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Forum / Politik und Wirtschaft
haltet ihr ein verbot der NPD für sinnvoll?
cranny  - 44
Halbprofi
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Geschrieben am: 21.05.2007 um 02:53 Uhr
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ne sicher nicht!!verbieten kann man nichts auf der welt!....es wird immer da sein....also rechtsradikal.frühe durfte keiner dagegen sein. aber es gab gegner jetzt nicht dafür und es gibt beides...WARUM???diese partei hat genauso das recht dabei zu sein wie die stasipartei....
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Phipsil - 40
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Geschrieben am: 21.05.2007 um 10:32 Uhr
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Zitat von cranny: ne sicher nicht!!verbieten kann man nichts auf der welt!....es wird immer da sein....also rechtsradikal.frühe durfte keiner dagegen sein. aber es gab gegner jetzt nicht dafür und es gibt beides...WARUM???diese partei hat genauso das recht dabei zu sein wie die stasipartei....
also manchen hier fehlts echtan allem..
es soll nicht das böse an sich verboten werden... oder eben auch nur das rechte an sich.. sondern genau eine bestimmte partei die durch ihr handeln ihr wahlprogramm und ihre verstrickung zu kriminellen netzwerken den tatbestand aus unserer verfassung so weit erfüllt dass sie eben eindeutig gegen die demokratische grundordnung strebt.
es geht dabei aber nicht um gehirnwäsche der mitglieder oder abrede der bereichtigung einer rechten partei in der demokratischen landschaft.
ich frage mich auch ernsthaft was sich jemand überlegt hat der schreibt dass die npd dann im untergrund weiterexistieren würde.
eine partei im untergrund? gibts dann auch wahlen und einen rechten bundestag im untergrund?
#phipsil ab.
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Bembe18 - 41
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Geschrieben am: 21.05.2007 um 12:12 Uhr
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Ich erinnere auch an die Gewaltgruppen, die von der NPD entweder unterstützt oder koordiniert werden.
Die NPD bewegt sich stark am Abgrund. Und wenn Äußerungen wie die im Landtag nicht von der Parteispitze verachtet werden, dann hat diese Partei kein Existenzrecht.
Jippy ai ey, Schweinebacke
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MarkFuffzig
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Geschrieben am: 27.05.2007 um 16:16 Uhr
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Wenn man die NPD verbieten würde, würde sie irgendwann mit neuem Namen wiederkommen. Trotzdem sollte sie verboten werden, allein schon um ein zeichen zu setzen und sie aus der Politik rauszukriegen.
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OiPunk-Hoppa - 36
Fortgeschrittener
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Geschrieben am: 25.08.2007 um 19:14 Uhr
Zuletzt editiert am: 25.08.2007 um 19:15 Uhr
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Laut diesem Artikel wird nach einem NPD Verbot "gerufen".
Portal GMX
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Chrissi91 - 33
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Geschrieben am: 25.08.2007 um 20:20 Uhr
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Allgemein is das ne super Sache.
Aber das ist absolut nicht machbar.
Das verstößt doch komplett gegen die Grundsetze einer Demokratie...
Wenn das Volk diese Partei wählt müssen sich nun mal die anderen damit abfinden.
Auch wenn es kacke is.
Mit was für ner Begründung soll dieses Verbot denn durchgeführt werden???
Wer Rechtschreibfehler findet darf sie behalten!!!!
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silli-insane  - 34
Halbprofi
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Geschrieben am: 25.08.2007 um 20:43 Uhr
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klar npd is scheiße aber wenn se verboten werden agieren(?) die im untergrund und dann kann ma se garnichtmehr kontrollieren und kuken wat se machen...
musik is so geil...schade das man sie nicht F***** kann!
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OiPunk-Hoppa - 36
Fortgeschrittener
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Geschrieben am: 25.08.2007 um 20:45 Uhr
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Vor allem wird damit mal wieder deutlich in was für einen kranken Staat wir leben. In irgendeinem mitteldeutschen Provinznest werden 8 Menschen, welche zufällig stärker pigmentiert sind, von Jugendlichen gejagt, wo vielleicht nicht ein politischer Aktivist darunter gewesen ist und die Hintergründe dafür nicht mal geklärt sind (bei 8 deutschen Opfern hätte man vielleicht nicht mal aus den regionalen Medien was mitbekommen) und schon schreit man bundesweit nach dem Verbot einer nationalen Partei, die mit dem Vorfall ungefährt genauso wenig zu tun hatte wie mit dem Erdbeben in Peru.
