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Zerbricht bald die Koalition? Neuwahlen?

  -1- -2- -3- vorwärts >>>  
HugoLani
Fortgeschrittener (offline)

Dabei seit 09.2011
77 Beiträge
Geschrieben am: 18.09.2011 um 21:42 Uhr

In Berlin scheitern die Liberalen an der Fünf-Prozent-Hürde, auf Bundesebene geben sie ebenfalls ein jämmerliches Bild ab. Die FDP befindet sich in einem nicht regierungsfähigen Zustand. Angela Merkel muss sich nach einem neuen Partner umsehen, wenn sie Kanzlerin bleiben will. Mit Schwarz-Gilb kann man nicht regieren.
Heribert Prantl

Bei 1,x% für die FDP in Berlin und ihrer momentanen Performance kann ich mir ein "weiter so" nicht vorstellen. Gut für Deutschland ist diese Koalition nicht und die Perspektive sieht auch eher düster aus.
Wären Neuwahlen die Lösung, oder eine große Koalition?

Piraten- Feinde einer ernsthaften Diskussionskultur?

flanery - 32
Halbprofi (offline)

Dabei seit 10.2010
246 Beiträge

Geschrieben am: 18.09.2011 um 21:46 Uhr

Zitat von HugoLani:

In Berlin scheitern die Liberalen an der Fünf-Prozent-Hürde, auf Bundesebene geben sie ebenfalls ein jämmerliches Bild ab. Die FDP befindet sich in einem nicht regierungsfähigen Zustand. Angela Merkel muss sich nach einem neuen Partner umsehen, wenn sie Kanzlerin bleiben will. Mit Schwarz-Gilb kann man nicht regieren.
Heribert Prantl

Bei 1,x% für die FDP in Berlin und ihrer momentanen Performance kann ich mir ein "weiter so" nicht vorstellen. Gut für Deutschland ist diese Koalition nicht und die Perspektive sieht auch eher düster aus.
Wären Neuwahlen die Lösung, oder eine große Koalition?


Wieso um alles in der Welt Neuwahlen? Oo
djrene - 58
Champion (offline)

Dabei seit 02.2010
2295 Beiträge

Geschrieben am: 18.09.2011 um 21:48 Uhr

Da Neuwahlen eine enorm starke Grüne Partei und damit einhergehend eine Regierung ohne Union bedeuten würde, wird es Neuwahlen nicht geben. Das Angela verzichtet doch nicht freiwillig auf den bequemen Thron. Eine große Koalition mit der SPD als Juniorpartner kann ich mir hingegen vorstellen. Die FDP hat sich derart ins Abseits befördert, daß man diese Koalition eigentlich sofort beenden muß. Nein, falsch, eigentlich hat man den Zeitpunkt das zu tun schon lange verpasst. Aber hey, was soll es? Das FDP Klientel hat sich 2 Jahre die Taschen vollstopen können auf Kosten des Normalbürgers. Die haben ihr Ziel eigentlich erreicht und könnten abtreten.

Meine Nachbarn kennen Jim Marshall nicht, aber sie hassen ihn.

HugoLani
Fortgeschrittener (offline)

Dabei seit 09.2011
77 Beiträge
Geschrieben am: 18.09.2011 um 21:49 Uhr

Zitat von flanery:

Zitat von HugoLani:

In Berlin scheitern die Liberalen an der Fünf-Prozent-Hürde, auf Bundesebene geben sie ebenfalls ein jämmerliches Bild ab. Die FDP befindet sich in einem nicht regierungsfähigen Zustand. Angela Merkel muss sich nach einem neuen Partner umsehen, wenn sie Kanzlerin bleiben will. Mit Schwarz-Gilb kann man nicht regieren.
Heribert Prantl

Bei 1,x% für die FDP in Berlin und ihrer momentanen Performance kann ich mir ein "weiter so" nicht vorstellen. Gut für Deutschland ist diese Koalition nicht und die Perspektive sieht auch eher düster aus.
Wären Neuwahlen die Lösung, oder eine große Koalition?


Wieso um alles in der Welt Neuwahlen? Oo
Um eine neue, vernünftigere und regierungsfähige Regierung zu haben

Piraten- Feinde einer ernsthaften Diskussionskultur?

