Zitat von mjoukov:

Aja, jetzt ist esdas rot/grüne und im Vermittlungsausschuss von schwarz-gelb veschlimmbesserte Paket ein unser. Meinetwegen sei es so. Aber siehe Griechenland und Irland - Demos hin oder her, gemacht wird es.

Zitat von mjoukov:

Eckpunkte: Wegfall der Sonder-Einflussnahmen auf EZB-Mitglieder seitens der Regierungen. Verantwortung der EZB gegenüber der EU-Ebene, europäische Staatsbürgerschaft "lose", Gemeinschaftsweite Aufsichtsgremien fürs Finanz- und vor allem Versicherungswesen, Wegfall der Anlageverpflichtungen (in Frankreich müssen Banken franz. Staatsanleihen kaufen!), Subventionen nur im Gemeinschaftsinteresse und nur auf Gemeinschafsebene, Konzernhaftungsrecht (gibt es in den meisten Ländern nicht), Mindeslöhne, Ausbau der Netze in der Union, EU-Rettungfonds mit Auflagenrecht, Definition des "allg. wirtschaftlichen Interesses", gleiche Bemess<ungsgundlagen im Steuerwesen, gleiche Rechtsinstitute bei Hypotheken, Ausfuhrförderungen als Alleinkompetenz der Union, Meistbegünstigung bei Staatsaufträgen,

Als einige Eckpunkte. Aber die einzelnen Punkte müssen zu einander passen, das ist die Krux. Deswegen lang und kompliziert.

Zitat von mjoukov:

Ich lese immer wieder, mensch hätte die sog. PIIGS-Staaten [Portugal, Irland, Italien, Griechenland, Spanien] nie „in die EU lassen dürfen“.

Daher die Frage an alle, die dies meinen: was zeichnete diese Staaten ZUM ZEITPUNKT DER AUFNAHME aus? Welches objektive Merkmal (gerne mehrere) wiesen sie (und nur sie!) damals auf?

Bin gespannt....

Zitat von MackieMesser:

Das war sparen extrem. Aber was sind schon ein paar Paketbomben und ein paar Schweizer ohne Hände.
Dir ist klar das Griechenland erst am Anfang steht? Das die Stabilität im Ganzen auf dem Spiel steht? 2011 wird die Hölle in Sachen Refinazierung. Mal schauen wie lange die EZB den Ramsch aufsaugt bis die ersten Schweißtropfen fließen.

Zitat von MackieMesser:

Vieles davon wird kommen und der ein oder andere Punkt hat sogar Schäuble schon bestätigt. Aber viel Spass damit in Süditalien und Griechenland.
Mit der tollen EU Ratspräsidentschaft sollten wir erstmal eine gemeinsames Mediengesetz einführen

Zitat von MackieMesser:

Und jetzt bitte noch für die Mitleser. Als Politiker der Grünen: Was wäre für Dich die Schmerzgrenze bezüglich zusätzlicher Transfers jährlich? Also in Zahlen. Bitte nicht drum herum reden.

Zitat von Klischeepunk:

Was hat eigentlich EU mit dem Eur zu tun? Die Maastricht kriterien haben wir alle nicht erfüllt, Deutschland mitgerechnet, von daher sind bzw. waren schwierigkeiten Abzusehen.

Zitat von mjoukov:

Aber klar, und die RAF hat auch wegen des Sparpakets gebombt..... Auch 2011 wird nicht einfach, 2012 auch nicht. Das war mir aber seit 2007 klar und nicht erst seit Ausbruch der Krise.

Zitat von mjoukov:

Oja, den Spaß habe ich auch in Deutschland, keine Sorge! Verzicht auf nationale Subventionen und Hermes-Kredite. Fangen wir bei Hotels und der Püntchen-Partei mal an?

Zitat von mjoukov:

Zusätzlich: nicht allzu hoch. Kann pauschal dazu beim besten Willen nichts sagen, kommt auf den Grund an - ein Ausbruch des Vesuvs, der halb Italien verwüstet ist etwas anderes als die Pleite einer Bank in Slowenien. Aber im Normalfall würde ich die Transferobergrenze bei 20% der Differenz zwischen Durchschnitts- und LandesBIP je Kopf ansetzen. Das wären gegenwärtig 1,8% des deutschen BIP, also rund 40 Mrd Euro. Allerdings als Gesamtobergrenze, denn ich will die jetzigen Töpfe auch im Sinne des Ausgleichs umbauen. Also weniger, als der Bund allein für die Zinsen ausgibt, Konkret genug?

Zitat von mjoukov:

Weil eine gemeinsame Währung in einer Wirtschaftsunion unausweilich ist - und daher wurde bei Maastricht ja weggesehen, was das Zeug hält. Aber davon abgesehen - Masstricht-Kriterien konnten nie genug sein, denn es geht hier nicht um Staatsfinanzen, sondern um grundsätzliche Strukturfragen,

Zitat von Klischeepunk:

Klar, aber die gemeinsame Währung muss kein Stück vom ersten Moment allumfassend sein. Transfergelder in der EU, wirtschaftlicher aufbau der Mitglieder und dann eine Angleichung der Währung wäre auch ein weg gewesen.

Zitat von mjoukov:

Tja, aber die Kompetenzen hat die EU nicht. Und dies vor allem dank der Konservativen. Wäre ein Weg, sicher, ist heute noch einer. Wird nun aber wirklich Zeit, ihn auch zu gehen!

Zitat von MackieMesser:

Alles in den Topf. Wieso gab es in der EU den Briefbomben?

Zitat von mjoukov:

Hotels. Kein Problem. Kürz ich alles Weg. Bahn, Solarstrom, Atomstrom, Kohle, Biodiesel ..... Alles weg. Bin ich dabei

Zitat von mjoukov:

Weil eine gemeinsame Währung in einer Wirtschaftsunion unausweilich ist - und daher wurde bei Maastricht ja weggesehen, was das Zeug hält. Aber davon abgesehen - Masstricht-Kriterien konnten nie genug sein, denn es geht hier nicht um Staatsfinanzen, sondern um grundsätzliche Strukturfragen,

Zitat von mjoukov:

Schön, und wer noch?
Biodiesl kommt von der EU, Bahn auch - aber Kohle und Atom wären nett.

Zitat von Klischeepunk:

Inwiefern? Wieder ausgliedern aus der Eurozone, aufbauen und wieder eingliedern oder wie stellst du dir das vor? Das halte ich für den Weg in unkontrollierbares Chaos.

Zitat von MackieMesser:

Du kannst Währungen ohne Probleme koppeln. Das bleibt immer noch die Hintertür. Oder in einem Zyklus neu koppeln.

Zitat von MackieMesser:

Du willst doch eine EU Wirtschaftspolitik. Also alles oder nichts. Biosürit wird schwer. Die Lobby hat inzwischne die Atomlobby überholt.

Zitat von mjoukov:

Boris Palmer mit seinem Prius - was wurde uns da alles an den Kopf geworfen?