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Forum / Politik und Wirtschaft

haltet ihr ein verbot der NPD für sinnvoll?

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MackieMesser - 41
Champion (offline)

Dabei seit 08.2007
3916 Beiträge

Geschrieben am: 23.03.2013 um 18:04 Uhr

Zitat von BackfischXXX:

Zitat von MackieMesser:


Die Verbotsverfahren sind die beste PR die die NPD haben kann.
Ignorieren löst das Problem aber auch nicht. Jetzt müssen sich viele intensiv mit dem Problem NPD beschäftigen, die es sonst gerne verdrängen und das wir der NPD nicht nutzen
.
Ein Verbot der NPD würde ja auch für alle potentielle Nachfolgeorganisationen gelten.


Die NPD war dabei sich selbst zu verdrängen, Betonung liegt auf "war".
Roddi - 39
Champion (offline)

Dabei seit 10.2005
12069 Beiträge

Geschrieben am: 23.03.2013 um 19:11 Uhr

Zitat von MackieMesser:

Zitat von Roddi:


Ich konnte Seehofer noch nie etwas abgewinnen aber bei einem gebe ich ihn mal Recht: Mit dem Slogan, dass man "Dummheit nicht verbieten könne", verharmlost Rösler das "Potential" dieser Partei gewaltig. Ein Verbot, ist nach der Faktenlage kein Problem nur ist es eben von der Wirkung her anders, wenn nur der Bundesrat dafür stimmt. Naja gut bald gibt es wieder populistische Meinungsmachen und dann kann die FDP ruhig wieder auf Friedrichs Zug aufspringen und die geistigen Brandstifter mimen.


Die Verbotsverfahren sind die beste PR die die NPD haben kann.
Hier hat Rößler auch mal recht.

Und wenn verboten, wird sich die Partei medienwirksam neu gründen.



Und du glaubst, dass populistische Meinungsmache keine PR für die NPD ist?

Die wurde schon mit der Partei "die Rechte" gegründet. Nur: Die ist sowas von dermaßen mit der NPD zerstritten, dass sie sich sogar gegenseitig bedrohen und als "Juden" beschimpfen. Außerdem: Ich betone es immer wieder gerne: Durch den Verbot der NPD verliert die NeoNazi Szene immens viel Kohle und zweitens: Autonome Nationalisten und Freie Kameradschaften werden keine Kinderfeste abhalten und sich in die Mitte der Gesellschaft manifestieren.

"Nope".

BackfischXXX
Halbprofi (offline)

Dabei seit 07.2011
144 Beiträge
Geschrieben am: 23.03.2013 um 20:39 Uhr

Zitat von MackieMesser:


Die NPD war dabei sich selbst zu verdrängen, Betonung liegt auf "war".
Die NPD wurde in den letzten Jahrzehnten schon so oft Tod gesagt und passiert ist es nie. Naive Hoffnungen, mehr nicht.

Grüne = Nazis und Faschisten? Dank dem Bashing von Diablo wähle ich jetzt Grün, um ihn zu Ärgern.

Cymru - 35
Champion (offline)

Dabei seit 07.2005
11505 Beiträge

Geschrieben am: 24.03.2013 um 13:49 Uhr

Zitat von Roddi:

Ein Verbot, ist nach der Faktenlage kein Problem nur ist es eben von der Wirkung her anders, wenn nur der Bundesrat dafür stimmt.


Da weißt du dann anscheinend mehr als Experten. Juristisch ist nämlich durchaus umstritten, ob es für ein Verbot reicht. Viele Politiker (parteiübergreifend) fänden ein Verbot zwar gut und richtig, schätzen aber die Sachlage als sehr kritisch ein. Es gibt halt keine absolute Sicherheit, dass es diesmal auch wirklich klappt. Ansonsten hätte man wohl eine einheitlichere Stimmung.

Wenn sich Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung einem solchen Verfahren anschließen und dann scheitern, hat das sicher eine sehr viel schlimmere Wirkung, als wenn sich nur ein oder zwei der drei beteiligen. Nichts wäre schlimmer, als wenn man ein Verbotsverfahren anstrengt und wieder scheitern würde. Die Popularität der NPD würde wachsen, immerhin hätte man ja den gerichtlichen Nachweis, dass man nicht gegen die Verfassung verstößt.

Zitat von MackieMesser:


Die Verbotsverfahren sind die beste PR die die NPD haben kann.
Hier hat Rößler auch mal recht.

Und wenn verboten, wird sich die Partei medienwirksam neu gründen.


Dass eine verbotene Partei sich nicht neugründen darf, wurde angesprochen.

