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Forum / Politik und Wirtschaft
Polizistenkennzeichnung = Judenstern?

Der666Diablo
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Geschrieben am: 27.07.2011 um 12:54 Uhr
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Zitat von Chirurg: Ein Frage des Geldes Wenn du auf gelder anspielen willst muss ich dir ehrlich sagen das die gleder hier tatsächlich sinnvoll eingesetzt werden ausserdem ist das pro demonstartion ein arbeitsplatz mehr.
wenn du mich fragst solltest du wenn du kosten anspielst suf eine Steuerreform hoffen die tatsächlich Demokratisch Rechtsstaatlich ist dannach kannst du sicher 5 stasis unterhalten wenn du die unbedingt haben willst
du verstehst die aussagenicht, richtig? ;)
Bei Geld, Sex und Kunst gibt es keinen abnehmenden Grenznutzen. http://shortlinks.de/oee9
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Der666Diablo
Champion
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Geschrieben am: 27.07.2011 um 12:56 Uhr
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Zitat von ratio_est: Ich verstehe deinen wirren Unsinn nicht.
verständlich, ich sehe es deiner geistigen impotenz nach.
Bei Geld, Sex und Kunst gibt es keinen abnehmenden Grenznutzen. http://shortlinks.de/oee9
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Cymru - 35
Champion
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Geschrieben am: 27.07.2011 um 12:59 Uhr
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Zitat von Der666Diablo: Sicher, allerdings wird bei der Polizei mitgeloggt, wo er wann wie gearbeitet hat. Bei den linken Steinewerfern ist das nicht so (könnte man aber doch einführen, nicht, ist ja anscheinend ok, Fußfesseln mit automatischem Elektroshocker bei betätigung des Wurfarmes - fantastico)
Und wie willst du den einzelnen Polizisten ausfindig machen, wenn du weißt, dass z.B 80 oder 250 Polizisten eben an dem Tag dort gearbeitet haben?
Der Unterschied zum linken Steinewerfer besteht darin, dass er nicht vermummt ist und festgenommen werden kann. Ein Fehlverhalten eines Polizisten kann man als Demonstrant im Augenblick der Tat nicht ahnden.
Wie neulich schon ein Richter sagte: Als Richter oder Staatsanwalt steht immer der volle Namen im Urteil, die Justiz kann sich dabei nicht in der Anonymität verstecken. Die Polizei dagegen darf das oftmals.
Freilich muss der Schutz des einzelnen Polizisten gerade in seiner Freizeit gewahrt sein. Es darf nicht sein, dass jeder Irre die Familie eines Beamten verfolgen und drangsalieren kann. Und genau deswegen ist die Kennzeichnung durch Nummern ein sehr guter Kompromiss.
Zitat von Der666Diablo:
OK, wo ist hier die Fraktion, die fragt, was das kostet? ;) (@S21, oder sind Milliardenkosten nur bei einer nicht gewünschten Bahnhofsarchitektur nicht OK?)
Die Kosten für eine solche Kennzeichnung? Halte ich (je nach Art der Durchführung) für sehr gering. Und im Rahmen eines Rechtsstaates schlicht für notwendig.
Zitat von Der666Diablo: Von daher: Nein, es gibt keine Unschuldigen. Wenn man sich provozierend den Vollziehern des Grundgesetzes und der Deutschen Integrität (Basis des geregelten Lebens innerhalb der BRD aufgrund der Paradigmen Recht und Freiheit) entgegenstellt, muss man erwarten können, das diese diese Integrität waren.
Generell muss natürlich gegen die vorgegangen werden, die Unruhe stiften. Du solltest jedoch nicht vergessen, dass eine Demokratie davon lebt, dass die Demonstrationsfreiheit ein hohes Gut ist. Dabei lässt sich schlicht sehr oft nicht sagen, wer nur friedlich demonstrieren will und wer nur auf Gewalt aus ist. Von daher kannst du nicht alle Demonstranten als Schuldige darstellen, die bekämpft werden müssen. Das würde wiederum zu diktatorischen Systemen führen.
