MackieMesser  - 41
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Geschrieben am: 30.09.2010 um 22:45 Uhr
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Demkratie fordern, setzt das Verstehen voraus. Ich bezweifle, dass wir genug Menschen im Land haben, die Volksentscheide nützlich werden lassen.
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211 - 43
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Geschrieben am: 01.10.2010 um 09:54 Uhr
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Zitat von Cymru: Zitat von 211: weil das system korrupt und kapputt war und das selbe ist jetzt wieder
Wenn du die DDR mit der BRD gleichstellst, hast du aber in der Geschichte nicht viel verstanden...
Ich behaupte zudem, dass die Welt heute pluralistischer ist, als sie es 1989 war. Damals während des kalten Krieges gab es praktisch nur die beiden Blöcke, während das heute durch hunderte von Einzelmeinungen abgelöst worden ist.
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 01.10.2010 um 21:15 Uhr
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Zitat von 211: ne ich sehe ne eu die sich mehr und mehr zu udssr entwickelt mit nem ungewählten präsidenten und abgeordneten die alles und jeden freglementiren zu müssen schau dir doch nur mal die reden von nigel farage an das ist der einzigste der mal das ausspricht was alle denken
Zum einen greift die EU in Deutschland relativ wenig ein. Die meisten Sachen werden lediglich zur eigenständigen Einarbeitung vorgegeben, aber der deutsche Gesetzgeber kann selbst entscheiden wie er es umsetzt.
Weiter kann ich kein Demokratiedefizit erkennen. Die Mitglieder werden von uns Bürgern gewählt und der "Präsident der EU" wird wiederum von den Mitgliedern gewählt. Mittelbare Demokratie nennt man sowas...
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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211 - 43
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Geschrieben am: 01.10.2010 um 21:35 Uhr
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Zitat von Cymru: Zitat von 211: ne ich sehe ne eu die sich mehr und mehr zu udssr entwickelt mit nem ungewählten präsidenten und abgeordneten die alles und jeden freglementiren zu müssen schau dir doch nur mal die reden von nigel farage an das ist der einzigste der mal das ausspricht was alle denken
Zum einen greift die EU in Deutschland relativ wenig ein. Die meisten Sachen werden lediglich zur eigenständigen Einarbeitung vorgegeben, aber der deutsche Gesetzgeber kann selbst entscheiden wie er es umsetzt.
Weiter kann ich kein Demokratiedefizit erkennen. Die Mitglieder werden von uns Bürgern gewählt und der "Präsident der EU" wird wiederum von den Mitgliedern gewählt. Mittelbare Demokratie nennt man sowas...
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 01.10.2010 um 21:36 Uhr
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Zitat von 211: rumpoy oder wie der typ heisst wurde durch den lisabon vertrag ins amt gehebelt vorher kannte den typen keiner im parlament
Geht es etwas genauer. Kann da kein Problem sehen,,,
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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211 - 43
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Geschrieben am: 01.10.2010 um 21:49 Uhr
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Zitat von Cymru: Zitat von 211: rumpoy oder wie der typ heisst wurde durch den lisabon vertrag ins amt gehebelt vorher kannte den typen keiner im parlament
Geht es etwas genauer. Kann da kein Problem sehen,,,
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 01.10.2010 um 22:09 Uhr
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Zitat von 211: Zitat von Cymru: Zitat von 211: rumpoy oder wie der typ heisst wurde durch den lisabon vertrag ins amt gehebelt vorher kannte den typen keiner im parlament
Geht es etwas genauer. Kann da kein Problem sehen,,, der war einfach da mit der rati. des lissabon vertrags der wurde nich gewählt
Soweit ich bisher gelesen habe, haben sich die 27 Mitliedsstaaten der EU (vertreten durch die Regierungschefs) sich auf Van Rompuy geeinigt. Mit dem Vertrag von Lissabon besteht da kein Zusammenhang...
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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211 - 43
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Geschrieben am: 01.10.2010 um 22:35 Uhr
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http://www.focus.de/politik/ausland/eu-sondergipfel-van-rompuy-wird-eu-ratspraesident_aid_455767.html
regierungsvertrettr geeinigt=nicht durchs volk/parlment gwählt
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 02.10.2010 um 22:28 Uhr
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Zitat von 211: regierungsvertrettr geeinigt=nicht durchs volk/parlment gwählt
Und gegen welche gesetzliche Vorschrift verstößt das deiner Meinung nach?
Auch die Regierungschefs sind durchs Volk legitimiert....
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Geschrieben am: 02.10.2010 um 22:31 Uhr
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Zitat von Cymru: Zitat von 211: regierungsvertrettr geeinigt=nicht durchs volk/parlment gwählt
Und gegen welche gesetzliche Vorschrift verstößt das deiner Meinung nach?
Auch die Regierungschefs sind durchs Volk legitimiert....
du wiedersprichst dir selber
ps:mit legitimiert isses so ne sache schau dir mal das postengeschacher bei ner bt wahl an
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 02.10.2010 um 22:53 Uhr
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Zitat von 211: ""Weiter kann ich kein Demokratiedefizit erkennen. Die Mitglieder werden von uns Bürgern gewählt und der "Präsident der EU" wird wiederum von den Mitgliedern gewählt. Mittelbare Demokratie nennt man sowas... ""
du wiedersprichst dir selber
ps:mit legitimiert isses so ne sache schau dir mal das postengeschacher bei ner bt wahl an
Sehe da keinen Widerspruch. Ich dachte bei obigem Zitat lediglich an Herrn Barroso, der meines Wissens vom EU-Parlament gewählt wird. Nun wird Herr van Rumpoy nicht vom Parlament gewählt, aber doch von den Länderchefs. Die sind wiederum von ihren Wählern legitimiert. So oder so handelt es sich um einen Fall von mittelbarer Demokratie.
Ohne gesetzliche Norm, gegen die das verstößt, wirst du mich nur schwer überzeugen können, auch ohne dass ich im Europarecht besonders bewandert bin.
Postengeschacher betrifft die Legitimation bei der Bundestagswahl aber nicht wirklich: Die Posten werden in der Regel an Mitglieder des Bundestages verteilt. Auch wenn da nun der manchmal schwer nachvollziehbare Länderproporz angewendet wird, sind sie als Bundestagsmitglieder vom Volk legitimiert.
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