Dein anderer Punkt lässt sich dagegen nicht leugnen: So ein verfahren bringt natürlich Aufmerksamkeit. Und der ein oder andere Nichtwähler wird womöglich auch motiviert, hier seine Stimme abzugeben, wenn sich die NPD als Opfer des Staates stilisieren kann.

Ich denke, das Risiko, das man vor Gericht scheitert, ist inzwischen doch eine sehr hohe Hürde.

„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“

Biebe_666 - 47
Champion (offline)

Dabei seit 05.2005
25297 Beiträge

Geschrieben am: 06.04.2013 um 17:13 Uhr

Ich bin entzückt.

Arbeitsplätze gehen Flöten

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Roddi - 39
Champion (offline)

Dabei seit 10.2005
12069 Beiträge

Geschrieben am: 07.04.2013 um 20:41 Uhr

Zitat von Biebe_666:

Ich bin entzückt.

Arbeitsplätze gehen Flöten



Es gibt btw. auch einen Streit zwischen der Familie Rieger und der NPD ,weil seine Anghörigen sein Vermögen nach seinem Ableben behielt. Der hielt nämlich den Laden finanziell über Wasser, weil er mit Immobillienbluffs Millionen verdiente...aber so sind sie halt: Ne Ansammlung von Kriminellen mit vermögenden Gönnern wie Gerhardt Frey, die immer wieder aushelfen wenn die Kacke am Dampfen ist.

"Nope".

__Kamii - 28
Profi (offline)

Dabei seit 10.2012
546 Beiträge
Geschrieben am: 08.04.2013 um 00:53 Uhr

Eigentlich wär ich dafür, aber ich hasse Zensur (bzw Einschränkung der meinungsfreiheit)

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Der666Diablo, ... mehr anzeigen


Miau...

MrRobot
Champion (offline)

Dabei seit 05.2006
6418 Beiträge

Geschrieben am: 08.04.2013 um 01:08 Uhr

Zitat von __Kamii:

Eigentlich wär ich dafür, aber ich hasse Zensur (bzw Einschränkung der meinungsfreiheit)


Es wäre auch nicht zielführend. So können sie sich zwar öffentlich profilieren, aber jedem klar denkenden sollte ihre Dummheit dadurch klarwerden. Würde man sie nun verbieten würde ihnen das die Bestätigung dessen geben was sie glauben und immer propagieren ("wir werden unterdrückt und kleingehalten, keine Meinungsfreiheit, bla bla"..), und damit den Fanatismus noch anfachen bzw. bei manchen vielleicht erst richtig entzünden.
negra_sol - 42
Anfänger (offline)

Dabei seit 01.2010
1 Beitrag
Geschrieben am: 08.04.2013 um 01:31 Uhr
Zuletzt editiert am: 08.04.2013 um 01:33 Uhr

die npd wird nie verboten! sie ist eine einrichtung wie der bundestag oder das bundesverfassu ungsgericht! ich bin fuer ein verbot!
0verkillll
Profi (offline)

Dabei seit 02.2013
488 Beiträge

Geschrieben am: 08.04.2013 um 02:12 Uhr

Zitat von negra_sol:

die npd wird nie verboten! sie ist eine einrichtung wie der bundestag oder das bundesverfassu ungsgericht! ich bin fuer ein verbot!

So ein Dummgelaber kann auch nur von nem Nazi kommen.

Ich bin inzwischen definitiv fuer ein Verbot der NPD, da die Nazis sonst mit Millionen von Steuergeldern unterstuetzt werden.
Und was soll das auch sonst fuer ein Signal an die Waehler sein, dass Nazis demokratisch waeren?

Weg mit diesem Dreck!

Antisemitismus ist nicht sexy!      ♥&h earts;♥♥

alien2000
Experte (offline)

Dabei seit 04.2006
1275 Beiträge

Geschrieben am: 08.04.2013 um 11:48 Uhr

Verbot oder Nichtverbot ist hier irreführend.
Nazis sind sagen wir mal wie Parasiten. Wie Krankheitserreger.
Die kannst Du verbieten. Ändert aber nichts.
Nazis sind Rassisten. Und die triffst du leider überall auf der Welt an.
Und Diffamierung hat nichts mit Meinungsfreiheit zu schaffen.
Wir müssen den(Sachsen-)Sumpf trockenlegen.
Und das ist unser Wirtschaftssystem.
SEISSE. Ich sage das hier und es ist treffend.
Bei der letzten Wirtschaftkrise hat es genau so angefangen.
Nur ist heute die EU-Peripherie im Brennpunkt.
Die Radikalisierunung nimmt zu. Die Staaten werden nationalistischer.
Und warum?
Weil das Geld auf einen großen Scheißhaufen geworfen wird.
Aber Geld muss umlaufen. Es muss unter die Leute.
Es gibt da viele Schattenplätze und da gilt es Licht reinzubringen.
Transparenz ist notwendig. Und hinschauen.