Bei der Kennzeichung geht es aber ja nicht um das rechtmäßige Vorgehen gegen Störer, sondern um das unrechtmäßige. Auch wenn jemand Steine wirft, rechtfertigt das nicht jede Maßnahme gegen ihn. Ich nehme nicht an, dass du es für legitim halten würdest, wenn gegen Steinewerfer mit Panzern vorgegangen werden würde, auch wenn die Integrität der BRD noch so gefährdet scheint.
Der Rechtsstaat ist an die Verhältnismäßigkeit gebunden.
Zitat von Der666Diablo: Wie oben bereits gesagt ist dies möglich, fraglich ist nur, in wie weit bei solchen Einsätzen überhaupt von Gesetzesverstößen zu sprechen ist. Da i.d.R erstmal die Demonstranten solcherart Mittel erforderlich machen. (Gut, bei Castortransporten könnte man den Zug natürlich auch 10,20km/h schneller fahren lassen - wäre dies besser?)
Wie gesagt: Verhältnismäßigkeit ist das Zauberwort.
Generell steht jedem das Recht zu, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Die Demokratie muss auch Stimmen aushalten können, die sich womöglich gegen sie richten.
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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guyoncignito
Champion
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Geschrieben am: 27.07.2011 um 14:37 Uhr
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Zitat von ratio_est: Zitat von bockwurst82:
Das Stasi gelaber ist nun schlichtweg bullshit. Es geht um nichts weiter als eine Strafverfoglung zu ermöglichen.
Eigentlich eine Selbstverständlichkeit in einem Rechtsstaat, dass eine effektive Strafverfolgung möglich sein muss, gerade gegen staatliches Fehlverhalten.
Der Stasi-Vergleich ist ja fast so dumm und beschämend wie der Judenstern-Vergleich.
Davidstern.
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Haseloff - 69
Halbprofi
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Geschrieben am: 27.07.2011 um 14:39 Uhr
Zuletzt editiert am: 27.07.2011 um 14:39 Uhr
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Zitat von guyoncignito: Zitat von ratio_est: Zitat von bockwurst82:
Das Stasi gelaber ist nun schlichtweg bullshit. Es geht um nichts weiter als eine Strafverfoglung zu ermöglichen.
Eigentlich eine Selbstverständlichkeit in einem Rechtsstaat, dass eine effektive Strafverfolgung möglich sein muss, gerade gegen staatliches Fehlverhalten.
Der Stasi-Vergleich ist ja fast so dumm und beschämend wie der Judenstern-Vergleich.
Davidstern.
Red nicht so ein Quatsch
Judenstern
Davidstern
Von Davidstern war und ist hier nicht die Rede.
"Fangts mitm Schnelltest gegn den Rinderwahn bei der bayrischen Regierung an!" Biermösl Blosn
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MackieMesser - 41
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Geschrieben am: 27.07.2011 um 16:01 Uhr
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Zitat von Klischeepunk: Die meisten Demonstranten sind ja keine Krawallmacher.
Wenn es Gewalttouristen wie Dich nicht gäbe, wäre das Problem auch nicht vorhanden.
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Roddi - 39
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Geschrieben am: 27.07.2011 um 16:17 Uhr
Zuletzt editiert am: 27.07.2011 um 16:22 Uhr
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Ich kann mich zum Thema an eine passende Situation erinnern:Bei einer Nazidemonstration ging das USK sehr rabiat gegen Sitzblockierer vor:Als dann eine Frau sagte:"Wenn ihr eine Kennzeichnungspflicht bekommt,zeig ich euch alle wegen Körperverletzung an!" zurück kam nur ein höhnisches Lachen seitens eines Polizisten.
Was ist falsch daran?Wenn zumindest die Dienstnummer auf der Uniform steht,die nur für diese Demonstration festgelegt wird,kann nunmal der Täter ermittelt werden und besonders die Jungs vom BFE und dem USK haben allemal so eine Haudrauf Mentalität,dass dies wirklich nicht schaden könnte.
Desübrigen:In Thüringen haben Verkehrspolizisten schon längst ihren Namen auf der Uniform stehen.Das ist zwar ein erherblicher Unterschied zu Demonstrationen aber kann dort nicht auch ein Durchgeknallter den Wohnort des Polizisten ermitteln,wenn er in dessen Karre z.B Drogen gefunden hat?
"Nope".
