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Forum / Politik und Wirtschaft
Neues über „Stuttgart 21“
jamaika09  - 44
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Geschrieben am: 21.03.2011 um 11:32 Uhr
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Was passiert, wenn am Sonntag die Grünen nicht an die Macht kommen?
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Laser87 - 57
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Geschrieben am: 21.03.2011 um 11:52 Uhr
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Zitat von Cymru:
Um aus einem Vertrag auszusteigen, müssen schon sehr gravierende "Fehler" unterlaufen sein. Da nehme ich aber doch an, dass die Anwälte der Bahn hier ihre Hausaufgaben gemacht haben und keine allzu konkreten Zahlen festgelegt haben. Bisher habe ich auch von keiner Partei gehört, dass diese Vertragsüberprüfung angeregt worden wäre.
"Geänderte Bedingungen" ist hier das Stichwort.
Zitat von Cymru:
Wäre fraglich, welche Konsequenzen du dir vom Stresstest erwartest. Es verschiebt eine endgültige Entscheidung letztendlich nur.
Die Berechnung der anderen Möglichkeiten wurden schon mehrfach diskutiert, auch in der Schlichtung. Nach dem momentanen Recht würde die Entwicklung eines solchen Projektes aber wieder mindestens ein Jahrzehnt dauern, da wieder entsprechende Rechtssicherheit gewährleistet werden müsste. Solche Sachen brauchen einfach sehr viel Zeit. Geißler hatte ja auch eine Änderung der Rechtslage im Rahmen der Schlichtung angeregt.
Ich schmeiß mal die 2 Sachen zusammen - wenn der Streßtest ergibt, daß 2 zusätzliche Gleise gebaut werden müssen, ergibt sich auch für S21, daß es ganz neue Planfeststellungsverfahren geben muß.
Was meinst Du, warum die Bahn darauf besteht, diesen unter Ausschluß der Öffentlichkeit zu machen?
Zitat von Cymru:
Ein Volksentscheid bzw. diese von Laser erwähnte Volksbefragung würde auch nur etwas bringen, wenn man sich an das Ergebnis bindet. Dann wäre aber wieder die Frage, was passiert, wenn die Mehrheit tatsächlich dagegen wäre. Baut man dann gar nichts? Was wenn die Mehrheit dafür ist? Sind die Grünen dann Wortbrecher? Sehr komplexe Sachlage.
Zumindest muß die Bahn dann die verrotteten Gleisanlagen und den Bahnhof wieder auf Vordermann bringen - die Bahn will ja auch Geschäfte machen und muß also dort fahren, wo es auch Fahrgäste gibt. Stuttgart wird nicht vom Fahrplan gestrichen.
Und ja, wenn die Mehrheit für S21 wäre, wären die Grünen in jedem Fall Wortbrecher - entweder sie müßten ihr Wort brechen, S21 auf jeden Fall zu stoppen oder sie stünden nicht hinter dem von ihnen geforderten Volksentscheid / -befragung.
Gruß
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Laser87 - 57
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Geschrieben am: 21.03.2011 um 11:54 Uhr
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Zitat von jamaika09: Was passiert, wenn am Sonntag die Grünen nicht an die Macht kommen?
Dann wird in BaWue fleißig gebuddelt - ein Loch in Stuttgart für die Bahn und ein Loch bei Ulm für den Atommüll (wenn es dumm läuft).
Gruß
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 21.03.2011 um 13:15 Uhr
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Zitat von Laser87: "Geänderte Bedingungen" ist hier das Stichwort.
Wie gesagt: Habe bisher in der Richtung nichts gehört, dass versucht wurde, die Verträge anzugreifen. Halte das auch für eine schwierige Lösung.
Zitat von Laser87: Ich schmeiß mal die 2 Sachen zusammen - wenn der Streßtest ergibt, daß 2 zusätzliche Gleise gebaut werden müssen, ergibt sich auch für S21, daß es ganz neue Planfeststellungsverfahren geben muß.
Was meinst Du, warum die Bahn darauf besteht, diesen unter Ausschluß der Öffentlichkeit zu machen?
