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Neues über „Stuttgart 21“

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luftprinzip - 81
Champion (offline)

Dabei seit 03.2010
8822 Beiträge

Geschrieben am: 01.10.2010 um 00:46 Uhr

Zitat von Der666Diablo:


warum tust du's nicht? :)

Tue ich gerade, ich esse :)

I still don't believe in Germanys right to exist.

Roddi - 39
Champion (offline)

Dabei seit 10.2005
12069 Beiträge

Geschrieben am: 01.10.2010 um 00:46 Uhr

Zitat von Der666Diablo:

Zitat von Roddi:


Ich bin Vegetarier und habe was gegen die Fleisch Industrie,soll ich mir jetzt deiner Logik nach,einen McRib bei McDonalds reinpfeiffen?

Es juckt die Leute,weil es ihre Gelder sind.


und wo ist die antwort? :-)

kk, also ab jetzt werden keine autobahnen mehr saniert, die ämter haben nur noch von 10 bis 12 auf, und die straßenbahnen fahren auch nur noch 5* täglich. wirklich geldsparende, einschneidende dinge würden durch massenproteste begleitet, nicht nur von läppischen 20k


War mal eine Gegenfrage woher weißt du dass die Gegner des Flughafens ihn jetzt nutzen:)?Logik?Keine.

Es geht um S21 und nicht um Straßen auf denen jeder fährt,lenke nicht vom Thema ab:)

"Nope".

Der666Diablo
Champion (offline)

Dabei seit 04.2006
23736 Beiträge

Geschrieben am: 01.10.2010 um 00:46 Uhr

und wo sind nun die zahlen @ roddi?

Bei Geld, Sex und Kunst gibt es keinen abnehmenden Grenznutzen. http://shortlinks.de/oee9

Roddi - 39
Champion (offline)

Dabei seit 10.2005
12069 Beiträge

Geschrieben am: 01.10.2010 um 00:47 Uhr

Zitat von Der666Diablo:

Zitat von Roddi:



Welchen?Dass ich das Recht habe gegen Nazis zu demonstrieren?

nope^^


Erklär mir das mal bitte:).

"Nope".

Roddi - 39
Champion (offline)

Dabei seit 10.2005
12069 Beiträge

Geschrieben am: 01.10.2010 um 00:50 Uhr

Zitat von Der666Diablo:

und wo sind nun die zahlen @ roddi?


Wenn im Heute Journal Marietta Slomka den Innenminister die Zahlen vorlegt,kann ich wohl davon ausgehen,dass sie stimmen oder etwa nicht?

Aber bitte dann "googel" ich auch für dich:

Ach ei gugge da schon seit 2007 67.000 Unterschriften dagegen:

http://de.wikipedia.org/wiki/Protest_gegen_Stuttgart_21

"Bürgerbegehren 2007 [Bearbeiten]

Am 14. November 2007 wurden im Rathaus 67.000 Unterschriften gegen das Projekt übergeben. 61.193 erwiesen sich als gültig; notwendig waren 20.000. Der Antrag auf Zulassung eines Bürgerentscheids über den „Ausstieg der Landeshauptstadt aus dem Projekt Stuttgart 21“ wurde am 20. Dezember 2007 vom Stuttgarter Gemeinderat mit 45 zu 15 Stimmen abgelehnt, mit der Begründung, dass er rechtlich unzulässig sei. Der Bürgerentscheid richte sich gegen Grundsatzbeschlüsse des Gemeinderats aus den Jahren 1995 (Rahmenvereinbarung) und 2001 (Ergänzungsvereinbarung) und sei entsprechend der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg, die eine Antragsfrist von sechs Wochen nach Veröffentlichung der Gemeinderatsbeschlüsse vorsehe, verfristet. Außerdem verfolge der Bürgerentscheid das gesetzeswidrige Ziel der Aufhebung der bereits vor Beantragung des Bürgerentscheids wirksam abgeschlossen Ergänzungsvereinbarung. Zudem sei das Ziel der Aufhebung unzulässig, weil es eine dem Gemeinderat vorbehaltene finanzielle Grundsatzentscheidung betreffe.

