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Forum / Politik und Wirtschaft
Regierung schränkt politische Neutralität der Schulen ein

Cymru - 35
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Geschrieben am: 23.01.2011 um 15:51 Uhr
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Zitat von animator: Davon sind nicht nur die PIRATEN betroffen; das Verbot bezieht sich auf alle Parteien, die nicht bereits im Landtag vertreten sind, und gilt ab dem 27. Januar 2011 bis zur Landtagswahl.
Auch wenn teacher bereits ausgeführt hat, wovon er weiß, beziehe ich mich mal auf das Ausgangszitat:
Eine Beschränkung des Zugangs auf Parteien, die bereits im Landtag sind, wäre tatsächlich nicht im demokratischen Sinne. Andererseits darf auch nicht jede Gruppierung in Schulen gelangen, die sich als "Partei" ausgibt. Wenn, müsste wohl nur zur Wahl zugelassenen Parteien gewährt werden, in Schulen aufzutreten, dann wäre der Demokratie Rechnung getragen.
Da wir aber bisher keine Meldungen diesbezüglich haben, nehme ich mal an, dass auf teacher als Praktiker hier eher Verlass ist. Jedenfalls solange wir keine neutralen Quellen haben (wird sich aber sicher demnächst finden lassen).
Zitat von DerGeneral: Es wäre wohl am sinnvollsten, man würde diese Anordnung einfach umgehen. Immerhin handelt es sich lediglich um eine ministerielle Weisung, nicht aber um ein Gesetz...
-> Irgendwie muss ich mich gerade über die FDP aufregen...hat die eigentlich ein Wort dazu verloren? Sonst gibt man sich doch immer als die letzte Offensive der bürgerlichen Grundrechte...
Es kommt auf die Art und Form der "Anordnung" an, ob sie womöglich Gesetzescharakter hat oder auch Rechtsverordnung ist. Bräuchten wir auch mehr Infos dazu.
Grundrechte sind in Schulen immer etwas eingeschränkter. Gerade die Redefreiheit ist nicht unbegrenzt, ansonsten wäre möglichst neutraler Unterricht und Schulbetrieb nicht möglich. Etwa, wenn Lehrer ihre politische Meinung frei äußern könnten.
Die FDP wird sich aber so kurz vor der Wahl sicher nicht mehr mit der CDU zanken, egal wie die Lage tatsächlich ist. Das wäre wohl sehr leichtsinnig.
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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doloresgomez
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Geschrieben am: 23.01.2011 um 15:52 Uhr
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Ach unsere Schule...
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 23.01.2011 um 16:07 Uhr
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Geht es in dem Thread um das Thema der politischen Neutralität oder hacken wir lieber auf der Schule herum?
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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doloresgomez
Profi
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Geschrieben am: 23.01.2011 um 16:10 Uhr
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Zitat von Cymru:
Geht es in dem Thread um das Thema der politischen Neutralität oder hacken wir lieber auf der Schule herum?
Meines Wissens geht es um "politische Neutralität" an der Schule. Irr ich mich?
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-CRUSADER- - 114
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Geschrieben am: 23.01.2011 um 18:14 Uhr
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Zitat von animator: Mal wieder eine gelungene Aktion unserer Regierung in Baden-Württemberg! Ich selbst wurde schon von Schulen angeschrieben die eine Podumsdiskussion mit den Kandidaten zur Landtagswahl 2011 halten wollen...hat die CDU solche Angst Stimmen zu verlieren??? Was haltet ihr davon?
Von einer Schule im Land hat die Piratenpartei Baden-Württemberg erfahren, dass das hiesige Kultusministerium eine offenbar demokratiefeindliche Anweisung herausgegeben hat. Darin untersagt das Kultusministerium den Schulen unter Bezugnahme auf das Hausrecht verbindlich, außerparlamentarische Parteien zu Podiumsdiskussionen einzuladen. Auf telefonische Nachfrage bestätigte Ministerialrat Lambert gegenüber den PIRATEN die Existenz dieser Anweisung. Davon sind nicht nur die PIRATEN betroffen; das Verbot bezieht sich auf alle Parteien, die nicht bereits im Landtag vertreten sind, und gilt ab dem 27. Januar 2011 bis zur Landtagswahl.