Friede





Wir Sind Hier

bockwurst82 - 42
Champion (offline)

Dabei seit 08.2003
6884 Beiträge

Geschrieben am: 08.04.2013 um 12:04 Uhr

Die sind doch eh Pleite :-D

Um den Nazis nicht auch noch Steurgelder zu geben bin ich für ein Verbot. Ansonsten seh ich es relativ sinlos.

http:\\shitmyminiondoes.tumblr.com

Roddi - 39
Champion (offline)

Dabei seit 10.2005
12069 Beiträge

Geschrieben am: 08.04.2013 um 13:27 Uhr

Zitat von bockwurst82:

Die sind doch eh Pleite :-D

Um den Nazis nicht auch noch Steurgelder zu geben bin ich für ein Verbot. Ansonsten seh ich es relativ sinlos.


Der Punkt der amsonsten auch für ein Verbot spricht, ist die tiefe "Zerstrittenheit" der NPD mit den sog. freien Kräften. In Dortmund beispielsweise zoffen sich die neugründete Partei "die Rechte" (als Sammelsorium der vebotenen KAL oder Kameradschaft Hamm) mit den resten der NPD ,bedrohen sich und beschmieren ihre Häuser mit der Aufschrift "Verräter" oder "Juden". Das würde diese von der Struktur erheblich schwächen und in Teilen von strukturschwachen Regionen konnte sich die NPD mit Hartz4 Beratungen, Sozialpropgrammen, Kinderfesten etc. in die sog. Mitte der Gesellschaft etablieren, weil die demokratischen Parteien diese Landkreise komplett aufgegeben haben.

"Nope".

__Kamii - 28
Profi (offline)

Dabei seit 10.2012
546 Beiträge
Geschrieben am: 08.04.2013 um 16:17 Uhr

Zitat von alien2000:

Verbot oder Nichtverbot ist hier irreführend.
Nazis sind sagen wir mal wie Parasiten. Wie Krankheitserreger.
Die kannst Du verbieten. Ändert aber nichts.
Nazis sind Rassisten. Und die triffst du leider überall auf der Welt an.
Und Diffamierung hat nichts mit Meinungsfreiheit zu schaffen.
Wir müssen den(Sachsen-)Sumpf trockenlegen.
Und das ist unser Wirtschaftssystem.
SEISSE. Ich sage das hier und es ist treffend.
Bei der letzten Wirtschaftkrise hat es genau so angefangen.
Nur ist heute die EU-Peripherie im Brennpunkt.
Die Radikalisierunung nimmt zu. Die Staaten werden nationalistischer.
Und warum?
Weil das Geld auf einen großen Scheißhaufen geworfen wird.
Aber Geld muss umlaufen. Es muss unter die Leute.
Es gibt da viele Schattenplätze und da gilt es Licht reinzubringen.
Transparenz ist notwendig. Und hinschauen.

Friede




Freude, Eierkuchen

Miau...

Der666Diablo
Champion (offline)

Dabei seit 04.2006
23736 Beiträge

Geschrieben am: 08.04.2013 um 16:27 Uhr

Zitat von __Kamii:

Zitat von alien2000:

Verbot oder Nichtverbot ist hier irreführend.
Nazis sind sagen wir mal wie Parasiten. Wie Krankheitserreger.
Die kannst Du verbieten. Ändert aber nichts.
Nazis sind Rassisten. Und die triffst du leider überall auf der Welt an.
Und Diffamierung hat nichts mit Meinungsfreiheit zu schaffen.
Wir müssen den(Sachsen-)Sumpf trockenlegen.
Und das ist unser Wirtschaftssystem.
SEISSE. Ich sage das hier und es ist treffend.
Bei der letzten Wirtschaftkrise hat es genau so angefangen.
Nur ist heute die EU-Peripherie im Brennpunkt.
Die Radikalisierunung nimmt zu. Die Staaten werden nationalistischer.
Und warum?
Weil das Geld auf einen großen Scheißhaufen geworfen wird.
Aber Geld muss umlaufen. Es muss unter die Leute.
Es gibt da viele Schattenplätze und da gilt es Licht reinzubringen.
Transparenz ist notwendig. Und hinschauen.

Friede




Freude, Eierkuchen


und ein wenig Utopie :-)

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Bei Geld, Sex und Kunst gibt es keinen abnehmenden Grenznutzen. http://shortlinks.de/oee9

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