MackieMesser  - 41
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Geschrieben am: 24.11.2010 um 23:47 Uhr
Zuletzt editiert am: 24.11.2010 um 23:48 Uhr
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Zitat von Klischeepunk:
Die VDS hat bereits Gesetzeskraft und wurde nur vom BVerfG ausgesetzt. Hier dürfte bald das Novum anrollen.
Das ZugErschwG ist auch bereits als Gesetz formuliert und angenommen. Momentan nur mit der auflage sich nicht drum zu scheren.
Dann kommen da die Cybercrime Verträge die von D ratifiziert wurden und durchweg in Richtung totalüberwachung steuern.
Der große Lauschangriff ist auch bereits lange durchgesetzt.
Etwas gehampel gibts momentan bei den Three-Strikes Modellen, was Zugangssperren angeht.
Soweit zur virtuellen Welt.
In der realen stehen wir uns den Forderungen nach den Einschränkungen der Pressefreiheit und die Bundeswehr im Inneren einzusetzen gegenüber.
Wunderst Du Dich bei der Masse die Gmail, GMX oder web.de konten hat?
Jetzt kommen noch Facebook und Apple hinzu.
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ich-ss - 34
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Geschrieben am: 24.11.2010 um 23:57 Uhr
Zuletzt editiert am: 24.11.2010 um 23:58 Uhr
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Zitat von _RE_CURVE_: Zitat von Achille: Wenn in D einer einen Terroranschlag macht dann auf jeden Fall kein Terorrist sondern einer von den eigenen Dienststellen nur um irgendein neues Ermächtigungsgesetz durchzudrücken.
neues Ermächtigungsgesetz......na klar!
angeblich planen "Die" ja auch mal wieder in Polen einzufallen...........
...und zu behaupten polen hätte angefangen
edith sagt: geht nicht, wir haben keinen österreicher an der macht 
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 25.11.2010 um 00:21 Uhr
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Zitat von Klischeepunk: Die VDS hat bereits Gesetzeskraft und wurde nur vom BVerfG ausgesetzt. Hier dürfte bald das Novum anrollen.
Das ist tatsächlich in Arbeit. Doch kann das auch noch eine Weile dauern, die FDP stellt sich schließlich vehemment dagegen. Und auch bei einer Neuauflage ist nicht gesagt, dass Karlsruhe nicht bestimmte Punkte anprangern könnte.
Zitat von Klischeepunk: Das ZugErschwG ist auch bereits als Gesetz formuliert und angenommen. Momentan nur mit der auflage sich nicht drum zu scheren.
Dann kommen da die Cybercrime Verträge die von D ratifiziert wurden und durchweg in Richtung totalüberwachung steuern.
Der große Lauschangriff ist auch bereits lange durchgesetzt.
Etwas gehampel gibts momentan bei den Three-Strikes Modellen, was Zugangssperren angeht.
Soweit zur virtuellen Welt.
In der realen stehen wir uns den Forderungen nach den Einschränkungen der Pressefreiheit und die Bundeswehr im Inneren einzusetzen gegenüber.
Es ist sicherlich sehr gut, jedes Gesetz zu hinterfragen. Trotzdem kann man nicht pauschal von Unverhältnismäßigkeit sprechen. Ansonsten würden solche Gesetze leicht durch das Bundesverfassungsgericht gekippt werden können.
Im Internet wirken die meisten Regierungen noch etwas unbeholfen, es würde mich nicht wundern, wenn da in den nächsten Jahren und Jahrzehnten einiges zurückgenommen und verändert wird. Das Medium ist für die allermeisten Politiker schlicht zu neu. Im Bundestag beträgt der Altersdurchschnitt um die Mitte 50. Dieses enge Verhältnis wie es die jüngeren Generationen haben, besteht da zum web einfach nicht, was oft wohl auch die Kenntnis betrifft. Es ist also gut möglich, dass sich da zukünftig einiges entwickelt.
Der Vorschlag der Pressefreiheit kam aus einer Hinterbank, wenn ich das richtig gesehen habe, jedenfalls keinem bekannten Bundespolitiker. Es hat dazu auch einige an Kritik gegeben. Bezweifle, dass da noch weiter nachgedacht wird in diese Richtung. Es wäre wohl eher an der Presse selbst, sich da einen Kodex zurechtzulegen. Es gibt schließlich auch in anderen Punkten solche Richtlinien, denen sich die Journalisten verschrieben haben (man denke daran, dass über Suizide für gewöhnlich nicht groß berichtet wird).
Bundeswehr im Inneren war schon häufiger Thema. Angesichts der Aussetzung der Wehrpflicht bliebe da aber fraglich, ob überhaupt genug qualifizierte Kräfte da wären, im Inneren Dienst zu tun. Von der Problematik einer Verfassungsänderung und der internationalen Ressonanz mal ganz abgesehen.
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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MackieMesser - 41
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Geschrieben am: 25.11.2010 um 00:27 Uhr
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Zitat von Cymru:
Bundeswehr im Inneren war schon häufiger Thema. Angesichts der Aussetzung der Wehrpflicht bliebe da aber fraglich, ob überhaupt genug qualifizierte Kräfte da wären, im Inneren Dienst zu tun. Von der Problematik einer Verfassungsänderung und der internationalen Ressonanz mal ganz abgesehen.
