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Forum / Politik und Wirtschaft

Zerbricht bald die Koalition? Neuwahlen?

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djrene - 58
Champion (offline)

Dabei seit 02.2010
2295 Beiträge

Geschrieben am: 18.09.2011 um 22:48 Uhr

Zitat von Nitek:

Wie wollen wir Neuwahlen durchführen, wenn wir über kein verfassungskonformes Wahlrecht verfügen? ^^ Das dürfte schwierig werden ;-)


Da bin ich nicht ganz drin im Thema. Worum geht's da? Die Sache mit den Überhangmandaten? Das hat das BVG ja mal angemahnt das anders zu regeln.

Meine Nachbarn kennen Jim Marshall nicht, aber sie hassen ihn.

Cymru - 35
Champion (offline)

Dabei seit 07.2005
11505 Beiträge

Geschrieben am: 18.09.2011 um 22:54 Uhr

Zitat von KoelnerKult:

Zitat von Nitek:

Wie wollen wir Neuwahlen durchführen, wenn wir über kein verfassungskonformes Wahlrecht verfügen? ^^ Das dürfte schwierig werden ;-)
Ein wirklich interessanter Punkt.


Stimmt. Nachdem das nicht mehr in den Medien präsent ist, habe ich das auch ganz aus den Augen verloren.

„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“

luftprinzip - 82
Champion (offline)

Dabei seit 03.2010
8822 Beiträge

Geschrieben am: 19.09.2011 um 10:29 Uhr

Zitat von Der666Diablo:


och joa, und das ist bei sonstigen parteien von grün über die kommenden piraten nicht auch so?

wach auf!

Ey kleiner, das ist deshalb kein proargument fuer kacke wie cdu/csu

I still don't believe in Germanys right to exist.

Alyama - 39
Fortgeschrittener (offline)

Dabei seit 07.2006
62 Beiträge

Geschrieben am: 19.09.2011 um 11:26 Uhr

Zitat von djrene:

Zitat von Nitek:

Wie wollen wir Neuwahlen durchführen, wenn wir über kein verfassungskonformes Wahlrecht verfügen? ^^ Das dürfte schwierig werden ;-)


Da bin ich nicht ganz drin im Thema. Worum geht's da? Die Sache mit den Überhangmandaten? Das hat das BVG ja mal angemahnt das anders zu regeln.


Ja, genau darum gehts. Das wurde angemahnt und unsere Regierung hat die Frist zum Ende Juni verstreichen lassen.

Why do you tell me the sky is the limit when theres foot prints on the moon.

mjb
Profi (offline)

Dabei seit 11.2003
412 Beiträge

Geschrieben am: 19.09.2011 um 12:30 Uhr

Das einzige was diese Koalition zusammenhält ist die Angst vor dem Wähler

www.markus-braig.de **** www.seelenfänger.net **** www.maushausen.net

schneialx - 38
Profi (offline)

Dabei seit 08.2003
643 Beiträge

Geschrieben am: 19.09.2011 um 12:50 Uhr

npd-piraten koalition muss her!


123 Kartoffelbrei ;-)

Klischeepunk - 40
Champion (offline)

Dabei seit 01.2005
8907 Beiträge

Geschrieben am: 19.09.2011 um 12:57 Uhr

Zitat von Cymru:

Zitat von KoelnerKult:

Zitat von Nitek:

Wie wollen wir Neuwahlen durchführen, wenn wir über kein verfassungskonformes Wahlrecht verfügen? ^^ Das dürfte schwierig werden ;-)
Ein wirklich interessanter Punkt.


Stimmt. Nachdem das nicht mehr in den Medien präsent ist, habe ich das auch ganz aus den Augen verloren.

Dave hat's euch ja gleich gesagt *lange Nase dreh*
Gut verloren hab ich auch...

Dieser Post wurde 2 mal ROT-13 verschlüsselt.

Der666Diablo
Champion (offline)

Dabei seit 04.2006
23736 Beiträge

Geschrieben am: 19.09.2011 um 13:04 Uhr

Zitat von luftprinzip:

Zitat von Der666Diablo:


och joa, und das ist bei sonstigen parteien von grün über die kommenden piraten nicht auch so?

wach auf!

