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Forum / Politik und Wirtschaft
GEZ??!!
Strolchi  - 53
Anfänger
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Dabei seit 11.2005
17
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Geschrieben am: 11.12.2011 um 23:00 Uhr
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Was soll ich antworten....warum keine Deutschen Soldaten im Irak waren....ehrlich gesagt weiß ich das nicht aber ich bin der Meinung das kein Deutscher Soldat an einem Krieg teilnehmen sollte weil wir in Deutschland viel wichtigere Dinge zu tun haben
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Cymru - 35
Champion
(offline)
Dabei seit 07.2005
11505
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Geschrieben am: 11.12.2011 um 23:00 Uhr
Zuletzt editiert am: 11.12.2011 um 23:02 Uhr
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Zitat von Strolchi: Dann ließ dir Artikel 146 GG durch das beweißt eindeutig das es keine Verfassung ist und der Geltungsbereich wurde gestrichen...Beweise mir was anderes
Inwiefern sollte Art. 146 GG beweisen, dass es sich beim Grundgesetz um keine Verfassung handelt?
Dieser Artikel liefert doch lediglich die Möglichkeit, eine neue Verfassung durch Volksabstimmung (oder auch andere Wege) zu schaffen, soll also einen Übergang ermöglichen. Über das Grundgesetz sagt er nichts aus.
Der Geltungsbereich ist in der Präambel festgelegt. Natürlich wurde die bei der Wiedervereinigung abgeändert. Aber warum sollte man das nicht tun können?
Zitat von Strolchi: Muß es nicht... ist dann aber auch kein Staat.
Ui, das sag mal lieber nicht den Briten. Die haben nämlich keine richtige Verfassung....
Zitat von Legales: Artikel 57 Aufhebung des Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
Deine These dazu habe ich bereits vor längerer Zeit mit folgendem Link widerlegt:
Existiert das Ordnungswidrigkeitengesetz noch? (bayernpartei)
Zitat von Strolchi: Ich frage mich sowieso wozu wir Kampfpiloten brauchen .....die sollen lieber Geld in die Ausbildung von Schülern stecken damit die nicht so unwissent in den Foren ihren Müll daherschreiben . Aber sowas wird von euren Steuern bezahlt und ihr seit noch stolz drauf das davon Waffen gekauft werden
Wenn man dich so sieht, könnte man das wirklich meinen, bei dem Müll, den du fabrizierst. Als Kenner der juristischen Materie kann ich da nur den Kopf schütteln angesichts so viel Dummheit und Naivität deinerseits.
edit:
Bin ja gespannt, ob ich zu meinen obigen Argumenten eine Antwort bekomme oder ob nur der Schwanz eingezogen wird.
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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Roddi - 39
Champion
(offline)
Dabei seit 10.2005
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Geschrieben am: 11.12.2011 um 23:01 Uhr
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Zitat von Strolchi: Was soll ich antworten....warum keine Deutschen Soldaten im Irak waren....ehrlich gesagt weiß ich das nicht aber ich bin der Meinung das kein Deutscher Soldat an einem Krieg teilnehmen sollte weil wir in Deutschland viel wichtigere Dinge zu tun haben
Und was schließt du dann daraus?
"Nope".
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bredator - 41
Champion
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Dabei seit 03.2008
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Geschrieben am: 11.12.2011 um 23:16 Uhr
Zuletzt editiert am: 11.12.2011 um 23:27 Uhr
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Zitat von Strolchi: Zitat von bredator: Das sieht so aus:
![[verlinkte Grafik wurde nicht gefunden]](http://upload.wikimedia.org/wikipedia/de/thumb/9/99/Staatsangehoerigkeitsausweis_Deutschland.jpg/436px-Staatsangehoerigkeitsausweis_Deutschland.jpg)
Kostet 25 Euro Bearbeitungsgebühr. Deutscher war ich schon von Geburt an, ich brauchte den Ausweis aber im Rahmen einer Tätigkeit. Kann man sich auf jedem Standesamt ausstellen lassen.
