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Forum / Politik und Wirtschaft
Polizeivorgehen in Stuttgart

Roddi - 39
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Geschrieben am: 06.10.2010 um 22:51 Uhr
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Zitat von Cymru: Zitat von Roddi: Man kann jetzt auf alles schließen-fakt ist aber:Es gibt keine konkrete Beweise,dass Angehörige des schwarzen Blockes überhaupt in Stuttgart waren und ich denke dass die Polizei versucht ihre Aktionen zu rechtfertigen und wer kann denn da besser hinhalten als Linksautonome,die laut Polizei im Juni in Berlin "einen Sprengsatz(eher war es ein Polen Böller) auf Polizisten geworfen haben".
Wobei ja nicht nur der schwarze Block hartes Vorgehen der Polizei rechtfertigt, das müssen wir auch festhalten.
Wenn du gerade diesen Böller erwähnst: Auch in Stuttgart sind laut Videoaufnahmen unter anderem Feuerwerkskörper gezündet worden. Passt irgendwie nicht ganz zu friedlichen Demonstranten...
Ich kenne die Ausbildung der Polizei nicht, weiß daher nicht, was dort konkret beigebracht wird für solche Situationen. Es wäre, wie bereits mehrfach erwähnt, wichtig, festzustellen, dass die Demonstrationen nicht ganz friedlich und harmlos stattgefunden haben.
Sowas wie "Sie haben den Rechtsstaat verteidigt" (Zitat Mappus) ist natürlich etwas sehr hoch gegriffen, aber auch nicht ganz abwegig. Polizisten müssen sich nicht alles gefallen lassen, so viel sollte jedem klar sein. Das dann aber auch nicht einfach blind draufgehauen werden kann, sollte ebenso klar sein.
Bislang gab es aber null konkrete Beweise,dass Gewalt von den Demonstranten ausging.
Nein,natürlich nicht aber hat der Stuttgarter Innenminister die Gangart des schwarzen Blockes sofort aufgeführt?Ist nicht bei den angeblichen "Beweis" die Person vermummt und schwarz gekleidet?
"Nope".
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 06.10.2010 um 23:09 Uhr
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Zitat von Klischeepunk: Der muss sich nicht nur "nicht alles gefallen lassen", sondern Leute aus dem Weg räumen. Ganz offensichtlich spielt die pur aggressive Grundhaltung der Demonstration dabei natürlich mit
Die Rhetorik der Polizei und der Regierung sind sicher alles andere als sinnvoll. Nicht zuletzt deswegen ist die Situation recht verfahren. Dazu zähle ich auch diese Äußerungen.
Was mich hier eher nachdenklich stimmt: Demonstranten, so wirkt es auf mich, wollen alle möglichen Rechte für sich einfordern, gleichzeitig aber auch, dass die Polizei ihnen wachsweich begegnet. Das kann aber nicht der Fall sein, wenn angegriffen wird. Das die Polizei sich als Vertreter des Staates dabei natürlich nicht unverhältnismäßig reagieren kann, wie es der Demonstrant womöglich tut, ist wohl uns allen klar.
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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ZER0-CooL - 35
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Geschrieben am: 06.10.2010 um 23:13 Uhr
Zuletzt editiert am: 06.10.2010 um 23:13 Uhr
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§113 StGB - Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
Es wird gesagt: "Platz verlassen" - Es wird nicht gemacht?
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Klischeepunk - 40
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Geschrieben am: 06.10.2010 um 23:16 Uhr
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Konflikt gewollt
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Klischeepunk - 40
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Geschrieben am: 06.10.2010 um 23:24 Uhr
Zuletzt editiert am: 06.10.2010 um 23:29 Uhr
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Zitat von Cymru: Zitat von Klischeepunk: Der muss sich nicht nur "nicht alles gefallen lassen", sondern Leute aus dem Weg räumen. Ganz offensichtlich spielt die pur aggressive Grundhaltung der Demonstration dabei natürlich mit
Die Rhetorik der Polizei und der Regierung sind sicher alles andere als sinnvoll. Nicht zuletzt deswegen ist die Situation recht verfahren. Dazu zähle ich auch diese Äußerungen.
Was mich hier eher nachdenklich stimmt: Demonstranten, so wirkt es auf mich, wollen alle möglichen Rechte für sich einfordern, gleichzeitig aber auch, dass die Polizei ihnen wachsweich begegnet. Das kann aber nicht der Fall sein, wenn angegriffen wird. Das die Polizei sich als Vertreter des Staates dabei natürlich nicht unverhältnismäßig reagieren kann, wie es der Demonstrant womöglich tut, ist wohl uns allen klar.
Ich hoff nur andere Juristen äußern sich weiter wie bisher und bleiben deiner Linie fern. Ich weiss nicht ob dir wirklich bewusst ist was du hier tust, aber du versuchst mit allen Mitteln ein "eigentlich musste es dann doch genauso sein" zu vertreten.
