Cymru  - 35
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Geschrieben am: 02.06.2010 um 15:46 Uhr
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Zitat von Laser87: Zitat von Cymru:
Es sieht ja jetzt ganz danach aus, als wolle die CDU Ursula von der Leyen ins Rennen schicken. Bis zum Wochenende soll die Entscheidung fallen.
Ob jetzt UvdL oder Schäuble - es kann doch nicht angehen, daß Personen Bundespräsident werden, die bisher vor Allem dadurch aufgefallen sind, daß sie verfassungswidrige Gesetzesentwürfe eingebracht haben!
Will die Union das Amt des Bundespräsidenten mit Absicht schädigen?
Gruß
Ediths Wunschkandidat wäre Hans-Jürgen Papier.
Nun, das es vor allem bedenkliche Gesetzentwürfe waren, stimmt nun auch nicht. Vorallem bei Schäuble steht vor dem Innenministerium eine lange Politkarriere in verschiedenen Ämtern und Positionen.
Ich sehe die Problematik bei den beiden Politikern allerdings darin, dass sie direkt aus der Tagespolitik kommen und so nur begrenzt überparteilich sind. Das entspricht dann nicht den Anforderungen eines Bundespräsidenten, zumal er sich ja auch dem Volk verbunden fühlen sollte.
Mich hat auch sehr gewundert, dass Hans-Jürgen Papier nicht genannt wurde. Er wäre wohl ein perfekter Kandidat. Noch dazu ist er CSU-Mitglied, was ihm also Rückendeckung durch die Koalition gäbe.
„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“
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Laser87 - 57
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Geschrieben am: 02.06.2010 um 16:18 Uhr
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Zitat von Cymru:
Nun, das es vor allem bedenkliche Gesetzentwürfe waren, stimmt nun auch nicht. Vorallem bei Schäuble steht vor dem Innenministerium eine lange Politkarriere in verschiedenen Ämtern und Positionen.
Ich schrieb, daß sie dadurch besonders aufgefallen sind 
Zitat von Cymru:
Ich sehe die Problematik bei den beiden Politikern allerdings darin, dass sie direkt aus der Tagespolitik kommen und so nur begrenzt überparteilich sind. Das entspricht dann nicht den Anforderungen eines Bundespräsidenten, zumal er sich ja auch dem Volk verbunden fühlen sollte.
Das kommt dazu.
Zitat von Cymru:
Mich hat auch sehr gewundert, dass Hans-Jürgen Papier nicht genannt wurde. Er wäre wohl ein perfekter Kandidat. Noch dazu ist er CSU-Mitglied, was ihm also Rückendeckung durch die Koalition gäbe.
Ich habe gerade einen Antrag an den Bundesvorstand der Piraten geschickt, Herrn Papier zu fragen, und danach jemand zu suchen, der ihn vorschlägt.
Gruß
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McBudaTea - 32
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Geschrieben am: 02.06.2010 um 16:37 Uhr
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Bei all der Disskussion über die Nachfolge von Köhler, sollte man sich fragen, ob wir dieses Amt überhaupt brauchen. Immerhin ist dieses Amt rein representativer Natur, ohne politischen Einfluss und mit wenigen Kompetenzen, worunter mir nur die "Genemigung" von vorgeschobenen Neuwahlen (vgl. Wahl 2005) und das Unterschreiben von Gesetzen (was er meinens Wissens nach nur verweigern kann, wenn diese gegen das Grundgesetz verstoßen. Diese Gesetze würden allerdings später wohl sowieso vom Verfassungsgericht gekippt werden).
Morgen wird die Zukunft besser sein
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Laser87 - 57
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Geschrieben am: 02.06.2010 um 16:39 Uhr
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Zitat von McBudaTea: Bei all der Disskussion über die Nachfolge von Köhler, sollte man sich fragen, ob wir dieses Amt überhaupt brauchen. Immerhin ist dieses Amt rein representativer Natur, ohne politischen Einfluss und mit wenigen Kompetenzen, worunter mir nur die "Genemigung" von vorgeschobenen Neuwahlen (vgl. Wahl 2005) und das Unterschreiben von Gesetzen (was er meinens Wissens nach nur verweigern kann, wenn diese gegen das Grundgesetz verstoßen. Diese Gesetze würden allerdings später wohl sowieso vom Verfassungsgericht gekippt werden).
Mal davon abgesehen, daß das nicht ganz korrekt ist, was Du da sagst - Du willst das Staatsoberhaupt abschaffen?
Gruß
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McBudaTea - 32
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Geschrieben am: 02.06.2010 um 16:43 Uhr
Zuletzt editiert am: 02.06.2010 um 16:44 Uhr
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Zitat von Laser87: Zitat von McBudaTea: Bei all der Disskussion über die Nachfolge von Köhler, sollte man sich fragen, ob wir dieses Amt überhaupt brauchen. Immerhin ist dieses Amt rein representativer Natur, ohne politischen Einfluss und mit wenigen Kompetenzen, worunter mir nur die "Genemigung" von vorgeschobenen Neuwahlen (vgl. Wahl 2005) und das Unterschreiben von Gesetzen (was er meinens Wissens nach nur verweigern kann, wenn diese gegen das Grundgesetz verstoßen. Diese Gesetze würden allerdings später wohl sowieso vom Verfassungsgericht gekippt werden).
