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Zerbricht bald die Koalition? Neuwahlen?

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MackieMesser - 41
Champion (offline)

Dabei seit 08.2007
3916 Beiträge

Geschrieben am: 20.09.2011 um 15:33 Uhr

Zitat von Klischeepunk:


Wir sind ne Demokratie und haben kein verfassungskonformes Wahlrecht. Wenn das kein Grund ist sich aufzuregen, dann weiss ichauch nicht mehr. Dann muss ich meinem letzten post neues gewicht geben. ernsthaft.

"Man verabschiedet halt schnell" .... Keine worte


Wir haben ein Verfassungsgericht und die Verhältnismäßigkeit.
Mach keinen Elefanten aus der Mücke.
Belgien schafft es ganz ohne Regierung.
cheesemaker - 43
Champion (offline)

Dabei seit 07.2005
2563 Beiträge

Geschrieben am: 20.09.2011 um 15:56 Uhr

Zitat von MackieMesser:

Zitat von Klischeepunk:


Wir sind ne Demokratie und haben kein verfassungskonformes Wahlrecht. Wenn das kein Grund ist sich aufzuregen, dann weiss ichauch nicht mehr. Dann muss ich meinem letzten post neues gewicht geben. ernsthaft.

"Man verabschiedet halt schnell" .... Keine worte


Wir haben ein Verfassungsgericht und die Verhältnismäßigkeit.
Mach keinen Elefanten aus der Mücke.
Belgien schafft es ganz ohne Regierung.


Na ja, es wär schon ganz nett, wenn man ein GG-konformes Wahlrecht hätte, BEVOR man das nächste mal wählt. Anderenfalls hätten wir keinen mehr der eines beschließen dürfte.
Andererseits haben wir, wie du schon angemerkt hast, ja noch das BVG. Dem werden so wie so seit Jahren die Brocken hingeschmissen und geschaut was raus kommt.
Insgesamt entwickelt sich die Legislative immer mehr zu einem Schmierentheater in dem mit Haken und Ösen gespielt wird. Inzwischen wechselt man schon den Bundespräsidenten aus, wenn der amtierende nicht nur den Unterschriftenonkel spielen möchte.

"Papiergeld kehrt früher oder später zu seinem inneren Wert zurück - zu Null." Voltaire

Klischeepunk - 40
Champion (offline)

Dabei seit 01.2005
8907 Beiträge

Geschrieben am: 20.09.2011 um 17:20 Uhr

Cymrus Quelle lesen wäre angeraten. Und ich persönlich halte das für einen "demokratischen" Totalschaden.

Dieser Post wurde 2 mal ROT-13 verschlüsselt.

Cymru - 35
Champion (offline)

Dabei seit 07.2005
11505 Beiträge

Geschrieben am: 20.09.2011 um 18:59 Uhr

Zitat von cheesemaker:

Was regt ihr euch eigentlich so auf?

Hier gehts um EIN Gesetz, das man halt noch schnell verabschieden muss bevor der Urnengang stattfindet. So ne Bundestagswahl wird doch nicht von heut auf morgen durchgeführt, da hat man schon ein paar Wochen Zeit.

Wenn man sich anschaut in welchem Tempo manch anderes schon durch den Bundestag geprügelt wurde, wird man das doch wohl auch noch auf die Reihe kriegen.


Ist ein Punkt, der mich auch sehr erstaunt: Viele andere Dinge werden recht schnell durch den Bundestag gepaukt, wenn Not am Mann ist. Die Frist für das neue Wahlrecht wurde aber entweder verschlafen oder es hat sich keiner drum gekümmert. (Erinnert mich ein klein wenig an das geplante bundesweite Rauchverbot, bei dem nach einiger Zeit der Planung jemand gemerkt hat, dass der Bund gar keine Befugnis hat. Manchmal fehlt der Durchblick...)

