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NPD darf Parteitag in Berlin abhalten

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DerGeneral - 38
Experte (offline)

Dabei seit 05.2005
1827 Beiträge
Geschrieben am: 13.11.2006 um 15:01 Uhr

Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin darf die rechtsextreme NPD ihren Bundesparteitag im Fonatane Haus im Berliner Stadtteil Reinickendorf abhalten. Die Richter begründeten, dass der NPD als "demokratischer Partei" die Rechte, die von allen anderen Parteien beansprucht werden, ebenfalls zustehen.
Ist das nicht ein Irrweg, dass eine Partei demokratische Grundsätze in Anspruch nimmt, die sie selbst beseitigen würde? Kann sich das eine Demokratie leisten?

GSG 9 - Helden und Verteidiger unserer Freiheit!

Germanne6853
Halbprofi (offline)

Dabei seit 03.2006
251 Beiträge
Geschrieben am: 13.11.2006 um 15:11 Uhr

Zitat von DerGeneral:

Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin darf die rechtsextreme NPD ihren Bundesparteitag im Fonatane Haus im Berliner Stadtteil Reinickendorf abhalten. Die Richter begründeten, dass der NPD als "demokratischer Partei" die Rechte, die von allen anderen Parteien beansprucht werden, ebenfalls zustehen.
Ist das nicht ein Irrweg, dass eine Partei demokratische Grundsätze in Anspruch nimmt, die sie selbst beseitigen würde? Kann sich das eine Demokratie leisten?


Schau dir doch mal die ganzen Trauergestalten in der Politik an. Die können doch nichts richtiges auf die Reihe bringen
I_like_that - 37
Halbprofi (offline)

Dabei seit 09.2005
254 Beiträge
Geschrieben am: 13.11.2006 um 15:14 Uhr

Zitat von Germanne6853:

Zitat von DerGeneral:

Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts [...]
Ist das nicht ein Irrweg, dass eine Partei demokratische Grundsätze in Anspruch nimmt, die sie selbst beseitigen würde? Kann sich das eine Demokratie leisten?


Schau dir doch mal die ganzen Trauergestalten in der Politik an. Die können doch nichts richtiges auf die Reihe bringen


Grandioser Kommentar zu dieser Frage...
Nun ja, im Prinzip haben die Richter ja Recht. Wenn eine Partei ein Recht beanspruchen darf dann darf das die andere Partei auch.
Und ich würde sagen lass die mal machen, der Verfassungsschutz passt schon auf :-)
loooser
Fortgeschrittener (offline)

Dabei seit 06.2005
59 Beiträge

Geschrieben am: 13.11.2006 um 15:20 Uhr

Zitat von DerGeneral:

Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin darf die rechtsextreme NPD ihren Bundesparteitag im Fonatane Haus im Berliner Stadtteil Reinickendorf abhalten. Die Richter begründeten, dass der NPD als "demokratischer Partei" die Rechte, die von allen anderen Parteien beansprucht werden, ebenfalls zustehen.
Ist das nicht ein Irrweg, dass eine Partei demokratische Grundsätze in Anspruch nimmt, die sie selbst beseitigen würde? Kann sich das eine Demokratie leisten?


Sowas sollte sich ein Demokratie nicht leisten

Wenn wir nichts bewegen, wer dann?

Groove - 35
Experte (offline)

Dabei seit 09.2005
1753 Beiträge

Geschrieben am: 13.11.2006 um 15:35 Uhr
Zuletzt editiert am: 13.11.2006 um 15:41 Uhr

Boah, wenn ich sowas höre, kommt mir die Galle hoch... Meiner Meinung nach gehört jeder, der meint, dass man die NPD verbieten sollte, obwohl sie offenbar nichts illegales macht, auf den Mond geschossen werden. -.- Einer solchen Person ist das Wort Demokratie aber sowas von fremd.
Die haben einfach eine Meinung, die ein Großteil ablehnen würde, mehr aber auch nicht. -.-
heinzkoch - 79
Anfänger (offline)

Dabei seit 08.2005
4 Beiträge

Geschrieben am: 13.11.2006 um 15:36 Uhr

Super, dass Ihr das diskutiert.