HugoLani
Fortgeschrittener (offline)

Dabei seit 09.2011
77 Beiträge
Geschrieben am: 18.09.2011 um 21:52 Uhr

Zitat von djrene:

Da Neuwahlen eine enorm starke Grüne Partei und damit einhergehend eine Regierung ohne Union bedeuten würde, wird es Neuwahlen nicht geben. Das Angela verzichtet doch nicht freiwillig auf den bequemen Thron. Eine große Koalition mit der SPD als Juniorpartner kann ich mir hingegen vorstellen. Die FDP hat sich derart ins Abseits befördert, daß man diese Koalition eigentlich sofort beenden muß. Nein, falsch, eigentlich hat man den Zeitpunkt das zu tun schon lange verpasst. Aber hey, was soll es? Das FDP Klientel hat sich 2 Jahre die Taschen vollstopen können auf Kosten des Normalbürgers. Die haben ihr Ziel eigentlich erreicht und könnten abtreten.
Die SPD hat schon bei der letzten großen Koalition einen guten Job gemacht, aber wurde dann vom Wähler massiv dafür abgestraft.
Ich glaube nicht, dass sie dahin zurückfallen will und eine große Koalition eingeht. Dann könnte sie bald der FDP Konkurrenz machen, was Wahlverluste angeht.

Piraten- Feinde einer ernsthaften Diskussionskultur?

Daddy_Cool81 - 44
Halbprofi (offline)

Dabei seit 10.2010
389 Beiträge

Geschrieben am: 18.09.2011 um 21:55 Uhr

Zitat von HugoLani:

Zitat von flanery:

Zitat von HugoLani:

In Berlin scheitern die Liberalen an der Fünf-Prozent-Hürde, auf Bundesebene geben sie ebenfalls ein jämmerliches Bild ab. Die FDP befindet sich in einem nicht regierungsfähigen Zustand. Angela Merkel muss sich nach einem neuen Partner umsehen, wenn sie Kanzlerin bleiben will. Mit Schwarz-Gilb kann man nicht regieren.
Heribert Prantl

Bei 1,x% für die FDP in Berlin und ihrer momentanen Performance kann ich mir ein "weiter so" nicht vorstellen. Gut für Deutschland ist diese Koalition nicht und die Perspektive sieht auch eher düster aus.
Wären Neuwahlen die Lösung, oder eine große Koalition?


Wieso um alles in der Welt Neuwahlen? Oo
Um eine neue, vernünftigere und regierungsfähige Regierung zu haben

Da können wir wählen wenn oder was wir wollen den wirklich vernünftig wird das nie.
Die Politiker stopfen sich ihre Taschen voll auf unsere Kosten und der kleine Bürger muß weiterhin schläge einstecken.

Eine Jungfrau wird von einem Geist geschwängert? Come on! Piss off!

flanery - 32
Halbprofi (offline)

Dabei seit 10.2010
246 Beiträge

Geschrieben am: 18.09.2011 um 21:59 Uhr

Zudem kann man nicht immer Neuwahlen ansetzen, wenn einem das Ergebnis nicht passt!
HugoLani
Fortgeschrittener (offline)

Dabei seit 09.2011
77 Beiträge
Geschrieben am: 18.09.2011 um 22:02 Uhr

Zitat von flanery:

Zudem kann man nicht immer Neuwahlen ansetzen, wenn einem das Ergebnis nicht passt!
Wenn die Regierung zerbricht, weil die Kanzlerin keine eigene Mehrheit bei Abstimmungen schafft, wie beispielsweise bei den Rettungsschrimen und sich ihre Koalitionspartner nicht der Richtlinienkompetenz der Kanzlerin beugen, dann hat das nichts mit "Neuwahlen weil einem das Ergebnis nicht passt" zu tun.

Piraten- Feinde einer ernsthaften Diskussionskultur?

bredator - 41
Champion (offline)

Dabei seit 03.2008
5319 Beiträge

Geschrieben am: 18.09.2011 um 22:06 Uhr

Zitat von djrene:

Da Neuwahlen eine enorm starke Grüne Partei und damit einhergehend eine Regierung ohne Union bedeuten würde, wird es Neuwahlen nicht geben. Das Angela verzichtet doch nicht freiwillig auf den bequemen Thron. Eine große Koalition mit der SPD als Juniorpartner kann ich mir hingegen vorstellen. Die FDP hat sich derart ins Abseits befördert, daß man diese Koalition eigentlich sofort beenden muß. Nein, falsch, eigentlich hat man den Zeitpunkt das zu tun schon lange verpasst. Aber hey, was soll es? Das FDP Klientel hat sich 2 Jahre die Taschen vollstopen können auf Kosten des Normalbürgers. Die haben ihr Ziel eigentlich erreicht und könnten abtreten.


