Du bist nicht eingeloggt.

Login

Pass

Registrieren

Community
Szene & News
Locations
Impressum

Forum / Politik und Wirtschaft

Polizeivorgehen in Stuttgart

<<< zurück   -1- ... -28- -29- -30- -31- -32- ... -46- vorwärts >>>  
Roddi - 39
Champion (offline)

Dabei seit 10.2005
12069 Beiträge

Geschrieben am: 03.10.2010 um 13:51 Uhr

Zitat von jovo:

Zitat von Roddi:

@MackieMesser:

20.000 hätten gereicht und seit wann wusste ganz Baden Würrtenberg über Stuttgart 21 bescheid?


20.000 Stimmen hätten wofür gereicht?
Du willst doch nicht etwa behaupten um das Projekt zu verhindern?
Es geht um die Herbeiführung einer Volksabstimmung dazu.
Wie die damals ausgegangen wäre, ist mehr als hypothetisch.
Dass heute bei einer Abstimmung das Projekt gecancelt würde ist klar.
Aber es ist jetzt einfach zu spät dafür.


Quelle:
http://de.wikipedia.org/wiki/Protest_gegen_Stuttgart_21

"Bürgerbegehren 2007 [Bearbeiten]
Wolfgang Schuster (2008)

Am 14. November 2007 wurden im Rathaus 67.000 Unterschriften gegen das Projekt übergeben. 61.193 erwiesen sich als gültig; notwendig waren 20.000. Der Antrag auf Zulassung eines Bürgerentscheids über den „Ausstieg der Landeshauptstadt aus dem Projekt Stuttgart 21“ wurde am 20. Dezember 2007 vom Stuttgarter Gemeinderat mit 45 zu 15 Stimmen abgelehnt, mit der Begründung, dass er rechtlich unzulässig sei. Der Bürgerentscheid richte sich gegen Grundsatzbeschlüsse des Gemeinderats aus den Jahren 1995 (Rahmenvereinbarung) und 2001 (Ergänzungsvereinbarung) und sei entsprechend der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg, die eine Antragsfrist von sechs Wochen nach Veröffentlichung der Gemeinderatsbeschlüsse vorsehe, verfristet. Außerdem verfolge der Bürgerentscheid das gesetzwidrige Ziel der Aufhebung der bereits vor Beantragung des Bürgerentscheids wirksam abgeschlossen Ergänzungsvereinbarung. Zudem sei das Ziel der Aufhebung unzulässig, weil es eine dem Gemeinderat vorbehaltene finanzielle Grundsatzentscheidung betreffe.

Am 30. Januar 2008 legten Vertreter des Bürgerbegehrens beim Regierungspräsidium Stuttgart Widerspruch gegen einen darauf aufbauenden Bescheid des Stuttgarter Oberbürgermeisters vom 9. Januar 2008 ein. Am 24. April 2008 lehnte der Gemeinderat der Stadt einen Widerspruch von Projektgegnern ab.[7] Am 18. Juli 2008 wies auch das Regierungspräsidium Stuttgart die Widersprüche als unbegründet zurück.[8] Die Projektgegner zogen daraufhin vor das Verwaltungsgericht Stuttgart, das im Juli 2009 entschied, dass das Bürgerbegehren nicht zulässig sei.[9] Die Gegner verzichteten im August 2009 auf den weiteren Rechtsweg.[10] Ein Bürgerentscheid kann aus rechtlichen Gründen nicht direkt zum gesamten Projekt Stuttgart 21 durchgeführt werden, sondern nur zu den die Stadt betreffenden Aspekten, soweit die Gemeindeordnung dafür eine Rechtsgrundlage bietet."


Klingt für mich etwas "durchgeprügelt".

"Nope".

jovo - 46
Fortgeschrittener (offline)

Dabei seit 01.2006
56 Beiträge
Geschrieben am: 03.10.2010 um 14:03 Uhr

Wenn rechtlich korrektes Verhalten gleichbedeutend mit durchgeprügelt ist, dann bitte.
Und dass Gerichte S21 durchprügeln ist ja wohl eine Behauptung, die mehr als daneben ist.
In letzter Zeit konnte man des Öfteren sehen, wie unbequem Gerichte für Regierungen sein können.
Da wird nicht einfach jede Entscheidung mitgetragen.
Wenn du aber an unseren Gerichten zweifelst, zweifelst du am Ganzen Rechtsstaat.
Also bleiben nur 2 Möglichkeiten für dich. Ab in die Politik oder auswandern.
MackieMesser - 41
Champion (offline)

Dabei seit 08.2007
3916 Beiträge

Geschrieben am: 03.10.2010 um 14:06 Uhr

Zitat von Roddi:

@MackieMesser:

20.000 hätten gereicht und seit wann wusste ganz Baden Würrtenberg über Stuttgart 21 bescheid?

