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Forum / Politik und Wirtschaft
Sollte Deutschland mehr Demokratie wagen?

ElBiro - 35
Profi
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Dabei seit 01.2009
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Geschrieben am: 12.04.2009 um 09:31 Uhr
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Zitat von McBudaTea: Es gibt sehr viele Möglichkeiten sich zu beteiligen, aber klaum welche werden wirklich genutzt. Bei sehr vielen Kommunalwahlen liegt die Wahlbeteiligung bei unter 50%....
Deshalb sollte die Frage eher lauten: Sollten die Menschen mehr Demokratie wagen?
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Cymru - 35
Champion
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Dabei seit 07.2005
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Geschrieben am: 12.04.2009 um 13:04 Uhr
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Zitat von pshuber: [...] In diesen Belangen gefällt mir beispielsweise das System der USA (getrennte Wahl der Parlamentsmitglieder und des Präsidenten) oder der Weimarer Republik wesentlich besser. Das fast ausschließlich repräsentative Amt des Bundespräsidenten könnte man dagegen ersatzlos abschaffen.
Außerdem denke ich, dass das politische System der BRD Parteien und Koalitionen verglichen im Verhältnis zu den einzelnen Abgeordneten eine zu große Bedeutung beimisst (bedingt u.a. durch das bestehende Wahlsystem, s.o.).
Die bestehenden Formulierungen zu den Grundprinzipien des Staates im GG (wie beispielsweise die "Unantastbarkeit der Menschenwürde") sollten, insbesondere auch zur Vermeidung von Überlastungen der Gerichte, so weit wie möglich konkretisiert werden.
In den USA hast du bei der Wahl des Präsidenten aber wiederum die "Alles-oder-nichts-Regel", sodass der Kandidat mit den meisten Wählerstimmen nicht zwangsläufig auch Präsident werden muss. Das erscheint mir genauso undemokratisch...
Den Bundespräsident abschaffen? Dafür hab ich nun gar kein Verständnis. Jedes Land braucht schließlich ein Staatsoberhaupt. Neben der repräsentativen Funktion müssen auch Gesetze vom Bundespräsident unterzeichnet werden und Minister ernannt. Das hat also alles schon seinen Grund.
Gesetze zu konkretisieren ist ebenfalls nur begrenzt möglich. Sie sind schließlich nicht auf einen speziellen Sachverhalt zugeschnitten, sondern sollen verschiedene Eventualitäten berücksichtigen.
Der Überlastung der Gerichte könnte man auch mit mehr Richterstellen begegnen. Gerade im Strafrecht wirkt es am abschreckensten, wenn sofort eine Verurteilung stattfinden kann.
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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McBudaTea - 31
Experte
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Dabei seit 06.2008
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Geschrieben am: 12.04.2009 um 13:12 Uhr
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Zitat von Cymru: Gesetze zu konkretisieren ist ebenfalls nur begrenzt möglich. Sie sind schließlich nicht auf einen speziellen Sachverhalt zugeschnitten, sondern sollen verschiedene Eventualitäten berücksichtigen.
Der Überlastung der Gerichte könnte man auch mit mehr Richterstellen begegnen. Gerade im Strafrecht wirkt es am abschreckensten, wenn sofort eine Verurteilung stattfinden kann.
Da stimme ich zu.
Viele Pädagogen sagen, dass man, wenn man ein Kind erzieht und dieser eine Regel bricht, man ihn unmittelbar, konsequent und verhältnismäßig bestrafen muss. Dabei ist es nicht unbedingt wichtig, dass die Strafe sehr hart ist.
Und was bei der Pädagogik gilt, warum sollte es nicht in Justizsystem funktionieren?
Morgen wird die Zukunft besser sein
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S0uLjA_BOy96
Profi
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Dabei seit 02.2008
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Geschrieben am: 12.04.2009 um 13:17 Uhr
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Aber lotte ^^
Das Leben ist ein Spiel ist zwar scheiße aber die Grafik ist geil!!!xD
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Sagas - 34
Halbprofi
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Dabei seit 10.2007
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Geschrieben am: 12.04.2009 um 13:30 Uhr
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Ich stimme zu, dass es in Deutschland ein Demokratiedefizit gibt.
Wir wählen Parteien, die für uns einstehen sollen, was sie aber eigentlich überhaupt nicht tun.