Am 30. Januar 2008 legten Vertreter des Bürgerbegehrens beim Regierungspräsidium Stuttgart Widerspruch gegen einen darauf aufbauenden Bescheid des Stuttgarter Oberbürgermeisters vom 9. Januar 2008 ein. Am 24. April 2008 lehnte der Gemeinderat der Stadt einen Widerspruch von Projektgegnern ab.[5] Am 18. Juli 2008 wies auch das Regierungspräsidium Stuttgart die Widersprüche als unbegründet zurück.[6] Die Projektgegner zogen daraufhin vor das Verwaltungsgericht Stuttgart, das im Juli 2009 entschied, dass das Bürgerbegehren nicht zulässig sei.[7] Die Gegner verzichteten im August 2009 auf den weiteren Rechtsweg.[8] Ein Bürgerentscheid kann aus rechtlichen Gründen nicht direkt zum gesamten Projekt Stuttgart 21 durchgeführt werden, sondern nur zu den die Stadt betreffenden Aspekten, soweit die Gemeindeordnung dafür eine Rechtsgrundlage bietet.
Wolfgang Schuster (2008)

Der wiedergewählte Oberbürgermeister Wolfgang Schuster hatte im Wahlkampf 2004 angekündigt, für einen Bürgerentscheid zu Stuttgart 21 eintreten zu wollen, wenn „erhebliche Mehrkosten“ von der Stadt Stuttgart eingefordert würden. Damit habe er, nach späteren Aussagen, Mehrkosten für die Stadt in einem zumindest erheblich dreistelligen Millionen-Euro-Bereich gemeint.[9] Schuster sieht in dem Bürgerbegehren eine „Angstkampagne“, hinter der sich auch wahltaktische Interessen verbergen würden. Fragestellung und Begründung des Bürgerbegehrens stünden mit der Gemeindeordnung in Konflikt. Ferner sei ein Bürgerentscheid gegen ein bestehendes Baurecht sinnlos. Nach mehr als 170 Stadtrats-Sitzungen zu dem Bauprojekt und nachdem alle Beschlüsse mit einer Dreiviertelmehrheit gefasst sind, sei das Projekt demokratisch legitimiert.[10]
Meinungsumfragen und Kommunalwahlen 2009 [Bearbeiten]
Meinungsäußerungen an einem Bauzaun

Während zu Beginn der Planungen um 1993 überwiegend Sympathie für das Projekt herrschte, ermittelten Meinungsumfragen der letzten Jahre wiederholt Mehrheiten gegen Stuttgart 21 in der Bevölkerung.[11]

Einer Umfrage der Stuttgarter Nachrichten im April 2008 zufolge hielten sich Befürworter und Gegner des Projekts noch die Waage.[12] Im November 2008 ermittelte eine Umfrage derselben Zeitung bereits eine Ablehnungsquote von 64 Prozent.[13] Mitte August 2010 ermittelte eine erneute repräsentative Umfrage im Auftrag der Stuttgarter Nachrichten eine Ablehnungsquote von 63 Prozent im Stadtgebiet – 26 Prozent befürworten demnach das Projekt, 11 Prozent sind unentschieden. In der Region Stuttgart befürworten 30 Prozent das Projekt, 48 Prozent lehnen es ab und 22 Prozent sind unentschieden.[11]

Laut einer Umfrage von Infratest dimap am Rande der Kommunalwahl vom 7. Juni 2009 haben sich 39 Prozent der Wähler in ihrer Wahlentscheidung durch das Bauprojekt beeinflussen lassen. 54 Prozent der Wähler standen dem Projekt demnach ablehnend gegenüber, 38 Prozent befürworteten es. Die Grünen führten ihr bislang bestes Wahlergebnis in der Landeshauptstadt maßgeblich auf ihre Ablehnung des Großprojektes zurück und wurden mit 16 Sitzen stärkste Ratsfraktion.[14] Die CDU verlor 6 ihrer 21 Sitze, die SPD zog statt mit 14 nur noch mit 10 Sitzen in das Stadtparlament ein.

Eine im September 2010 veröffentlichte Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag des Magazins Stern ergab ein ähnliches Meinungsbild. In der Stadt lehnen 67 % das Projekt ab, 30 % befürworten es und 3 % sind unentschieden. In Baden-Württemberg wurde erstmals eine absolute Mehrheit gegen Stuttgart 21 ermittelt: 51 % lehnen es ab, 26 % befürworten es und 23 % sind unentschieden.[15] Die Umfrage ermittelte auch, dass nach aktueller Stimmungslage Die Grünen gemeinsam mit der SPD mit jeweils 24 % die Mehrheit im Landtag stellen würden. Für 39 % der Wähler sei Stuttgart 21 maßgeblich für ihre Wahlentscheidung.[16]
Montagsdemonstrationen und Baubeginn [Bearbeiten]
Protestplakat am Bauzaun

