Zitat von _-Onkelz-_:

Naja, warum sollte des bnicht verboten werden? ein hakenkreuz ist schließlich irgend so n zeichen für frieden in irgend nem land weiß selber nich genau in welchem! Also heißt n durchgestrichenes hakenkreuz ja eigentlich das man gegen den frieden ist!????? Außerdem soll sich dieses zeichen ja nicht in die köpfe der menschen einprägen und selbst wenns durchgestrichen ist wird jeder immer daran erinnert! denkt mal an die alten leute die sowas sehen und laufend an die erlebnisse aus dem krieg erinnert werden, naja mich würde des ankotzen!

Zitat von ONKELZ_89:

ist doch rihtig so
immer gegen alles hetzen
der gehört weggesperrt
mit diesen dummen parolen

genauso wie das große A
viele von den dummen punkern wissen nichtmal was das heisst
und deren folgen
was daraus geschieht
wenn wir anarchjie hätten

Zitat von rui-san:

a) in der hindu-kultur bedeutet dieses zeichen freundschaft und gastfreundschaft. aber das hat mit dem hier absolut nichts zutun
b) so etwas sollte nicht vergessen werden. man sollte permanent daran erinnert werden, was passieren kann, wenn man rechts denkt.

Zitat von _-Onkelz-_:

Naja Friede Freundschaft! vollkommen egal! ich hab mal gejhört es beeutet freiden! aber trotzdem entweder drückt man dann theoretisch damit aus das man gegen frieden ist oder gegen freundschaft bzw. gastfreundschaft! Is doch beides irgendwie doof! Ich finde nicht das man da ständig dran erinnert werden muss! des wird man doch in der schule und in den nachrichten und was weiß ich wo genung! außerdem ne anarchie(jede allgeimein gültige stattliche und rechtliche gewalt wird abgelehnt)ius ja wohl au nmich des wahre!

Zitat von Gaebsn:

jetzt musst du dich für jeden button selber anzeigen
greets

Zitat von rui-san:

nur das der träger des durchgestrichen hakenkreuzes auf das ns-symbol und nciht auf das hindu symbol stellung nimmt. eine christ in der kirche sieht das kreuz auch als symbol seiner religion und betet nicht die norwegische nationalflagge an. symbole können mehrer bedeutungen haben, aber es ist meistens nur eine gemeint. derjenige, der gegen rechte gewalt ist ist sicherlich nicht gegen frieden.

man wird aus gutem grund daran erinnert. wenn ich sehe wie große parteien gläserne bürger fordern und mehr überwachungskammeras und bundeswehr im inneren... die menschheit hat wohl kein bisschen daraus gelernt...

in einer anarchie gibt es nur kein gewaltmonopol mehr. es gibt keinen staat der unterdrücken kann... aber es gibt dennoch ein rechtssystem. allerdings geht dieses vom menschen selbst aus und basiert auf moral. keine strafe, nur heilung. anarchie ist auf jedenfall nicht ein gewaltätiges jeder haut jeden system.

Zitat von Gaebsn:

Landgericht Stuttgart: Anti-Nazi-Symbole sind erlaubt!


22.04.06 - In einer Pressemitteilung der "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten" zur Entscheidung des Landgerichts Stuttgart zum Skandal der strafrechtlichen Verfolgung durchgestrichener oder zerbrochener Hakenkreuze heißt es:


Bei einem Infostand der VVN-Bund der Antifaschisten am 21.1. in Schorndorf wurden Flugblätter, Broschüren und Anstecker beschlagnahmt, weil sie angeblich "Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen" enthalten würden. Ein "Straftatbestand", unter dem die Stuttgarter Staatsanwaltschaft kampagnenartig seit einigen Monaten vor allem jugendliche Nazigegner, verfolgt, verklagt und einschüchtert. Auf die Beschwerde der VVN-Bund der Antifaschisten gegen die Beschlagnahmung hat nun die 5. Große Strafkammer am Landgericht Stuttgart mit erfreulicher Klarheit reagiert:

"Der Verdacht einer Straftat nach S 86 a SIGB ist nicht gegeben. (...) lm Hinblick auf die vorliegend verfahrensgegenständlichen Buttons und die Flugblätter (vorstehend Nr. 1 und 2) ist schon auf den ersten Blick jedem unvoreingenommenen Betrachter klar, dass die Bezugnahme auf das nationalsozialistische Kennzeichen in jeweils nachdrücklich ablehnendem Sinne geschieht. (...) Auch ist eine Gefahr, dass rechte Gruppierungen diese Art der Darstellung benutzen könnten, das Kennzeichen wieder - diesmal in ihrem Sinne - in das politische Alltagsbild zu transportieren, nicht gegeben. Es kann ausgeschlossen werden, dass Verfechter der politischen Ziele, für die das Kennzeichen steht, es in dieser - zerstörten - Form verwenden würden.