Ach und deswegen darf jetzt der Steuerzahler wahrscheinlich 11 Milliarden Euro blechen um mit den ICE 28 min. schnneller in Ulm zu sein?


Es geht nicht um Kosten. Es geht um Demokratie und die Fähigkeit derer Schwächen durchzustehen. Entscheidungen werden durch Wahlen bewertet.
Wenn man das nicht erträgt hat man die Grundsätze nicht verstanden.
Und welche offizielle Wahl sagt dass 54% dagegen sind? Und wieviele davon haben einen Überblick über das Projekt? Und wann ist man den von den Planungen abgerückt? Nie! Gerade vor Schuster wieder gewählt wurde gab es einiges an Aktivität.

Wenn es nach mir ginge bekäme Stutgart keinen Zentralbahnhof. Aber hier geht es ja nicht um Vernunft sondern um das Prestigeprojekt S21 und dem oppositionellen Gegenstück K21.
Beides sind politische Wahrzeichen, entstanden ohne Konzept.

Roddi - 39
Champion (offline)

Dabei seit 10.2005
12069 Beiträge

Geschrieben am: 03.10.2010 um 14:09 Uhr

Zitat von jovo:

Wenn rechtlich korrektes Verhalten gleichbedeutend mit durchgeprügelt ist, dann bitte.
Und dass Gerichte S21 durchprügeln ist ja wohl eine Behauptung, die mehr als daneben ist.
In letzter Zeit konnte man des Öfteren sehen, wie unbequem Gerichte für Regierungen sein können.
Da wird nicht einfach jede Entscheidung mitgetragen.
Wenn du aber an unseren Gerichten zweifelst, zweifelst du am Ganzen Rechtsstaat.
Also bleiben nur 2 Möglichkeiten für dich. Ab in die Politik oder auswandern.


Na da haben wir mal wieder "dann hau doch ab" Keule.Es wird ja dagegen protestiert auch aus der Politik.Von zweifeln habe ich nicht geredet sondern hinterfragen und wenn jeder Antrag perse abgelehnt wird,kommt mir das etwas komisch vor.

"Nope".

jovo - 46
Fortgeschrittener (offline)

Dabei seit 01.2006
56 Beiträge
Geschrieben am: 03.10.2010 um 14:12 Uhr

Wenn unzulässige Anträge abgelehnt werden, dann ist das nicht komisch sondern rechtens.
Ich hab dir auch nicht die Keule übergebraten, sondern dir eine Alternative genannt.
Aber nur meckern und den Staat in Frage stellen ist der falsche Weg.
Roddi - 39
Champion (offline)

Dabei seit 10.2005
12069 Beiträge

Geschrieben am: 03.10.2010 um 14:12 Uhr

Zitat von MackieMesser:

Zitat von Roddi:

@MackieMesser:

20.000 hätten gereicht und seit wann wusste ganz Baden Würrtenberg über Stuttgart 21 bescheid?

Ach und deswegen darf jetzt der Steuerzahler wahrscheinlich 11 Milliarden Euro blechen um mit den ICE 28 min. schnneller in Ulm zu sein?


Es geht nicht um Kosten. Es geht um Demokratie und die Fähigkeit derer Schwächen durchzustehen. Entscheidungen werden durch Wahlen bewertet.
Wenn man das nicht erträgt hat man die Grundsätze nicht verstanden.
Und welche offizielle Wahl sagt dass 54% dagegen sind? Und wieviele davon haben einen Überblick über das Projekt? Und wann ist man den von den Planungen abgerückt? Nie! Gerade vor Schuster wieder gewählt wurde gab es einiges an Aktivität.