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Klischeepunk - 40
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Geschrieben am: 27.07.2011 um 17:18 Uhr
Zuletzt editiert am: 27.07.2011 um 17:18 Uhr
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Zitat von MackieMesser: Zitat von Klischeepunk: Die meisten Demonstranten sind ja keine Krawallmacher.
Wenn es Gewalttouristen wie Dich nicht gäbe, wäre das Problem auch nicht vorhanden.
Sollte mir dringend Knüppel und Uniform zulegen, dass ich das auch ausleben kann.
Abgesehen davon: Kann jemand fim endlich mal von seinen qualen befreien?
Dieser Post wurde 2 mal ROT-13 verschlüsselt.
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infrequently - 34
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Geschrieben am: 27.07.2011 um 17:21 Uhr
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Zitat von DCaTroH: Ich frag mich nur immer noch, wen man denn "anzeigt", wenn man einen Polizisten sieht, der diese Nummer nicht trägt. Er ist dazu verpflichtet, tut es nicht = Pflichtverstoß. Und wie kann ich nun etwas gegen ihn tun? Tja.
Somit wird jedes "schwarze Schaf" die Nummer entfernen, wenn es vorhat, etwas "verbotenes" zu tun.
Je nachdem, wie diese Nummern angebracht werden sollen... da die Nummern aber ja variabel sind, werden sie wohl nicht aufgestickt werden oder so.
als ob man sowas vorsätzlich macht..ihr habt doch alle 0 ahnung..traurig.
Nur das geprüfte Leben ist es wert gelebt zu werden. Sokrates
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 27.07.2011 um 17:27 Uhr
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Zitat von fim77: wenn du jetzt darauf anspielst, in der ausübung des dienstes ein klares NEIN meinerseits, sobald unmittelbarer zwang angewendet wird ist etwas im vorfeld vorgefallen, seis durchn steinwurf oder tätlicher angriff.
Wenn also ein Demonstrant einen Stein geworfen haben, muss er damit rechnen, dass ihm geballte Staatsmacht entgegenkommt? Damit wäre tatsächlich auch gerechtfertigt, wenn es nach dir ginge, dass man Steinewerfer mit Panzern überfahren dürfte...
Die Polizei ist aber genauso ans Gesetz gebunden, wie Justiz sonst. Demnach müssen staatliche Maßnahmen verhältnismäßig sein und dürfen sich nicht abseits jeglicher Relation befinden. Tun sie das doch, muss ein Staatsbeamter zur Rechenschaft gezogen werden. Andernfalls wären Dienstvorschriften unnötig und jeder dürfte im Namen des Staates tun und lassen, was er will. So funktioniert ein Rechtsstaat aber nicht.
Zu erwähnen ist hierbei, dass es um schuldhaftes Handeln geht und nicht um Missverständnisse oder fahrlässige Sachen.
Zitat von fim77: in diesem falle würde ich dir und allen anderen hobbydemonstranten raten, die veranstaltung auf schnellstem wege rechtzeitig zu verlassen um nicht zwischen die fronten zu gelangen, die meisten legens ja darauf an auf ein kräftemessen mit der polizei.
Also der Helm schon als Beschneidung des Demonstrationsrechts?
(Nur um das klar zu stellen: Ich gehe auf keine Demos, da ich den Sinn meist zweifelhaft finde. Trotzdem gilt es dieses Grundrecht aufrecht zu erhalten.)
Zitat von fim77:
das vorgehen wird schon seine volle legitimation gehabt haben,
So einfach darf man es sich auch nicht machen. Der Deutsche war da schon immer übertrieben Obrigkeitshörig, das weiß ich. Ein aufrechter Demokrat muss aber auch mal eine Maßnahme des Staates hinterfragen. Dann ist es am Staat, sich zu rechtfertigen. Gut möglich, dass er gute Gründe hatte. Die muss er aber auch nachweisen können.
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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Roddi - 39
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Geschrieben am: 27.07.2011 um 17:40 Uhr
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@Fim:
Zitat: 
das vorgehen wird schon seine volle legitimation gehabt haben,
das ist ja auch mal zum lachen, klingt ja wie im kindergarten wenn einer einem anderen das spielzeug weggenommen hat und dann sagt:
wenn ich gross bin, werd ich polizist und dann sperre ich dich ein
Genau diese Freude über nicht legitimierte Gewalt,wird einigen Polizisten Anzeigen einbringen.Ich freu mich drauf .