Seit November 2009 finden wöchentlich sogenannte Montagsdemonstrationen mit mehreren tausend Teilnehmern auf dem Platz vor dem Nordausgang statt (Stand: März 2010).[4]

Zum offiziellen Baubeginn am 2. Februar wurde in Anwesenheit von Rüdiger Grube, Günther Oettinger, Wolfgang Schuster und Peter Ramsauer symbolisch ein Prellbock auf dem Gleisvorfeld entfernt. Rund 2000 Projektgegner protestierten in der Bahnhofshalle gegen die Maßnahme.[17] Im Sommer 2010 gab es zudem mehrere Protestveranstaltungen im Schlossgarten am Ort der geplanten Baugrube mit jeweils mehreren tausend Demonstranten.[18][19]

Am 26. Juli 2010 besetzten etwa 50 Personen während einer Montagsdemo den bereits leerstehenden Nordflügel. Am späten Abend wurde das Gebäude geräumt. Laut Polizei leisteten viele Personen Widerstand. Alle Besetzer wurden wegen Hausfriedensbruch angezeigt.[20]
Urheberrechtsklage [Bearbeiten]

Der Enkel des Bahnhofsarchitekten Paul Bonatz, Peter Dübbers, macht derzeit sein Urheberrecht am vom Teilabriss betroffenen Bahnhofsgebäude geltend und reichte Anfang Februar 2010 Klage am Landgericht Stuttgart ein.[21] Am 20. Mai 2010 wurde die Klage abgewiesen. In der Urteilsbegründung heißt es, die Abrissmaßnahmen seien zulässig, da das Erhaltungsinteresse des Urhebers hinter den Modernisierungsinteressen der Bahn zurücktreten müsse.[22] Ende Juni 2010 gab Dübbers bekannt, in Berufung zu gehen.[23] Am 6. Oktober 2010 findet die zweite Verhandlung statt.[24]

Durch einstweilige Verfügung hätte Dübbers den Abriss während der Dauer einer möglichen Verhandlung verhindern können. Nachdem ihm Bahnchef Rüdiger Grube mit Schadensersatz in Millionenhöhe drohte, verzichtete Dübbers auf diesen Schritt.[25]"

"Nope".

Der666Diablo
Champion (offline)

Dabei seit 04.2006
23736 Beiträge

Geschrieben am: 01.10.2010 um 00:51 Uhr

Zitat von Roddi:

War mal eine Gegenfrage woher weißt du dass die Gegner des Flughafens ihn jetzt nutzen:)?Logik?Keine.

Es geht um S21 und nicht um Straßen auf denen jeder fährt,lenke nicht vom Thema ab:)


woher weisst du, dass sie's nicht tun? - die logik ist die, dass man erst gott und die welt in beegung setzen will für etwas, as einem auch was bringt, um es dann im endeffekt selbst zu nutzen, und DAS ist das, was vorallem kostenpsoten erschafft, die nichtmal einen nutzen haben, mal abgesehen von der selbstinszenierung der demonstranten als "dagegen seiende". Habe jetzt subjektiv das Gefühl, als Dtld. 500Mia an Garantieen für die Banken zur Verfügung stellte waren bei weitem nicht soviel menschen auf der straße. Wow, Ihr (Geldsparen wollende) seit richtig gut, und überlegt, und überhaupt, wow :)

Naja, wayne, ich denke, meine Standpunkt, des Pro S21 und das dies forciert werden sollte für eine bessere Anbindung sind klar. Eure, respektive eure Beweggründe sind unter dem Aspekt des "geldsparens und der bäume" (:-D ) nur eins: ein witz.

Btw: auch autobahnen kosten geld^^

Bei Geld, Sex und Kunst gibt es keinen abnehmenden Grenznutzen. http://shortlinks.de/oee9

Der666Diablo
Champion (offline)

Dabei seit 04.2006
23736 Beiträge

Geschrieben am: 01.10.2010 um 00:52 Uhr

Zitat von Roddi:

Zitat von Der666Diablo:

und wo sind nun die zahlen @ roddi?


Wenn im Heute Journal Marietta Slomka den Innenminister die Zahlen vorlegt,kann ich wohl davon ausgehen,dass sie stimmen oder etwa nicht?