Wenn es nach mir ginge bekäme Stutgart keinen Zentralbahnhof. Aber hier geht es ja nicht um Vernunft sondern um das Prestigeprojekt S21 und dem oppositionellen Gegenstück K21.
Beides sind politische Wahrzeichen, entstanden ohne Konzept.


Ist es auch "Demokratie" auf Projektgegner gleich mit dem Wasserwerfer zu schiessen?

Diese:
http://www.swr.de/nachrichten/bw/stuttgart21/-/id=6760318/nid=6760318/did=6865060/3qwll8/index.html

"StuttgartEindeutige Ablehnung von Stuttgart 21

54 Prozent der Baden-Württemberger sprechen sich grundsätzlich gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 aus. Das hat eine repräsentative Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des SWR und der "Stuttgarter Zeitung" ergeben. Die Grünen profitieren demnach deutlich vom Widerstand in der Bevölkerung gegen das umstrittene Milliardenprojekt.

Für das milliardenschwere Projekt und die damit verbundene Schnellbahnstrecke Wendlingen – Ulm sind lediglich 35 Prozent. Unter den Anhängern der CDU lehnen immerhin 28 Prozent das Projekt ab."

"Nope".

MackieMesser - 41
Champion (offline)

Dabei seit 08.2007
3916 Beiträge

Geschrieben am: 03.10.2010 um 14:15 Uhr

Zitat von Roddi:

Es wird ja dagegen protestiert auch aus der Politik.Von zweifeln habe ich nicht geredet sondern hinterfragen und wenn jeder Antrag perse abgelehnt wird,kommt mir das etwas komisch vor.


Achja. Die SPD als langjähriger Gegner. *Gelächter*
Die Grünen agieren aus Berlin. Die Stuttgarter Grünen bleiben verhältnismäßig auf Schmusekurs.
Ich bin schon überrascht wie keinem die Übernahme dieses Projekts auf Bundesebene auffällt.

Mann muss schon die Kirche im Dorf lassen. Gesamtpolitisch ist S21 immer noch eine Mücke.
Klischeepunk - 40
Champion (offline)

Dabei seit 01.2005
8907 Beiträge

Geschrieben am: 03.10.2010 um 14:15 Uhr

Zitat von good_fella:

Zitat von Laser87:

Zitat von good_fella:


Dann schreiben hier viele, weil genau sowas auf einer Demo passieren kann, deshalb gehören kleine Kinder da nicht hin, die Piraten antworten, warum gehören kleine Kinder da nicht hin...

Seltsam


Das ist nicht seltsam, sondern traurig.
Jeder Bürger in diesem Land hat das Grundrecht, auf Demonstrationen zu gehen. Und leider muß man damit rechnen, daß es zu Eskalationen kommt.
Aber das ist genau die Politik, die die CDU fährt: Die Bürger sollen abgeschreckt werden, auf die Demos zu gehen - aus Angst vor der Staatsgewalt! Ich bin mir sicher, daß sich jetzt viele nicht mehr trauen, von ihrem Recht zu demonstrieren, Gebrauch zu machen. Und Ihr sprecht dieses Recht ja sogar einer ganzen Bevölkerungsgruppe ab - den Kindern.
Wem wollt Ihr als nächstes dieses (oder andere) Recht(e) absprechen?



Gruß


Ich bitte dich, das ist doch absolute Scheiße, was du hier schreibst, populistische Scheiße...

Jetzt kommst du mit Kinder und ihr Recht zu demonstrieren... gegen S21 alles klar... Mir geht es um Eltern, welche ihre Kinder zu so einer Demo mitnehmen, und die Brisanz dieses Themas jedem bekannt war.. anschließend werden Vorwürde erhoben, dass Kinder in der Menge waren... Da frage ich mich, wer zieht diese Eltern zur Verantwortung?


Jeder halbwegs denkende Mensch sollte erkennen, dass hier keine "Berufsdemonstranten" am Werk sind, hier sind leute auf der Strasse die in ihrem Leben noch nie erfahren haben wie's auf ner Demo zugehen kann. Leute die noch keine Angst vor Team Grün haben. Leute die inzwischen sicherlich eines besseren belehrt wurden. Ich hätte nie und würde nie mein Kind mit auf eine Demo nehmen und allein diese Tatsache ist traurig genug, dass ich denken muss, wenn ich mich auf die Strasse stell und von meinen Rechten gebrauch mache kann ich verletzt werden und ebenso mein Kind.
Das ist sogar absolut deprimierend.
Abgesehen davon:
Schickst du dein Kind nicht mehr in die Schule? Auch dort kann es offensichtlich zur Gewalt kommen, auch dort kann dein Kind offensichtlich getötet werden, trotzdem wägst du anderst ab und nimmst den Fall an, dass die Schule ein Ort ist wo dein Kind etwas lernt und es ihm gut geht. Wann gibts endlich die todesstrafe für dich?