Ich fasse es nicht da lässt dir einen Staatsangehörigkeitsausweis von einem Nichtstaat aushändigen und zahlst dafür auch noch 25 Euro da hättest dir lieber einen Detektivausweis aus der Micky Maus ausschneiden sollen das wär billiger gekommen und genauso viel wert. Auf solche Leute wie dich setzt die Regierung....immer schön alles glauben was die dir erzählen....Sorry ich kann deine Naivität nur belächeln
Hast du den Nachsatz gelesen, du Trottel? Ich schätze nein, denn das mit dem Lesen und vor allem dem Verstehen ist ja nicht gerade die Stärke von Pappnasen wie dir und anderen Verschwörungsdeppen. Ich brauchte das Ding für die Ausübung einer Tätigkeit. Ich konnte es mir entweder ausstellen lassen oder auf die Tätigkeit verzichten, was durchaus nachteilig gewesen wäre. Ich kann geistige Wackelkandidaten wie dich nur belächeln. Aber das geht mir eigentlich bei allen Verschwörungsheinis von eurer Sorte so. Ich würde euch ja in Glaskästen sperren und für die Nachwelt aufheben. Jedes Naturkundemuseum dürfte sich über solche Primitivexponate wie dich freuen. So in der evolutionären Reihenfolge irgendwo zwischen Trilobiten und Fauchschaben.
Zitat von Strolchi:
Muß es nicht... ist dann aber auch kein Staat....und mit welchem Recht erhebt er dann Steuen,GEZ und sonstige Gebühren....dann könnte ich ja auch irgendwelche Bescheide verschicken und Geld von euch verlangen und ich glaube ihr wärt so blöd und würdet das bezahlen
Die Existenz eines Staates wird nicht durch das Vorhandensein eines Schriftstückes, welches "Verfassung" genannt wird, definiert. Besuch mal einen Abendkurs im Völkerrecht, das dürfte so in den ersten 30-60 Minuten drankommen. Zuerst dachte ich zwar, dass du auch nur ein Dorftrottel wie Legales bist, aber so niedrig Legales die Messlatte auch gelegt hat, du hast trotzdem noch einen Weg darunter hindurch gefunden. Applaus, würde Kermit jetzt sagen, womit wir auch gleich bei dem Thema Hintergrundwissen und Allgemeinbildung wären - du solltest nochmal bei der Sesamstraße/Muppetshow anfangen und dich dann langsam hocharbeiten, denn irgendwo zwischen damals uns jetzt, ging bei dir wohl irgendwas schief.
Lache nicht über jemanden, der einen Schritt zurück macht. Er könnte Anlauf nehmen.
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Legales - 50
Profi
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Dabei seit 04.2010
473
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Geschrieben am: 12.12.2011 um 07:47 Uhr
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Die Staatsangehörigkeit weist der Personalausweis nicht nach !
Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht .Berthold Brecht
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bredator - 41
Champion
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Dabei seit 03.2008
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Geschrieben am: 12.12.2011 um 08:28 Uhr
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Ich hab auch eine Katze zuhause... nur um auch mal irgendwas zu sagen.
Lache nicht über jemanden, der einen Schritt zurück macht. Er könnte Anlauf nehmen.
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Klischeepunk - 40
Champion
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Dabei seit 01.2005
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Geschrieben am: 12.12.2011 um 08:50 Uhr
Zuletzt editiert am: 12.12.2011 um 08:51 Uhr
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Hirnfreiheit leider auch nicht, sonst würde dir sicher viel Mitleid zu teil.
Dieser Post wurde 2 mal ROT-13 verschlüsselt.
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Legales - 50
Profi
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Geschrieben am: 12.12.2011 um 09:06 Uhr
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Zitat von bredator:
Ich hab auch eine Katze zuhause... nur um auch mal irgendwas zu sagen.