Hier wird wieder einmal ersichtlich, dass in diesem System, wie in allen westlich-demokratischen Systemen, doch die Presse und die Medienmanipulatoren die Fäden in der Hand halten, denn ohne das bundesweite Medieninteresse und dem Zentralrat, der natürlich auch seinen Senf dazu geben musste, wäre man so plötzlich nicht zu dieser Debatte über das NPD-Verbot gekommen.
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shabba_D - 36
Profi
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Dabei seit 10.2005
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Geschrieben am: 25.08.2007 um 20:47 Uhr
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ich finde sie sollte nicht verboten werden... dadurch erreicht man wenig... die rechtsradikalen anhänger würden dadurch nur einen größeren "aufstand" machen... die menschen sollten einfach nur lernen das es auch ein miteinandere geben kann...
the best way to protect the future is to invent it !
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teacher-1
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Geschrieben am: 26.08.2007 um 08:29 Uhr
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Zitat von Chrissi91: Allgemein is das ne super Sache.
Aber das ist absolut nicht machbar.
Das verstößt doch komplett gegen die Grundsetze einer Demokratie...
Wenn das Volk diese Partei wählt müssen sich nun mal die anderen damit abfinden.
Auch wenn es kacke is.
Mit was für ner Begründung soll dieses Verbot denn durchgeführt werden???
Junge, Junge, Du lebst auch auf dem Mond oder? Die NPD kann jederzeit verboten werden, denn es ist nachgewiesenermaßen eine rechtsradikale Partei, die definitiv einen anderen Staat will. Keine Demokratie muss sich Tendenzen gefallen lassen, die auf ihre eigene Abschaffung abzielen. Das Problem ist nur, dass die NPD inzwischen dermaßen stark von V-Leuten des Verfassungsschutzes unterwandert ist, so dass der Effekt des damaligen Verbotsantrages wieder auftreten würde, dass nämlich die Sache am Ende vermutlich wieder scheitert. Das hat dann aber nichts damit zu tun, dass man nicht genügend Indizien hätte, sondern es hängt eben mit den V-Leuten zusammen, das ist ja nun schon hundertmal in den Medien auch durchgekaut worden. Von den Grundsätzen einer Demokratie scheinst Du wenig verstanden zu haben: Hast Du schon einmal das Grundgesetz gelesen? Kann ich empfehlen.
Begründungen für ein Verbot der NPD gibt es massig: Vorwurf der Volksverhetzung, Geschichtsklitterung, Verfassungsfeindlichkeit, kriminelle Machenschaften, Rechtsradikalismus und Fremdenfeindlichkeit usw.
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teacher-1
Champion
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Geschrieben am: 26.08.2007 um 08:36 Uhr
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Zitat von OiPunk-Hoppa: Vor allem wird damit mal wieder deutlich in was für einen kranken Staat wir leben. In irgendeinem mitteldeutschen Provinznest werden 8 Menschen, welche zufällig stärker pigmentiert sind, von Jugendlichen gejagt, wo vielleicht nicht ein politischer Aktivist darunter gewesen ist und die Hintergründe dafür nicht mal geklärt sind (bei 8 deutschen Opfern hätte man vielleicht nicht mal aus den regionalen Medien was mitbekommen) und schon schreit man bundesweit nach dem Verbot einer nationalen Partei, die mit dem Vorfall ungefährt genauso wenig zu tun hatte wie mit dem Erdbeben in Peru.
Hier wird wieder einmal ersichtlich, dass in diesem System, wie in allen westlich-demokratischen Systemen, doch die Presse und die Medienmanipulatoren die Fäden in der Hand halten, denn ohne das bundesweite Medieninteresse und dem Zentralrat, der natürlich auch seinen Senf dazu geben musste, wäre man so plötzlich nicht zu dieser Debatte über das NPD-Verbot gekommen.
Da sind in den letzten Jahren und Monaten aber eine Menge ZUFÄLLE passiert, oder? Ja, so ist das halt, wenn man auf dem rechten Auge blind ist. Man kann den ganzen Rechten hier nur immer dasselbe sagen: Euch zwingt niemand hier zu leben. Nehmt endlich zur Kenntnis, dass die absolute Mehrheit der Deutschen Eure Parolen satt hat (wir haben nicht umsonst eine absolute Mehrheit links der politischen Mitte) und sicherlich keinem Rechten eine Träne nachweint, wenn er in ein Land umsiedelt, das seinen Vorstellungen eher entspricht. Herzlich gern, wir haben Freizügigkeit und vielleicht kann man irgendwo mit solchen Einstellungen in Südamerika etwas werden, das war ja schon einmal die bevorzugte Auswanderungsregion für solche Kreise.
