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Forum / Politik und Wirtschaft
Polizeivorgehen in Stuttgart

Klischeepunk - 40
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Geschrieben am: 06.10.2010 um 23:30 Uhr
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Zitat von Cymru:
Wie gesagt, die Rhetorik der Landesminister ist alles andere als glücklich. Ich zweifle aber daran, wie ich schon einmal geschrieben habe, dass der Innenminister der Polizei da Vorschriften gemacht hat. Nicht nur, weil eine solche Eskalation niemand gewollt haben kann, sondern auch, weil er als Politiker keine Ahnung hat, was genau eingesetzt wird. Das ist nicht seine Aufgabe. Er kann sich berichten lassen, aber wird wohl keine direkten Befehle geben. Dafür sind die einzelnen Einsatzleiter zuständig.
Kann nicht gewollt sein.
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Klischeepunk - 40
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Geschrieben am: 06.10.2010 um 23:30 Uhr
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Zitat von ZER0-CooL: Zitat von Klischeepunk: Ich hoff nur andere Juristen äußern sich weiter wie bisher und bleiben deiner Linie fern. Ich weiss nicht ob dir wirklich bewusst ist was du hier tust, aber du versuchst mit allen Mitteln ein "eigentlich musste es dann doch genauso sein" zu vertreten.
Es gab immer wieder Aktionen, Seitens der Staatsmacht - der Macht die hier für "Ordnung" sorgen soll, um dir das nochmals ins bewusstsein zu rufen, die eben NICHT sein DURFTEN. Hier gehört definitiv aufgeklärt und hier gehört verurteilt. Alle Straftäter, aber ganz besonders die in Uniform. Es ist absurd denen die das Rechtsgefüge schützen sollen die Absolution zu erteilen, weil die, die Emotional reagieren, ob in Panik, Wut oder sonst was, die _nicht_ für solche "Einsätze" ausgebildet sind, auch mist bauen. Wir haben hier ein Beispiel nach dem nächsten für unvertretbar und unrechtfertigbare Polizeigewalt, das lässt sich nicht schön reden, auch nicht damit, dass die anderen auch - eventuell - böse waren. Wenn du hier noch recht vertreten siehst und unsere Staatsordnung geschützt siehst tust du mir Leid. Die mindeste Reaktion wäre gewesen sich für diese Aktion zu entschuldigen und sie nochmals aufzurollen. Das Gegenteil ist der Fall und du ziehst die Linie mit "ja schreckliche bilder blablubb, aber sie ham ja nur ihre Pflicht getan". Ich weiss echt nicht ob du dir bewusst machst, was da durchs Netz geht...
Ich habe wiedermal das Bedürfnis mein GG abzufackeln.
Wenn die Polizei will das ich ein Gelände verlasse, habe ich mich daran zu halten. Was ich dann außerhalb von diesem Gelände mache ist der Polizei egal.
_DAS_ ist faschismus. Und das ist eben nicht so.
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Benji84
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Geschrieben am: 06.10.2010 um 23:32 Uhr
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In dem ganzen Thema Stuttgart 21 geht es doch schon lange vielen nicht mehr um das Projekt sondern um Wahlkampf.
Zum Thema Polizeivorgehen sich ein Urteil zu bilden ist schwer wenn man selber nicht dabei war. Auf der einen Seite gibt es die Steinewerfer die sich unter eine friedlich Demonstrierende Menge mischt und auf der anderen Seite trotz allem dem ein viel zu hartes vorgehen. Letzendlich will ich damit sagen es ist schwierig sich da ein Urteil zu bilden wenn man selber nicht dabei war.
GUUUUMMMIIIBÄÄÄÄRNNN N *bong* *bong* bong*
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 06.10.2010 um 23:37 Uhr
Zuletzt editiert am: 06.10.2010 um 23:38 Uhr
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Zitat von Klischeepunk: [...] Das Gegenteil ist der Fall und du ziehst die Linie mit "ja schreckliche bilder blablubb, aber sie ham ja nur ihre Pflicht getan". Ich weiss echt nicht ob du dir bewusst machst, was da durchs Netz geht...
Ich habe wiedermal das Bedürfnis mein GG abzufackeln.
Wir sind uns doch völlig einige, dass nicht jede Aktion der Polizei rechtlich sauber ist. Da gibt es auch Verbrechen, die von Uniformträger begangen werden. Bei dir klingt es nur so, dass Polizisten generell gefährlich und böse sind. Das ist aber Schwachsinn. In den meisten Fällen halten sich Polizisten an die Rechtslage, weil auch sie dem Gesetz unterworfen sind.