Es gab immer wieder Aktionen, Seitens der Staatsmacht - der Macht die hier für "Ordnung" sorgen soll, um dir das nochmals ins bewusstsein zu rufen, die eben NICHT sein DURFTEN. Hier gehört definitiv aufgeklärt und hier gehört verurteilt. Alle Straftäter, aber ganz besonders die in Uniform. Es ist absurd denen die das Rechtsgefüge schützen sollen die Absolution zu erteilen, weil die, die Emotional reagieren, ob in Panik, Wut oder sonst was, die _nicht_ für solche "Einsätze" ausgebildet sind, auch mist bauen. Wir haben hier ein Beispiel nach dem nächsten für unvertretbar und unrechtfertigbare Polizeigewalt, das lässt sich nicht schön reden, auch nicht damit, dass die anderen auch - eventuell - böse waren. Wenn du hier noch recht vertreten siehst und unsere Staatsordnung geschützt siehst tust du mir Leid. Die mindeste Reaktion wäre gewesen sich für diese Aktion zu entschuldigen und sie nochmals aufzurollen. Das Gegenteil ist der Fall und du ziehst die Linie mit "ja schreckliche bilder blablubb, aber sie ham ja nur ihre Pflicht getan". Ich weiss echt nicht ob du dir bewusst machst, was da durchs Netz geht...
Ich habe wiedermal das Bedürfnis mein GG abzufackeln.
/e: Ich wünsch mir manchmal viele hier wären nicht so wankelmütig, zum G8 ist auf die Demonstranten geschimpft worden, in den Medien und alle haben mitgemacht, Inzwischen haben die Gerichte Reihenweise aktionen im Umfeld des G8 verurteilt und für rechtswiedrig erklärt - Festnahmen, behandlungen in den Gesas, hausdurchsuchungen etc. Da kräht kein Hahn danach, nun malen Medien und Juristen von vornherein ein anderes bild - und was ist der Fall - sie haben ja ach so unrecht und es kann gar nicht sein, wehe es kommt ein schiefes licht auf unseren einwandfrei organisierten fehlerlosen staat - Mami, der hat zuerst mit sandförmchen geworfen.
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 06.10.2010 um 23:26 Uhr
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Wie gesagt, die Rhetorik der Landesminister ist alles andere als glücklich. Ich zweifle aber daran, wie ich schon einmal geschrieben habe, dass der Innenminister der Polizei da Vorschriften gemacht hat. Nicht nur, weil eine solche Eskalation niemand gewollt haben kann, sondern auch, weil er als Politiker keine Ahnung hat, was genau eingesetzt wird. Das ist nicht seine Aufgabe. Er kann sich berichten lassen, aber wird wohl keine direkten Befehle geben. Dafür sind die einzelnen Einsatzleiter zuständig.
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ZER0-CooL - 35
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Geschrieben am: 06.10.2010 um 23:28 Uhr
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Zitat von Klischeepunk: Ich hoff nur andere Juristen äußern sich weiter wie bisher und bleiben deiner Linie fern. Ich weiss nicht ob dir wirklich bewusst ist was du hier tust, aber du versuchst mit allen Mitteln ein "eigentlich musste es dann doch genauso sein" zu vertreten.
Es gab immer wieder Aktionen, Seitens der Staatsmacht - der Macht die hier für "Ordnung" sorgen soll, um dir das nochmals ins bewusstsein zu rufen, die eben NICHT sein DURFTEN. Hier gehört definitiv aufgeklärt und hier gehört verurteilt. Alle Straftäter, aber ganz besonders die in Uniform. Es ist absurd denen die das Rechtsgefüge schützen sollen die Absolution zu erteilen, weil die, die Emotional reagieren, ob in Panik, Wut oder sonst was, die _nicht_ für solche "Einsätze" ausgebildet sind, auch mist bauen. Wir haben hier ein Beispiel nach dem nächsten für unvertretbar und unrechtfertigbare Polizeigewalt, das lässt sich nicht schön reden, auch nicht damit, dass die anderen auch - eventuell - böse waren. Wenn du hier noch recht vertreten siehst und unsere Staatsordnung geschützt siehst tust du mir Leid. Die mindeste Reaktion wäre gewesen sich für diese Aktion zu entschuldigen und sie nochmals aufzurollen. Das Gegenteil ist der Fall und du ziehst die Linie mit "ja schreckliche bilder blablubb, aber sie ham ja nur ihre Pflicht getan". Ich weiss echt nicht ob du dir bewusst machst, was da durchs Netz geht...
Ich habe wiedermal das Bedürfnis mein GG abzufackeln.
Wenn die Polizei will das ich ein Gelände verlasse, habe ich mich daran zu halten. Was ich dann außerhalb von diesem Gelände mache ist der Polizei egal.