Gut, das wäre sehr interessant. Fragt sich, wie so ein Stresstest dann aussieht. Dieses Wort ist ja auch so eine scheinbare Neuschöpfung. Überall wird ein Stresstest angewendet, der dann Klarheit schaffen soll. Es scheint mir nur so zu sein, dass kein Stresstest (ich denke vor allem an den in der Bankenwelt) bisher wirklich ausreichend alles beleuchtet hat, was Probleme auslösen könnte. Aber gut, das betrifft dann mehr die Qualität des Tests, als das konkrete Ergebnis im Fall S21.
Es wäre wohl anzunehmen, dass ein neues Planfeststellungsverfahren das Projekt unter Umständen doch in Frage stellen könnte, das sehe ich auch so.
Zitat von Laser87: Zumindest muß die Bahn dann die verrotteten Gleisanlagen und den Bahnhof wieder auf Vordermann bringen - die Bahn will ja auch Geschäfte machen und muß also dort fahren, wo es auch Fahrgäste gibt. Stuttgart wird nicht vom Fahrplan gestrichen.
Und ja, wenn die Mehrheit für S21 wäre, wären die Grünen in jedem Fall Wortbrecher - entweder sie müßten ihr Wort brechen, S21 auf jeden Fall zu stoppen oder sie stünden nicht hinter dem von ihnen geforderten Volksentscheid / -befragung.
Klar, wenn der Bau gestoppt bzw. abgebrochen wird, müsste zumindest der Bahnhof wieder entsprechend für den Zug- und Kundenverkehr hergerichtet werden. Wobei ich mir vorstellen könnte, dass auch hier die Kostenfrage ein Problem sein könnte.
Ich bin ehrlich gesagt sehr gespannt, wie es mit den Grünen weitergeht. Ich finde diesen Höhenflug einer Partei (unabhängig von deren Inhalte) etwas gruselig. Auch die FDP hatte einen entsprechenden Höhenflug vor der letzten Bundestagswahl, was dann zu einem schnellen Abstieg geführt hat. Die Grünen haben sich in meinen Augen schon in BaWü zu viel aufgeladen, als dass sie jemals überall Wort halten könnten.
Sollte es zu Koalitionsverhandlungen zwischen grün-rot kommen (was ja momentan sehr wahrscheinlich scheint), bleibt sicher die Frage, ob man einen von der SPD gewollten Volksentscheid mitträgt mit dem Risiko zu verlieren oder ob man sich dagegen durchsetzt und den Bau gleich beendet.
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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Laser87 - 57
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Geschrieben am: 21.03.2011 um 13:21 Uhr
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Zitat von Cymru:
Sollte es zu Koalitionsverhandlungen zwischen grün-rot kommen (was ja momentan sehr wahrscheinlich scheint), bleibt sicher die Frage, ob man einen von der SPD gewollten Volksentscheid mitträgt mit dem Risiko zu verlieren oder ob man sich dagegen durchsetzt und den Bau gleich beendet.
Naja, im Augenblick(!) sind die Grünen wieder für eine Volksbefragung - der Wind hat sich gedreht und S21 wird laut letzter Umfrage nur noch von 35% gewünscht...
Und SPD und Volksentscheid? Erst waren sie absolut pro S21, dann immer noch dafür wollten aber einen Volksentscheid... Und dann schau Dir den Ulmer Direktkandidaten der SPD an, Herr Rivoir sein Name... Über den Möchtegerndespoten hab ich auch gebloggt.
Gruß
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 21.03.2011 um 13:25 Uhr
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Zitat von Laser87: Naja, im Augenblick(!) sind die Grünen wieder für eine Volksbefragung - der Wind hat sich gedreht und S21 wird laut letzter Umfrage nur noch von 35% gewünscht...
Ich bin ja froh, dass wir im Internetzeitalter leben. Allein mit Zeitunglesen kann man die Meinungsumschwünge mancher Parteien gar nicht mehr richtig mitverfolgen 
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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jamaika09 - 44
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Geschrieben am: 29.03.2011 um 11:22 Uhr
Zuletzt editiert am: 29.03.2011 um 11:23 Uhr
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Aktionsbündnis: Gangolf Stocker gibt Amt auf
Stuttgart Gangolf Stocker, Initiator des Widerstandes gegen Stuttgart 21, gibt sein Amt als Sprecher des Aktionsbündnisses ab. Grund sind interne Differenzen.