GWDL und FWDL als Polizeihilfe mit Sturmgewehr. Wo lebst Du?
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 25.11.2010 um 00:32 Uhr
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Zitat von MackieMesser: Zitat von Cymru:
Bundeswehr im Inneren war schon häufiger Thema. Angesichts der Aussetzung der Wehrpflicht bliebe da aber fraglich, ob überhaupt genug qualifizierte Kräfte da wären, im Inneren Dienst zu tun. Von der Problematik einer Verfassungsänderung und der internationalen Ressonanz mal ganz abgesehen.
GWDL und FWDL als Polizeihilfe mit Sturmgewehr. Wo lebst Du?
Du hälst es also für erstrebenswert? Werde aus deinem Kommentar nicht ganz schlau.
Der Kommentar der Wehrpflichtaussetzung hat impliziert, dass die Truppe langfristig ja verkleinert werden soll. Angesichts der Aufgaben im Ausland wären da schnelle Eingriffe überall in Deutschland wohl nicht damit machbar.
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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MackieMesser - 41
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Geschrieben am: 25.11.2010 um 00:38 Uhr
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Zitat von Cymru: Zitat von MackieMesser: Zitat von Cymru:
Bundeswehr im Inneren war schon häufiger Thema. Angesichts der Aussetzung der Wehrpflicht bliebe da aber fraglich, ob überhaupt genug qualifizierte Kräfte da wären, im Inneren Dienst zu tun. Von der Problematik einer Verfassungsänderung und der internationalen Ressonanz mal ganz abgesehen.
GWDL und FWDL als Polizeihilfe mit Sturmgewehr. Wo lebst Du?
Du hälst es also für erstrebenswert? Werde aus deinem Kommentar nicht ganz schlau.
Der Kommentar der Wehrpflichtaussetzung hat impliziert, dass die Truppe langfristig ja verkleinert werden soll. Angesichts der Aufgaben im Ausland wären da schnelle Eingriffe überall in Deutschland wohl nicht damit machbar.
Nein. Aber was soll die Wehrpflicht zu so etwas beitragen?
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 25.11.2010 um 00:50 Uhr
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Zitat von MackieMesser: Nein. Aber was soll die Wehrpflicht zu so etwas beitragen?
So war das nicht gemeint. Es bezog sich nur darauf, dass die Gruppe verkleinert wird und wohl auch gezielter auf ein Aufgabengebiet beschränkt. Da bleibt eben fraglich, ob für Auslandseinsätze (wer weiß, was die nächsten Jahr noch ansteht) geschultes Personal dann auch mal eben tagelang vor dem Reichstag postiert werden kann oder ob man das nicht doch lieber der Polizei überlässt.
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MackieMesser - 41
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Geschrieben am: 25.11.2010 um 00:53 Uhr
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Zitat von Cymru: Zitat von MackieMesser: Nein. Aber was soll die Wehrpflicht zu so etwas beitragen?
So war das nicht gemeint. Es bezog sich nur darauf, dass die Gruppe verkleinert wird und wohl auch gezielter auf ein Aufgabengebiet beschränkt. Da bleibt eben fraglich, ob für Auslandseinsätze (wer weiß, was die nächsten Jahr noch ansteht) geschultes Personal dann auch mal eben tagelang vor dem Reichstag postiert werden kann oder ob man das nicht doch lieber der Polizei überlässt.
Dann schau Dir doch mal vorher die Struktur an. Dann wirst sehen, dass sogar mehr verfügar werden.
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Bujin - 36
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Geschrieben am: 25.11.2010 um 01:07 Uhr
Zuletzt editiert am: 25.11.2010 um 01:30 Uhr
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Zitat: Ehrlich gesagt nein. Ich hab Angst vor dem, was aufgrund irgendwelcher "Vielleicht Anschläge" entschieden und durchgesetzt wird.
Sagen wir ma so, es geht ums gesamtpacket!
Auf der einen seite ist des mit terror- (gefahr) nix, was man auf die leichte schulter nehmen kann...weil in Afghanistan fallen deutsche soldaten im KRIEG! unsere feigen politiker wollen das wort nicht in den mund nehmen, die presse will es nicht glauben und damit ein großteil der bevölkerung auch nicht! die zeiten sind vorbei, als die amis mit deutscher flagge in kabul patrullie gefahren sind, weil die bundeswehr am wenigsten zu befürchten hatte...jetz nach kundus zu gehen is kein spaziergang! und damit hat sich die frage eigentlich schon geklärt, weil es sind schon genug deutsche durch terroranschläge gestorben!
Paar kranke Nazis ham ja auch schon Synagogen sprengen wollen, oder noch krassere sachen geplant! Sprich es gab sowas schon...
Aber ich versteh nicht, wieso islamisten grad deutschland als potentielles ziel auswählen sollten... der BukInHam oder das Pentagon steht schon höher auf der liste!