Nach wie vor hab ich von dir nirgendwo gelesen, dass sich Demonstranten falsch verhalten haben könnten. Dabei geht es mir nicht darum, dass sie irgendwas provoziert haben und dadurch irgendwelche Polizeiaktionen gerechtfertigt würden.
Ich habe nirgendwo behauptet, dass alles pflichtgerecht war. Ich kann es nicht sagen, ob es richtig oder falsch war, da mir die nötigen Informationen dazu fehlen. Wenn ich das von vorm PC mithilfe von Zeitungsberichten oder Polizistenaussagen beurteilen könnte, bräuchten wir wohl keine Gerichte mehr, sondern das könnte alles mal eben so entschieden werden. Ich jedenfalls traue mir nicht zu, da ein Urteil darüber zu fällen. Ich sehe, dass auf der einen Seite Wasserwerfer standen und auf der anderen Seite Menschen schwerverletzt wurden. Mehr aber auch nicht. Über das Dazwischen gibt es zig Versionen und ich bin nicht der Typ, der sich da gleich auf irgendeine Seite schlägt. Dazu sind mir die Berichte von beiden Seiten zu einseitig.
Inwiefern du das GG abfackeln willst, kann ich nicht ganz nachvollziehen. Aber vielleicht lehnst du unseren Staat doch mehr ab, als ich dachte. Aber gut, das hat hier nichts mit dem Thema zu tun.
edit:
Zitat von Klischeepunk: _DAS_ ist faschismus. Und das ist eben nicht so.
Sorry, aber so langsam muss ich doch jedes mal schauen, ob da nicht der 211 als Poster dransteht....
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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ZER0-CooL - 35
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Geschrieben am: 06.10.2010 um 23:40 Uhr
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Sorry, aber auch wenn es dumm klingt und du mich damit meinst, ich als völlig verblödet da stehe oder what ever:
was meinst du mit 211?
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Klischeepunk - 40
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Geschrieben am: 06.10.2010 um 23:46 Uhr
Zuletzt editiert am: 06.10.2010 um 23:51 Uhr
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Fast auf jeder Seite steht, dass es auch bei den Demonstranten Krawallbrüder oder Radauschwestern gegeben haben kann, es steht nur dahinter, dass das nicht rechtfertigen kann auf friedliche demonstranten derart loszugehen.
Ich beschäftige mich die letzten Tage nahezu jede Freie Minute mit Augenzeugenberichten, Zeitungsartikeln, Inteviews, Videomaterial, etc.
Es mag ja durchaus sein, dass sich die gesamten S21 Gegner derart verschworen haben den Staat zu delegitimieren, dass sämtliche Medienvertreter und Kameras genau im richtigen Moment ausgeschaltet haben und nur wohlwollend berichtet wird, diese Option wage ich aber einfach derart zu vernachlässigen, dass es keine Option für mich darstellt. Ich kenn viele Demovideos und man sieht nahezu immer auch Krawallmacher, die ich übrigens auch schon des öfteren klar verurteilt habe. Nur bei S21 waren die wohl ständig im Toten winkel, oder waren plötzlich kamerascheu. Desweiteren gibt es experten für sowas, alle möglichen experten, die sich auch entsprechend äußern. Und wenn schon die eigenen Wähler und viele derer die Blind schlucken anfangen kreativ zu werden... ich weiss nicht ob man das mal eben wegwischen sollte. Aber sicher ne verschwörung.
Die Polizei ist mir in Ausnahmesituationen Weisungsbefugt, hier wäre sie es gewesen, aber die Pauschalaussage ist Unfug. Kein Bulle hat mir zu sagen wo ich hingehen muss, wo ich mich aufhalten darf oder ähnliches. Das ist meine freie Entscheidung. Und wenn die Polizei willkürlich bestimmen darf, dann ist das Faschismus, und das ist nicht der Fall.
Anbei:
Zitat:
[...]Alfred Geisel, der als ehemaliger Landtagsabgeordneter und Landtagsvizepräsident aus Protest gegen Polizeigewalt seine Landesverdienstmedaille zurückgegeben hat.
Vor seiner Politikerkarriere btw. Staatsanwalt.
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 06.10.2010 um 23:46 Uhr
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Zitat von ZER0-CooL: Sorry, aber auch wenn es dumm klingt und du mich damit meinst, ich als völlig verblödet da stehe oder what ever:
was meinst du mit 211? 
Das war auf Klischeepunks post bezogen, dass es Faschismus wäre, wenn die Polizei etwas anordnet.
