Heifo  - 34
Halbprofi
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 16:27 Uhr
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Zitat von Klischeepunk:
Hatte nicht die Bild sogar ein schönes Bild "Stuttgarts Pflastersteine" mit ein paar Kastanien?
Sorry... aber ich les keine Bild... wenn du das für dich als Quelle nutzen willst.. ok..
Ich war dort... also ist mir ziemlich egal was die Bild schreibt -.-
Zitat von Klischeepunk:
Ist natürlich eine wahnsinns summe gegenüber den mindestens 8 Mrd. die der Bundesrechnungshof für das Prrojekt veranschlagt hat.
Du solltest meinen Beitrag schon verstehen... -.-
Sieht man die Kosten im Vergleich zu dem, was Stuttgart zahlt... fallen sie doch recht stark ins Gewicht... Und Stuttgart verursacht ja die Kosten, da hier die Demos stattfinden...
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iTzDuRanCe
Halbprofi
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 16:50 Uhr
Zuletzt editiert am: 03.10.2010 um 16:51 Uhr
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http://www.nerdcore.de/wp/2010/09/30/polizeigewalt-beim-stuttgarter-21-protest/
SOo mwas macht mich wütend, unschuldige Rentner, Kinder usw.. werden soo übelst angegriffen und sogar verletzt !
Und dann sagt man dass allein die Demonstranten schuld sind..
Bei sowas platzt mir der Kragen!!
Jegliche Haftung für Rechtschreibfehler oder Sonstiges übernimmt die Tastatur
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Frohike - 39 
Team-Ulmler
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 16:52 Uhr
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Zitat von jovo: Wir haben ja keine reine repräsentative Demokratie.
Erleuchte mich.
Nicht klicken: http://tinyurl.com/camxkj/
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AndyRuess
Anfänger
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 16:54 Uhr
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Die Spinnen die Leute mann Braucht die Strecke
Die demostration kostet bald mehr wie der Bahnhof
7 Millionen Euro schon da sagt mann nichts
Dies ist mein lieder Neffe
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Laser87 - 57
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 16:55 Uhr
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Da werden noch ein paar Milliönchen auf Suttgart zukommen, wenn sie Ihre S-Bahn auf ETCS umstellen müssen, weil in den Tunneln kein Platz ist für gewöhnliche Lichtanlagen.
Aber, oops, das betrifft ja nicht nur die S-Bahn - das betrifft die ganze Bahn. Bisher gibt es keinen einzigen Zug in .de, der das an Bord hat...
Um nochmals auf die Kinder zurückzukommen. Seht selbst die Denke der Union! (cdu_nrw ist der offizielle Twitter-Account der CDU in NRW). Leben die in einem Parallel-Universum?
Gruß
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jovo - 46
Fortgeschrittener
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 16:55 Uhr
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Zitat von Frohike: Zitat von jovo: Wir haben ja keine reine repräsentative Demokratie.
Erleuchte mich.
Hie und da gibts ja Volksabstimmungen...
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Laser87 - 57
Champion
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 16:57 Uhr
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Zitat von jovo:
Hie und da gibts ja Volksabstimmungen...
Nur nicht in BaWue - da müßte man innerhalb von 14 Tagen 1.2 Millionen zum Unterschreiben in die Rathäuser bringen.
Das ist mehr als unwahrscheinlich - es hat auch noch nie (!) einen Volksentscheid in BaWue gegeben.
Gruß
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jovo - 46
Fortgeschrittener
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 17:00 Uhr
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Zitat von Laser87: Zitat von jovo:
Hie und da gibts ja Volksabstimmungen...
Nur nicht in BaWue - da müßte man innerhalb von 14 Tagen 1.2 Millionen zum Unterschreiben in die Rathäuser bringen.
Das ist mehr als unwahrscheinlich - es hat auch noch nie (!) einen Volksentscheid in BaWue gegeben.
Gruß
Ba-Wü konnte aber nur durch einen Volksentscheid entstehen.
Wer dafür war, die Badenser dazu zu holen steht auf nem andern Blatt. :D
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 17:09 Uhr
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Zitat von Klischeepunk: Diese argumentation ist doch grober Schwachsinn. Tschuldige aber die Bullen waren sowieso vor Ort und hätten Problemfrei den betreffenden bereich sperren können. Durchgeführt wurden die Arbeiten sowieso bei Nacht. Und selbst am Zeitpunkt hätte man nichts drehen müssen...