Gleiches gilt für die bildliche Darstellung des Hakenkreuzes als Schlagbügel einer Mausefalle ... . Schon die karikierende Darstellung des Kennzeichens als - für den durch den 'Speck' (d.h. die Parteien 'DVU, NPD, REP usw.') Verführten - möglicherweise tödliche Falle bringt auch für den oberflächlichen Betrachter eindeutig die Warnung vor der durch das Kennzeichen symbolisierten politischen Gesinnung und damit deren deutliche Ablehnung zum Ausdruck. Verstärkt wird dies zu einen durch die Überschrift 'Vorsicht Falle', zum anderen durch den zugehörigen Begleittext der Broschüre.

Darüber hinaus sind derart karikaturistische Darstellungen des Hakenkreuzes weder geeignet, einer Wiederbelebung des Nationalsozialismus, seines Gedankengutes oder gar ehemaliger nationalsozialistischer Organisationen zu dienen, noch entfalten sie eine Werbewirkung für diese Ziele. Verfechter des Nationalsozialismus würden dieses von ihnen hoch gehaltene Symbol nie in dieser karikierten Form verwenden (vgl. BGHST 25, 12811311).

Auch das von der Staatsanwaltschaft beanstandete 'Mülleimer-Piktogramm' erfüllt in der konkreten Form der Verwendung nicht den Tatbestand des $ 86 a SIGB. Der Begleittext der Broschüre stellt eindeutig klar, dass durch das Piktogramm eine nationalsozialistisches Gedankengut ablehnende politische Gesinnung zum Ausdruck gebracht wird, die durch das Kennzeichen symbolisierten politischen ldeen somit 'in den Müll' gehören sollen." (Geschäftsnummer: 5 Qs 17106 3 Gs 36/06 AG Schorndorf 7 Js 10686/06 StA Stuttgart)

Das Urteil stellt eine verdiente Ohrfeige für die Staatsanwaltschaft Stuttgart dar. (...) Am 22. März wurde der hier zitierte Beschluss des Landgerichts befasst. Am 28. März reichte die Staatsanwaltschaft Stuttgart Klage gegen den Geschäftsführer des Nix gut Versandes in Leutenbach bei Winnenden ein. Der Versand hatte T-Shirts, Aufkleber und andere Artikel mit denselben oder ähnlichen Aufdrucken vertrieben. Sie alle enthalten eine klare Botschaft gegen Faschismus und Neofaschismus. Angeblich geht es ihr darum, eine obergerichtliche Entscheidung herbeizuführen, die sie aber spätestens mit der zitierten Entscheidung des Landgerichtes erhalten hat. (...).

Das alles kann nicht anders gewertet werden, als ein Vorwand, wider besseres Wissen und besserer Gerichtsentscheidungen, weiterhin Zivilcourage gegen Nazis zu kriminalisieren, junge Antifaschistinnen und Antifaschisten einzuschüchtern. Die Staatsanwaltschaft beweist dabei den Eifer ihres Herren, der baden-württembergischen Landesregierung, die den Heidelberger Lehrer Michael Csaszkoczy nur deshalb mit Berufsverbot belegt, weil er sich antifaschistisch engagiert. (...)

Zitat von lil.devil:

lest mal den Link, und schreibt eure Meinung!
"Ein dick durchgestrichenes Hakenkreuz - vier Jahre lang trug ein Tübinger Student seinen Button gegen Nazis unbehelligt. Dann kam Post vom Staatsanwalt. Die angebliche Verwendung eines "verfassungsfeindlichen Symbols" brachte dem 22-Jährigen zwei Prozesse ein."
http://www.spiegel.de/unispiegel/wunderbar/0,1518,407112,00.html



so long

Zitat von Gaebsn:

aber jetzt wirst du nich mehr verklagt deswegen
greets

Zitat von Alfa-Chris:

Ohjeee, sag bloß so ein Verrückter von der Anitfa

Zitat von AudioMobil:

Nicht unbedingt? Also ich weiss nicht...damit wären ja alle diese bekannten "Zeichen der Ablehnung" genauso rechtswidrig, z.B. das hier?



Ich wüßte ehrlich gesagt nicht, weshalb das verwerflich sein sollte...