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Klischeepunk - 40
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Geschrieben am: 06.10.2010 um 23:30 Uhr
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Zitat von Cymru:
Wie gesagt, die Rhetorik der Landesminister ist alles andere als glücklich. Ich zweifle aber daran, wie ich schon einmal geschrieben habe, dass der Innenminister der Polizei da Vorschriften gemacht hat. Nicht nur, weil eine solche Eskalation niemand gewollt haben kann, sondern auch, weil er als Politiker keine Ahnung hat, was genau eingesetzt wird. Das ist nicht seine Aufgabe. Er kann sich berichten lassen, aber wird wohl keine direkten Befehle geben. Dafür sind die einzelnen Einsatzleiter zuständig.
Kann nicht gewollt sein.
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Klischeepunk - 40
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Geschrieben am: 06.10.2010 um 23:30 Uhr
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Zitat von ZER0-CooL: Zitat von Klischeepunk: Ich hoff nur andere Juristen äußern sich weiter wie bisher und bleiben deiner Linie fern. Ich weiss nicht ob dir wirklich bewusst ist was du hier tust, aber du versuchst mit allen Mitteln ein "eigentlich musste es dann doch genauso sein" zu vertreten.
Es gab immer wieder Aktionen, Seitens der Staatsmacht - der Macht die hier für "Ordnung" sorgen soll, um dir das nochmals ins bewusstsein zu rufen, die eben NICHT sein DURFTEN. Hier gehört definitiv aufgeklärt und hier gehört verurteilt. Alle Straftäter, aber ganz besonders die in Uniform. Es ist absurd denen die das Rechtsgefüge schützen sollen die Absolution zu erteilen, weil die, die Emotional reagieren, ob in Panik, Wut oder sonst was, die _nicht_ für solche "Einsätze" ausgebildet sind, auch mist bauen. Wir haben hier ein Beispiel nach dem nächsten für unvertretbar und unrechtfertigbare Polizeigewalt, das lässt sich nicht schön reden, auch nicht damit, dass die anderen auch - eventuell - böse waren. Wenn du hier noch recht vertreten siehst und unsere Staatsordnung geschützt siehst tust du mir Leid. Die mindeste Reaktion wäre gewesen sich für diese Aktion zu entschuldigen und sie nochmals aufzurollen. Das Gegenteil ist der Fall und du ziehst die Linie mit "ja schreckliche bilder blablubb, aber sie ham ja nur ihre Pflicht getan". Ich weiss echt nicht ob du dir bewusst machst, was da durchs Netz geht...
Ich habe wiedermal das Bedürfnis mein GG abzufackeln.
Wenn die Polizei will das ich ein Gelände verlasse, habe ich mich daran zu halten. Was ich dann außerhalb von diesem Gelände mache ist der Polizei egal.
_DAS_ ist faschismus. Und das ist eben nicht so.
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Benji84
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Geschrieben am: 06.10.2010 um 23:32 Uhr
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In dem ganzen Thema Stuttgart 21 geht es doch schon lange vielen nicht mehr um das Projekt sondern um Wahlkampf.
Zum Thema Polizeivorgehen sich ein Urteil zu bilden ist schwer wenn man selber nicht dabei war. Auf der einen Seite gibt es die Steinewerfer die sich unter eine friedlich Demonstrierende Menge mischt und auf der anderen Seite trotz allem dem ein viel zu hartes vorgehen. Letzendlich will ich damit sagen es ist schwierig sich da ein Urteil zu bilden wenn man selber nicht dabei war.
GUUUUMMMIIIBÄÄÄÄRNNN N *bong* *bong* bong*
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 06.10.2010 um 23:37 Uhr
Zuletzt editiert am: 06.10.2010 um 23:38 Uhr
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Zitat von Klischeepunk: [...] Das Gegenteil ist der Fall und du ziehst die Linie mit "ja schreckliche bilder blablubb, aber sie ham ja nur ihre Pflicht getan". Ich weiss echt nicht ob du dir bewusst machst, was da durchs Netz geht...
Ich habe wiedermal das Bedürfnis mein GG abzufackeln.
Wir sind uns doch völlig einige, dass nicht jede Aktion der Polizei rechtlich sauber ist. Da gibt es auch Verbrechen, die von Uniformträger begangen werden. Bei dir klingt es nur so, dass Polizisten generell gefährlich und böse sind. Das ist aber Schwachsinn. In den meisten Fällen halten sich Polizisten an die Rechtslage, weil auch sie dem Gesetz unterworfen sind.
Nach wie vor hab ich von dir nirgendwo gelesen, dass sich Demonstranten falsch verhalten haben könnten. Dabei geht es mir nicht darum, dass sie irgendwas provoziert haben und dadurch irgendwelche Polizeiaktionen gerechtfertigt würden.
