the-saint
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Geschrieben am: 23.02.2005 um 10:05 Uhr
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was sagt ihr zum wahlausgang am vergangenen WE und die momentane situation..... von wegen
rot - grün + ssw
oder doch
union + ssw
meiner meinung nach sollte dir partei die regierung stellen die bei der wahl am meisten stimmen bekommen hat..... und nicht die partein die möglichst viele anderen parteien brauch um dann die regierung zu bilden die dann nur auf sehr wackligen beinen steht
Safehouse? Am Arsch Safehouse.
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berndsche - 43
Experte
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Geschrieben am: 23.02.2005 um 10:17 Uhr
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Zitat: was sagt ihr zum wahlausgang am vergangenen WE und die momentane situation..... von wegen
rot - grün + ssw
oder doch
union + ssw
meiner meinung nach sollte dir partei die regierung stellen die bei der wahl am meisten stimmen bekommen hat..... und nicht die partein die möglichst viele anderen parteien brauch um dann die regierung zu bilden die dann nur auf sehr wackligen beinen steht
Ich halte die Bildung einer solchen Minderheitsregierung weder für sonderlich vorteilhaft, noch für sehr stabil oder legitim...
Die Wählermehrheit liegt eindeutig auf Seiten der Union...und das sollte respektiert werden...
Weiss eigentlich jemand, wie so eine Koalitionen rechtlich dastehen? Kann beispielsweise die SSW nach einem Jahr aus der Koalition aussteigen?
...the older i get, the better i was....
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septicus
Team-Ulmler
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Geschrieben am: 23.02.2005 um 10:34 Uhr
Zuletzt editiert am: 23.02.2005 um 10:35 Uhr
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Ja, kann sie. Dann wäre die SPD mit den Grünen eine reine Minderheitsregierung, die aber praktisch nicht mehr regierungsfähig wäre, da sie für jeden Beschluss mehrere Stimmen der CDU / FDP / SSW bräuchte.
Ohne diese Stimmen, könnte die Regierung dann keine eigenen Beschlüsse mehr durchbringen, sie wäre also praktisch beschlussunfähig. Das würde in der Praxis dann wohl auf Neuwahlen hinauslaufen.
Das Spielchen das Frau Simonis da gerade betreibt könnte auf genau so eine Situation abzielen, denn sie könnte hoffen, bei Neuwahlen eine deutliche Mehrheit zu bekommen und dann wieder selbst eine stabile Regierung bilden zu können.
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Hans_Wurschd - 24
Champion
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Geschrieben am: 23.02.2005 um 13:40 Uhr
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Zitat: was sagt ihr zum wahlausgang am vergangenen WE und die momentane situation..... von wegen
rot - grün + ssw
oder doch
union + ssw
meiner meinung nach sollte dir partei die regierung stellen die bei der wahl am meisten stimmen bekommen hat..... und nicht die partein die möglichst viele anderen parteien brauch um dann die regierung zu bilden die dann nur auf sehr wackligen beinen steht
man wird es aber nich ändern können, wenns ne minderheitenregierung gibt... kannst ja dem ssw ned vorschreiben mit wem er koalieren will...
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toni82 - 43
Fortgeschrittener
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Geschrieben am: 23.02.2005 um 13:45 Uhr
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ob nun rot-grün und ssw oder schwarz-gelb ist im grunde scheiss egal da keine der koalitionen im stande sein wird die grundlegenden änderungen welche für ein gesundes leben des gaues schleswig- holstein von nöten sind im landesparlament durchzubringen
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punkrock_guy - 40
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Geschrieben am: 23.02.2005 um 14:10 Uhr
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Diese Wahl in Schleswig-Holstein hatte es in sich. Die Nationen der Welt blickten nach Kiel. Würden es die Nazis schaffen? Würden sie in den Kieler Landtag einziehen, ein Ermächtigungsgesetz verabschieden und würde dann alles von vorne losgehen… mit Krieg, Dresden, Vertreibung, Marshallplan und schließlich Adenauer?
