anitabonghit
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Geschrieben am: 23.11.2017 um 22:26 Uhr
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im bundestag wird gefetzt?
die arbeiten ja nicht mal! sondierungsgespräche gescheitert.
abgeordnete kassieren ohne zu reGIEREN... 
silence is consent! war is love! slavery is freedom!
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Roddi  - 38
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Geschrieben am: 23.11.2017 um 23:08 Uhr
Zuletzt editiert am: 23.11.2017 um 23:10 Uhr
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Zitat von anitabonghit: im bundestag wird gefetzt?
die arbeiten ja nicht mal! sondierungsgespräche gescheitert.
abgeordnete kassieren ohne zu reGIEREN...
Doch. Die AfD bringt z.b menschenverachtende Anträge wie Flüchtlinge wieder nach Syrien abzuschieben und das wird demensprechend kommentiert und es kommt dabei raus , dass die AfD absoluten Quatsch verzapft.
Zitat: "Ihnen ist nicht einmal in den Sinn gekommen, dass sie zurückgekehrt sind, weil in dem Gebiet, in das sie geflohen sind, ebenfalls Kampfhandlungen stattfinden", warf die Grünen-Politikerin den AfD-Politikern vor. "Das ist schäbig!"
Quelle
"Nope".
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kdd
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Geschrieben am: 11.12.2017 um 23:35 Uhr
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Reuters via MSN.de
Die Europäische Union gibt den Startschuss für eine engere Zusammenarbeit in der Verteidigung.
Die 25 teilnehmenden EU-Staaten legten am Montag in Brüssel den Grundstein für das neue Vorhaben. Nicht dabei sind das aus der EU strebende Großbritannien sowie Dänemark und Malta. Im Rahmen der "Pesco" (Permanent Structured Cooperation) genannten Union wollen die EU-Staaten ihre Militärkooperation vertiefen, von der schnellen Verlegung von Truppen innerhalb des Kontinents bis zum gemeinsamen Einkauf von Ausrüstung. Der EU-Kommission zufolge sind zum Start 17 Verteidigungsprojekte geplant.
Großbritannien wurde durch das Brexit-Votum unfreiwillig Geburtshelfer der neuen Kooperation. Vorherige Versuche für einen militärischen Schulterschluss auf EU-Ebene hatte die Regierung in London seit Jahrzehnten blockiert. Nun haben die anderen Länder freie Bahn. Gleichzeitig trägt Pesco der neuen militärischen Realität Rechnung, da die EU mit dem Abschied des Königreichs 2019 eine der schlagkräftigsten Armeen verliert. Vorangetrieben wurde die engere Kooperation auch durch die jüngsten Krisen vor Europas Haustür. Dabei gab die EU auch nach Einschätzung aus den eigenen Reihen kein gutes Bild ab. Beim Zusammenbruch Libyens 2011 mussten die europäischen Nato-Mitglieder die USA um Unterstützung bitten. Zugleich wuchs in den EU-Hauptstädten seit der Besetzung der ukrainischen Krim die Furcht vor Russland.
Der neuen Union steht ein fünf Milliarden Euro schwerer Verteidigungsfonds für den Kauf von Waffen zur Verfügung. Doch gibt es auch Pflichten: Die Mitgliedsländer müssen beispielsweise regelmäßig ihre Militärplanung vorlegen, damit diese von einer zentralen Stelle geprüft werden kann. Die Nato hat sich hinter das EU-Projekt gestellt.
Tja irgendwie muss doch die Wirtschaft stabil bleiben.
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kdd
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Geschrieben am: 16.12.2017 um 01:59 Uhr
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Subagut:
web.de/magazine/politik/oesterreich-koalition-oevp-fpoe-perfekt-32703678
In Deutschland ist fast drei Monate nach der Wahl alles offen. In Österreich sind Konservative und Rechtspopulisten nach sieben Wochen am Ziel. Das Land bekommt seinen bisher jüngsten Regierungschef.
In Österreich haben konservative ÖVP und rechte FPÖ ein Regierungsbündnis vereinbart. Das berichteten Verhandlungskreise nach stundenlangen letzten Gesprächsrunden am Freitagabend in Wien. Vorbehaltlich der Zustimmung der Parteigremien soll die neue Koalition zum Wochenanfang vereidigt werden.
