichen.
Und wehe man bringt die Helden der Linken mit den Mauerschützen in Verbindung.
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luftprinzip - 81
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Dabei seit 03.2010
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Geschrieben am: 05.10.2010 um 23:22 Uhr
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Zitat von MackieMesser: Ach Du meine Güte. Polizeiaktionen mit dem Holocaust zu vergleichen.
Und wehe man bringt die Helden der Linken mit den Mauerschützen in Verbindung.
Erst richtig lesen, dann whinen. 
I still don't believe in Germanys right to exist.
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Roddi - 39
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Geschrieben am: 05.10.2010 um 23:23 Uhr
Zuletzt editiert am: 05.10.2010 um 23:25 Uhr
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Zitat von MackieMesser: Ach Du meine Güte. Polizeiaktionen mit dem Holocaust zu vergleichen.
Und wehe man bringt die Helden der Linken mit den Mauerschützen in Verbindung.
Komischerweise könnte man mich "links" nennen und ich betrachte die Mauer mitsamt DDR als die zweite deutsche Diktatur(und Klischeepunk sicher auch- er hat desübrigen auch PolPot und die chinesischen Kommunisten kritisiert).
"Nope".
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Klischeepunk - 40
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Geschrieben am: 05.10.2010 um 23:26 Uhr
Zuletzt editiert am: 05.10.2010 um 23:34 Uhr
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Zitat von MackieMesser: Ach Du meine Güte. Polizeiaktionen mit dem Holocaust zu vergleichen.
Und wehe man bringt die Helden der Linken mit den Mauerschützen in Verbindung.
Ich habe die gleiche Argumentationslinie genutzt staatliche Gewalt zu legitimieren, ich habe sie nicht in Gewichtung zueinander gesetzt.
/e: Abgesehen davon, Mauerschützen wären nach der Argumentationslinie auch aus dem Schneider.
/ee: Aber gehn wir mal gar nicht soweit, lassen wir mal alle am leben: Die Stasi wäre auch kurzum mal legitimiert und entschuldigt.
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