„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“

BackfischXXX
Halbprofi (offline)

Dabei seit 07.2011
144 Beiträge
Geschrieben am: 20.09.2011 um 20:12 Uhr

Zitat von Cymru:

Die Frist für das neue Wahlrecht wurde aber entweder verschlafen oder es hat sich keiner drum gekümmert.
Gekümmert haben sich ja andere Parteien durchaus, nur die CDU/CSU hat noch keine Lösung gefunden, wie sie nach einer Reform nicht schlechter dastehen würde. Wenn das für dich verschlafen ist... klingt für mich so, als ob es ein Versehen war, dass das Urteil des BVerfG missachtet wurde.
Da muss man schon auch an den Osterhasen glauben.

Grüne = Nazis und Faschisten? Dank dem Bashing von Diablo wähle ich jetzt Grün, um ihn zu Ärgern.

cheesemaker - 43
Champion (offline)

Dabei seit 07.2005
2563 Beiträge

Geschrieben am: 21.09.2011 um 08:26 Uhr

Unser Wahlrecht ist doch eh vollkommen beknackt und im Übrigen eine Erfindung der Alliierten um zu verhindern, dass in Deutschland jemals wieder jemand Macht erlangen kann.

Schmeißen wir das bei der Gelegenheit doch gleich auf den Müll und lassen uns was sinnvolleres einfallen, z.B. Zensuswahlrecht.

"Papiergeld kehrt früher oder später zu seinem inneren Wert zurück - zu Null." Voltaire

Klischeepunk - 40
Champion (offline)

Dabei seit 01.2005
8907 Beiträge

Geschrieben am: 21.09.2011 um 09:29 Uhr

Zitat von cheesemaker:

Unser Wahlrecht ist doch eh vollkommen beknackt und im Übrigen eine Erfindung der Alliierten um zu verhindern, dass in Deutschland jemals wieder jemand Macht erlangen kann.

Schmeißen wir das bei der Gelegenheit doch gleich auf den Müll und lassen uns was sinnvolleres einfallen, z.B. Zensuswahlrecht.

Auja. Wir gehen nach dem Vor und Nachnamen - ich darf, ihr nicht.

Dieser Post wurde 2 mal ROT-13 verschlüsselt.

Der666Diablo
Champion (offline)

Dabei seit 04.2006
23736 Beiträge

Geschrieben am: 21.09.2011 um 09:37 Uhr

Zitat von Klischeepunk:


Aber hey, Deutschland hat ja größere Probleme wie eine "Multi-Kulti-Gesellschaft", "Terror" und den "Islam". Ich find euch alle so zum kotzen.


danach zumindestens nicht mehr für den bundestag - da nicht existent, wann ist denn die nächste wahl? :D

Bei Geld, Sex und Kunst gibt es keinen abnehmenden Grenznutzen. http://shortlinks.de/oee9

Klischeepunk - 40
Champion (offline)

Dabei seit 01.2005
8907 Beiträge

Geschrieben am: 21.09.2011 um 10:15 Uhr

Zitat von Der666Diablo:

Zitat von Klischeepunk:


Aber hey, Deutschland hat ja größere Probleme wie eine "Multi-Kulti-Gesellschaft", "Terror" und den "Islam". Ich find euch alle so zum kotzen.


danach zumindestens nicht mehr für den bundestag - da nicht existent, wann ist denn die nächste wahl? :D

Abwarten würd ich sagen ^^

Dieser Post wurde 2 mal ROT-13 verschlüsselt.

KoelnerKult - 26
Fortgeschrittener (offline)

Dabei seit 06.2011
95 Beiträge

Geschrieben am: 21.09.2011 um 11:20 Uhr

Zitat von Klischeepunk:

Zitat von cheesemaker:

Unser Wahlrecht ist doch eh vollkommen beknackt und im Übrigen eine Erfindung der Alliierten um zu verhindern, dass in Deutschland jemals wieder jemand Macht erlangen kann.

Schmeißen wir das bei der Gelegenheit doch gleich auf den Müll und lassen uns was sinnvolleres einfallen, z.B. Zensuswahlrecht.