Ey kleiner, das ist deshalb kein proargument fuer kacke wie cdu/csu


wohl ebenso wenig, wie für's für dich ein pro argument sein sollte deine persönlichen defizite in deiner Kindheit im TU Forum kompensieren zu wollen :-)

Bei Geld, Sex und Kunst gibt es keinen abnehmenden Grenznutzen. http://shortlinks.de/oee9

Klischeepunk - 40
Champion (offline)

Dabei seit 01.2005
8907 Beiträge

Geschrieben am: 19.09.2011 um 13:18 Uhr

Zitat von Der666Diablo:


Die Piraten die neue NSDAP? :-)

(Gabs da nicht auch schon einen Eklat wegen Rechtsgesinnung?) :D

Ja gab es :)

Dieser Post wurde 2 mal ROT-13 verschlüsselt.

Cymru - 35
Champion (offline)

Dabei seit 07.2005
11505 Beiträge

Geschrieben am: 19.09.2011 um 17:01 Uhr

Zitat von Klischeepunk:

Dave hat's euch ja gleich gesagt *lange Nase dreh*
Gut verloren hab ich auch...


Bin beim Handelsblatt (Artikel von heute) fündig geworden:

"Nach der Berlin-Wahl fordern führende Oppositionspolitiker schnelle Neuwahlen. Dafür fehlt allerdings bislang ein wichtiges Detail: ein gültiges Wahlrecht. „In dieser Situation ist es nicht hinnehmbar, dass wir kein anwendbares Wahlrecht haben," schrieb der der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, jüngst in einem Brief an seinen Unions-Kollegen Peter Altmaier. "Wir haben einen rechtsfreien Raum mitten in unserer Demokratie. Wenn es jetzt zu Neuwahlen kommt, ist die Wahl ungültig.“"
Quelle

„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“

Klischeepunk - 40
Champion (offline)

Dabei seit 01.2005
8907 Beiträge

Geschrieben am: 19.09.2011 um 17:52 Uhr

Zitat von Cymru:

Zitat von Klischeepunk:

Dave hat's euch ja gleich gesagt *lange Nase dreh*
Gut verloren hab ich auch...


Bin beim Handelsblatt (Artikel von heute) fündig geworden:

"Nach der Berlin-Wahl fordern führende Oppositionspolitiker schnelle Neuwahlen. Dafür fehlt allerdings bislang ein wichtiges Detail: ein gültiges Wahlrecht. „In dieser Situation ist es nicht hinnehmbar, dass wir kein anwendbares Wahlrecht haben," schrieb der der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, jüngst in einem Brief an seinen Unions-Kollegen Peter Altmaier. "Wir haben einen rechtsfreien Raum mitten in unserer Demokratie. Wenn es jetzt zu Neuwahlen kommt, ist die Wahl ungültig.“"
Quelle


Zitat:

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, drohte kürzlich bereits damit, die Neuregelung in die Hand zu nehmen. „Wenn Not am Mann ist, dann machen wir das auch selbst“, kündigte er an.


Zitat:

Für die meisten Verfassungsexperten ist jedenfalls unvorstellbar, dass die Bevölkerung noch einmal nach dem alten Wahlrecht zur Stimmabgabe gerufen wird. Der langjährige frühere Verfassungsrichter Dieter Grimm rechnet für diesen Fall mit einer Annullierung der Bundestagswahl. Die Folge wäre für ihn, dass es „für eine gewisse Zeit“ keinen Bundestag gebe.


Aber hey, Deutschland hat ja größere Probleme wie eine "Multi-Kulti-Gesellschaft", "Terror" und den "Islam". Ich find euch alle so zum kotzen.

Dieser Post wurde 2 mal ROT-13 verschlüsselt.

cheesemaker - 43
Champion (offline)

Dabei seit 07.2005
2563 Beiträge

Geschrieben am: 20.09.2011 um 08:18 Uhr

Was regt ihr euch eigentlich so auf?

Hier gehts um EIN Gesetz, das man halt noch schnell verabschieden muss bevor der Urnengang stattfindet. So ne Bundestagswahl wird doch nicht von heut auf morgen durchgeführt, da hat man schon ein paar Wochen Zeit.