Nachdem bei dir immer etwas Abneigung gegen die Polizei mitschwingt (die sicherlich in manchen Fällen berechtigt war oder ist), würde mich interessieren, welche Recht du Polizisten zugestehst:
Dürfen bestimmte Aktionen nicht durchgeführt werden, weil man dafür Demonstranten -teilweise wohl leider auch mit Gewalt- entfernen muss?
Müsste man also, um das Spiel etwas zu überspitzen, einen Straftäter in Ruhe lassen, wenn ihn eine Gruppe von Demonstranten schützt und umstellt?
Die Polizei handelt sicher nicht immer richtig und es wäre wohl auch sinnvoll, wenn Polizeieinsätze dieser Art überparteilich untersucht und kontrolliert würden, allerdings ohne ideologische Rangeleien (inwieweit das real ist, sei mal dahingestellt). Es stellt sich hierbei aber immer auch die sachliche Frage, ob die Polizei denn das geltende Recht noch durchsetzen darf und kann, wenn Situationen wie diese in Stuttgart auftreten. Denn es wird sich wohl nie verhindern lassen, dass auch friedliche Demonstranten, die meinen gaffen zu müssen, verletzt werden, auch wenn sie nicht aktiv gegen die Polizei vorgingen...
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 17:15 Uhr
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Zitat von jovo: Zitat von Frohike: Zitat von jovo: Wir haben ja keine reine repräsentative Demokratie.
Erleuchte mich.
Hie und da gibts ja Volksabstimmungen...
Die Politik und das Recht kennen relativ selten dieses Schwarz-Weiß-Denken, wie es in anderen Bereichen üblich ist (Motto: "Ein bisschen schwanger gibt es nicht").
Im Großen und Ganzen haben wir aber eine repräsentative Demokratie, die weitaus meisten politischen Vorgänge werden durch gewählte Abgeordnete entschieden. Auf Bundesebene haben wir gar keinen Volksentscheid und auch auf Landesebene findet die Anwendung relativ selten statt. Wobei die Länderebene hier noch diverse Unterschiede hat, so kann in einigen Ländern (z.B. Bayern) leichter innerhalb eines Volksentscheid abgestimmt werden, als in anderen (z.B. BaWü), weil etwa ein Quorum vorgeschrieben ist.
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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redandblack - 36
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 17:17 Uhr
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Zitat von Klischeepunk:
Hatte nicht die Bild sogar ein schönes Bild "Stuttgarts Pflastersteine" mit ein paar Kastanien?
Die taz:
![[verlinkte Grafik wurde nicht gefunden]](http://desmond.yfrog.com/Himg291/scaled.php?tn=0&server=291&filename=lvih.jpg&xsize=640&ysize=640)
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Klischeepunk - 40
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 17:19 Uhr
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Zitat von Cymru: Zitat von Klischeepunk: Diese argumentation ist doch grober Schwachsinn. Tschuldige aber die Bullen waren sowieso vor Ort und hätten Problemfrei den betreffenden bereich sperren können. Durchgeführt wurden die Arbeiten sowieso bei Nacht. Und selbst am Zeitpunkt hätte man nichts drehen müssen...
Nachdem bei dir immer etwas Abneigung gegen die Polizei mitschwingt (die sicherlich in manchen Fällen berechtigt war oder ist), würde mich interessieren, welche Recht du Polizisten zugestehst:
Dürfen bestimmte Aktionen nicht durchgeführt werden, weil man dafür Demonstranten -teilweise wohl leider auch mit Gewalt- entfernen muss?
Nie gesagt, nie gefordert. Ich halte mich hier auch für ein schlechtes Maß der Dinge, ich denke nämlich die Reaktion auf den Polizeieinsatz hätte daraus bestehen sollen, das das getan wird was hier viele rausblubbern: Pflastersteinchen werfen.
Prinzipiell hat der Staat natürlich das Gewaltmonopol und darf es, sollte es notwendig sein auch gebrauchen. Genau diese Not war hier allerdings nicht am Mann.
Zitat von Cymru:
Müsste man also, um das Spiel etwas zu überspitzen, einen Straftäter in Ruhe lassen, wenn ihn eine Gruppe von Demonstranten schützt und umstellt?
Die Polizei handelt sicher nicht immer richtig und es wäre wohl auch sinnvoll, wenn Polizeieinsätze dieser Art überparteilich untersucht und kontrolliert würden, allerdings ohne ideologische Rangeleien (inwieweit das real ist, sei mal dahingestellt). Es stellt sich hierbei aber immer auch die sachliche Frage, ob die Polizei denn das geltende Recht noch durchsetzen darf und kann, wenn Situationen wie diese in Stuttgart auftreten. Denn es wird sich wohl nie verhindern lassen, dass auch friedliche Demonstranten, die meinen gaffen zu müssen, verletzt werden, auch wenn sie nicht aktiv gegen die Polizei vorgingen...
