Geschrieben am: 14.08.2010 um 22:45 Uhr
Zuletzt editiert am: 14.08.2010 um 22:47 Uhr
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Zitat von -HC-:
Am aussagekräftigsten:
“Das Deutsche Reich existiert fort, besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig.”
In der Erklärung wird auch festgehalten, dass die BRD als Staat identisch ist mit dem deutschen Reich (womit übrigens nicht direkt das Kaiserreich, sondern der Staat deutsches Reich gemeint ist, in dem auch die Weimarer Verfassung galt).
Mehr dazu gab es z.B. in diesem TU Thread, ob die BRD eine GmbH sei der dabei etwas... ausschweifte.
Zitat von BlackRock:
Somit: in dieser Theorie gibt's diesen ominösen Kaiserreichsausweis und das zugehörige Rechtssystem. Allerdings gibt es weder ein Amt des Kaiserreichs, das den Ausweis ausstellen kann, noch ein Gericht des Kaiserreichs das nach diesem Recht ein Urteil sprechen könnte.
Aber wer will, darf sich gerne mit Bunstiften so 'nen Ausweis malen wenn er sich dann besser fühlt.
Das das deutsche Reich mit der BRD identisch ist, gelten auch die hier verabschiedeten Bestimmungen und Gesetze.
Ein ominöser Reichspass, Reichsausweis etc. existiert in den Gedanken einiger, hat aber keinerlei Rechtsgültigkeit und führt auch zu keiner Sonderbehandlung. Er könnte allerdings eingezogen werden wenn er als Ausweisersatz bei Polizeikontrollen verwendet wird, die genaue Begründung weiß ich dafür gerade allerdings nicht :)
Reichsgesetze die nicht in Bundesrecht (oder in bestimmten Gebieten in Länderrecht) übernommen wurden oder Mittlerweile wieder entfernt wurden, habe keine Gültigkeit und nach diesen wird es keine Rechtsgültigen Urteile geben.
Ein ähnlicher Fall liegt zum Beispiel hier im KRR FAQ vor.
Eine Meinung vertreten, heißt nicht sie zu teilen, sondern versuchen sie zu verstehen.
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