"Nope".
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bockwurst82 - 42
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Geschrieben am: 27.07.2011 um 17:41 Uhr
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@fim:
Du schließt also nicht aus, dass ein Polizist straffällig werden kann, aber während eines Einsatzes kann das nicht sein?
Oder ist es während eines Einsatze einfach Straffrei?
Wenn ein paar Demonstranten steine werfen, sind dann alle anderen gleich schuldig und müssen damit rechnen zurecht verkloppt zu werden?
Ich bin im Grunde immer einer der, die die Polizei verteidigen, aber die Tatsache, dass ein Polizist bei solchen Einsätzen total vermummt und anonym alles tun und lassen kann was er will kann doch niemand allen ernstens gut heißen?!
http:\\shitmyminiondoes.tumblr.com
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Roddi - 39
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Geschrieben am: 27.07.2011 um 17:51 Uhr
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Zitat von bockwurst82: @fim:
Du schließt also nicht aus, dass ein Polizist straffällig werden kann, aber während eines Einsatzes kann das nicht sein?
Oder ist es während eines Einsatze einfach Straffrei?
Wenn ein paar Demonstranten steine werfen, sind dann alle anderen gleich schuldig und müssen damit rechnen zurecht verkloppt zu werden?
Ich bin im Grunde immer einer der, die die Polizei verteidigen, aber die Tatsache, dass ein Polizist bei solchen Einsätzen total vermummt und anonym alles tun und lassen kann was er will kann doch niemand allen ernstens gut heißen?!
Doch natürlich!Wer eine Uniform an hat,ist nach Fim ein besserer Mensch!
"Nope".
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Roddi - 39
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Geschrieben am: 27.07.2011 um 18:10 Uhr
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Zitat von fim77: Zitat von bockwurst82: @fim:
Du schließt also nicht aus, dass ein Polizist straffällig werden kann, aber während eines Einsatzes kann das nicht sein?
Oder ist es während eines Einsatze einfach Straffrei?
Wenn ein paar Demonstranten steine werfen, sind dann alle anderen gleich schuldig und müssen damit rechnen zurecht verkloppt zu werden?
Ich bin im Grunde immer einer der, die die Polizei verteidigen, aber die Tatsache, dass ein Polizist bei solchen Einsätzen total vermummt und anonym alles tun und lassen kann was er will kann doch niemand allen ernstens gut heißen?!
diese aussage ist doch mal totaler blödsinn, dass ein polizist tun und lassen kann was er will, wenn alles friedlich und den weisungen folgend abläuft besteht auch nicht der geringste anlass um sich dauernd beschweren zu müssen, aber wie schon gesagt glaubt sich der demonstrant die ganze zeit im recht und aus seiner sichtwarte ist nur die polizei auf konfrontation aus. totaler nonsens.
wenn ein paar deppen meinen steine werfen zu müssen, wären die normalen sehr gut darin beraten, das feld zu räumen und die veranstaltung zu verlassen, um nicht zwischen die fronten zu geraten. sonst sind alle verbliebenen potentiele steinewerfer und suchen die auseinandersetzung. in diesem falle steht der selbstschutz der beamten und die aurrechterhaltung der öffentlichen ordnung mal im vordergrund und um dieses zu gewährleisten bzw durchzusetzen kannst du dem polizisten gott sei dank mal nicht vorschreiben, welches gesetzeskonforme ihm zur verfügung stehendes werkzeug er für richtig erachtet einzusetzen.
Nope.Die Polizei meinst ständig im Recht zu sein.Siehe 1.Mai 2009 in Ulm.
Fim.Was heisst denn BFE(extra langsam für dich)?
"Nope".
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Laser87 - 57
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Geschrieben am: 27.07.2011 um 18:16 Uhr
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Fim, antworte doch mal auf Fragen!
Was soll mit einem Polizisten geschehen, der sich im Dienst gesetzwidrig verhält?
Ganz egal, was die Demonstranten machen - es geht um die Vergehen dieses einzelnen Polizisten.
Antworte oder stfu.
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