Nein das denke ich nicht, die Polizei darf imho durchaus Straftäter festenhemen - auch wenn dazu Gewalteinsatz notwendig ist. Aber auch hier halte ich es für fraglich, ob es notwendig ist, Mit nem Wawe die Leute wegzuschießen wenn man sie auch einfach zur Seite schieben könnte. Wie gesagt der Zeitpunkt des Einsatzes ist einfach Irrsinn, die Art des Einsatzes ebenso. Eskalationsstrategien dürfen NIEMALS in einem Rechtsstaatlichen System die Wahl der Mittel sein.
Von keiner Seite, das schließt die Demonstranten ein, das schließt die Bullen ein. Wenn sie gefahren werden halte ich es für legitim sich zur Wehr zu setzen, das Vorgehen zu diskutieren, die Verantwortlichen als Straftäter anzusehen und einzelne Personen - wie den hübschen Glatzkopf - persönlich zur Verantwortung zu ziehen.
- Kennzeichnungspflicht her!
- Vermummungsverbot für Bullen her!
- Zentrale unabhängige Kontrollinstanzen her!
Was hier passiert ist, wird mit sicherheit wieder ein schöner AI Artikel den die ganzen hier postenden Vollidioten mit "Geh doch nach China wenn du gewalt sehen willst" kommentieren werden, anstatt zu überlegen ob das wirklich sein muss.
Um es nochmals ganz klar zu sagen: Es bestand keine Notwendigkeit für die Wahl dieser Mittel - damit ist der Einsatz als gesamtes zu verurteilen und die beteiligten und verantwortlichen ebenso.
Dieser Post wurde 2 mal ROT-13 verschlüsselt.
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Klischeepunk - 40
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 17:20 Uhr
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Zitat von redandblack: Zitat von Klischeepunk:
Hatte nicht die Bild sogar ein schönes Bild "Stuttgarts Pflastersteine" mit ein paar Kastanien?
Die taz:
Mein Fehler, aber danke für den Hint gestern :)
Dieser Post wurde 2 mal ROT-13 verschlüsselt.
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Cymru - 35
Champion
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 17:30 Uhr
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Zitat von Klischeepunk: Um es nochmals ganz klar zu sagen: Es bestand keine Notwendigkeit für die Wahl dieser Mittel - damit ist der Einsatz als gesamtes zu verurteilen und die beteiligten und verantwortlichen ebenso.
Generell sehe ich auch kein Problem darin, dass Polizisten erkennbar gekennzeichnet werden, um Fehlverhalten zu verfolgen. Der Schutz eines Polizisten sollte darunter aber nicht leiden dürfen, einen Helm, der wohl auch irgendwo vermummt, sollte man ihnen zugestehen. Viele Polizisten führen schließlich nur ihren Job aus und wollen nicht aus ideologischen Gründen ihr Leben für den Staat opfern.
Die Frage ist: Woher nimmst du die Gewissheit, dass keine Notwendigkeit für die angewendeten Mittel bestand? Und war das im Moment der Aktion auch allen klar, denn nur dann könnte vorsätzliches Fehlverhalten nachgewiesen werden?
Im Nachhinein lassen sich da viele Dinge hin- und herdrehen und abwägen. Wenn man allerdings einer großen Demonstrantenzahl gegenübersteht, weiß ich nicht, ob sich das genau einschätzen lässt, was die korrekte Anwendung ist. (Ich kenne mich in der Polizeiausbildung zudem zu wenig aus, als dass ich wüsste, auf welcher Grundlage das tatsächlich zu entscheiden ist, um das vorwegzumehmen)
Generell muss die verfassungsrechliche Frage gestellt werden: Hätte es ein milderes Mittel für die Aktion gegeben?
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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XDaanX - 42
Profi
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Geschrieben am: 03.10.2010 um 17:34 Uhr
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Zitat von AndyRuess: Die Spinnen die Leute mann Braucht die Strecke
Die demostration kostet bald mehr wie der Bahnhof
7 Millionen Euro schon da sagt mann nichts
jo und die scheis wahlen kosten auch immer was, lassen wir diese regierung doch die nächsten 100jahre, spart geld
jojo kommt mit den tomaten
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