Auja. Wir gehen nach dem Vor und Nachnamen - ich darf, ihr nicht.
Pff. Namen?! Ich will nach der Penisgröße wählen und Präsident des hierzu zu gründeten "Bundesamt für Genitalvermessung" werden.
Ist zumindest konstruktiver als diese Koalition.

Unabhängig, kritisch, gut http://www.taz.de/rss.xml

Cymru - 35
Champion (offline)

Dabei seit 07.2005
11505 Beiträge

Geschrieben am: 21.09.2011 um 16:20 Uhr

Zitat von BackfischXXX:

Wenn das für dich verschlafen ist... klingt für mich so, als ob es ein Versehen war, dass das Urteil des BVerfG missachtet wurde.
Da muss man schon auch an den Osterhasen glauben.


So viel kriminelle Energie man den Politikern auch zutraut, so manches Mal glaube ich wirklich, dass da geschlampt wurde.
Im Falle des Wahlrechts stehen die bisher großen Parteien natürlich schlechter da als momentan. Das hat das BVerfG so entschieden, das muss befolgt werden. Somit ändert sich die Sachlage auch nicht, wenn die Union das Thema unendlich hinauszögert. Viel mehr wird dem Wähler eine Inkompetenz der Regierung vermittelt und die Regierung riskiert zudem, dass ihr das Heft des Handelns aus der Hand genommen wird.

„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“

cheesemaker - 43
Champion (offline)

Dabei seit 07.2005
2563 Beiträge

Geschrieben am: 21.09.2011 um 17:52 Uhr

Zitat von Klischeepunk:

Zitat von cheesemaker:

Unser Wahlrecht ist doch eh vollkommen beknackt und im Übrigen eine Erfindung der Alliierten um zu verhindern, dass in Deutschland jemals wieder jemand Macht erlangen kann.

Schmeißen wir das bei der Gelegenheit doch gleich auf den Müll und lassen uns was sinnvolleres einfallen, z.B. Zensuswahlrecht.

Auja. Wir gehen nach dem Vor und Nachnamen - ich darf, ihr nicht.


Nee nee, Namen sind Schall und Rauch.

Das permanente Haushaltsdefizit (uvm.) als grundlegendes Problem jeder Demokratie, hat seinen Ursprung in etwas das Benjamin Franklin so beschrieb:

"Demokratie ist, wenn zwei Wölfe und ein Lamm darüber abstimmen, was es zum Mittagessen gibt."

Die Vielen, die von den Segnungen des Staates profitieren, werden immer die Wenigen überstimmen die das finanzieren müssen.

"Papiergeld kehrt früher oder später zu seinem inneren Wert zurück - zu Null." Voltaire

Cymru - 35
Champion (offline)

Dabei seit 07.2005
11505 Beiträge

Geschrieben am: 21.09.2011 um 19:04 Uhr

Zitat von cheesemaker:

Die Vielen, die von den Segnungen des Staates profitieren, werden immer die Wenigen überstimmen die das finanzieren müssen.


Momentan ist es aber doch genau umgekehrt: Es gibt mehr Menschen mit unteren und mittleren Gehältern und wenige mit großem Einkommen. Somit müssten sich eigentlich die ärmeren durchsetzen können mit ihrer Stimme...

„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“

luftprinzip - 82
Champion (offline)

Dabei seit 03.2010
8822 Beiträge

Geschrieben am: 21.09.2011 um 23:32 Uhr

Zitat von Cymru:

Zitat von cheesemaker:

Die Vielen, die von den Segnungen des Staates profitieren, werden immer die Wenigen überstimmen die das finanzieren müssen.


Momentan ist es aber doch genau umgekehrt: Es gibt mehr Menschen mit unteren und mittleren Gehältern und wenige mit großem Einkommen. Somit müssten sich eigentlich die ärmeren durchsetzen können mit ihrer Stimme...

Daran merken wir doch, dass wir keine Demokratie haben, wenn da ne richtig kleine Minderheit boeser Wolf² spielt

I still don't believe in Germanys right to exist.

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