„Damit wird die grundgesetzlich garantierte Neutralität der staatlichen Lehre faktisch aufgehoben“, empört sich die Landtagskandidatin und Diplom-Pädagogin Jasenka Wrede. „Wie sollen Schüler neutral über Politik informiert werden, wenn das Ministerium willkürlich Parteien ausschließt?“
Der Vorsitzende der Piratenpartei Baden-Württemberg, Sebastian Nerz, verlangt Konsequenzen: „Wir fordern das Kultusministerium auf, diese Anweisung sofort zurückzuziehen, andernfalls werden wir alle rechtlichen Möglichkeiten dagegen ausschöpfen. Die verantwortliche Kultusministerin Marion Schick (CDU) muss die politische Verantwortung für diese Anweisung übernehmen“. Er fährt fort: „Zudem fordern wir Ministerpräsident Mappus und die mitregierende FDP auf, klarzustellen, inwieweit sie von dieser grundgesetzwidrigen Anweisung wussten, und entsprechenden Konsequenzen zu ziehen“.
Ebenfalls kritisch sieht Sebastian Nerz die Tatsache, dass diese Dienstanweisung geheim gehalten wurde. „Die Dienstanweisung des Kultusministeriums an die Schulen war der breiten Öffentlichkeit unbekannt; ihre Existenz wurde nur durch mehrfaches Nachfragen von Mitgliedern der Piratenpartei aufgedeckt. Es ist eines der Kernanliegen der Piratenpartei, mehr Transparenz in die Politik zu bringen, und an keinem anderen Beispiel sieht man deutlicher, wie nötig dies ist“.
Was erwartest Du den vo einer sozialistischen Diktatur?
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luftprinzip - 82
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Geschrieben am: 23.01.2011 um 19:03 Uhr
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Zitat von MackieMesser:
Seit wann seid Ihr Honks denn Politik und Demokratie? Habt Ihr schon ein Copyright darauf?
>>> Copyright :D
I still don't believe in Germanys right to exist.
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luftprinzip - 82
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Geschrieben am: 23.01.2011 um 19:07 Uhr
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Zitat von -CRUSADER-:
Was erwartest Du den vo einer sozialistischen Diktatur?
Sozialismus und Diktatur?
I still don't believe in Germanys right to exist.
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 23.01.2011 um 20:56 Uhr
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Zitat von MackieMesser: Zitat von Laser87:
Genau - Abiturienten sollten sich nicht über die Politik informieren dürfen! Wo kämen wir denn da hin?
Seit wann seid Ihr Honks denn Politik und Demokratie? Habt Ihr schon ein Copyright darauf?
Was soll das spam?
Der Thread entgleitet wohl zunehmend. Man kann es durchaus kritisch sehen, dass man nur von einer Aussage der Piraten ausgeht, aber hier beleidigend und unsachlich zu werden, muss nicht sein. Zumal ihr es wohl in anderen Threads auch anders konntet.
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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MackieMesser - 41
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Geschrieben am: 24.01.2011 um 09:51 Uhr
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Zitat von Cymru: Zitat von MackieMesser: Zitat von Laser87:
Genau - Abiturienten sollten sich nicht über die Politik informieren dürfen! Wo kämen wir denn da hin?
Seit wann seid Ihr Honks denn Politik und Demokratie? Habt Ihr schon ein Copyright darauf?
Was soll das spam?
Der Thread entgleitet wohl zunehmend. Man kann es durchaus kritisch sehen, dass man nur von einer Aussage der Piraten ausgeht, aber hier beleidigend und unsachlich zu werden, muss nicht sein. Zumal ihr es wohl in anderen Threads auch anders konntet.
