RockBottom 
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Geschrieben am: 16.02.2010 um 13:28 Uhr
Zuletzt editiert am: 16.02.2010 um 13:28 Uhr
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Zitat: Torsten Albig (SPD) ist seit Mitte 2009 Bürgermeister von Kiel. Albig, der vor seinem Wechsel nach Kiel Sprecher des damaligen Finanzministers Peer Steinbrück war, möchte das Land Schleswig-Holstein, alle anderen Bundesländer und damit den Föderalismus abschaffen.
WELT ONLINE: Herr Albig, warum diese Attacke?
Torsten Albig: Wir brauchen endlich eine Debatte darüber, wie wir in Deutschland vernünftig das Geld verteilen. Im Augenblick stehen die Kommunen am Ende der ganzen Kette und müssen mit den Brosamen zu Rande kommen, die übrig bleiben. Diesen Prozess sollte man endlich mal vom Kopf auf die Füße stellen.
WELT ONLINE: Wie darf man sich das vorstellen?
Albig: Man sollte erst mal definieren: Was ist für die Menschen in unserem Land wirklich wichtig?
WELT ONLINE: Das wäre?
Albig: Wir ihre Städte aussehen. Die Kindergärten, die Schulen – oder jetzt gerade: die Straßen! Was vor Ort für den Einzelnen getan werden kann. Das bestimmt die Qualität des Lebens viel mehr, als man das in Berlin und in den Landeshäusern wahrhaben will. Schauen Sie sich die Debatten doch an die da geführt werden: Hotelmehrwertsteuer, Erbschaftssteuer und derart weltbewegende Dinge, die wir diskutieren, als hänge das Glück dieses Landes daran. Die bewegen zwar große Summen, aber keiner merkt es.
Artikel
Hat schon mal jemand über so etwas nachgedacht? Zustimmung? Ja? Nein?
Freundschaft vor Vaterland - And I thought my jokes were bad
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Laser87 - 57
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Geschrieben am: 16.02.2010 um 13:34 Uhr
Zuletzt editiert am: 16.02.2010 um 13:35 Uhr
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Den Kommunen ist es wohl egal, ob sie von Stuttgart, München,... kein Geld bekommen - oder gleich vom Bund^^
Oder will der die Kommunen auch gleich abschaffen?
Thema verfehlt, denke ich.
Gruß
Jochen
Edith sagt, das war ein 1337-Beitrag 
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WodK4 - 32
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Geschrieben am: 16.02.2010 um 13:34 Uhr
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so wie es ist kann mans lassen, meiner meinung nach
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--XprX - 31
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Geschrieben am: 16.02.2010 um 13:35 Uhr
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ihc wesi ja ncih wie des is..
aber der erste gedanek den cih gerade hatte is der dass es ja eig gut is. den jeder länderparlament kostet ja geld.. udn damti lösen sich die auf. somit is merh geld zu verfügung.. oder hab ih cda was falsch gedacht?
Alkohol ist keine Lösung...--> sondern ein Destillat
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PontiacGTO
Halbprofi
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Geschrieben am: 16.02.2010 um 13:37 Uhr
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dann wird aus bayern deutschland...neiiiiiiiiiiiiiinn
Ich glaube eher an die Unschuld einer Hure, als an die Gerechtigkeit der deutschen Justiz
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Warheart
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Geschrieben am: 16.02.2010 um 13:37 Uhr
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Steht nicht in der Verfassung dass Deutscjland in Bundesländer aufgeteilt sein muss
All Glory to the Hypnotoad!
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RockBottom
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Geschrieben am: 16.02.2010 um 13:38 Uhr
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Zitat von --XprX: ihc wesi ja ncih wie des is..
aber der erste gedanek den cih gerade hatte is der dass es ja eig gut is. den jeder länderparlament kostet ja geld.. udn damti lösen sich die auf. somit is merh geld zu verfügung.. oder hab ih cda was falsch gedacht?
Wenn wir mal davon ausgehen, dass diese Aussage elementar ist und es absolut keine anderen Faktoren gäbe, wäre der Gedanke in seiner Einfachheit natürlich wahr
Freundschaft vor Vaterland - And I thought my jokes were bad
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Laser87 - 57
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Geschrieben am: 16.02.2010 um 13:40 Uhr
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Zitat von --XprX: ihc wesi ja ncih wie des is..
aber der erste gedanek den cih gerade hatte is der dass es ja eig gut is. den jeder länderparlament kostet ja geld.. udn damti lösen sich die auf. somit is merh geld zu verfügung.. oder hab ih cda was falsch gedacht?
Da wird nicht viel gespart - die Verwaltung muß ja bleiben.