Mal davon abgesehen, daß das nicht ganz korrekt ist, was Du da sagst - Du willst das Staatsoberhaupt abschaffen?
Schreibe bitte, was ich nicht korrekt dargestellt habe, damit auch ich die Fehler erkennen kann.
Ich tendiere dazu, dass dieses Amt abgeschafft werden soll. Zugegeben, dies würde ein paar Grundgesetzänderungen bedeuten, was recht aufwändig wäre, aber ich kann aktuell den Nutzen einer rein representativen Figur nicht erkennen.
Morgen wird die Zukunft besser sein
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Laser87 - 57
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Geschrieben am: 02.06.2010 um 17:09 Uhr
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Zitat von McBudaTea:
Schreibe bitte, was ich nicht korrekt dargestellt habe, damit auch ich die Fehler erkennen kann.
Ich tendiere dazu, dass dieses Amt abgeschafft werden soll. Zugegeben, dies würde ein paar Grundgesetzänderungen bedeuten, was recht aufwändig wäre, aber ich kann aktuell den Nutzen einer rein representativen Figur nicht erkennen.
Siehe dazu auch die Wikipedia.
Nicht korrekt war der politische Einfluß - der geht so weit, daß er z.B. Merkel nicht die Aufgabe übertragen hätte können, die Regierung zu bilden
Auch kann er jedem Gesetz die Unterschrift verweigern - die Prüfung auf Verfassungsmäßigkeit ist nicht sein Job, das macht bei Bedarf das BVerfG.
Besonders wichtig ist mir z.B. auch die Ernennung von Bundesrichtern - wer sollte diese Aufgabe sonst wahrnehmen? Damit Gewaltenteilung sichergestellt ist?
Gruß
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 02.06.2010 um 17:28 Uhr
Zuletzt editiert am: 02.06.2010 um 17:31 Uhr
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Sehe das auch eher kritisch: Mit Abschaffung des Amtes bräuchte Deutschland ein neues Staatsoberhaupt. Dieses Amt auf den Bundeskanzler zu übertragen könnte ähnliche Folgen haben, wie sie in der Weimarer Republik auftauchten. Immerhin könnte der Kanzler/die Kanzlerin dann etwa das Parlament bei jeder Gelegenheit auflösen. Das System wäre ziemlich auf den Kopf gestellt, da der Bundespräsident ohne Frage seine Berechtigung zur Aufrechterhaltung der Gewaltenteilung/Gewaltenverschränkung hat.
edit: Der Gesetzgebungsnotstand ist auch noch zu erwähnen.
Zur Ausfertigung von Gesetzen: Es ist in der Literatur höchst umstritten, ob der Bundespräsident den Inhalt der Gesetze prüfen muss bzw. darf. Seine verfassungsmäßige Aufgabe ist im Grundgesetz nur klar in der Hinsicht geregelt, dass er die formelle Verfassungsmäßigkeit zu prüfen hat. Der Rest ist extrem strittig.
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FroileinK  - 37
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Geschrieben am: 03.06.2010 um 13:09 Uhr
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der bundespräsident stellt eine neutrale Gewalt innerhalb unserer Regierung dar, ich meine es hat ja immerhin einen grund, dass er länger im amt ist als der Bundestag( oder wars der -Rat...)und der Bundeskanzler.
zudem hat uns bereits die Geschichte schonmal sehr deutlich voer Augern geführt wo diese absolute zusammenlegung der Macht hingeführt hat.... also wäre eine Abschaffung nicht gerade ien intelligenter zug...meiner meinung nach...
Das Niveau ist gerade unters Bett gekrochen und heult....
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Sophie1992 - 33
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Geschrieben am: 03.06.2010 um 13:43 Uhr
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Allen diskusionen zum Trotz stell ich jetzt mal eine ganz einfache Frage wer soll der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Horst Köhler werden?
Aber bitte nicht den von und zu Gutenberg der göhrt nämlich auf den Stuhl des Finanzministers.
nicht wundern wenn ich zwei oder drei mal nachfrage ich bin blond
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 03.06.2010 um 15:17 Uhr
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Zitat von FroileinK: der bundespräsident stellt eine neutrale Gewalt innerhalb unserer Regierung dar, ich meine es hat ja immerhin einen grund, dass er länger im amt ist als der Bundestag( oder wars der -Rat...)und der Bundeskanzler.
zudem hat uns bereits die Geschichte schonmal sehr deutlich voer Augern geführt wo diese absolute zusammenlegung der Macht hingeführt hat.... also wäre eine Abschaffung nicht gerade ien intelligenter zug...meiner meinung nach...