Du und ein paar andere hier könnten glatt einen Club aufmachen,
der Club der Ahnungslosen !
Dieses Thema scheint dich zu belustigen ohne den ernst der Lage wirklich erfassen zu können .
Hier wurde bereits mehrfach die Verkettungen und die daraus folgenden irrefuehrungen zu erörtern ,ich meine die zusammenhänge beginnend mit der BRD als Besatzungskonstrukt der Alliierten (auf teilen des Deutschen Reich) - das Medien diktat - GEZ ist daher illegal und hat nichts mit dem Staat Deutsches Reich zu tun .
Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht .Berthold Brecht
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bredator - 41
Champion
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Dabei seit 03.2008
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Geschrieben am: 12.12.2011 um 09:12 Uhr
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Zitat von Legales: Zitat von bredator:
Ich hab auch eine Katze zuhause... nur um auch mal irgendwas zu sagen.
Du und ein paar andere hier könnten glatt einen Club aufmachen,
der Club der Ahnungslosen !
Dieses Thema scheint dich zu belustigen ohne den ernst der Lage wirklich erfassen zu können .
Hier wurde bereits mehrfach die Verkettungen und die daraus folgenden irrefuehrungen zu erörtern ,ich meine die zusammenhänge beginnend mit der BRD als Besatzungskonstrukt der Alliierten (auf teilen des Deutschen Reich) - das Medien diktat - GEZ ist daher illegal und hat nichts mit dem Staat Deutsches Reich zu tun .
Ich mag Nudeln!
Lache nicht über jemanden, der einen Schritt zurück macht. Er könnte Anlauf nehmen.
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ReadyT0Chill - 33
Profi
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Dabei seit 07.2011
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Geschrieben am: 12.12.2011 um 09:14 Uhr
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Das schlimme ist: In Facebook fangen auch schon die ersten diesen Mist zu verbreiten.. immer diese Hobby Verschwörer..
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bockwurst82 - 42
Champion
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Dabei seit 08.2003
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Geschrieben am: 12.12.2011 um 11:23 Uhr
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Zitat von Legales: Zitat von Alexx91: Zitat von Legales: Welche Gesetze meinst Du genau ?
Das hier
[link=http://www.buzer.de/gesetz/7965/index.htm](2. BMJBBG)
" target="_blank">Das ist ein Link
Und inwiefern soll diese Quelle für dich anstatt für mich sprechen? Du kennst nicht mal deine eigenen Quellen, ist ja putzig.
Die BRD ist durch die zwei Bereinigungsgesetze 2006/2007 Zahnlos
geworden!
Dann mach dohc folgendes, fahr zig mal durch n Blitzer. So 20 mal oder so. Warte auf den Gebührenbescheid und zahle nicht. Musst du ja nach deiner Argumentation auch nicht.
Schau doch was passiert und Urteile dann, wie Zahnlos die nicht vorhandene BRD ist.
http:\\shitmyminiondoes.tumblr.com
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bockwurst82 - 42
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Dabei seit 08.2003
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Geschrieben am: 12.12.2011 um 11:43 Uhr
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Zitat von Legales: Zitat von bredator:
Ich hab auch eine Katze zuhause... nur um auch mal irgendwas zu sagen.
Du und ein paar andere hier könnten glatt einen Club aufmachen,
der Club der Ahnungslosen !
Dieses Thema scheint dich zu belustigen ohne den ernst der Lage wirklich erfassen zu können .
Hier wurde bereits mehrfach die Verkettungen und die daraus folgenden irrefuehrungen zu erörtern ,ich meine die zusammenhänge beginnend mit der BRD als Besatzungskonstrukt der Alliierten (auf teilen des Deutschen Reich) - das Medien diktat - GEZ ist daher illegal und hat nichts mit dem Staat Deutsches Reich zu tun .