Wie sieht der Herr es dann eigentlich mit Gesetzen, die einer Zustimmung des Bundesrats bedürfen?
Das wäre ein klares Eigentor der Sozis - dann könnten sie ja gar nicht mehr mitreden^^
Gruß
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DaniValdez - 34
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Geschrieben am: 16.02.2010 um 13:44 Uhr
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omg, seid ihr alle so dumm??
Bevor ihr so ein Müll schreibt fragt lieber mal euren Wirtschaft´s Lehrer.omg
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RockBottom
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Geschrieben am: 16.02.2010 um 13:45 Uhr
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Zitat von DaniValdez: omg, seid ihr alle so dumm??
Bevor ihr so ein Müll schreibt fragt lieber mal euren Wirtschaft´s Lehrer.omg
Deutschlands Zukunft...ich freu mich auf euch 
Freundschaft vor Vaterland - And I thought my jokes were bad
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Laser87 - 57
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Geschrieben am: 16.02.2010 um 13:47 Uhr
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Zitat von RockBottom: Zitat von DaniValdez: omg, seid ihr alle so dumm??
Bevor ihr so ein Müll schreibt fragt lieber mal euren Wirtschaft´s Lehrer.omg
Deutschlands Zukunft...ich freu mich auf euch
Lol - erster Beitrag und dann sowas... Auf was soll sich denn überhaupt das dumm beziehen?
Außerdem sollte er seinen Deutsch's Lehrer fragen *roflmao*
Gruß
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Polaris
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Geschrieben am: 16.02.2010 um 13:47 Uhr
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Ganz falsch ist seine Aussage ja nicht. Das Leben spielt sich in der Kommune ab.
Bundesländer ganz abschaffen halte ich trotzdem nicht für sinnvoll. Vertikale Gewaltenteilung zur Kontrolle des Bundes und seiner Regierung ist genauso wichtig, wie die horizontale.
Die Kommunen sollten trotzdem mehr Mitsprache, gerade, was die Finanzen angeht, haben. Es kann nicht sein, dass sie total von den Ländern abhängig sind. Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz wird in großen Teilen auf dem Rücken der Kommunen ausgetragen und die können nichts dagegen machen.
Eine 3. Kammer für die Kommunen auf Bundesebene oder eine 2. Kammer in allen Ländern, die, in bestimmten Fragen z.B. Dinge, die die kommunalen Haushalte tangieren, ein Mitspracherecht bekommt, ist sicher eine Überlegung wert.
Leider gibt es aus vergleichbaren Ländern keine Praxisbeispiele hierfür, wäre ein Experiment.
Patriotismus ist die Tugend der Bosheit! (Oscar Wilde)
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Laser87 - 57
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Geschrieben am: 16.02.2010 um 13:53 Uhr
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Zitat von Polaris:
Die Kommunen sollten trotzdem mehr Mitsprache, gerade, was die Finanzen angeht, haben. Es kann nicht sein, dass sie total von den Ländern abhängig sind. Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz wird in großen Teilen auf dem Rücken der Kommunen ausgetragen und die können nichts dagegen machen.
Das ist durchaus richtig - nur hat das nichts mit dem Thema zu tun. Oder glaubst Du, die Kommunen hätten mehr Mitspracherecht, wenn sie direkt Berlin "unterstellt" wären?
Btw. kommt dieses WBG vom Bund 
Gruß
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mjoukov - 43
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Geschrieben am: 16.02.2010 um 14:01 Uhr
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Naja, es ist durchaus denkbar, dass die Kommunen eigene Steuern erheben und von anderen Ebenen unabhängig sind. In den USA ist es so.
Aber ich würde es nicht wollen, weil dann die Unterschiede zu groß sind.
Länder ließen sich übrigens abschaffen – Kommunen nicht, wegen Lissabon-Vertrag.
Habe den Mut, selbstständig zu denken und verlass Dich nicht drauf, dass es jemand für Dich tut!
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Laser87 - 57
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Geschrieben am: 16.02.2010 um 14:05 Uhr
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Zitat von mjoukov: Naja, es ist durchaus denkbar, dass die Kommunen eigene Steuern erheben und von anderen Ebenen unabhängig sind. In den USA ist es so.
Das ist aber auch kein Argument für die Abschaffung der Länder - das ginge auch mit Bundesländern...
Gruß
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Steffente - 39
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Geschrieben am: 16.02.2010 um 14:10 Uhr
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Zitat von mjoukov:
Länder ließen sich übrigens abschaffen – Kommunen nicht, wegen Lissabon-Vertrag.
Falsch!, Artikel 79 Absatz 3 GG sagt da etwas anderes
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