Kurz jüngster Regierungschef in Europa
Der 31-jährige ÖVP-Chef Sebastian Kurz wäre damit der europaweit jüngste Regierungschef. Mit der FPÖ zieht eine weitere rechtspopulistische Kraft in Europa in ein Kabinett ein.
Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hatten rund sieben Wochen an einem Bündnis gefeilt. Eckpunkte der Zusammenarbeit sollen unter anderem eine Steuerreform, eine Stärkung der direkten Demokratie und ein noch schärferer Anti-Migrationskurs werden.
Viel Spaß bei deinem nächsten Besuch Mutti.
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kdd
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Geschrieben am: 09.01.2018 um 23:43 Uhr
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Sehr schön.
http://www.migazin.de/2017/10/02/neue-toene-nahles-kurs-spd.
Neue Töne
Nahles für schärferen Kurs der SPD in der Integrations- und Flüchtlingspolitik
Die SPD schlägt in der Flüchtlings- und Integrationspolitik neue Töne an. SPD-Fraktionsvorsitzende Nahles fordert, Migranten, die sich nicht an Gesetze halten, müssten mit harten Konsequenzen rechnen. In der Flüchtlingspolitik müsse die SPD einen schärferen Kurs einschlagen.
Die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, hat einen schärferen Kurs in der Flüchtlingspolitik gefordert. Sie sagte dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel, es müsse zweierlei geschehen: Die in Deutschland lebenden Einwanderer müssten besser integriert werden. Zugleich aber müssten diejenigen, die sich nicht an die Regeln halten, „mit harten Konsequenzen rechnen“, sagte Nahles: „Wir sind nicht naiv. Wenn eine Million Menschen zu uns kommen, sind nicht alle nur nett.“
Nahles forderte ihre Partei auf, stärker das Thema der Inneren Sicherheit zu besetzen und in der Flüchtlingspolitik konkreter zu werden. Zwar sei die soziale Gerechtigkeit der politische Kern der Sozialdemokratie, doch müsse die SPD bei anderen Themen ebenfalls Präsenz zeigen, wenn sie eine Volkspartei bleiben wolle. Das gelte auch für das Sicherheitsthema.
Im Zweifel seien aus ihrer Sicht bei einem großen Flüchtlingsandrang auch Grenzschließungen notwendig, sagte Nahles. „Ein Staat muss auch in der Lage sein, Staat zu sein. Er ist eine regulierende, organisierende, ermöglichende, aber auch strafende und begrenzende Kraft. Wenn das infrage gestellt wird, dann geht das auf Dauer nicht gut.“ Darüber könne man aber nicht im Alleingang, sondern nur in Absprache mit den europäischen Partnern entscheiden.
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kdd
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Geschrieben am: 12.01.2018 um 15:25 Uhr
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Ich finde das Spannend wie das weitergeht ob GroKo oder nicht.
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ChrisM - 50
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Geschrieben am: 12.01.2018 um 20:23 Uhr
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Was heißt eigentlich Groko? Ist das die Abkürzung für Groß Kotzen? 
Ich prophezeihe den Untergang der SPD >10% und den Aufstieg der AFD. 
Wir arbeiten um uns selbst zu verbessern — und den Rest der Menschheit. Jean-Luc Picard
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kdd
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Geschrieben am: 12.01.2018 um 22:12 Uhr
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CDU/CSU und SPD sind die beiden größten Parteien in Deutschland. Sie werden von den meisten Menschen gewählt. Wenn sie zusammen eine Regierung bilden, nennt man das: große Koalition, abgekürzt: GroKo.
Ach ja hab vergessen das k Großzuschreiben.
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ChrisM - 50
Halbprofi
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Geschrieben am: 12.01.2018 um 22:53 Uhr
Zuletzt editiert am: 12.01.2018 um 22:53 Uhr
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CDU / CSU / SPD werden von den meisten in Deutschland gewählt die wählen gehen...wie hoch war die Wahlbeteiligung eigenlich diesmal? Wieviele gehen wohl nicht mehr wählen weil sie denken das bei dem System eh unterm Strich immer das Gleiche rauskommt? (wer mag es ihnen verdenken wo doch seit über 10 Jahren eh immer die machtbesessene, standpunktlose Wir schaffen das rauskommt?) Stichworte: Lobbyismus, Demokratie in der Krise...was hat sich denn in den letzen 30 Jahren verbessert in der Politik? Rente? Gesundheit? Steuern? Wo wurde es denn für Ottonormalverbraucher besser?