Aber auf der anderen seite is diese "terrorgefahr" auch ein mächtiges spielzeug für diese verbrecher, die in der regierung sitzen! die bevölkerung wird blind und taub gehalten, damit ja keiner mit bekommt, was die NATO, die UN für Schwachsinnige Aktionen bringt!(Bosinien, Ruanada etc) die ham kein bock zu helfen,selbst wenn sie checken, dass es richtig hart zu sache geht!
Denen geht's nur darum den Menschen Angst zu machen, damit sie wie blinde fische mit dem storm schwimmen, keine fragen stellen und konform zu dem babywrong shitsdem gehen! Aber da wo sie wirklich helfen könnten ziehen sie den schwanz ein!
Des is reine Panikmache, mehr nicht!
Ich halte gar nichts von menschen, die sich als allahs krieger bezeichnen und mit koran und kalaschnikow vor die kamera treten...und es ist feige, dass die sich meistens ziele suchen, wo fast nur zivilisten streben! Des is ja des schlimme...und nebenher ziehen sie den ruf des islams und aller moslems in den dreck! Des is noch schlimmer...aber am schlimmsten sind die Gemeinsamkeiten, die sich feststellen lassen, wenn man motivation und ideologie von islamisten und kreuzfahrern vergleicht! Und die waren genau so grausam...
Sollen sie doch den Vatikan hoch jagen, me no care!
Des gleiche gillt für den Bukinham und das Pentagon, me no care!!!
Aber die einfachen leute haben nix dem zu tun, was politik macht! Aber die einfachen leute mussten schon immer ihren kopf für die mächtigen hin halten...
Die acht Industrie-( GangsterstaatenDas ist ein Link) sind am meisten für krieg, leid, armut und unterdrückung verantwortlich! Der Krug geht zu Brunnen, bis er bricht...
Es is eine frage der zeit, bis es knallt!
,, Them haffi get a beating, dem mus'get beating!" Peter Tosh
Jah Ras Tafar I
Watch what the fuck flies outa your mouth, before I hijack a plane and fly it into your house!
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Laser87 - 57
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Geschrieben am: 25.11.2010 um 05:41 Uhr
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Zitat von Cymru:
Der Vorschlag der Pressefreiheit kam aus einer Hinterbank, ...
Steter Tropfen höhlt den Stein, oder man muß etwas nur oft genug fordern, damit es akzeptiert wird. Sieht man schön daran:
Zitat von Cymru:
Bundeswehr im Inneren war schon häufiger Thema.
Anscheinend hast Du da ja schon nichts mehr dagegen.
Gruß
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Laser87 - 57
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Geschrieben am: 25.11.2010 um 08:06 Uhr
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Zitat von Cymru:
Von welchen konkreten Maßnahmen sprichst du da genau?
Die Gesetzesvorschläge, die aus verschiedenen Teilen der Politik kamen, sind bisher alles nur spekulative Dinge. Tatsächlich sind nur Polizisten an belebten Orten und die verborgenen Ermittlungsarbeiten.
<s>Karl</s> Thomas de Maizère:
Zitat: Stark sei nicht, "wer lauthals etwas fordert, stark ist, wer leise etwas durchsetzt".
Quelle: Spiegel
Also - der oberste Polizist und Geheimdienstler sagt nichts, sondern will seine Pläne lieber klammheimlich durchführen.
Gruß
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Jgermeister - 38
Halbprofi
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Geschrieben am: 25.11.2010 um 08:21 Uhr
Zuletzt editiert am: 25.11.2010 um 08:22 Uhr
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Santah_Low , mal ein paar worte zu deinem Text:
Ich Afghanistan herrscht Krieg, okay. Das mag sein.
Das unsere Politiker dies nicht so nennen, hat mit dem Kriegsvölkerrecht zu tun.
Krieg führen können NUR Staaten gegeneinander, nicht Volksgruppen.
Das ist einfach eine Formulierungsfrage.
Im übrigen, selbst zu Gutenberg spricht von Gefallenen. Also reg dich, was diesen Teilaspekt angeht mal ab.
Übrigens, eh du schreist: Nein, mir sind die Gefallenen nicht egal, ich bin selbst Soldat dieser Armee.
Und ja, ich würde für unsere Regierung auch in den Einsatz gehen.
abgesehen davon, lässt dein Ton und dein Formulierungsniveau sehr an der Sachlichkeit deines Kommentars zweifeln.
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 25.11.2010 um 16:30 Uhr
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Zitat von Laser87:
Zitat von Cymru:
Bundeswehr im Inneren war schon häufiger Thema.
Anscheinend hast Du da ja schon nichts mehr dagegen.
Dann musst du meine letzten Beiträge nochmal genau lesen...
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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-Mr-Rogers- - 32
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Geschrieben am: 25.11.2010 um 17:23 Uhr
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Deutschland hat im Irak einfach nichts zu suchen.
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ViolentFEAR - 33
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Geschrieben am: 25.11.2010 um 17:28 Uhr
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Zitat von -Mr-Rogers-: Deutschland hat im Irak einfach nichts zu suchen.
Richtig. Und in Vietnam auch nicht.
Die Kunst ist eine Tochter der Freiheit
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