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EU-Parlament kippt SWIFT Abkommen

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Cymru - 35
Champion (offline)

Dabei seit 07.2005
11505 Beiträge

Geschrieben am: 16.02.2010 um 00:17 Uhr

Zitat von Laser87:

Daraufhin haben Politiker derselben Parteien in der EU dafür gestimmt, Swift nicht zuzulassen. Und den Amerikanern verkauft nan das jetzt so, daß man ja zugestimmt hat, aber die EU war ja dagegen....


Das glaube ich so auch nicht ganz. Die EU in Form des EU-Parlaments hat ihren eigenen Kopf, kann sich dies auch leisten, da sie nicht im Fokus der Öffentlichkeit steht, wie die nationalen Parlamente. Abgesehen davon glaube ich nicht, dass man in den USA eine Unterscheidung macht, wer das letztendlich gekippt bzw. wer zuerst dafür gestimmt hat. Schon die wenigsten deutschen Bürger werden wissen, wie der genaue Ablauf dieser Sache war.

„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“

mjoukov - 43
Profi (offline)

Dabei seit 09.2002
628 Beiträge

Geschrieben am: 16.02.2010 um 00:30 Uhr

Nachtrag: dass die CDU und die ÖVP die Frechheit besitzen, im Bundestag/Nationalrat anders abzustimmen als im EP, ist ja durchaus bekannt.
Aber die Konsequenzen gilt es, daheim zu ziehen.
Aber sonst waren die meisten "ehrlich" - daheim für, in Brüssel dafür....

Habe den Mut, selbstständig zu denken und verlass Dich nicht drauf, dass es jemand für Dich tut!

mjoukov - 43
Profi (offline)

Dabei seit 09.2002
628 Beiträge

Geschrieben am: 20.02.2010 um 00:57 Uhr

War übrigens doch "ordentliches Verfahren", also einfache Mehrheit im EP gefragt.

Habe den Mut, selbstständig zu denken und verlass Dich nicht drauf, dass es jemand für Dich tut!

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