Aber bitte dann "googel" ich auch für dich:

Ach ei gugge da schon seit 2007 67.000 Unterschriften dagegen:

http://de.wikipedia.org/wiki/Protest_gegen_Stuttgart_21

"Bürgerbegehren 2007 [Bearbeiten]

Am 14. November 2007 wurden im Rathaus 67.000 Unterschriften gegen das Projekt übergeben. 61.193 erwiesen sich als gültig; notwendig waren 20.000. Der Antrag auf Zulassung eines Bürgerentscheids über den „Ausstieg der Landeshauptstadt aus dem Projekt Stuttgart 21“ wurde am 20. Dezember 2007 vom Stuttgarter Gemeinderat mit 45 zu 15 Stimmen abgelehnt, mit der Begründung, dass er rechtlich unzulässig sei. Der Bürgerentscheid richte sich gegen Grundsatzbeschlüsse des Gemeinderats aus den Jahren 1995 (Rahmenvereinbarung) und 2001 (Ergänzungsvereinbarung) und sei entsprechend der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg, die eine Antragsfrist von sechs Wochen nach Veröffentlichung der Gemeinderatsbeschlüsse vorsehe, verfristet. Außerdem verfolge der Bürgerentscheid das gesetzeswidrige Ziel der Aufhebung der bereits vor Beantragung des Bürgerentscheids wirksam abgeschlossen Ergänzungsvereinbarung. Zudem sei das Ziel der Aufhebung unzulässig, weil es eine dem Gemeinderat vorbehaltene finanzielle Grundsatzentscheidung betreffe.

Am 30. Januar 2008 legten Vertreter des Bürgerbegehrens beim Regierungspräsidium Stuttgart Widerspruch gegen einen darauf aufbauenden Bescheid des Stuttgarter Oberbürgermeisters vom 9. Januar 2008 ein. Am 24. April 2008 lehnte der Gemeinderat der Stadt einen Widerspruch von Projektgegnern ab.[5] Am 18. Juli 2008 wies auch das Regierungspräsidium Stuttgart die Widersprüche als unbegründet zurück.[6] Die Projektgegner zogen daraufhin vor das Verwaltungsgericht Stuttgart, das im Juli 2009 entschied, dass das Bürgerbegehren nicht zulässig sei.[7] Die Gegner verzichteten im August 2009 auf den weiteren Rechtsweg.[8] Ein Bürgerentscheid kann aus rechtlichen Gründen nicht direkt zum gesamten Projekt Stuttgart 21 durchgeführt werden, sondern nur zu den die Stadt betreffenden Aspekten, soweit die Gemeindeordnung dafür eine Rechtsgrundlage bietet.
Wolfgang Schuster (2008)

Der wiedergewählte Oberbürgermeister Wolfgang Schuster hatte im Wahlkampf 2004 angekündigt, für einen Bürgerentscheid zu Stuttgart 21 eintreten zu wollen, wenn „erhebliche Mehrkosten“ von der Stadt Stuttgart eingefordert würden. Damit habe er, nach späteren Aussagen, Mehrkosten für die Stadt in einem zumindest erheblich dreistelligen Millionen-Euro-Bereich gemeint.[9] Schuster sieht in dem Bürgerbegehren eine „Angstkampagne“, hinter der sich auch wahltaktische Interessen verbergen würden. Fragestellung und Begründung des Bürgerbegehrens stünden mit der Gemeindeordnung in Konflikt. Ferner sei ein Bürgerentscheid gegen ein bestehendes Baurecht sinnlos. Nach mehr als 170 Stadtrats-Sitzungen zu dem Bauprojekt und nachdem alle Beschlüsse mit einer Dreiviertelmehrheit gefasst sind, sei das Projekt demokratisch legitimiert.[10]
Meinungsumfragen und Kommunalwahlen 2009 [Bearbeiten]
Meinungsäußerungen an einem Bauzaun

Während zu Beginn der Planungen um 1993 überwiegend Sympathie für das Projekt herrschte, ermittelten Meinungsumfragen der letzten Jahre wiederholt Mehrheiten gegen Stuttgart 21 in der Bevölkerung.[11]

Einer Umfrage der Stuttgarter Nachrichten im April 2008 zufolge hielten sich Befürworter und Gegner des Projekts noch die Waage.[12] Im November 2008 ermittelte eine Umfrage derselben Zeitung bereits eine Ablehnungsquote von 64 Prozent.[13] Mitte August 2010 ermittelte eine erneute repräsentative Umfrage im Auftrag der Stuttgarter Nachrichten eine Ablehnungsquote von 63 Prozent im Stadtgebiet – 26 Prozent befürworten demnach das Projekt, 11 Prozent sind unentschieden. In der Region Stuttgart befürworten 30 Prozent das Projekt, 48 Prozent lehnen es ab und 22 Prozent sind unentschieden.[11]

Laut einer Umfrage von Infratest dimap am Rande der Kommunalwahl vom 7. Juni 2009 haben sich 39 Prozent der Wähler in ihrer Wahlentscheidung durch das Bauprojekt beeinflussen lassen. 54 Prozent der Wähler standen dem Projekt demnach ablehnend gegenüber, 38 Prozent befürworteten es. Die Grünen führten ihr bislang bestes Wahlergebnis in der Landeshauptstadt maßgeblich auf ihre Ablehnung des Großprojektes zurück und wurden mit 16 Sitzen stärkste Ratsfraktion.[14] Die CDU verlor 6 ihrer 21 Sitze, die SPD zog statt mit 14 nur noch mit 10 Sitzen in das Stadtparlament ein.