Das ist korrekt. Die Frage ist, ob sich Angela damit einen Gefallen tut, wenn sie diese absolut inakzeptable FDP weiterhin so durch die Bundespolitik mitzieht und selbige eine Wahl nach der anderen verliert und damit mehr als deutlich signalisiert wird, dass die Wähler die Schnauze von dieser Klientelpartei gestrichen voll hat. Entweder schafft es Angela und die FDP-Nasen bis zur nächsten Wahl diese Wogen zu glätten, oder die CDU wird mitsamt der FDP mit Pauken und Trompeten untergehen. Ich halte derzeit das zweite Szenario für wahrscheinlicher und begrüße es, wenn auf Bundesebene auch mal ein ganz neuer Wind weht.

Die Baden-Württemberger wissen, was ich meine. Vor ein paar Jahren noch war es schon undenkbar, dass die CDU hier mal die Wahl verliert, aber dass gar die Grünen als stärkste Kraft aus einer Wahl hervorgehen... dafür wäre man vor Jahren noch wegen Blasphemie vermutlich in die Klapse gegangen. Derartiges wäre aber auf Bundesebene inzwischen durchaus vorstellbar. Eine Koalition aus 2-3 Parteien, bei denen die SPD, die Grünen und/oder die Linken und die Piraten mitmischen. Warum nicht? Schlimmer als das derzeitige Chaos kann es nicht mehr werden, es kann also nur noch aufwärts gehen.

Lache nicht über jemanden, der einen Schritt zurück macht. Er könnte Anlauf nehmen.

Der666Diablo
Champion (offline)

Dabei seit 04.2006
23736 Beiträge

Geschrieben am: 18.09.2011 um 22:19 Uhr

Zitat von djrene:

Da Neuwahlen eine enorm starke Grüne Partei und damit einhergehend eine Regierung ohne Union bedeuten würde, wird es Neuwahlen nicht geben. Das Angela verzichtet doch nicht freiwillig auf den bequemen Thron. Eine große Koalition mit der SPD als Juniorpartner kann ich mir hingegen vorstellen. Die FDP hat sich derart ins Abseits befördert, daß man diese Koalition eigentlich sofort beenden muß. Nein, falsch, eigentlich hat man den Zeitpunkt das zu tun schon lange verpasst. Aber hey, was soll es? Das FDP Klientel hat sich 2 Jahre die Taschen vollstopen können auf Kosten des Normalbürgers. Die haben ihr Ziel eigentlich erreicht und könnten abtreten.


och joa, und das ist bei sonstigen parteien von grün über die kommenden piraten nicht auch so?

wach auf!

Bei Geld, Sex und Kunst gibt es keinen abnehmenden Grenznutzen. http://shortlinks.de/oee9

Der666Diablo
Champion (offline)

Dabei seit 04.2006
23736 Beiträge

Geschrieben am: 18.09.2011 um 22:22 Uhr

Zitat von bredator:

Die Baden-Württemberger wissen, was ich meine. Vor ein paar Jahren noch war es schon undenkbar, dass die CDU hier mal die Wahl verliert, aber dass gar die Grünen als stärkste Kraft aus einer Wahl hervorgehen... dafür wäre man vor Jahren noch wegen Blasphemie vermutlich in die Klapse gegangen. Derartiges wäre aber auf Bundesebene inzwischen durchaus vorstellbar. Eine Koalition aus 2-3 Parteien, bei denen die SPD, die Grünen und/oder die Linken und die Piraten mitmischen. Warum nicht? Schlimmer als das derzeitige Chaos kann es nicht mehr werden, es kann also nur noch aufwärts gehen.


Hehe, da sieht man mal wieder, auf welch bequemen Thron der Deutsche noch sitzen kann. Schau dir mal Griechenland an. Aber nungut, man ist eben deutsch, meckern auf hohem Niveau. Besser als die Klientelpartei FDP ist natürlich die politische Bausubvention für Russisches ÖL :-D (war das rot? neeein, geht ja nicht, die sind ja sozial und nicht liberal. beschämend, wie kurz manches gedächtnis reicht.)

