Du bist nicht eingeloggt.

Login

Pass

Registrieren

Community
Szene & News
Locations
Impressum

Forum / Politik und Wirtschaft

Sozial - Eine leere Floskel?

<<< zurück   -1- -2- -3-  
Onkel-Kirle - 31
Profi (offline)

Dabei seit 11.2007
569 Beiträge

Geschrieben am: 19.05.2010 um 15:08 Uhr

Zitat von Ketzu:

Zitat von Onkel-Kirle:


Nimm doch deine Piraten auch noch mit, dann könnt ihr euch gegen die unterdrückende Regierung wehren, wie die in Athen ;)

Könnt ja dafür sorgen, dass ich trotz nix Arbeit und nix Schule trotzdem nicht unter der Brücke pennen muss.


Dazu fehlt den Piraten (noch) das Parteiprofil. Aber ja, werden wir tun, weil wir "unter der Brücke pennen" als Zwangszustand für Menschenunwürdig und nicht mit dem Grundgesetz vereinbar halten.
Zudem ziehen wir die Rechtsstaatlichen Möglichkeiten wie Klageschriften und Verfassungsbeschwerden vor, Proteste im Sinne von friedlichen Demonstrationen, sind aber auch Teil dieser Möglichkeiten.

Es muss nicht jeder das Gefühl haben, das die Regierung die Bürger- und Grundrechte untergräbt, diejenigen, die das tun und missbilligen, sollten sich aber dagegen wehren. Das der Vergleich mit Griechenland, massive auch gewaltbereite Demonstrationen aufgrund von extremen Einschnitten in die Lebensbedingungen, hinkt, sollte dir klar sein.


Diesen Beitrag hättest nicht ganz so ernst nehmen sollen. Sowohl die Brücke, als auch Griechenland waren ironisch angehaucht...

Demokratie ist, wenn zwei Wölfe und ein Schaf abstimmen, was es zum Essen gibt.

hacker81 - 43
Halbprofi (offline)

Dabei seit 04.2006
290 Beiträge

Geschrieben am: 19.05.2010 um 15:45 Uhr
Zuletzt editiert am: 19.05.2010 um 15:47 Uhr

Zitat von McBudaTea:

In unsere Politik besteht große Einheit zwischen den Parteien und innerhalb des Volkes:
Alle Parteien, von der FDP bis zur Linken, kämpfen für die soziale Marktwirtschaft.
Alle Parteien, von der FDP bis zur Linken, kämpfen für die soziale Gerechtigkeit.

Und noch dazu sind alle für eine soziale Europapolitik, für soziale Sozialversicherungen, für ein soziales Steuersystem, für ein soziales Abgabensystem, für ein soziales Rechtssystem, für ein sozialen Umgang miteinander, für soziale Arbeitsverhältnisse ect.

Kurzum, alles wo vornedran "sozial" steht ist gut.
Dann bin ich für die Einführung einer sozialen Diktatur, einer sozialen Sklaverei und einer sozialen Folter. Wer dies nicht beführwortet ist assozial, oder etwa nicht?

Hat das Wort "sozial" heutzutage überhaupt noch eine Bedeutung? Wenn ja, welche? Oder ist dieser Begriff zu einer leeren Floskel verkommen?


Kaum ein anderes Land leistet sich so ein teueres Sozialsystem wie Deutschland.

Man kann bei uns ganz Gewiss nicht über soziale Kälte sprechen. Es ist eher eine soziale Sauna, bei der man mal durchlüften müsste.

Aber die Bürger bei uns haben sich daran gewöhnt, dass man bei jedem Scheiß nach dem Staat schreien kann.

https://www.youtube.com/watch?v=hcLfKnsn 6DE

Cymru - 35
Champion (offline)

Dabei seit 07.2005
11505 Beiträge

Geschrieben am: 19.05.2010 um 15:50 Uhr

Zitat von hacker81:

Man kann bei uns ganz Gewiss nicht über soziale Kälte sprechen. Es ist eher eine soziale Sauna, bei der man mal durchlüften müsste.


Ein sehr schöner bildlicher Vergleich. Wobei ich noch weitergehen würde und sage, dass dieses Durchlüfte vierlorts schon als Kälte empfunden wird.

„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“

Ketzu - 38
Experte (offline)

Dabei seit 11.2008
1535 Beiträge
Geschrieben am: 19.05.2010 um 17:44 Uhr

Zitat von Onkel-Kirle:


Diesen Beitrag hättest nicht ganz so ernst nehmen sollen. Sowohl die Brücke, als auch Griechenland waren ironisch angehaucht...


Dann sorry, das ich das nicht klar erkannt habe :)

Zitat von Onkel-Kirle:


Und zum Thema löblich demokratische Ziele:

Als erstes muss klar sein, dass Demokratie nicht nur die reine Herrschaft des Volkes, sondern auch die Einhaltung von Grund- und Menschenrechten vorraussetzt. Und dies ist meiner Meinung nach bei einer direkten Demokratie bei weitem weniger gewährt, als bei der Demokratie, die wir bisher haben.
Beispiel Religionsfreiheit: In der Schweiz wurde mittels Bürgerentscheid ein Minarettverbot durchgesetzt.
Noch krasser wirds wohl gegen Verstoße gegen den Artikel 1 des Grundgesetzes: Wie lange würde es dauern, bis wieder Galgen hinter den Gerichten stehen, wenn die Menschen direkt darüber entscheiden dürften, was mit Sexuallverbrechern und Kinderschändern passieren soll?
Direkte Volksherrschaft ist der direkte Weg in die Ochlokratie!