Ein Rückzug aus dem Widerstand gegen das Milliardenprojekt Stuttgart 21 ist es nicht. Denn Gangolf Stocker, der als dessen Initiator und unermüdlicher Kämpfer gilt, bleibt Sprecher der Initiative "Leben in Stuttgart - kein Stuttgart 21". "Aber ich bin ab sofort nicht mehr der Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21", erklärte er auf Anfrage der SÜDWEST PRESSE erleichtert. Die Entscheidung schwele bereits seit Monaten in ihm. Der Grund ist die Haltung des Aktionsbündnisses gegenüber den so genannten Parkschützern.
Die Gruppe hatte sich nicht an der Schlichtung unter Heiner Geißler beteiligt und kämpft mit Besetzungen und Blockaden auch mal mit illegalen Mitteln des Widerstands. Für Stocker war das stets ein Dorn im Auge. Er hält zudem Matthias von Hermann als deren Pressesprecher für nicht legitimiert. "Die rund 32 000 registrierten Parkschützer haben Herrn von Hermann niemals dazu erkoren." Stocker bezeichnete das Amt als "Hochstapelei". Er erwarte, dass sich das Aktionsbündnis von den Aktiven Parkschützern distanziere. Aber: "Da gibt es einige, die sind konfliktscheu." Klar sei, "besoffen Bauzäune umschmeißen, ist nicht unsere Art des Protestes", sagte er mit Blick auf die Randale am Sonntagabend am Bahnhof.
Das Aktionsbündnis, zu dem unter anderem der BUND und der Verkehrsclub Deutschland gehören, werde sich aufgrund des Ausgangs der Landtagswahl wohl teilweise auflösen. Zumindest Linke und Grüne würden rausgehen. Denn die Zeiten der "Mappus weg-Rufe" sei vorbei. Nun müsse man Positionen und Formen des Protestes überdenken, auch bei den Montagsdemos. Er hoffe und kämpfe dafür, dass die neue Regierung zunächst einen Baustopp des Projektes durchsetze.
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Sundown73 - 52
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Geschrieben am: 29.03.2011 um 11:27 Uhr
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Die Bahn stoppt jetzt erstmal Stuttgart 21 bis der neue Landtag steht!
Die Macht geht halt doch vom Volke aus! 
GNU/Linux - Amarok - http://last.fm/user/sundown73
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mjb
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Geschrieben am: 29.03.2011 um 11:33 Uhr
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BAUSTOPP
Vorläufiger Bau- und Vergabestopp bei Stuttgart 21
Die Deutsche Bahn will beim umstrittenen Projekt Stuttgart 21 bis zur Wahl des neuen baden-württembergischen Ministerpräsidenten im Mai keine neuen Fakten schaffen. Dies bedeutet den Angaben nach unter anderem einen vorläufigen Vergabe- und Baustopp.
"Bis zur Konstituierung der neuen Landesregierung wird die DB beim Bahnprojekt Stuttgart 21 keine neuen Fakten schaffen", kündigte der zuständige Bahn-Vorstand Volker Kefer in Berlin an. Voraussichtlich im Mai werde der Konzern "unmittelbar mit den dann Verantwortlichen offiziell das Gespräch suchen". Unabhängig davon gelte der mit den Projektpartnern geschlossene Vertrag uneingeschränkt.
Die Zukunft des Milliardenprojekts ist zwischen Grünen und SPD umstritten, die die neue Landesregierung in Stuttgart stellen wollen. Die Grünen, die seit Jahren gegen das Vorhaben kämpfen, dringen auf einen sofortigen Bau- und Vergabestopp. Die SPD sieht die Tieferlegung des Hauptbahnhofs und dessen Anbindung an die Schnellbahntrasse nach Ulm hingegen positiv. Beide aber wollen die Bürger über den Weiterbau des milliardenteuren Bahnhofsprojekts entscheiden lassen.
"Guter erster Schritt"
Der Grünen-Verkehrsexperte Werner Wölfle begrüßte die Ankündigung der Bahn als "guten ersten Schritt". Doch die Begrenzung auf den Zeitpunkt der Wahl des Ministerpräsidenten sei falsch. Der Vergabestopp müsse bis zur Klärung aller Fragen gelten, darunter die möglichen Folgen des Stresstests oder die Anbindung der Gäubahn, betonte der Landtagsabgeordnete und langjährige Gegner des 4,1 Milliarden Euro teuren Projekts.