Die Argumentation ist dermassen für den Arsch.

Dieser Post wurde 2 mal ROT-13 verschlüsselt.

Roddi - 39
Champion (offline)

Dabei seit 10.2005
12069 Beiträge

Geschrieben am: 03.10.2010 um 14:15 Uhr

Zitat von jovo:

Wenn unzulässige Anträge abgelehnt werden, dann ist das nicht komisch sondern rechtens.
Ich hab dir auch nicht die Keule übergebraten, sondern dir eine Alternative genannt.
Aber nur meckern und den Staat in Frage stellen ist der falsche Weg.


Immer nur mecken?Ich bin froh in einer zu leben und dann darf ich auch hinterfragen und mir kommt es halt komisch vor,dass gerade dieser Antrag als unzulässig eingestuft wurde.Aber gut vieleicht ging ich wohl damit zu weit.

Ich habe mich oft engagiert also ist "immer nur meckern"ist bei mir etwas falsch;-).

"Nope".

Roddi - 39
Champion (offline)

Dabei seit 10.2005
12069 Beiträge

Geschrieben am: 03.10.2010 um 14:17 Uhr

Zitat von MackieMesser:

Zitat von Roddi:

Es wird ja dagegen protestiert auch aus der Politik.Von zweifeln habe ich nicht geredet sondern hinterfragen und wenn jeder Antrag perse abgelehnt wird,kommt mir das etwas komisch vor.


Achja. Die SPD als langjähriger Gegner. *Gelächter*
Die Grünen agieren aus Berlin. Die Stuttgarter Grünen bleiben verhältnismäßig auf Schmusekurs.
Ich bin schon überrascht wie keinem die Übernahme dieses Projekts auf Bundesebene auffällt.

Mann muss schon die Kirche im Dorf lassen. Gesamtpolitisch ist S21 immer noch eine Mücke.


Eine Mücke,die wahrscheinlich 11Milliarden Euro kosten wird?Ja holla.

Ich habe nicht die SPD erwähnt.

Warum gibt es gerade von den Grünen in BaWü regelmäßig Protest Aktionen?Warum ist wohl Schwarz-Grün für BaWü nur noch eine Utopie?Also Schmusekurs würde ich das nicht nennen.

"Nope".

MackieMesser - 41
Champion (offline)

Dabei seit 08.2007
3916 Beiträge

Geschrieben am: 03.10.2010 um 14:19 Uhr

Zitat von Roddi:



Ist es auch "Demokratie" auf Projektgegner gleich mit dem Wasserwerfer zu schiessen?

Diese:
http://www.swr.de/nachrichten/bw/stuttgart21/-/id=6760318/nid=6760318/did=6865060/3qwll8/index.html

"StuttgartEindeutige Ablehnung von Stuttgart 21

54 Prozent der Baden-Württemberger sprechen sich grundsätzlich gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 aus. Das hat eine repräsentative Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des SWR und der "Stuttgarter Zeitung" ergeben. Die Grünen profitieren demnach deutlich vom Widerstand in der Bevölkerung gegen das umstrittene Milliardenprojekt.

Für das milliardenschwere Projekt und die damit verbundene Schnellbahnstrecke Wendlingen – Ulm sind lediglich 35 Prozent. Unter den Anhängern der CDU lehnen immerhin 28 Prozent das Projekt ab."


Dann denke ich wir sollten wöchentlich Neuwahlen durchführen. Ist der SWR eine rechtliche Instanz? Ich wiederhole es zum letzten Mal. Protestfreiheit ja, Gewalt nein. Aber abgeshen davon, ist die Entscheidung zu akzeptieren und keinen Bürgerkrieg daraus zu machen.
Klischeepunk - 40
Champion (offline)

Dabei seit 01.2005
8907 Beiträge

Geschrieben am: 03.10.2010 um 14:24 Uhr

Aus dem Paralellen Thread S21. Ist übrigens nicht die einzige Quelle die technische Fragen zu S21 aufwirft...