Eine im September 2010 veröffentlichte Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag des Magazins Stern ergab ein ähnliches Meinungsbild. In der Stadt lehnen 67 % das Projekt ab, 30 % befürworten es und 3 % sind unentschieden. In Baden-Württemberg wurde erstmals eine absolute Mehrheit gegen Stuttgart 21 ermittelt: 51 % lehnen es ab, 26 % befürworten es und 23 % sind unentschieden.[15] Die Umfrage ermittelte auch, dass nach aktueller Stimmungslage Die Grünen gemeinsam mit der SPD mit jeweils 24 % die Mehrheit im Landtag stellen würden. Für 39 % der Wähler sei Stuttgart 21 maßgeblich für ihre Wahlentscheidung.[16]
Montagsdemonstrationen und Baubeginn [Bearbeiten]
Protestplakat am Bauzaun

Seit November 2009 finden wöchentlich sogenannte Montagsdemonstrationen mit mehreren tausend Teilnehmern auf dem Platz vor dem Nordausgang statt (Stand: März 2010).[4]

Zum offiziellen Baubeginn am 2. Februar wurde in Anwesenheit von Rüdiger Grube, Günther Oettinger, Wolfgang Schuster und Peter Ramsauer symbolisch ein Prellbock auf dem Gleisvorfeld entfernt. Rund 2000 Projektgegner protestierten in der Bahnhofshalle gegen die Maßnahme.[17] Im Sommer 2010 gab es zudem mehrere Protestveranstaltungen im Schlossgarten am Ort der geplanten Baugrube mit jeweils mehreren tausend Demonstranten.[18][19]

Am 26. Juli 2010 besetzten etwa 50 Personen während einer Montagsdemo den bereits leerstehenden Nordflügel. Am späten Abend wurde das Gebäude geräumt. Laut Polizei leisteten viele Personen Widerstand. Alle Besetzer wurden wegen Hausfriedensbruch angezeigt.[20]
Urheberrechtsklage [Bearbeiten]

Der Enkel des Bahnhofsarchitekten Paul Bonatz, Peter Dübbers, macht derzeit sein Urheberrecht am vom Teilabriss betroffenen Bahnhofsgebäude geltend und reichte Anfang Februar 2010 Klage am Landgericht Stuttgart ein.[21] Am 20. Mai 2010 wurde die Klage abgewiesen. In der Urteilsbegründung heißt es, die Abrissmaßnahmen seien zulässig, da das Erhaltungsinteresse des Urhebers hinter den Modernisierungsinteressen der Bahn zurücktreten müsse.[22] Ende Juni 2010 gab Dübbers bekannt, in Berufung zu gehen.[23] Am 6. Oktober 2010 findet die zweite Verhandlung statt.[24]

Durch einstweilige Verfügung hätte Dübbers den Abriss während der Dauer einer möglichen Verhandlung verhindern können. Nachdem ihm Bahnchef Rüdiger Grube mit Schadensersatz in Millionenhöhe drohte, verzichtete Dübbers auf diesen Schritt.[25]"


bitte nicht wiki.

Bei Geld, Sex und Kunst gibt es keinen abnehmenden Grenznutzen. http://shortlinks.de/oee9

luftprinzip - 81
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Dabei seit 03.2010
8822 Beiträge

Geschrieben am: 01.10.2010 um 00:53 Uhr

Zitat von Der666Diablo:


bitte nicht wiki.

Schwaaaaach.

I still don't believe in Germanys right to exist.

Der666Diablo
Champion (offline)

Dabei seit 04.2006
23736 Beiträge

Geschrieben am: 01.10.2010 um 00:54 Uhr

Zitat von luftprinzip:

Zitat von Der666Diablo:


bitte nicht wiki.

Schwaaaaach.


off topic.