Ist jemals jemand damit zufrieden, was die Politiker da so fabrizieren?
- Eigentlich nicht wirklich.
Andererseits ist es quasi unmöglich alle Meinungen in der Politik widerzuspiegeln. Man muss schon sagen, dass wir es in Deutschland relativ gut haben, immerhin gibt es sowas wie Sozialhilfe etc. Sowas existiert bei Weitem nicht überall.
Vielmehr müsste man mal am Demokratiedefizit der EU arbeiten. Wir wählen ein EU-Parlameint, welches eigentlich nichts zu sagen hat. Kommission und Ministerrat haben bei weitem mehr Macht, auch der EUGH (was ja nur richtig ist, weil irgendjemand sollte schon darauf achten, dass alles seinen rechten Weg läuft & die Gesetze eingehalten werden"
Verbesserung: Vertrag von Lissabon. Aber auch wieder nur teilweise. Immerhin werde dort Kommision & Parlament gleiche Machtverhältnisse haben.
Nachteil: Die Macht der größeren Staaten wird nur die "doppelte Mehrheit" krass ausgeweitet. Na dann viel Spaß, falls die Türkei dazukommt. Dann wird die EU nämlich von dieser "angeführt". Sie sind dann nämlich so gut wie das größte Mitgliedsland mit den meisten Einwohner. Heissa juchee... (nur so am Rand, ich bin nicht Ausländerfeindlich, will aber einfach nicht von einem Land mit den Ansichten der Türkei regiert werden, die auch nicht auf dem "neusten" Stand sind, wie Frankreich, Deutschland, England..)
Also: Demokratie in D in Ordnung, Demokratie in EU -> Verbersserungswürdig.
Maybe you are a faggot & you don't even know it.
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phlpp - 33
Champion
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Dabei seit 04.2005
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Geschrieben am: 12.04.2009 um 13:46 Uhr
Zuletzt editiert am: 12.04.2009 um 13:47 Uhr
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Zitat von Sagas:
Ist jemals jemand damit zufrieden, was die Politiker da so fabrizieren?
- Eigentlich nicht wirklich.
Naja Politker ist halt doch einer der schwierigsten Jobs die du haben kannst, du musst immer abwägen etc, hast 'ne eigene Meinung zu dem Thema, musst allerdings auch die Interessen deiner Partei & auch noch deiner Wähler vertreten, dazu gibts noch die Lobbys etc.
aktuellstes Beispiel Opel:
Wirtschaftlich gesehen ist es schwachsinnig Opel zu retten da Opel schon lange angeschlagen war & man in Zeiten wie heute Opferbringen muss^^
außerdem wäre es BMW, Daimler & anderen (deutschen aber auch ausländischen) Autobauern gegenüber unfair wegen Wettbewerbsvorteil etc.
Allerdings hängen bei Opel selber 10.000ende Jobs & bei den Zulieferbetrieben noch weit mehr in der Luft^^
weitere Ausführungen spar ich mir jetzt da das nicht das Thema ist ;)
pl.spacequadrat.de
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Cymru - 35
Champion
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Geschrieben am: 12.04.2009 um 21:40 Uhr
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Zitat von Sagas: Ist jemals jemand damit zufrieden, was die Politiker da so fabrizieren?
- Eigentlich nicht wirklich.
Es gibt sicherlich immer wieder schlechte Politik, im Allgemeinen bin ich allerdings mit unseren Politikern zufrieden. Immerhin geht es uns nach wie vor besser als vielen anderen Menschen auf der Welt.
Zitat von Sagas: (nur so am Rand, ich bin nicht Ausländerfeindlich, will aber einfach nicht von einem Land mit den Ansichten der Türkei regiert werden, die auch nicht auf dem "neusten" Stand sind, wie Frankreich, Deutschland, England..)
Eine seltsame Ausdrucksweise. Was du als "neuester Stand" betitelst ist lediglich eine andere Sicht auf die Dinge. Als tolerante Europäerin, die du sein willst, solltest du auch dafür Toleranz zeigen.
Aber zum Thema: Die EU zeigt momentan kaum Einigkeit, wirkliche Macht geht davon nicht aus, da die Länder nach wie vor sagen können, was sie in Gesetzen umsetzen wollen. Von daher würd ich mir über die EU keine Sorgen machen.
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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