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Nitek - 41
Champion (offline)

Dabei seit 01.2003
4129 Beiträge

Geschrieben am: 18.09.2011 um 22:25 Uhr

Wie wollen wir Neuwahlen durchführen, wenn wir über kein verfassungskonformes Wahlrecht verfügen? ^^ Das dürfte schwierig werden ;-)
Der666Diablo
Champion (offline)

Dabei seit 04.2006
23736 Beiträge

Geschrieben am: 18.09.2011 um 22:26 Uhr

Zitat von Nitek:

Wie wollen wir Neuwahlen durchführen, wenn wir über kein verfassungskonformes Wahlrecht verfügen? ^^ Das dürfte schwierig werden ;-)


Die Piraten die neue NSDAP? :-)

(Gabs da nicht auch schon einen Eklat wegen Rechtsgesinnung?) :D

Bei Geld, Sex und Kunst gibt es keinen abnehmenden Grenznutzen. http://shortlinks.de/oee9

djrene - 58
Champion (offline)

Dabei seit 02.2010
2295 Beiträge

Geschrieben am: 18.09.2011 um 22:27 Uhr

Zitat von Der666Diablo:

Zitat von djrene:

Da Neuwahlen eine enorm starke Grüne Partei und damit einhergehend eine Regierung ohne Union bedeuten würde, wird es Neuwahlen nicht geben. Das Angela verzichtet doch nicht freiwillig auf den bequemen Thron. Eine große Koalition mit der SPD als Juniorpartner kann ich mir hingegen vorstellen. Die FDP hat sich derart ins Abseits befördert, daß man diese Koalition eigentlich sofort beenden muß. Nein, falsch, eigentlich hat man den Zeitpunkt das zu tun schon lange verpasst. Aber hey, was soll es? Das FDP Klientel hat sich 2 Jahre die Taschen vollstopen können auf Kosten des Normalbürgers. Die haben ihr Ziel eigentlich erreicht und könnten abtreten.


och joa, und das ist bei sonstigen parteien von grün über die kommenden piraten nicht auch so?

wach auf!



Von Piraten halte ich nichts. Weder im wahren Leben noch politisch. Zu wenig Programmtiefe und sehr einseitig ausgelegte Schwerpunkte. Die Grünen hingegen halte ich für absolut regierungstauglich, auch wenn mir mein durchaus vorhandener konservativismus sie eher in der Rolle des Juniorpartners sieht. Ist aber vielleicht nur Gewohnheit. Mal ehrlich: Weniger Führungslosigkeit als mit der aktuellen Kaschperlregierung hat es in unserem Land seit 49 nie gegeben und ist auch zukünftig schwer vorstellbar. Eine Regierung die am Tropf einer Partei hängt, die es nach Wählerwillen eigentlich gar nicht mehr gibt. Die in der Bedeutungslosigkeit verschwunden ist. Hinter Piraten, Freien Wählern, NPD und wahrscheinlich bald hinter den Grauen Panthern. Das ist arm - echt arm.

Meine Nachbarn kennen Jim Marshall nicht, aber sie hassen ihn.

Cymru - 35
Champion (offline)

Dabei seit 07.2005
11505 Beiträge

Geschrieben am: 18.09.2011 um 22:36 Uhr

Zitat von djrene:

Da Neuwahlen eine enorm starke Grüne Partei und damit einhergehend eine Regierung ohne Union bedeuten würde, wird es Neuwahlen nicht geben.


Ja, würde ich so unterschreiben.
Nachdem die SPD momentan nicht so besonders mit der CDU harmoniert, wäre rot-grün nach Neuwahlen immerhin eine wahrscheinliche Option, die der Union nicht gefallen würde.

Fakt ist ja, dass die Regierungskoalition nach wie vor eine solide Mehrheit im Bundestag hat. Das ändert sich ja durch einen Koalitionsstreit nicht massiv. Von daher wird die Regierung sich bis 2013 durchquälen, darauf hoffen, dass der Höhenflug der Grünen bis dahin beendet ist und sich dann in eine große Koalition retten.

„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“

KoelnerKult - 26
Fortgeschrittener (offline)

Dabei seit 06.2011
95 Beiträge

Geschrieben am: 18.09.2011 um 22:39 Uhr

Zitat von Nitek:

Wie wollen wir Neuwahlen durchführen, wenn wir über kein verfassungskonformes Wahlrecht verfügen? ^^ Das dürfte schwierig werden ;-)
Ein wirklich interessanter Punkt.

Unabhängig, kritisch, gut http://www.taz.de/rss.xml

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