Ich denke die Botschaft ist klar. Parteien sind nicht automatisch Politik und nicht Demokratie.
Schon gar nicht in Schulen wo die meisten Schüler nicht wahlberechtigt sind.
Politik sollte neutral erklärt werden. Auf Pflichten sollte aufmerksam gemacht werden.
Ich glaube nicht, dass die meisten Lehrer neutral argumentieren werden, wenn es um Realpolitik geht. Deshalb sollte man es aus der Schule lassen.
Zudem dürfte der Besuch von so manchem Parteianhänger Politikverdrossenheit hervorrufen, ohne dass der Bürger überhaupt gewählt hat.
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Makaveli_89 - 36
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Geschrieben am: 24.01.2011 um 12:26 Uhr
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Die Schulen sind eh nicht politisch neutral. Das wäre schön gewesen. Dagegen sind viele Lehrer links, oder grün und sind mir während meiner Schulzeit immer mit ihrer friedlichen, besseren Welt-Scheiße auf den Sack gegangen (va. Erdkunde-, und Geschichtslehrer).
Meine Biolehrerin ließ uns eine Arbeit schreiben indem wir eine Diskussionsfrage über vegane/vegetarische Ernährung hatten. Sie selbst ist Veganerin. Als ich geschreiben habe, dass der menschliche Körper, gerade in der Entwicklung auf tierische Proteine angewiesen ist, habe ich 0Punkte in der Aufgabe bekommen. Super,....
Dann gab es dauernd irgendwelche Friedensmärsche gegen Bundesweheinsätze und Irakkrieg, während der Schulzeit. Hier wurden mehr oder weniger alle SChüler gezwungen hinzugehen. Als ich mich geweigert habe, weil ich den Afghanistaneinsatz für sinnvoll hielt, wurde ich als asozial abgestemelt. Mir wars egal.
Ich will hier jetzt net rumflennen, aber die politische Neutralität an Schulen ist sowiso nicht gegeben. Sieht man auch in Stuttgart wo ganze Klassen während der Schulzeit auf S21-Demos springen.
Mors certa, hora incerta
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luftprinzip - 82
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Geschrieben am: 24.01.2011 um 12:44 Uhr
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Zitat von Makaveli_89: Die Schulen sind eh nicht politisch neutral. Das wäre schön gewesen. Dagegen sind viele Lehrer links, oder grün und sind mir während meiner Schulzeit immer mit ihrer friedlichen, besseren Welt-Scheiße auf den Sack gegangen (va. Erdkunde-, und Geschichtslehrer).
Meine Biolehrerin ließ uns eine Arbeit schreiben indem wir eine Diskussionsfrage über vegane/vegetarische Ernährung hatten. Sie selbst ist Veganerin. Als ich geschreiben habe, dass der menschliche Körper, gerade in der Entwicklung auf tierische Proteine angewiesen ist, habe ich 0Punkte in der Aufgabe bekommen. Super,....
Dann gab es dauernd irgendwelche Friedensmärsche gegen Bundesweheinsätze und Irakkrieg, während der Schulzeit. Hier wurden mehr oder weniger alle SChüler gezwungen hinzugehen. Als ich mich geweigert habe, weil ich den Afghanistaneinsatz für sinnvoll hielt, wurde ich als asozial abgestemelt. Mir wars egal.
Ich will hier jetzt net rumflennen, aber die politische Neutralität an Schulen ist sowiso nicht gegeben. Sieht man auch in Stuttgart wo ganze Klassen während der Schulzeit auf S21-Demos springen.
Bildung die nicht manipuliert ist allgemein ziemlich schwer..
Ansonsten versuchen sich Lehrer doch meist zurückzuhalten, wenn nicht, kann das zu spannenden Diskussionen führen. Kommt es nicht dazu, sind auch die Schüler mit Schuld.
Zitat: Als ich geschreiben habe, dass der menschliche Körper, gerade in der Entwicklung auf tierische Proteine angewiesen ist, habe ich 0Punkte in der Aufgabe bekommen. Super,....