Ganz egal auch, wie man die Sache bewertet: Eine Abschaffung würde eine Verfassungsänderung nötig machen, die aufgrund der hohen Hürden (2/3-Mehrheit im BT) einiges an Zeit bräuchte. Zudem glaube ich auch nicht, dass die Union zu einer solchen Änderung ja sagen würde. Kurz: Für diese Wahl ist es kein Thema mehr, es muss innerhalb der nächsten 4 Wochen zu einem neuen Bundespräsidenten kommen.
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Cymru - 35
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Geschrieben am: 03.06.2010 um 15:21 Uhr
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Zitat von Sophie1992: Allen diskusionen zum Trotz stell ich jetzt mal eine ganz einfache Frage wer soll der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Horst Köhler werden?
Aber bitte nicht den von und zu Gutenberg der göhrt nämlich auf den Stuhl des Finanzministers.
Momentan sind ja laut Medien noch Lammert, Wulff und Schäuble im Rennen. Wobei ich einen Überraschungskandidaten bzw. eine komplette Wendung auch nicht ausschließen würde, immerhin meinte man bis gestern Abend, dass Frau von der Leyen den Job schon so gut wie sicher hat.
Ich habe irgendwie meine Zweifel, dass Wulff der geeignete Kandidat ist. Er erscheint mir da etwas zu wenig kompetent für die Sache. Den beiden anderen traue ich die Sache ohne Zweifel zu, wobei Lammer wohl aus der neutralsten Position von den dreien käme und damit am ehesten überparteilich agieren würde.
Der Fairness wegen wäre aber sicher auch Schäuble geeignet. Er bereitet sich auf das Rentnerdasein vor und hätte damit einen schönen Abschluss seiner Karriere. Fraglich ist dann allerdings, wer den Finanzminister macht. Zumal eine weitere Kabinettsumbildung nicht gerade Vertrauen in der Bevölkerung wecken würde.
Ich hätte mir gewünscht, dass Hans-Jürgen Papier ins Kandidatenkarussel aufgenommen wird.
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hacker81 - 43
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Geschrieben am: 04.06.2010 um 10:07 Uhr
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Habe hier eben bei TU oben als Werbung von BASE eingeblendet gesehen:
Job weg?
Nichts mehr zusagen?
Und dazu das Bild von Horst Köhler.
Was haltet ihr davon?
(wollte deswegen nicht extra einen neuen Thread aufmachen)
https://www.youtube.com/watch?v=hcLfKnsn 6DE
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Sophie1992 - 33
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Geschrieben am: 04.06.2010 um 18:20 Uhr
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Horst köhler war in den letzen wochen irgendwie sehr ruhig geworden für mich fast zu ruhig.
das er da so hoch gepusht wird und in werbungen kommt finde ich nich gut.
nicht wundern wenn ich zwei oder drei mal nachfrage ich bin blond
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Polaris
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Geschrieben am: 04.06.2010 um 19:30 Uhr
Zuletzt editiert am: 04.06.2010 um 19:30 Uhr
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Zitat von Cymru:
Ich sehe die Problematik bei den beiden Politikern allerdings darin, dass sie direkt aus der Tagespolitik kommen und so nur begrenzt überparteilich sind. Das entspricht dann nicht den Anforderungen eines Bundespräsidenten, zumal er sich ja auch dem Volk verbunden fühlen sollte.
Sehe ich genauso.
Bloß kein Parteisoldat (egal welcher Partei), der nie ein Berufsleben abseits des Berufspolitikerseins geführt hat.
Hinzu kommt, dass ich den Findungsprozess für den Präsidenten, der gerade abläuft nicht unbedenklich finde. Die wählen den Präsidenten wie den Kanzler aus, obwohl er eine ganz andere Rolle erfüllen sollte. Schließlich ist das kein Regierungschef, der in Kabinett Parlament Mehrheiten für Gesetze zusammentrommeln können muss.
Papier halte ich für einen sehr fähigen Menschen und ich zweifle seine Kompetenzen nicht an, das vorweg .
Allerdings finde ich nicht, dass er der Richtige für den Job ist. Er wird in seinem Denken und Handeln, so vermute ich (habe natürlich auch keine hellseherischen Fähigkeiten), immer in gewisser Weise ein Verfassungsrichter bleiben. Daraus könnte sich so etwas wie ein bisschen eine Oberlehrerfigur an der Spitze des Staates bilden. Als Visionär und Identifikationsfigur sehe ich ihn jetzt nicht unbedingt.
Patriotismus ist die Tugend der Bosheit! (Oscar Wilde)
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Sophie1992 - 33
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Geschrieben am: 04.06.2010 um 20:51 Uhr
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wäre es gut wenn zu gutenberg wieder finanzminister ist?
nicht wundern wenn ich zwei oder drei mal nachfrage ich bin blond
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