Wenn das so klar ist, würdest du dann das hier beantworten?
Ein "Argument" deinerseits ist ja, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) aus dem Jahre 1973, richtig?
Darin wurde z.b. erwähnt, die BRD sei nicht Nachfolger des DR. Stimmt. Allerdings wurde darin auch erwähnt, dass die BRD identisch sei mit dem Deutschen Reich.
Ein nettes Beispiel hab ich gefunden:
"Hilde Meyer heiratet Heini Müller und nimmt diesen Familiennamen an, heißt also fürderhin Hilde Müller.
Hilde Müller ist identisch mit der geborenen Hilde Meyer. Sie ist nicht verstorben durch die Eheschließung. Das BVerfG würde urteilen: 'Hilde Müller ist nicht Rechtsnachfolgerin von Hilde Meyer, sondern personenidentisch"
Im übrigen hat das BVG schon 1953 geurteilt:
"Die Errichtung einer staatlichen Organisation für das Gebiet der westlichen Besatzungszonen durch das Bonner Grundgesetz hat an der Geltung des Reichskonkordats zwischen den Vertragschließenden nichts geändert. Das Deutsche Reich, welches nach dem Zusammenbruch nicht zu existieren aufgehört hatte, bestand auch nach 1945 weiter, wenn auch die durch das Grundgesetz geschaffene Organisation vorläufig in ihrer Geltung auf einen Teil des Reichsgebiets beschränkt ist, so ist doch die Bundesrepublik Deutschland identisch mit dem Deutschen Reich (BVerfGE 3, 319 f.)."
Heißt also, das BVG hat niemals deiner Argumentation helfend geurteilt.
Aber da ich es schon kommen sehe, dass bald wieder einzelne Satzteile ruasgepickt werden und auf §23 GG angewendet werden:
"BVerfG-Urteile sind keine unumstößlichen, gottgegebenen Gesetze. Sie unterliegen dem Wandel der Zeit oder, um es juristischer auszudrücken, der "normativen Kraft des Faktischen".
Nehmen wir, um es ganz deutlich zu machen, ein anderes, fiktives, Beispiel. Gehen wir einfach davon aus, das BVerfG hat im Jahre 1968 irgendein Urteil eines Strafgerichts als rechtmäßig bestätigt. In diesem BVerfG-Urteil steht dann quasi nebenbei der Satz geschrieben: "Darüber hinaus ist Homosexualität strafbar."
Nun kommt ein Moralapostel im Jahre 2006 auf den Gedanken: "Hey, dieses Lebenspartnerschaftsgesetz, das gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften mit 'normalen' gleichstellt, ist rechtswidrig, weil ja das BVerfG 1968 gesagt hat: 'Darüber hinaus ist Homosexualität strafbar'!""
Aber da ich jeder Wette eingehe, dass du das wieder ignorierst mach ich mir jetzt Mittagessen. Viel Spaß im Delirium, schön dass wenigstens einer alles weiß. Vielleicht kannst du uns ja bald retten. 
http:\\shitmyminiondoes.tumblr.com
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bredator - 41
Champion
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Geschrieben am: 12.12.2011 um 12:05 Uhr
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@bockwurst
Ich glaube nicht, dass da jetzt was von ihm kommt. Er wartet ab, bis sich ein paar andere noch zu Wort gemeldet haben, und wiederholt dann seine Phrasen, wie sonst auch immer. Ich glaube, er hat irgendwo eine Schnur, die man ziehen kann. Anstatt wahrheitsgetreu zu sagen "Ich bin doof" kommen aber nur seine grenzdebilen "Die BRD gibts nicht! Wie Bielefeld! Und Elvis lebt!" -Sprüche dabei raus.
Lache nicht über jemanden, der einen Schritt zurück macht. Er könnte Anlauf nehmen.