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teacher-1
Champion
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Geschrieben am: 26.08.2007 um 08:38 Uhr
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Zitat von shabba_D: ich finde sie sollte nicht verboten werden... dadurch erreicht man wenig... die rechtsradikalen anhänger würden dadurch nur einen größeren "aufstand" machen... die menschen sollten einfach nur lernen das es auch ein miteinandere geben kann...
Ich weiß ja nicht wie Du das machst, aber ein Miteinander mit Rechtsradikalen wird es hoffentlich nie wieder geben. Ein solches Miteinander haben wir schon hinter uns mit allen Folgen, die bis heute zu spüren sind. Nein danke! Die wehrhafte Demokratie muss sich gegen solche Tendenzen zur Wehr setzen und sie wird es auch, da ist mir gar nicht bange.
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Raiden17 - 35
Halbprofi
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Geschrieben am: 26.08.2007 um 09:50 Uhr
Zuletzt editiert am: 26.08.2007 um 09:54 Uhr
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Zitat von OiPunk-Hoppa: Vor allem wird damit mal wieder deutlich in was für einen kranken Staat wir leben. In irgendeinem mitteldeutschen Provinznest werden 8 Menschen, welche zufällig stärker pigmentiert sind, von Jugendlichen gejagt, wo vielleicht nicht ein politischer Aktivist darunter gewesen ist und die Hintergründe dafür nicht mal geklärt sind (bei 8 deutschen Opfern hätte man vielleicht nicht mal aus den regionalen Medien was mitbekommen) und schon schreit man bundesweit nach dem Verbot einer nationalen Partei, die mit dem Vorfall ungefährt genauso wenig zu tun hatte wie mit dem Erdbeben in Peru.
Hier wird wieder einmal ersichtlich, dass in diesem System, wie in allen westlich-demokratischen Systemen, doch die Presse und die Medienmanipulatoren die Fäden in der Hand halten, denn ohne das bundesweite Medieninteresse und dem Zentralrat, der natürlich auch seinen Senf dazu geben musste, wäre man so plötzlich nicht zu dieser Debatte über das NPD-Verbot gekommen.
Hier nochmal was Intressantes zu Mügeln:
Bisher war bekannt, dass ein Mob acht Inder durch Mügeln gehetzt und sie verprügelt hat. Doch warum? Einige der Inder hätten zuvor mit abgebrochenen Glasflaschen auf andere Besucher zugestochen, berichtet der Focus.
Hier nochmal was, der Unterschied zwischen was die Medien Behaupten und was die Polizei bisjetzt durch die Ermittlungen rausgefunden hat:
1. Behauptung: Hetzjagd "durch die Straßen"
Beispielzitate:
"Es sei „nicht hinnehmbar, dass Menschen in deutschen Städten durch Straßen gejagt oder gehetzt und anschließend verprügelt werden“, sagte die Kanzlerin."
"Bei einem Fest in der sächsischen Kleinstadt Mügeln waren am Wochenende acht Inder von einem rund 50-köpfigen Mob durch die Straßen gehetzt worden."
"Dort waren in Mügeln acht Inder von etwa 50 Deutschen durch den Ort gehetzt worden."
"Als braune Horden acht Inder durch die Straßen der sächsischen Kleinstadt Mügeln hetzten, [...]"
Die Realität: Die Pizzeria liegt unmittelbar am Marktplatz
Seit 2006 trägt sie, unmittelbar am Martkplatz gelegen, die Leuchtschrift "Picobello Pizzeria".
"Die Pizzeria, in die sich die Leute geflüchtet haben, ist vielleicht 20 Meter entfernt vom Marktplatz."
2. Behauptung: Der Vorfall hat einen rechtsextremen Hintergrund.
Beispielzitat:
"Der Angriff Rechtsextremer auf acht Inder im sächsischen Mügeln hat die Bundesregierung aufgeschreckt."
Außerdem: Ca. 1700 Ergebnisse bei der GoogleNews-Suche nach"Mügeln Rechtsextremismus"
Die Realität: Ein rechtsextremer Hintergrund und eine rechtsextreme Täterstruktur werden durch die bisherigen Ermittlungsergebnisse nicht gedeckt.
"Nach bisherigen Ermittlungen geht die Polizei davon aus, dass ein rechtsextremistisches Motiv nicht Ursache des Gewaltausbruchs war. Auslöser soll eine Rangelei im Festzelt gewesen sein, die eskalierte."