Ist auch falsch.
I still don't believe in Germanys right to exist.
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MackieMesser - 41
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Geschrieben am: 24.01.2011 um 12:49 Uhr
Zuletzt editiert am: 24.01.2011 um 12:49 Uhr
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Ich hab immer feststellen müssen, dass die Lehrer die sonst auch keinen ordentlichen Unterricht vorbereitet haben, immer gerne die parteipolitische Diskussion anstoßen.
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Yakup - 37
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Geschrieben am: 24.01.2011 um 12:50 Uhr
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Zitat von Makaveli_89: Die Schulen sind eh nicht politisch neutral. Das wäre schön gewesen. Dagegen sind viele Lehrer links, oder grün und sind mir während meiner Schulzeit immer mit ihrer friedlichen, besseren Welt-Scheiße auf den Sack gegangen (va. Erdkunde-, und Geschichtslehrer).
Meine Biolehrerin ließ uns eine Arbeit schreiben indem wir eine Diskussionsfrage über vegane/vegetarische Ernährung hatten. Sie selbst ist Veganerin. Als ich geschreiben habe, dass der menschliche Körper, gerade in der Entwicklung auf tierische Proteine angewiesen ist, habe ich 0Punkte in der Aufgabe bekommen. Super,....
Dann gab es dauernd irgendwelche Friedensmärsche gegen Bundesweheinsätze und Irakkrieg, während der Schulzeit. Hier wurden mehr oder weniger alle SChüler gezwungen hinzugehen. Als ich mich geweigert habe, weil ich den Afghanistaneinsatz für sinnvoll hielt, wurde ich als asozial abgestemelt. Mir wars egal.
Ich will hier jetzt net rumflennen, aber die politische Neutralität an Schulen ist sowiso nicht gegeben. Sieht man auch in Stuttgart wo ganze Klassen während der Schulzeit auf S21-Demos springen.
Also klagst du hiermit auch ein in einer anderen Weise dass die Schulen politisch neutral(er) sein sollten.
Ich finde die Neutralität sollte gesetzlich bewahrt werden und somit wie in deinem Fall dein recht einklagbar sein, auch wenn ein paar Individuen (die Lehrer) die Neutralität gefährdeten.
Ich finde dass die religiöse und politische Neutralität gewahrt sein sollte in den Schulen (und allen anderen staatlichen Behörden/Organisationen), durch das Verbot wird dieses Recht eingeschränkt und dazu auch noch i.wie die Informationsfreiheit.
(Auf der anderen Seite sehe ich zwar die Auftritte von Parteien in Schulen selber als leicht aufdringlich weil i.wie nur für die eigene Ansicht geworben wird, wenn, dann so gut wie alle 'größeren' in einem bestimmten Zeitraum um dann diese vergleichen zu können und darüber zu diskutieren ---> richtig schön demokratisch eben)
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luftprinzip - 82
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Geschrieben am: 24.01.2011 um 12:50 Uhr
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Zitat von MackieMesser: Ich hab immer feststellen müssen, dass die Lehrer die sonst auch keinen ordentlichen Unterricht vorbereitet haben, immer gerne die parteipolitische Diskussion anstoßen.
Welche Partei am besten wäre, oder was meinst du konkret?
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MackieMesser - 41
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Geschrieben am: 24.01.2011 um 13:00 Uhr
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Zitat von luftprinzip: Zitat von MackieMesser: Ich hab immer feststellen müssen, dass die Lehrer die sonst auch keinen ordentlichen Unterricht vorbereitet haben, immer gerne die parteipolitische Diskussion anstoßen.
Welche Partei am besten wäre, oder was meinst du konkret?
Ne. Ich kannte da Lehrer, die es ganz angenehm fanden sich hinzusetzen, eine These in den Raum zu werfen und dann eine Diskussion, flach wie bei Anne Will, zu entfachen. Am Schluss waren dass dann 45min Blödsinn.
Mir war es egal. Hatte noch anderes zu tun.
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