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tyler_jones - 38
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Dabei seit 06.2010
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Geschrieben am: 12.12.2011 um 12:33 Uhr
Zuletzt editiert am: 12.12.2011 um 12:34 Uhr
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Zitat von Legales: Zitat von bredator:
Ich hab auch eine Katze zuhause... nur um auch mal irgendwas zu sagen.
Du und ein paar andere hier könnten glatt einen Club aufmachen,
der Club der Ahnungslosen !
Dieses Thema scheint dich zu belustigen ohne den ernst der Lage wirklich erfassen zu können .
Hier wurde bereits mehrfach die Verkettungen und die daraus folgenden irrefuehrungen zu erörtern ,ich meine die zusammenhänge beginnend mit der BRD als Besatzungskonstrukt der Alliierten (auf teilen des Deutschen Reich) - das Medien diktat - GEZ ist daher illegal und hat nichts mit dem Staat Deutsches Reich zu tun .
sag mal legales wie blöd bist du? ist keine beleidigung sondern einer frage
das mit dem perso wurde schon beantwortet da auch andere staaten in der eu einen perso haben unter anderem auch uk das siegermacht ist trotz rotem pass 
dann zur deutschen souveränität... deine quellen beziehen sich immer auf die UNO
wie oft muss ich noch die antwort schreiben von der uno oder die die UN satzung in bezug auf deutschland... das seit 1990 wie es eben auch in der UN niedergeschrieben ist
1. wiedervereinigt ist
2. souveräner staat ist
3. berlin teil dieses staates ist
und auch die GEZ ist rechtens...
deine quelle, das weiß ich noch zu gut, hat gesagt das es für solch gebühren einen rundfinktstaatsvertrag bei der UN geben soll, ich frag die UN, antwort war legendeär
"was fürn scheiss" jedenfalls so in der art xD
ich schau selbst nach... sowas gibs auch nicht bei der UN
deine ganzen quellen erfinden irgendwelche klauseln die völkerrechtlich anscheinend existieren sobald man aber bei der UN nachfragt, oder selbst danach sucht existiert diese klausel nicht
du bist erbärmlich
und da kannst noch so mit dem fuß auf dem boden aufstampfen wie ein kleiner junge
noch so weinen nörgeln, schreien, um dich schlagen aus wut etc
es wurde alles rechtlich widerlegt
wenn du schon bockmist laberst, dann such dir keine quellen raus die sich auf die UN beziehen und sich dabei klauseln ausdenken
Why dont you go back to endor you stupid wookie!!! -eric cartman
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Legales - 50
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Geschrieben am: 12.12.2011 um 12:43 Uhr
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Ihr solltet ernster an das gesammte Thema heran gehen ,nicht so blödsinnig wie Ihr es hier tut.
Wenn Du vorsätzlich mehrfach in einen Blitzer fährst wirst Du bald Fußgänger sein ,das wirst Du sicherlich selbst einsehen.
Du kannst aber sofern Du einen Bescheid oä.bekommst dich schriftlich an die Person wenden und sie darauf hinweisen bzw.fragen warum sie Geld von Dir will ,da es keine Staatshaftung mehr gibt ist diese Person fuer ihr Handeln (alle foderungen an dich),selbst privat haftbar .Sollte das nicht fruchten ,berufe Dich auf die zwei Bereinigungsgesetze von 2006 und 2007 ,erläutern mußt Du nichts weiter ,die muessen ihre foderungen schließlich rechtfertigen ! Wenn dann nochmal was von dieser Person kommen sollte ,Anzeige androhen .
Das hat aber mit der GEZ nicht wirklich etwas zu tun ,die GEZ schickt mir auch sporadisch ihre makulatur ,die sollen mir gefälligst beweisen das ich BRD buerger bin und das können die nicht.
Nun gehts wieder los ,kein Staat ,kein Staatsvolk ,keine Körperschaften usw. ... kennt Ihr ja schon !
Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht .Berthold Brecht
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