Mit etwas mehr direkter Demokratie ist ja nicht Volksentscheid über alles, rechtfertigt selbiges gemeint. Auch gesetze die vom Volk akzeptiert werden müssen noch dem Grundgesetz entsprechen, dass unsere derzeitige Demokratieform dafür absolut kein Garant ist, sieht man beim durchgehen der Liste der vom BVerfG für nichtig erklärten Gesetze. (Musste das Minarettverbot nicht auch von einer politischen Instanz erstmal zum Volksentscheid ausgesetzt werden? Bin nicht besonders informiert dazu :) )

Dafür würde mehr direkte Demokratie für mehr interesse der Bürger und mehr Verständnis sorgen. Müsste man z.B. über einen EU-Verfassungsvertrag eine Volksabstimmung machen, müssten die Politiker sich mühe geben dem Volk nahe zu bringen, warum diese diesen Vertragen wollen sollten, welche Vorteile es ihnen bringt und das man, was viele Leute derzeit zu glauben scheinen, nicht nur die Pinjata der EU wird. :)

Eine Meinung vertreten, heißt nicht sie zu teilen, sondern versuchen sie zu verstehen.

Cymru - 35
Champion (offline)

Dabei seit 07.2005
11505 Beiträge

Geschrieben am: 19.05.2010 um 18:11 Uhr
Zuletzt editiert am: 19.05.2010 um 18:14 Uhr

Zitat von Ketzu:

Dafür würde mehr direkte Demokratie für mehr interesse der Bürger und mehr Verständnis sorgen. Müsste man z.B. über einen EU-Verfassungsvertrag eine Volksabstimmung machen, müssten die Politiker sich mühe geben dem Volk nahe zu bringen, warum diese diesen Vertragen wollen sollten, welche Vorteile es ihnen bringt und das man, was viele Leute derzeit zu glauben scheinen, nicht nur die Pinjata der EU wird. :)


Natürlich wäre es sinnvoll, wenn das Volk über wichtige Dinge direkt abstimmen könnte. Die Problematik wäre aber, dass in einem "Gesetzeswahlkampf" immer nur bestimmte Punkte herausgegriffen werden könnten. Kaum ein Bürger beschäftigt sich mit den relativ übersichtlichen Parteiprogrammen, die meist in klarer und schnörkelloser Sprache verfasst sind. Noch weniger würden sich also mit einem schwer zu lesenden Gesetzestext auseinandersetzen. Ich weiß nicht, ob du dir den Vertrag von Lissabon schon einmal komplett durchgelesen hast, es eignet sich jedenfalls nicht zur Abendlektüre vor dem Fernseher.
Ferner glaube ich, dass die Mehrheit der Bevölkerung auch nur Begrenzt Ahnung hat, was im Grundgesetz drinsteht und wie unser demokratisches System im Allgemeinen funktioniert. Das ist alles sehr komplexe Materie, die ich in den meisten Berufen nicht brauche. Es ist auch verständlich, dass die Mehrheit sich nicht damit beschäftigt, da es schlicht viel Zeit erfordern würde. Und genau deswegen wählen wir Politiker, die einzig die Aufgabe haben sollen, sich mit solchen Sachverhalten zu beschäftigen und sich von Beratern bei Entscheidungen helfen zu lassen. Das dort Fehler passieren, darf man nicht ausblenden, muss man aber wohl in Kauf nehmen.

edit: Ich fand es schön, dass einer unserer Vorposter das Minarettverbot aufgegriffen hat. In der Tat steht die Volksmeinung in der Schweiz über der Einhaltung bestimmter Grundrechte. Das ist legitim, lässt sich verteidigen. In Deutschland steht in letzter Instanz aber immer die Überwachung durch das BVerfG, die für die Einhaltung der Menschen- und Grundrechte da ist, die sogar über dem demokratisch gewählten Gesetzgeber steht.

„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“

McBudaTea - 32
Experte (offline)

Dabei seit 06.2008
1620 Beiträge

Geschrieben am: 22.05.2010 um 09:08 Uhr

Zitat von Ketzu:

Dafür würde mehr direkte Demokratie für mehr interesse der Bürger und mehr Verständnis sorgen. Müsste man z.B. über einen EU-Verfassungsvertrag eine Volksabstimmung machen, müssten die Politiker sich mühe geben dem Volk nahe zu bringen, warum diese diesen Vertragen wollen sollten, welche Vorteile es ihnen bringt und das man, was viele Leute derzeit zu glauben scheinen, nicht nur die Pinjata der EU wird. :)

Die Praxis zeigt eher ein anderes Bild. So sind zwei Volksbegeheren in Berlin auch aufgrund der zu geringen Wahlbeteiligung gescheitert (ProReli und Flughafen Tempelhofs), zugegeben keine als so wichtige Themen, aber Themen, die für die Menschen aus der Umgebung eine Rolle spielen.
Auch bei der Abstimmung über den Lissabonvertrag in Irland sind gerade einmal etwas über 50% zur Wahl gegangen.
Die direkte Demokratie sorgt also nicht unbedingt für mehr Interesse.

Morgen wird die Zukunft besser sein

<<< zurück
 
-1- -2- -3- [Antwort schreiben]

Forum / Politik und Wirtschaft

(c) 1999 - 2025 team-ulm.de - all rights reserved - hosted by ibTEC Team-Ulm

- Presse - Blog - Historie - Partner - Nutzungsbedingungen - Datenschutzerklärung - Jugendschutz -