211 ist der Nick eines Typen hier im Forum, der gerne haarsträubende Dinge anführt (findest genug Posts von ihm)
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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Klischeepunk - 40
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Geschrieben am: 06.10.2010 um 23:47 Uhr
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Zitat von ZER0-CooL: Sorry, aber auch wenn es dumm klingt und du mich damit meinst, ich als völlig verblödet da stehe oder what ever:
was meinst du mit 211? 
211 Ist jemand der sich durch seine Posts hier bereits einen sehr positiven Namen gemacht hat.
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 06.10.2010 um 23:57 Uhr
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Zitat von Klischeepunk: Fast auf jeder Seite steht, dass es auch bei den Demonstranten Krawallbrüder oder Radauschwestern gegeben haben kann, es steht nur dahinter, dass das nicht rechtfertigen kann auf friedliche demonstranten derart loszugehen.
Ich beschäftige mich die letzten Tage nahezu jede Freie Minute mit Augenzeugenberichten, Zeitungsartikeln, Inteviews, Videomaterial, etc.
Siehst du, jetzt sind wir doch beisammen: Es muss festgehalten werden, dass Demonstranten wohl Regeln übertreten haben. Nicht alle, aber doch eine bestimmte Zahl.
Ich unterstelle dir da auch gar nicht, dass du keine Ahnung davon hast. Es klang nur eben sehr einseitig, nur die Polizei anzugreifen, ohne auch Kritik an den Demonstranten hören zu lassen.
Ich für meinen Teil muss sagen, dass ich weder alle Interviews, noch besonders viele Augenzeugenberichte dazu angesehen habe. Ich habe meine Infos hauptsächlich aus den Nachrichten. Und das reicht mir nicht für ein Urteil. Ich sage nicht, dass es nicht so sein kann, wie du sagst, aber ich sehe mich nicht in der Lage, hier ein klares Urteil zu fällen. Das bitte ich zu respektieren
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Klischeepunk - 40
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Geschrieben am: 07.10.2010 um 00:01 Uhr
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Womit ich Schwierigkeiten hab ist nicht zu akzeptieren dass du dir kein Urteil bilden willst. Wo die schwierigkeiten beginnen, ist dass ich bei dir ständig die suche nach rechtlicher Legitimation für Dinge seh, die so einfach nicht sein _dürfen_. Egal ob das ein Gesetz besagt oder nicht.
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 07.10.2010 um 00:09 Uhr
Zuletzt editiert am: 07.10.2010 um 00:14 Uhr
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Zitat von Klischeepunk: Womit ich Schwierigkeiten hab ist nicht zu akzeptieren dass du dir kein Urteil bilden willst. Wo die schwierigkeiten beginnen, ist dass ich bei dir ständig die suche nach rechtlicher Legitimation für Dinge seh, die so einfach nicht sein _dürfen_. Egal ob das ein Gesetz besagt oder nicht.
Ich sehe schlicht, dass ich für ein Urteil beide Seiten berücksichtigen muss. Da kann es sein, dass die Polizei völlig willkürlich losgeschlagen hat, dann ist es möglich, dass die Demonstranten sich durch die Polizisten in Kampfmontur provoziert fühlten und deswegen aggressiv verhielten oder es ist möglich, dass die Aggressivität schon zuvor gegeben war und die Polizei das durch ihre Aktion nur zum Vorschein gebracht hat.
Bei dem Polizeieinsatz muss man logischerweise auch die rechtlichen Grenzen anschauen, an die die Polizei gehen darf.
Insgesamt ist mir die Sache zu ideologisch. Der Einsatz müsste ohne den Hintergrund, Befürworter oder Gegner zu sein, betrachtet werden. Das passiert aber nicht. Darum würde es wohl nicht viel Sinn machen, die Sache aufzurollen. Die Polizei wird von ihrer Position, alles richtig gemacht zu haben, nicht abrücken und die Demonstranten nicht von ihrer. Und Überparteilichkeit ist doch recht selten gesehen momentan. Glaube aber auch nicht daran, dass Herr Geißler da jetzt viel schlichten kann. Die Positionen sind zu verhärtet.
Was mir aber nebenbei auffällt: Walter Sittler ist in den letzten Tagen gar nicht mehr im TV zu sehen. Während den ersten (wirklich) friedlichen Demos war er immer präsent. Als Demonstranten den Bahnhof besetzten, wurden die Besetzer unter seiner Leitung entfernt, es bliebt friedlich. Bei der Polizeiaktion war er nicht mehr dabei (soweit ich bisher gehört habe). Vielleicht entwickelt sich die Demokultur da auch etwas in eine andere Richtung, je länger es geht.
edit:
Zitat von Klischeepunk: die suche nach rechtlicher Legitimation für Dinge seh, die so einfach nicht sein _dürfen_. Egal ob das ein Gesetz besagt oder nicht.