Jede Demokratie taugt nur soviel, wie die dazugehörigen Demokraten.
Für mich war Nationalsozialismus immer was, was die Generation meines Opas gut gefunden und mitgemacht hat. Menschen, welche einer solchen Weltanschauung / Ideologie samt daraus folgender Politik anhängen, waren für mich immer total uncool (sowas von vorgestrig und altbacken), dass mir überhaupt nicht in den Kopf geht, dass Junge sowas wieder gut finden können.

Normalerweise dürften solche politischen Richtungen gar keinen Zulauf mehr haben.

Dass eine solche Partei immer noch agieren darf, liegt an der stümperhaften Arbeit derer, die das Verbot versaubeutelt haben. Dazu passt, dass ein Richter in Zusammenhang mit der NPD von "demokratischer" Partei spricht (sofern er diesen Ausdruck gebraucht hat). Das liegt auch weit daneben.

Wobei gesagt werden muss: Ein Verbot an sich bewirkt noch nix, was das verquere Denken einiger Zeitgenossen angeht.

Mitglieder der Gruppe "Theaterfreaks" haben es gut

Phipsil - 40
Experte (offline)

Dabei seit 10.2002
1922 Beiträge

Geschrieben am: 13.11.2006 um 15:36 Uhr

Zitat von loooser:

Zitat von DerGeneral:

Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin darf die rechtsextreme NPD ihren Bundesparteitag im Fonatane Haus im Berliner Stadtteil Reinickendorf abhalten. Die Richter begründeten, dass der NPD als "demokratischer Partei" die Rechte, die von allen anderen Parteien beansprucht werden, ebenfalls zustehen.
Ist das nicht ein Irrweg, dass eine Partei demokratische Grundsätze in Anspruch nimmt, die sie selbst beseitigen würde? Kann sich das eine Demokratie leisten?


Sowas sollte sich ein Demokratie nicht leisten


nein sowas sollte sich eine demokratie nicht leisten - sowas muss ich eine demokratie leisten.
und genau diese demokratie ist in dem fall selbst schuld dass sie mit ihren undurchsichtigen verfassungsschutzmaßnahmen ein verbot in den sand gesetzt hat.

#phipsil ab.

FreeYourMind - 36
Fortgeschrittener (offline)

Dabei seit 10.2006
39 Beiträge
Geschrieben am: 13.11.2006 um 15:48 Uhr

Zitat von I_like_that:

Zitat von Germanne6853:

Zitat von DerGeneral:

Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts [...]
Ist das nicht ein Irrweg, dass eine Partei demokratische Grundsätze in Anspruch nimmt, die sie selbst beseitigen würde? Kann sich das eine Demokratie leisten?


Schau dir doch mal die ganzen Trauergestalten in der Politik an. Die können doch nichts richtiges auf die Reihe bringen


Grandioser Kommentar zu dieser Frage...
Nun ja, im Prinzip haben die Richter ja Recht. Wenn eine Partei ein Recht beanspruchen darf dann darf das die andere Partei auch.
Und ich würde sagen lass die mal machen, der Verfassungsschutz passt schon auf :-)


der achsotolle verfassungsschutz:-D

Ja mann

I_like_that - 37
Halbprofi (offline)

Dabei seit 09.2005
254 Beiträge
Geschrieben am: 13.11.2006 um 16:01 Uhr

Zitat von FreeYourMind:

Zitat von I_like_that:

Zitat von Germanne6853:

Zitat von DerGeneral:

Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts [...]
Ist das nicht ein Irrweg, dass eine Partei demokratische Grundsätze in Anspruch nimmt, die sie selbst beseitigen würde? Kann sich das eine Demokratie leisten?


Schau dir doch mal die ganzen Trauergestalten in der Politik an. Die können doch nichts richtiges auf die Reihe bringen


Grandioser Kommentar zu dieser Frage...
[...] Partei auch.
Und ich würde sagen lass die mal machen, der Verfassungsschutz passt schon auf :-)


der achsotolle verfassungsschutz:-D


he der ist echt klasse... die erfahren alles wenn sie wollen :-)
FreeYourMind - 36
Fortgeschrittener (offline)

Dabei seit 10.2006
39 Beiträge
Geschrieben am: 13.11.2006 um 16:02 Uhr

Zitat von I_like_that:

Zitat von FreeYourMind:

Zitat von I_like_that:

Zitat von Germanne6853:

Zitat von DerGeneral:

Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts [...]
Ist das nicht ein Irrweg, dass eine Partei demokratische Grundsätze in Anspruch nimmt, die sie selbst beseitigen würde? Kann sich das eine Demokratie leisten?