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Roddi - 39
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Dabei seit 10.2005
12069 Beiträge

Geschrieben am: 01.10.2010 um 00:55 Uhr

Zitat von Der666Diablo:

Zitat von Roddi:

War mal eine Gegenfrage woher weißt du dass die Gegner des Flughafens ihn jetzt nutzen:)?Logik?Keine.

Es geht um S21 und nicht um Straßen auf denen jeder fährt,lenke nicht vom Thema ab:)


woher weisst du, dass sie's nicht tun? - die logik ist die, dass man erst gott und die welt in beegung setzen will für etwas, as einem auch was bringt, um es dann im endeffekt selbst zu nutzen, und DAS ist das, was vorallem kostenpsoten erschafft, die nichtmal einen nutzen haben, mal abgesehen von der selbstinszenierung der demonstranten als "dagegen seiende". Habe jetzt subjektiv das Gefühl, als Dtld. 500Mia an Garantieen für die Banken zur Verfügung stellte waren bei weitem nicht soviel menschen auf der straße. Wow, Ihr (Geldsparen wollende) seit richtig gut, und überlegt, und überhaupt, wow :)

Naja, wayne, ich denke, meine Standpunkt, des Pro S21 und das dies forciert werden sollte für eine bessere Anbindung sind klar. Eure, respektive eure Beweggründe sind unter dem Aspekt des "geldsparens und der bäume" (:-D ) nur eins: ein witz.

Btw: auch autobahnen kosten geld^^


Ich bin Vegetarier.Nach deiner Logik sollte ich jetzt Fleisch essen.

Du lenkst wieder vom Thema ab 2009 gab es auch Proteste gegen das Verhalten der Banken und aufgrund der Finanz Krise.

Sicher wenn etwas von seinen Geldern bezahlt wird und dies als unsinnig ansieht,ist es eine Selbstinszenierung-also bitte.

Btw:Was machst du denn wenn dich ein Thema nervt?Nörgeln-also:-)?

"Nope".

luftprinzip - 81
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Dabei seit 03.2010
8822 Beiträge

Geschrieben am: 01.10.2010 um 00:55 Uhr

Zitat von Der666Diablo:

Zitat von luftprinzip:

Zitat von Der666Diablo:


bitte nicht wiki.

Schwaaaaach.


off topic.

Okaxy, noch schwächer, bzw. nicht zutreffend.

I still don't believe in Germanys right to exist.

Der666Diablo
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Dabei seit 04.2006
23736 Beiträge

Geschrieben am: 01.10.2010 um 00:56 Uhr

Zitat von Roddi:

Ich bin Vegetarier.Nach deiner Logik sollte ich jetzt Fleisch essen.


Btw:Was machst du denn wenn dich ein Thema nervt?Nörgeln-also:-)?


das tu ich aber in der regel bevor es beschlossene sache ist. ;)

@ part 1: aha?

Bei Geld, Sex und Kunst gibt es keinen abnehmenden Grenznutzen. http://shortlinks.de/oee9

Roddi - 39
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Dabei seit 10.2005
12069 Beiträge

Geschrieben am: 01.10.2010 um 00:57 Uhr

Zitat von Der666Diablo:

Zitat von Roddi:

Zitat von Der666Diablo:

und wo sind nun die zahlen @ roddi?


Wenn im Heute Journal Marietta Slomka den Innenminister die Zahlen vorlegt,kann ich wohl davon ausgehen,dass sie stimmen oder etwa nicht?

Aber bitte dann "googel" ich auch für dich:

Ach ei gugge da schon seit 2007 67.000 Unterschriften dagegen:

http://de.wikipedia.org/wiki/Protest_gegen_Stuttgart_21

"Bürgerbegehren 2007 [Bearbeiten]

Am 14. November 2007 wurden im Rathaus 67.000 Unterschriften gegen das Projekt übergeben. 61.193 erwiesen sich als gültig; notwendig waren 20.000. Der Antrag auf Zulassung eines Bürgerentscheids über den „Ausstieg der Landeshauptstadt aus dem Projekt Stuttgart 21“ wurde am 20. Dezember 2007 vom Stuttgarter Gemeinderat mit 45 zu 15 Stimmen abgelehnt, mit der Begründung, dass er rechtlich unzulässig sei. Der Bürgerentscheid richte sich gegen Grundsatzbeschlüsse des Gemeinderats aus den Jahren 1995 (Rahmenvereinbarung) und 2001 (Ergänzungsvereinbarung) und sei entsprechend der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg, die eine Antragsfrist von sechs Wochen nach Veröffentlichung der Gemeinderatsbeschlüsse vorsehe, verfristet. Außerdem verfolge der Bürgerentscheid das gesetzeswidrige Ziel der Aufhebung der bereits vor Beantragung des Bürgerentscheids wirksam abgeschlossen Ergänzungsvereinbarung. Zudem sei das Ziel der Aufhebung unzulässig, weil es eine dem Gemeinderat vorbehaltene finanzielle Grundsatzentscheidung betreffe.