Dieser Post wurde 2 mal ROT-13 verschlüsselt.

Roddi - 39
Champion (offline)

Dabei seit 10.2005
12069 Beiträge

Geschrieben am: 03.10.2010 um 14:24 Uhr

Zitat von MackieMesser:

Zitat von Roddi:



Ist es auch "Demokratie" auf Projektgegner gleich mit dem Wasserwerfer zu schiessen?

Diese:
http://www.swr.de/nachrichten/bw/stuttgart21/-/id=6760318/nid=6760318/did=6865060/3qwll8/index.html

"StuttgartEindeutige Ablehnung von Stuttgart 21

54 Prozent der Baden-Württemberger sprechen sich grundsätzlich gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 aus. Das hat eine repräsentative Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des SWR und der "Stuttgarter Zeitung" ergeben. Die Grünen profitieren demnach deutlich vom Widerstand in der Bevölkerung gegen das umstrittene Milliardenprojekt.

Für das milliardenschwere Projekt und die damit verbundene Schnellbahnstrecke Wendlingen – Ulm sind lediglich 35 Prozent. Unter den Anhängern der CDU lehnen immerhin 28 Prozent das Projekt ab."


Dann denke ich wir sollten wöchentlich Neuwahlen durchführen. Ist der SWR eine rechtliche Instanz? Ich wiederhole es zum letzten Mal. Protestfreiheit ja, Gewalt nein. Aber abgeshen davon, ist die Entscheidung zu akzeptieren und keinen Bürgerkrieg daraus zu machen.


Seit wann machen rechtliche Instanzen Umfragen?Haben die gut bürgerlichen Demonstranten Gewalt angewendet?Bürgerkrieg?

Wenn man sooft nach Volksentscheide schreit,warum macht man dann nicht einen,der Sinn macht?

[verlinkte Grafik wurde nicht gefunden]

Naja...

"Nope".

jovo - 46
Fortgeschrittener (offline)

Dabei seit 01.2006
56 Beiträge
Geschrieben am: 03.10.2010 um 14:29 Uhr

Zitat von Roddi:

Immer nur mecken?Ich bin froh in einer zu leben und dann darf ich auch hinterfragen und mir kommt es halt komisch vor,dass gerade dieser Antrag als unzulässig eingestuft wurde.Aber gut vieleicht ging ich wohl damit zu weit.

Ich habe mich oft engagiert also ist "immer nur meckern"ist bei mir etwas falsch;-).

War vielleicht etwas daherpauschalisiert.
Aber im Grunde bleib ich dabei: Den Gerichtsentscheidungen müssen wir einfach vertrauen.
Die sind juristisch bewanderter als wir.
Ob es komisch aussieht oder nicht, danach haben die Richter nicht zu schauen.
Roddi - 39
Champion (offline)

Dabei seit 10.2005
12069 Beiträge

Geschrieben am: 03.10.2010 um 14:31 Uhr

Zitat von jovo:

Zitat von Roddi:

Immer nur mecken?Ich bin froh in einer zu leben und dann darf ich auch hinterfragen und mir kommt es halt komisch vor,dass gerade dieser Antrag als unzulässig eingestuft wurde.Aber gut vieleicht ging ich wohl damit zu weit.

Ich habe mich oft engagiert also ist "immer nur meckern"ist bei mir etwas falsch;-).

War vielleicht etwas daherpauschalisiert.
Aber im Grunde bleib ich dabei: Den Gerichtsentscheidungen müssen wir einfach vertrauen.
Die sind juristisch bewanderter als wir.
Ob es komisch aussieht oder nicht, danach haben die Richter nicht zu schauen.


Da hast du allerdings recht,weil dann könnte man sich ja auf alles was zusammenreimen.

"Nope".

<<< zurück
 
-1- ... -28- -29- -30- -31- -32- ... -46- vorwärts >>>
 

Forum / Politik und Wirtschaft

(c) 1999 - 2025 team-ulm.de - all rights reserved - hosted by ibTEC Team-Ulm

- Presse - Blog - Historie - Partner - Nutzungsbedingungen - Datenschutzerklärung - Jugendschutz -