bredator  - 41
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Geschrieben am: 12.04.2010 um 22:28 Uhr
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Zitat von alex_54: Zitat von Housebesuch: Was willst du uns sagen!?
Ist es nun erlaubt oder nicht!
Nein es ist alles beim alten gebleiben. Ihr parkt falsch und bekommt ein Ticket. So einfach ist das... Es heißt nur anders. Der Tatbestand / eure Straftat nämlich das abstellen des Fahrzeuges ist jetzt auf den Ticket anders vermerkt. Vergesst mal eure blöden Schilder. Wen haben den die alten Schilder interressiert ? Von euch bestimmt wenige. Sonst wäre nicht hier diese SINNLOSE Debatte mit den teils dümmlichen Statements . Ansonsten macht es doch so. Parkt falsch und findet es selber heraus. Und bitte beleidigt nicht die Gemeindevollzugbeamten/innen. ( Das sind die mit den Tickets. )
tpisches gerede von den "Gemeindevollzugbeamten/innen"
ich mein die schilder sagen ja shcon einiges aus...und man kann ja nicht einfach mal kurz n paragraphen ändern und dann wieder den alten nehmen etc.
außerdem ist es reine geldverschwendung und eine absolute frechheit was der staat sich da wieder erlaubt!
Er hat doch recht. Wenn du es nicht glaubst, dann probier es doch aus und verschone uns mit deinem Gelaber.
Lache nicht über jemanden, der einen Schritt zurück macht. Er könnte Anlauf nehmen.
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neuulmer77 - 47
Profi
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Geschrieben am: 12.04.2010 um 22:29 Uhr
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Mit Einführung der neuen Gestaltungsvarianten im Jahr 1992, wurden die alten Verkehrzeichen offiziell abgelöst.
Zeitgleich hat man eine Regelung geschaffen, die die vorhandenen Schilder weiterhin gültig bleiben ließ - den Absatz 9 im § 53 StVO
StVO §53 Abs. 9 (gestrichen)
Verkehrszeichen in der Gestaltung nach der bis zum 1. Juli 1992 geltenden Fassung dieser Verordnung behalten auch danach ihre Gültigkeit. Ab dem 1. Juli 1992 dürfen jedoch nur noch Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen mit den neuen Symbolen angeordnet und aufgestellt werden.
Hiermit wurde geregelt, daß die alten Schilder, in der Gestaltung vor 1992, weiterhin gültig blieben. Sie durften aber seit 1992 nicht neu angeordnet bzw. aufgestellt werden. Damit waren diese Schilder im Anwendungsbereich der RSA bereits seit 1992 unzulässig.
Sie waren jedoch dem Verkehrsteilnehmer gegenüber zunächst als verbindlich anzusehen. Allerdings ist selbst diese Auffassung rechtlich gesehen kaum vertretbar, da Schilder, die nicht angeordnet wurden, auch nicht gültig sein können.
Ausgenommen von dieser vermeintlichen Gültigkeit waren einige wenige Zeichen, deren Übergangsfristen bereits in den letzten Jahren abgelaufen sind, z.B. das alte Zeichen 274 mit dem Zusatz "km", welches seit 1999 ungültig ist.
Ein Schild, daß in seiner Gestaltung nicht der StVO entspricht, bzw. per Übergangsfrist als ungültig erklärt wird, ist kein amtliches Verkehrszeichen. Damit entfaltet es verkehrsrechtlich gesehen keine wirksame Anordnung gegenüber dem Verkehrsteilnehmer.
Ferner besteht für eine Ahndung vermeintlicher Verstöße keine rechtliche Grundlage.
lieber HARTZ4 als S04
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bredator - 41
Champion
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Geschrieben am: 12.04.2010 um 22:36 Uhr
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Ich seh schon bald die ersten Posts a la: "Hey, die Penner haben mir ein Ticket verpasst, weil ich vor einem ungültigen Verbotsschild geparkt habe, was soll ich jetzt tun, wo ich doch volle kanne im Recht war?"
Lache nicht über jemanden, der einen Schritt zurück macht. Er könnte Anlauf nehmen.
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_Schocker_
Halbprofi
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Geschrieben am: 12.04.2010 um 22:49 Uhr
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Zitat von bredator: Ich seh schon bald die ersten Posts a la: "Hey, die Penner haben mir ein Ticket verpasst, weil ich vor einem ungültigen Verbotsschild geparkt habe, was soll ich jetzt tun, wo ich doch volle kanne im Recht war?"
bericht austrucken und denen schicken
Ps nen kurzes schreiben wär nicht schlecht sonst wissen die garnicht um was es geht
Ich mache kein Rechtschreib Fehler ds sind Spezialeffekte meiner Tastatur :DD
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-dangel- - 31
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Geschrieben am: 14.04.2010 um 23:10 Uhr
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Es gibtzwar neue schilder aber die alten werden nur nach und nach durch neue ersetzt....also nich so alle schiler in der ganzen brd an einem tag austauschen
und die alsten gelten auch noch....alsonixmit parken im halteverbot wo ein altes schild steht!!!
wär auch zu schön gewesen
Und was DU sagst, ist nutzlos wie die Hoden vom Papst!!
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bredator - 41
Champion
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Geschrieben am: 14.04.2010 um 23:25 Uhr
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Jo, alte Schilder bleiben bis auf Weiteres gültig:
Link
Alles andere wäre auch Dummfug hoch 3 gewesen.
Lache nicht über jemanden, der einen Schritt zurück macht. Er könnte Anlauf nehmen.
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facepalm_ - 38
Champion
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Geschrieben am: 15.04.2010 um 10:13 Uhr
Zuletzt editiert am: 15.04.2010 um 10:17 Uhr
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Kurz zur Erklärung:
![[verlinkte Grafik wurde nicht gefunden]](http://www.bild.de/BILD/auto/2010/04/verkehrszeichen-schilder-gelten-doch/diese-alten-verkehrsschilder-gelten-nicht-mehr-15491340__MBQF-1269258557,templateId=renderScaled,property=Bild,height=349.jpg)
Die Alten tauchen an ein paar Stellen schon noch auf.
Vielleicht sollte die Bundesregierung endlich mal etwas gegen den Schilderwald tun. Schon traurig, dass der Staat kein Geld übrig hat um ein paar überflüssige Schilder abzubauen. Lieber führt man Neue ein. Z. B. dieses bescheuerte Skater-Schild. Kost ja nix. 
When words fail to describe the dismay, there is always -> facepalm
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