Am Wahlabend selber wurde diese Frage gründlich totgeschwiegen. Statt dessen erlebte man einen atemberaubenden Wahlkrimi, wie ihn die Welt erst zehn- bis zwanzigtausendmal gesehen hatte. Am nächsten Morgen stand dann fest, daß alle irgendwie Gewinner bzw. Verlierer waren, besonders die FDP, Peter Harry Carstensen und die Demoskopen, aber auch Joschka Fischer, die nordrhein-westfälischen Wahlkämpfer und das ZDF. So bleibt als ermutigendes Signal an künftige Generationen: Man darf den Einfluß von Programmen und Personen auf den Wahlausgang nicht unterschätzen, der einzelne wird bei knappen Wahlausgängen zunehmend wichtiger, es sind Wähler, die unsere Geschicke bestimmen!
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Tamaso - 36
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Geschrieben am: 24.02.2005 um 21:16 Uhr
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Mich würds freun, wenn jetzt doch die SPD & Co. die Regierung stellen würden, weil die CDU am Abend der Wahl, bevor alle Stimmen ausgezählt waren, ihren Wahlsieg schon verkündet hatten (haha war dann doch ein bissl voreilig, was?)
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punkrock_guy - 40
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Geschrieben am: 25.02.2005 um 11:07 Uhr
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Zitat: Mich würds freun, wenn jetzt doch die SPD & Co. die Regierung stellen würden, weil die CDU am Abend der Wahl, bevor alle Stimmen ausgezählt waren, ihren Wahlsieg schon verkündet hatten (haha  war dann doch ein bissl voreilig, was?)
wenn man so dumm und von sich selbst eingenommen ist, dann gehört man nicht an die regierung
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Cle - 35
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Geschrieben am: 25.02.2005 um 16:29 Uhr
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Zitat: Mich würds freun, wenn jetzt doch die SPD & Co. die Regierung stellen würden, weil die CDU am Abend der Wahl, bevor alle Stimmen ausgezählt waren, ihren Wahlsieg schon verkündet hatten (haha  war dann doch ein bissl voreilig, was?)
Des hätte die SPD aber sicher au so gmacht wenn sie die Mehrheit ghabt hätten und in der Situation gwesen wären.
Vaya con tioz
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punkrock_guy - 40
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Geschrieben am: 25.02.2005 um 18:09 Uhr
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hätte wäre wenn....
so kann man doch nicht argumentieren
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dumhinio - 38
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Geschrieben am: 25.02.2005 um 18:15 Uhr
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Zitat: Mich würds freun, wenn jetzt doch die SPD & Co. die Regierung stellen würden, weil die CDU am Abend der Wahl, bevor alle Stimmen ausgezählt waren, ihren Wahlsieg schon verkündet hatten (haha  war dann doch ein bissl voreilig, was?)
des hat der bush auch immer gemacht und ist es dann doch immer geworden. ausserdem kommt es ja daruaf an, wen das volk gewählt hat, bzw. als der regierung haben möchte
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dumhinio - 38
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Geschrieben am: 25.02.2005 um 18:19 Uhr
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NPD ca. 2% - SSW ca. 3%
5% Hürde - keine 5% Hürde
wo bleibt die gerechtigkeit?
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punkrock_guy - 40
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Geschrieben am: 27.02.2005 um 22:12 Uhr
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toll, der bush.
ja und? sind wir in den USA?
wenn dein nachbar vom hochhaus springt, machst des dann auch gleich nach?
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punkrock_guy - 40
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Geschrieben am: 27.02.2005 um 22:13 Uhr
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Zitat: NPD ca. 2% - SSW ca. 3%
5% Hürde - keine 5% Hürde
wo bleibt die gerechtigkeit? 
ich finds gerecht. gerecht im sinne der freiheit und der menschlichkeit und zur erhaltung der demokratie, des rechtsstaates, etc.
npd has to die!
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Kaltherziger - 64
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Geschrieben am: 27.02.2005 um 22:41 Uhr
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Koalitionen sind wichtig. Kleinere Parteien dienen zwar oft als "Mehrheitsschlucker" dennoch können sie was bewegen und gewissen Meinungen von "Minderheiten" gerecht werden.
Klar gibt es auch den Lobbyismus von Verbänden (zb Gewerkschaften). DIe CDU hats gemacht, die leute sind mit der SPD unzufrieden, das kann man daraus lesen, aber ob jetzt unbedingt dadurch alles besser wird, ist fragwürdig
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punkrock_guy - 40
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Geschrieben am: 28.02.2005 um 12:15 Uhr
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? und jetzt?
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