Der sächsische Polizeipräsident Bernd Merbitz: "Die zwei Täter, die ermittelt wurden, haben keinen rechtsextremistischen Hintergrund, der irgendwo verankert ist. Wir können bisher nicht erkennen, dass eine rechtsextremistische Organisation, etwa eine Kameradschaft, dahintersteckt."
"Aus einem Mügelner Jugendclub gibt es den Hinweis, dass Neonazis an dem Wochenende den Club angreifen wollten, woraufhin er geschlossen wurde. Kann es auf dem Volksfest zu einer Ersatzhandlung gekommen sein? "
"Es gab einen Hinweis, dem die Polizei auch nachgegangen ist. Dieser konnte jedoch selbst durch den Hinweisgeber nicht weiter konkretisiert werden. Eine sogenannte Ersatzhandlung im Rahmen des Volksfestes kann nach jetzigem Stand der Ermittlungen jedoch ausgeschlossen werden."
3. Behauptung: Die Inder wurden verfolgt, "nur weil sie Inder/Ausländer sind".
Beispielzitate:
"50 Menschen haben in der Nacht auf Sonntag im idyllischen Mügeln acht Menschen durch die Stadt getrieben, nur weil sie Inder sind."
"Wenn also ein Mob Ausländer von einem Volksfest jagt und sie angreift, weil sie Ausländer sind, ist das eine rechtsextreme Tat [...]"
Die Realität: Dafür gibt es keinerlei Belege. Es gibt hingegen zahlreiche Indizien, die auch die Inder belasten. Auslöser war laut Polizei eine Rangelei im Festzelt.
Die Polizei prüft sogar Ermittlungen gegen Inder, weil es einen verletzten Deutschen gab:
"Wir haben Verletzte indische Staatsbürger und auf der anderen Seite zwei Deutsche mit Stich- oder Schnittverletzungen im Rücken. Jetzt muss man differenzieren: Was sind Notwehrsituationen? Was hat mit Angriff zu tun?"
Landespolizeipräsident Bernd Merbitz: "Auslöser sei eine Rangelei gewesen."
"Alexander Kruse und Mario Stoich hatten auch gesagt, dass deutsche Mädchen von den Indern sexuell bedrängt worden seien."
4. Behauptung: Es waren 50 Täter.
Beispielzitat:
"50 Menschen haben in der Nacht auf Sonntag im idyllischen Mügeln acht Menschen durch die Stadt getrieben, nur weil sie Inder sind."
Die Realität: Es waren laut Polizei 10-15 Personen an dem Vorfall aktiv beteiligt.
"Davon seien etwa 10 bis 15 Personen aktiv geworden."
5. Behauptung: Es gab rassistische "Sprechchöre".
Beispielzitat:
"Zudem hat er [Deuse] die rassistischen Sprechchöre relativiert."
Die Realität: Es gab Anti-Ausländer-Parolen, aber keine Ermittlungshinweise auf "Sprechchöre".
Quelle: http://www.politikforen.de/showthread.php?t=48564
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CrysMeth - 39
Fortgeschrittener
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Dabei seit 08.2006
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Geschrieben am: 26.08.2007 um 10:35 Uhr
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Ganz toll. Du hast es also tatsächlich zustande gebracht die copy and paste Funktion zu benützen. So eine Leistung hätte ich dir ja fast nicht zugetraut und dann auch noch gleich aus so einer neutralen und seriösen Quelle wie dieses ultrarechte Forum voller lächerlichen Müll.
Soll das hier wirklich irgendjemand ernst nehmen?
Nur beim Überfliegen fallen mir da schon zig Ungereimtheiten auf. Allein der falsch zusammengefasste Focusbericht am Anfang.
Du machst dich hier echt einfach nur lächerlich.
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Polaris
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Dabei seit 07.2006
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Geschrieben am: 26.08.2007 um 10:47 Uhr
Zuletzt editiert am: 26.08.2007 um 10:47 Uhr
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Oh oh, da hat aber jemand ganz toll den Focus zitiert.
Vllt. sollte man dazu sagen, dass im selben Artikel drinsteht, dass die rechtsradikalen Schläger zuerst mit Pfefferspray und Schlägen die Inder angegegriffen haben.
Dass dann ein paar mit abgebrochenen Flaschen zurückstechen ist zwar auch nicht richtig, aber hier die Täter-Opfer Rolle umzudrehen ist der größte Schwachsinn (nicht, dass ich das nicht von dir gewohnt wäre).
Patriotismus ist die Tugend der Bosheit! (Oscar Wilde)
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