Ich habe nirgendwo behauptet, dass alles pflichtgerecht war. Ich kann es nicht sagen, ob es richtig oder falsch war, da mir die nötigen Informationen dazu fehlen. Wenn ich das von vorm PC mithilfe von Zeitungsberichten oder Polizistenaussagen beurteilen könnte, bräuchten wir wohl keine Gerichte mehr, sondern das könnte alles mal eben so entschieden werden. Ich jedenfalls traue mir nicht zu, da ein Urteil darüber zu fällen. Ich sehe, dass auf der einen Seite Wasserwerfer standen und auf der anderen Seite Menschen schwerverletzt wurden. Mehr aber auch nicht. Über das Dazwischen gibt es zig Versionen und ich bin nicht der Typ, der sich da gleich auf irgendeine Seite schlägt. Dazu sind mir die Berichte von beiden Seiten zu einseitig.
Inwiefern du das GG abfackeln willst, kann ich nicht ganz nachvollziehen. Aber vielleicht lehnst du unseren Staat doch mehr ab, als ich dachte. Aber gut, das hat hier nichts mit dem Thema zu tun.
edit:
Zitat von Klischeepunk: _DAS_ ist faschismus. Und das ist eben nicht so.
Sorry, aber so langsam muss ich doch jedes mal schauen, ob da nicht der 211 als Poster dransteht....
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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ZER0-CooL - 35
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Geschrieben am: 06.10.2010 um 23:40 Uhr
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Sorry, aber auch wenn es dumm klingt und du mich damit meinst, ich als völlig verblödet da stehe oder what ever:
was meinst du mit 211?
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Klischeepunk - 40
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Geschrieben am: 06.10.2010 um 23:46 Uhr
Zuletzt editiert am: 06.10.2010 um 23:51 Uhr
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Fast auf jeder Seite steht, dass es auch bei den Demonstranten Krawallbrüder oder Radauschwestern gegeben haben kann, es steht nur dahinter, dass das nicht rechtfertigen kann auf friedliche demonstranten derart loszugehen.
Ich beschäftige mich die letzten Tage nahezu jede Freie Minute mit Augenzeugenberichten, Zeitungsartikeln, Inteviews, Videomaterial, etc.
Es mag ja durchaus sein, dass sich die gesamten S21 Gegner derart verschworen haben den Staat zu delegitimieren, dass sämtliche Medienvertreter und Kameras genau im richtigen Moment ausgeschaltet haben und nur wohlwollend berichtet wird, diese Option wage ich aber einfach derart zu vernachlässigen, dass es keine Option für mich darstellt. Ich kenn viele Demovideos und man sieht nahezu immer auch Krawallmacher, die ich übrigens auch schon des öfteren klar verurteilt habe. Nur bei S21 waren die wohl ständig im Toten winkel, oder waren plötzlich kamerascheu. Desweiteren gibt es experten für sowas, alle möglichen experten, die sich auch entsprechend äußern. Und wenn schon die eigenen Wähler und viele derer die Blind schlucken anfangen kreativ zu werden... ich weiss nicht ob man das mal eben wegwischen sollte. Aber sicher ne verschwörung.
Die Polizei ist mir in Ausnahmesituationen Weisungsbefugt, hier wäre sie es gewesen, aber die Pauschalaussage ist Unfug. Kein Bulle hat mir zu sagen wo ich hingehen muss, wo ich mich aufhalten darf oder ähnliches. Das ist meine freie Entscheidung. Und wenn die Polizei willkürlich bestimmen darf, dann ist das Faschismus, und das ist nicht der Fall.
Anbei:
Zitat:
[...]Alfred Geisel, der als ehemaliger Landtagsabgeordneter und Landtagsvizepräsident aus Protest gegen Polizeigewalt seine Landesverdienstmedaille zurückgegeben hat.
Vor seiner Politikerkarriere btw. Staatsanwalt.
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 06.10.2010 um 23:46 Uhr
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Zitat von ZER0-CooL: Sorry, aber auch wenn es dumm klingt und du mich damit meinst, ich als völlig verblödet da stehe oder what ever:
was meinst du mit 211? 
Das war auf Klischeepunks post bezogen, dass es Faschismus wäre, wenn die Polizei etwas anordnet.
211 ist der Nick eines Typen hier im Forum, der gerne haarsträubende Dinge anführt (findest genug Posts von ihm)
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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Klischeepunk - 40
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Dabei seit 01.2005
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Geschrieben am: 06.10.2010 um 23:47 Uhr
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Zitat von ZER0-CooL: Sorry, aber auch wenn es dumm klingt und du mich damit meinst, ich als völlig verblödet da stehe oder what ever:
was meinst du mit 211? 
211 Ist jemand der sich durch seine Posts hier bereits einen sehr positiven Namen gemacht hat.
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