Wenn man sich anschaut in welchem Tempo manch anderes schon durch den Bundestag geprügelt wurde, wird man das doch wohl auch noch auf die Reihe kriegen. Parlamentsbeteiligung wird heutzutage eh nicht mehr gewünscht, da klüngelt man lieber hinter verschlossenen Türen was aus und gibt den Fraktionen das Stichwort zum Handheben. Was da beschlossen wurde können sich die Abgeordneten schließlich auch später durchlesen.

"Sie müssen schon verstehen, die Zeit drängt, alternativlos, Gefahr im Verzug, usw."

"Papiergeld kehrt früher oder später zu seinem inneren Wert zurück - zu Null." Voltaire

Klischeepunk - 40
Champion (offline)

Dabei seit 01.2005
8907 Beiträge

Geschrieben am: 20.09.2011 um 09:11 Uhr
Zuletzt editiert am: 20.09.2011 um 09:12 Uhr

Zitat von cheesemaker:

Was regt ihr euch eigentlich so auf?

Hier gehts um EIN Gesetz, das man halt noch schnell verabschieden muss bevor der Urnengang stattfindet. So ne Bundestagswahl wird doch nicht von heut auf morgen durchgeführt, da hat man schon ein paar Wochen Zeit.

Wenn man sich anschaut in welchem Tempo manch anderes schon durch den Bundestag geprügelt wurde, wird man das doch wohl auch noch auf die Reihe kriegen. Parlamentsbeteiligung wird heutzutage eh nicht mehr gewünscht, da klüngelt man lieber hinter verschlossenen Türen was aus und gibt den Fraktionen das Stichwort zum Handheben. Was da beschlossen wurde können sich die Abgeordneten schließlich auch später durchlesen.

"Sie müssen schon verstehen, die Zeit drängt, alternativlos, Gefahr im Verzug, usw."

Wir sind ne Demokratie und haben kein verfassungskonformes Wahlrecht. Wenn das kein Grund ist sich aufzuregen, dann weiss ichauch nicht mehr. Dann muss ich meinem letzten post neues gewicht geben. ernsthaft.

"Man verabschiedet halt schnell" .... Keine worte

Dieser Post wurde 2 mal ROT-13 verschlüsselt.

cheesemaker - 43
Champion (offline)

Dabei seit 07.2005
2563 Beiträge

Geschrieben am: 20.09.2011 um 09:19 Uhr

Zitat von Klischeepunk:

Zitat von cheesemaker:

Was regt ihr euch eigentlich so auf?

Hier gehts um EIN Gesetz, das man halt noch schnell verabschieden muss bevor der Urnengang stattfindet. So ne Bundestagswahl wird doch nicht von heut auf morgen durchgeführt, da hat man schon ein paar Wochen Zeit.

Wenn man sich anschaut in welchem Tempo manch anderes schon durch den Bundestag geprügelt wurde, wird man das doch wohl auch noch auf die Reihe kriegen. Parlamentsbeteiligung wird heutzutage eh nicht mehr gewünscht, da klüngelt man lieber hinter verschlossenen Türen was aus und gibt den Fraktionen das Stichwort zum Handheben. Was da beschlossen wurde können sich die Abgeordneten schließlich auch später durchlesen.

"Sie müssen schon verstehen, die Zeit drängt, alternativlos, Gefahr im Verzug, usw."

Wir sind ne Demokratie und haben kein verfassungskonformes Wahlrecht. Wenn das kein Grund ist sich aufzuregen, dann weiss ichauch nicht mehr. Dann muss ich meinem letzten post neues gewicht geben. ernsthaft.

"Man verabschiedet halt schnell" .... Keine worte


Ok, mein Fehler.
Das nächste Mal denk ich hoffentlich dran die Ironie kenntlich zu machen....

"Papiergeld kehrt früher oder später zu seinem inneren Wert zurück - zu Null." Voltaire

Klischeepunk - 40
Champion (offline)

Dabei seit 01.2005
8907 Beiträge

Geschrieben am: 20.09.2011 um 09:35 Uhr

Und wohl auch meiner, sorry nächstesmal mit Ironiedetektor :)

Dieser Post wurde 2 mal ROT-13 verschlüsselt.

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