Zur Herstellung eines Wissenskonsens bitte mal den ARD Armutsreport auf Youtube anschauen.
Wir arbeiten um uns selbst zu verbessern — und den Rest der Menschheit. Jean-Luc Picard
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-ring
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Geschrieben am: 12.01.2018 um 23:17 Uhr
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Zur Koalition Jamaika hat nicht gereicht , komsch wie schnall man sich aber bei der Diätenerhöhuntg ohne Meckern einig war
Zitat von ChrisM: CDU / CSU / SPD werden von den meisten in Deutschland gewählt die wählen gehen...wie hoch war die Wahlbeteiligung eigenlich diesmal? Wieviele gehen wohl nicht mehr wählen weil sie denken das bei dem System eh unterm Strich immer das Gleiche rauskommt? (wer mag es ihnen verdenken wo doch seit über 10 Jahren eh immer die machtbesessene, standpunktlose Wir schaffen das rauskommt?) Stichworte: Lobbyismus, Demokratie in der Krise...was hat sich denn in den letzen 30 Jahren verbessert in der Politik? Rente? Gesundheit? Steuern? Wo wurde es denn für Ottonormalverbraucher besser?
Zur Herstellung eines Wissenskonsens bitte mal den ARD Armutsreport auf Youtube anschauen.
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KE_RBER_OS - 35
Halbprofi
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Geschrieben am: 19.02.2018 um 19:22 Uhr
Zuletzt editiert am: 19.02.2018 um 19:34 Uhr
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Ich würde Neuwahlen so feiern
Dann bekommen alle führenden Politiker ihre Quittung
Besonders Roddi als ultralinkem dürfte das gefallen
Da sein Kredo ja die Zerstörung des Systems ist
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_Eagle_Eye_ - 27
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Geschrieben am: 19.02.2018 um 22:53 Uhr
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Zitat von KE_RBER_OS: Ich würde Neuwahlen so feiern
Dann bekommen alle führenden Politiker ihre Quittung
Aha, wirklich nur die Politiker?!, da wäre ich mir nicht so sicher. Nach einem aktuellen Trend der Insa-Umfrage ist die AfD mittlerweile vor der SPD, nun, wenn nach wie vor kein Handlungsbedarf darin gesehen wird die berechtigten Sorgen und Ängste der Bürger ernst zu nehmen, dann wird sich in Zukunft auch nichts ändern bzw. werden rechte Parteien noch mehr an Stimmen gewinnen so wie die AfD aktuell an Stimmen gewonnen hat. Das es soweit kommen konnte, zeigt doch nur wie ernst der Bürger genommen wird, nämlich gar nicht...
Es ist also fünf nach zwölf......tick tack
Insa-Umfrage: AfD erstmals vor SPD
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DerKrammatik - 55
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Geschrieben am: 20.02.2018 um 11:25 Uhr
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Zitat von KE_RBER_OS:
Da sein Kredo ja die Zerstörung des Systems ist
Was für eine Zerstörung du Flachpfeife?
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Roddi - 38
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Geschrieben am: 23.02.2018 um 01:55 Uhr
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Zitat von DerKrammatik: Zitat von KE_RBER_OS:
Da sein Kredo ja die Zerstörung des Systems ist
Was für eine Zerstörung du Flachpfeife?
Seiner " je suis Auto " Gedenk Kultur  .
"Nope".
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Roddi - 38
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Geschrieben am: 23.02.2018 um 02:02 Uhr
Zuletzt editiert am: 23.02.2018 um 02:17 Uhr
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Zitat von KE_RBER_OS: Ich würde Neuwahlen so feiern
Dann bekommen alle führenden Politiker ihre Quittung
Besonders Roddi als ultralinkem dürfte das gefallen
Da sein Kredo ja die Zerstörung des Systems ist
Du musst echt furchtbar einsam sein , wenn du ständig an mich denken musst.. =)
Nur mal so am Rande. Rein politologisch definiert sich die BRD formal als " pluralistische Gesellschaft " . So jetzt klickst mal bitte auf den Link hier und denkst mit dieser putzigen " Nachdenk Musik " mal darüber nach welche Partei die Presse Freiheit massiv einschränken will , wenn sie andauernd einen Journalisten wie Deniz Yücel diffarmiert. Wer ist also an der Zerstörung hießiger politischer Strukturen interessiert ? Na ?
"Nope".
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