Der Stresstest ist eine Computersimulation zur Leistungsfähigkeit des neuen Bahnhofs im Vergleich zum bestehenden Kopfbahnhof. Die Ergebnisse des Tests werden im Sommer erwartet.
QUELLE
www.markus-braig.de **** www.seelenfänger.net **** www.maushausen.net
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jamaika09 - 44
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Geschrieben am: 29.03.2011 um 11:35 Uhr
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Nach den Auschreitungen am Wahabend am Stuttgarter Bahnhof diskutieren Parkschützer im Internet kontrovers über den Vorfall.
Mehrere Dutzend der Stuttgart21-Gegner hatten Bauzäune eines abgesperrten Geländes am Nordflügel des Hauptbahnhofs umgerissen. Ein Großaufgebot der Polizei drängte die Randalierer zunächst zurück und stellte die Zäune wieder auf. Allerdings rissen die Demonstranten die Barrieren erneut um. Die Sicherheits zogen sich daraufhin zurück. Der Abbau des Bauzauns sollte eine symbolische Aktion sein, sagte Matthias von Hermann, Pressesprecher der Parkschützer. Zum Teil seien die Randalierer betrunken gewesen.
Auf der Internetseite der "Parkschützer" sprachen viele von einer "unnötigen" und " übertriebene" Aktion, die dem Protest schade.
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Gollum_84 - 41
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Geschrieben am: 29.03.2011 um 11:41 Uhr
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Zitat von Sundown73: Die Bahn stoppt jetzt erstmal Stuttgart 21 bis der neue Landtag steht!
Die Macht geht halt doch vom Volke aus!
SPITZE Vorläufig was bedeutet das? ;) ganz stoppen kann man es eh nicht mehr
Warum hat sich kein Arsch vor 20 Jahren geweigert und auf die Straße gestellt als es um das Bahnprijekt ging??????
Das Deutsche Volk ist einfach dumm !!!!!
olé, olé, ooooollllléééooooll llééé
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siddich - 36
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Geschrieben am: 29.03.2011 um 11:46 Uhr
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Zitat von Gollum_84: Zitat von Sundown73: Die Bahn stoppt jetzt erstmal Stuttgart 21 bis der neue Landtag steht!
Die Macht geht halt doch vom Volke aus!
SPITZE Vorläufig was bedeutet das? ;) ganz stoppen kann man es eh nicht mehr
Warum hat sich kein Arsch vor 20 Jahren geweigert und auf die Straße gestellt als es um das Bahnprijekt ging??????
Das Deutsche Volk ist einfach dumm !!!!!
Is die Masse immer.
Immer mit der Ruhe.
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PHX - 37
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Geschrieben am: 29.03.2011 um 11:49 Uhr
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ooooh ja einfach nur dumm, vor allem weil man nun anti ist wenns schon beschlossene sache ist...
unfassbar was durch solche idioten an steuergelder verbraten werden!
chillt mal^^
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EHRDI - 46
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Geschrieben am: 29.03.2011 um 11:50 Uhr
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naja, wie wäre es wenn man das S21 Projekt einfach ein bisschen modifiziert^^. ich meine, dass die Milchmädhcenrechnung der DB nicht aufgeht, sollte jedem kalr denkenden Bürger klar sein, deswegen würde ich aber nciht das ganze projekt kippen, eine Modifizierung würde reichen, vorrausgesetzt es sprengt nicht den Kostenrahmen^^
Mittermeier in Paranoid:ich will jetz nicht länger auf der merkel rumreiten, ok, wer will das schon
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Sundown73 - 52
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Geschrieben am: 29.03.2011 um 11:55 Uhr
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Zitat von PHX: ooooh ja einfach nur dumm, vor allem weil man nun anti ist wenns schon beschlossene sache ist...
unfassbar was durch solche idioten an steuergelder verbraten werden!
Lächerlich! Seit 25 Jahren warten wir, dass die Rheintalbahn 4-spurig ausgebaut wird, dafür hat die Bahn aber kein Geld.
Die Bahn soll erst einmal die Projekte realisieren, welche Gewinne erwirtschaften.
GNU/Linux - Amarok - http://last.fm/user/sundown73
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