Schau dir doch mal die ganzen Trauergestalten in der Politik an. Die können doch nichts richtiges auf die Reihe bringen


Grandioser Kommentar zu dieser Frage...
[...] Partei auch.
Und ich würde sagen lass die mal machen, der Verfassungsschutz passt schon auf :-)


der achsotolle verfassungsschutz:-D


he der ist echt klasse... die erfahren alles wenn sie wollen :-)


Fragt sich nur was sie dazu für mittel verwenden das is so zum :kotzer:

Ja mann

Mjolnir - 42
Halbprofi (offline)

Dabei seit 09.2006
352 Beiträge

Geschrieben am: 13.11.2006 um 16:15 Uhr

wo ist eigentlich das problem wenn ein vollkommen legale patei einen vollkommen legalen parteitag abhält ???

Früher gab es die Pest - heute bibt es Hip Hop

RoccoS - 45
Profi (offline)

Dabei seit 07.2005
779 Beiträge
Geschrieben am: 13.11.2006 um 18:00 Uhr
Zuletzt editiert am: 13.11.2006 um 18:11 Uhr

Zitat von Mjolnir:

wo ist eigentlich das problem wenn ein vollkommen legale patei einen vollkommen legalen parteitag abhält ???

Das Problem zu erfassen ist ganz einfach: Es handelt sich hierbei um eine Partei, die unter dem Deckmantel der Demokratie eben diese aufzulösen versucht. Dabei ist die NPD in ihrem Gedankengut alles andere als demokratisch. Vielmehr ist sie in ihrer Denkhaltung verfassungsfeindlich. Leider konnte der NPD als Partei das noch nicht rechtskräftig nachgewiesen werden, deshalb ist sie rein rechtlich legal. Doch das ist der Preis der Demokratie.
Wie gut dass unsere Bundeswehrsoldaten einen Eid auf die Verfassung geschworen haben, da wird es wohl etwas schwieriger werden diese außer Kraft zu setzen als es historisch schon war.

Biltunk prauchen wier nicht! weihl wier sint cuhl unt kluk schon gans fonn sellpst!

Mjolnir - 42
Halbprofi (offline)

Dabei seit 09.2006
352 Beiträge

Geschrieben am: 13.11.2006 um 18:11 Uhr

also ich hab auf dem parteitag (ja ich war dort) nix verfassungsfeindliches gehört

Früher gab es die Pest - heute bibt es Hip Hop

RoccoS - 45
Profi (offline)

Dabei seit 07.2005
779 Beiträge
Geschrieben am: 13.11.2006 um 18:13 Uhr

Zitat von Mjolnir:

also ich hab auf dem parteitag (ja ich war dort) nix verfassungsfeindliches gehört

Da gibt es dann 3 Möglichkeiten:
1. Du hast es mit den Ohren,
2. Du hast nicht richtig zugehört oder
3. Du warst auf dem falschen Parteitag.

Biltunk prauchen wier nicht! weihl wier sint cuhl unt kluk schon gans fonn sellpst!

xDanix - 36
Halbprofi (offline)

Dabei seit 05.2005
235 Beiträge

Geschrieben am: 13.11.2006 um 18:17 Uhr

Zitat von RoccoS:

Zitat von Mjolnir:

also ich hab auf dem parteitag (ja ich war dort) nix verfassungsfeindliches gehört

Da gibt es dann 3 Möglichkeiten:
1. Du hast es mit den Ohren,
2. Du hast nicht richtig zugehört oder
3. Du warst auf dem falschen Parteitag.


oder 4. du weißt nicht was verfassungsfeindlichkeit ist!!!

I LOVE NY

Hoot - 36
Experte (offline)

Dabei seit 11.2005
1532 Beiträge

Geschrieben am: 13.11.2006 um 18:23 Uhr

Zitat von Mjolnir:

wo ist eigentlich das problem wenn ein vollkommen legale patei einen vollkommen legalen parteitag abhält ???


genau betrachtet gibts es einige möglichkeiten die npd zu verbieten , da sie gegen einiges verstößt , man tut es nicht um sich die anhänger nicht im untergrund zu züchten , was meine meinung nach richtig ist
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