Am 30. Januar 2008 legten Vertreter des Bürgerbegehrens beim Regierungspräsidium Stuttgart Widerspruch gegen einen darauf aufbauenden Bescheid des Stuttgarter Oberbürgermeisters vom 9. Januar 2008 ein. Am 24. April 2008 lehnte der Gemeinderat der Stadt einen Widerspruch von Projektgegnern ab.[5] Am 18. Juli 2008 wies auch das Regierungspräsidium Stuttgart die Widersprüche als unbegründet zurück.[6] Die Projektgegner zogen daraufhin vor das Verwaltungsgericht Stuttgart, das im Juli 2009 entschied, dass das Bürgerbegehren nicht zulässig sei.[7] Die Gegner verzichteten im August 2009 auf den weiteren Rechtsweg.[8] Ein Bürgerentscheid kann aus rechtlichen Gründen nicht direkt zum gesamten Projekt Stuttgart 21 durchgeführt werden, sondern nur zu den die Stadt betreffenden Aspekten, soweit die Gemeindeordnung dafür eine Rechtsgrundlage bietet.
Wolfgang Schuster (2008)

Der wiedergewählte Oberbürgermeister Wolfgang Schuster hatte im Wahlkampf 2004 angekündigt, für einen Bürgerentscheid zu Stuttgart 21 eintreten zu wollen, wenn „erhebliche Mehrkosten“ von der Stadt Stuttgart eingefordert würden. Damit habe er, nach späteren Aussagen, Mehrkosten für die Stadt in einem zumindest erheblich dreistelligen Millionen-Euro-Bereich gemeint.[9] Schuster sieht in dem Bürgerbegehren eine „Angstkampagne“, hinter der sich auch wahltaktische Interessen verbergen würden. Fragestellung und Begründung des Bürgerbegehrens stünden mit der Gemeindeordnung in Konflikt. Ferner sei ein Bürgerentscheid gegen ein bestehendes Baurecht sinnlos. Nach mehr als 170 Stadtrats-Sitzungen zu dem Bauprojekt und nachdem alle Beschlüsse mit einer Dreiviertelmehrheit gefasst sind, sei das Projekt demokratisch legitimiert.[10]
Meinungsumfragen und Kommunalwahlen 2009 [Bearbeiten]
Meinungsäußerungen an einem Bauzaun

Während zu Beginn der Planungen um 1993 überwiegend Sympathie für das Projekt herrschte, ermittelten Meinungsumfragen der letzten Jahre wiederholt Mehrheiten gegen Stuttgart 21 in der Bevölkerung.[11]

Einer Umfrage der Stuttgarter Nachrichten im April 2008 zufolge hielten sich Befürworter und Gegner des Projekts noch die Waage.[12] Im November 2008 ermittelte eine Umfrage derselben Zeitung bereits eine Ablehnungsquote von 64 Prozent.[13] Mitte August 2010 ermittelte eine erneute repräsentative Umfrage im Auftrag der Stuttgarter Nachrichten eine Ablehnungsquote von 63 Prozent im Stadtgebiet – 26 Prozent befürworten demnach das Projekt, 11 Prozent sind unentschieden. In der Region Stuttgart befürworten 30 Prozent das Projekt, 48 Prozent lehnen es ab und 22 Prozent sind unentschieden.[11]

Laut einer Umfrage von Infratest dimap am Rande der Kommunalwahl vom 7. Juni 2009 haben sich 39 Prozent der Wähler in ihrer Wahlentscheidung durch das Bauprojekt beeinflussen lassen. 54 Prozent der Wähler standen dem Projekt demnach ablehnend gegenüber, 38 Prozent befürworteten es. Die Grünen führten ihr bislang bestes Wahlergebnis in der Landeshauptstadt maßgeblich auf ihre Ablehnung des Großprojektes zurück und wurden mit 16 Sitzen stärkste Ratsfraktion.[14] Die CDU verlor 6 ihrer 21 Sitze, die SPD zog statt mit 14 nur noch mit 10 Sitzen in das Stadtparlament ein.