Ich glaube, jetzt versteh ich diese Äußerung. Du meinst weniger im rechtlichen, als viel mehr im gefühlten Sinne richtig. Da stimme ich zu, schwere Verletzungen bei Demonstranten können nach dem Menschenverstand nicht richtig sein, wenn nicht wirklich außergewöhnliche Dinge vorgefallen sind.
Der Polizei kannst du aber keinen Vorwurf machen, wenn etwas rechtlich noch gedeckt wäre (weiß ich hier eben nicht, Zweifel habe ich wohl). Da müsste dann Kritik am Gesetzgeber kommen, denn der Polizist kann nur das ausführen, was ihm aufgetragen wird.
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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Klischeepunk - 40
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Geschrieben am: 07.10.2010 um 00:13 Uhr
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Dazu sollte ich vielleicht anmerken, dass mir nichts egaler ist als ob die stuttgarter nun nen überirdischen kopfbahnhof oder nen unterirdischen durchgangsbahnhof haben, auch wenn einige technische punkte das projekt wohl eh scheitern lassen dürften, sollte das geäußerte der fall sein. - Es gibt wirklich nichts was mir egaler ist.
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ZER0-CooL - 35
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Geschrieben am: 07.10.2010 um 00:20 Uhr
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Man muss das ganze mal aus der Sicht eines Polizisten betrachten:
Auftrag: Dafür sorgen, dass die Arbeiten und die Demonstration freidlich und ungestört verlaufen.
Nun kommen/kommt ein/mehrere Demonstranten und stören dieses "friedliche" Gebilde (ich sage nicht das es alle waren), dann verlangt sein Auftrag, dass er dagegen angeht. Dadurch fühlen sich andere Demonstranten auch angegriffen und die Situation eskaliert. Natürlich ist die Wahl der Gegenwehr rein auf der Seite der Polizei, aber sie machen nunmal ihren Job und auch sie machen Fehler, genau so wie Demonstranten Fehler machen können. Es ist nunmal menschlich und nicht zu verhindern. Es gibt keinen perfekten Polizisten und keinen perfekten Demonstranten
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luftprinzip - 81
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Geschrieben am: 07.10.2010 um 00:26 Uhr
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Zitat von ZER0-CooL: Man muss das ganze mal aus der Sicht eines Polizisten betrachten:
Auftrag: Dafür sorgen, dass die Arbeiten und die Demonstration freidlich und ungestört verlaufen.
Nun kommen/kommt ein/mehrere Demonstranten und stören dieses "friedliche" Gebilde (ich sage nicht das es alle waren), dann verlangt sein Auftrag, dass er dagegen angeht. Dadurch fühlen sich andere Demonstranten auch angegriffen und die Situation eskaliert. Natürlich ist die Wahl der Gegenwehr rein auf der Seite der Polizei, aber sie machen nunmal ihren Job und auch sie machen Fehler, genau so wie Demonstranten Fehler machen können. Es ist nunmal menschlich und nicht zu verhindern. Es gibt keinen perfekten Polizisten und keinen perfekten Demonstranten 
Es ist ihr Beruf, also haben sie sich unter Kontrolle zu halten, ist natürlich schwer zu sagen ob das 'ausser Kontrolle geraten' absichtlich gewollt war, so haben die Polizisten keinen 'Fehler' gemacht.
Um noch richtig zu stellen; die Polizisten kamen und haben das friedliche Gebilde der Demonstration gestört.
I still don't believe in Germanys right to exist.
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ZER0-CooL - 35
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Geschrieben am: 07.10.2010 um 00:29 Uhr
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Zitat von luftprinzip: Es ist ihr Beruf, also haben sie sich unter Kontrolle zu halten, ist natürlich schwer zu sagen ob das 'ausser Kontrolle geraten' absichtlich gewollt war, so haben die Polizisten keinen 'Fehler' gemacht.
Um noch richtig zu stellen; die Polizisten kamen und haben das friedliche Gebilde der Demonstration gestört.
Beispiel: 100 Polizisten 10000 Demonstranten
Ein Wasserwerfer die richtige Gegenwehr.
100 Polizisten 100 Demonstranten.....
Die Polizei muss für den "einzelnen" überdimensionierte Mittel ergreifen, da sie sich sonst nicht schützen kann...
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