Eine im September 2010 veröffentlichte Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag des Magazins Stern ergab ein ähnliches Meinungsbild. In der Stadt lehnen 67 % das Projekt ab, 30 % befürworten es und 3 % sind unentschieden. In Baden-Württemberg wurde erstmals eine absolute Mehrheit gegen Stuttgart 21 ermittelt: 51 % lehnen es ab, 26 % befürworten es und 23 % sind unentschieden.[15] Die Umfrage ermittelte auch, dass nach aktueller Stimmungslage Die Grünen gemeinsam mit der SPD mit jeweils 24 % die Mehrheit im Landtag stellen würden. Für 39 % der Wähler sei Stuttgart 21 maßgeblich für ihre Wahlentscheidung.[16]
Montagsdemonstrationen und Baubeginn [Bearbeiten]
Protestplakat am Bauzaun

Seit November 2009 finden wöchentlich sogenannte Montagsdemonstrationen mit mehreren tausend Teilnehmern auf dem Platz vor dem Nordausgang statt (Stand: März 2010).[4]

Zum offiziellen Baubeginn am 2. Februar wurde in Anwesenheit von Rüdiger Grube, Günther Oettinger, Wolfgang Schuster und Peter Ramsauer symbolisch ein Prellbock auf dem Gleisvorfeld entfernt. Rund 2000 Projektgegner protestierten in der Bahnhofshalle gegen die Maßnahme.[17] Im Sommer 2010 gab es zudem mehrere Protestveranstaltungen im Schlossgarten am Ort der geplanten Baugrube mit jeweils mehreren tausend Demonstranten.[18][19]

Am 26. Juli 2010 besetzten etwa 50 Personen während einer Montagsdemo den bereits leerstehenden Nordflügel. Am späten Abend wurde das Gebäude geräumt. Laut Polizei leisteten viele Personen Widerstand. Alle Besetzer wurden wegen Hausfriedensbruch angezeigt.[20]
Urheberrechtsklage [Bearbeiten]

Der Enkel des Bahnhofsarchitekten Paul Bonatz, Peter Dübbers, macht derzeit sein Urheberrecht am vom Teilabriss betroffenen Bahnhofsgebäude geltend und reichte Anfang Februar 2010 Klage am Landgericht Stuttgart ein.[21] Am 20. Mai 2010 wurde die Klage abgewiesen. In der Urteilsbegründung heißt es, die Abrissmaßnahmen seien zulässig, da das Erhaltungsinteresse des Urhebers hinter den Modernisierungsinteressen der Bahn zurücktreten müsse.[22] Ende Juni 2010 gab Dübbers bekannt, in Berufung zu gehen.[23] Am 6. Oktober 2010 findet die zweite Verhandlung statt.[24]

Durch einstweilige Verfügung hätte Dübbers den Abriss während der Dauer einer möglichen Verhandlung verhindern können. Nachdem ihm Bahnchef Rüdiger Grube mit Schadensersatz in Millionenhöhe drohte, verzichtete Dübbers auf diesen Schritt.[25]"


bitte nicht wiki.


Weils du bist;-)

Quelle SWR(!:))

http://www.swr.de/nachrichten/bw/stuttgart21/-/id=6760318/nid=6760318/did=6865060/3qwll8/index.html

Eindeutige Ablehnung von Stuttgart 21

54 Prozent der Baden-Württemberger sprechen sich grundsätzlich gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 aus. Das hat eine repräsentative Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des SWR und der "Stuttgarter Zeitung" ergeben. Die Grünen profitieren demnach deutlich vom Widerstand in der Bevölkerung gegen das umstrittene Milliardenprojekt.

Für das milliardenschwere Projekt und die damit verbundene Schnellbahnstrecke Wendlingen – Ulm sind lediglich 35 Prozent. Unter den Anhängern der CDU lehnen immerhin 28 Prozent das Projekt ab.

"Nope".

Der666Diablo
Champion (offline)

Dabei seit 04.2006
23736 Beiträge

Geschrieben am: 01.10.2010 um 00:57 Uhr

Zitat von luftprinzip:


Okaxy, noch schwächer, bzw. nicht zutreffend.


okxy, schwach^^

Bei Geld, Sex und Kunst gibt es keinen abnehmenden Grenznutzen. http://shortlinks.de/oee9

luftprinzip - 81
Champion (offline)

Dabei seit 03.2010
8822 Beiträge

Geschrieben am: 01.10.2010 um 00:58 Uhr

Zitat von Der666Diablo:

Zitat von luftprinzip:


Okaxy, noch schwächer, bzw. nicht zutreffend.


okxy, schwach^^

Rechtschreibflames, dein Niveau sinkt stetig ^-^

I still don't believe in Germanys right to exist.

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