RathausUlm  - 40
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Geschrieben am: 18.02.2010 um 00:11 Uhr
Zuletzt editiert am: 18.02.2010 um 00:30 Uhr
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Liebe Leute,
nachdem in einem anderen Thread ein Haufen Leute meinten Umweltzone-> Umwelt-> Erfindung der GRÜNEN, mit der CDU/FDP hätte es sie nicht gegeben, möchten wir hier einiges klarstellen. Mit Quellen, Ihr könnt uns gerne widerlegen, so Ihr es könnt.
1. Die Pflicht, gegen Feinstaub vorzugehen, liegt begründet in der Richtlinie 1996/62/EG. Diese Richtlinie hat der EU-Rat einstimmig erlassen. Hier der Weg, den die Richtlinie nahm.
1996 im Rat für Deutschland: Dr. Angela Merkel, damals Umweltministerin. Ohne ihre Unterschrift (es lief im Umlaufverfahren) wäre die Richtlinie nicht zustande gekommen.
2. Die Instrumente, die die Kommunen dafür haben, das Ziel zu erreichen, sind in der sog. 35. BImSchV festgehalten – Ausweisung der Umweltzonen und Fahrverbote. Diese Verordnung trägt als erste die Unterschrift von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel.
Damit Ihr uns richtig versteht: wir finden es dringend wichtig, gegen Feinstaub vorzugehen. Feinstaub verursacht in Europa (laut WHO, haben nicht wir erfunden) 310.000 Tote jährlich. Eine Umweltzone ist allerdings eine suboptimale Lösung, viel besser wäre eine Nachrüstpflicht für Auto-Hersteller. Diese Pflicht wurde aber vom Bundesrat abgelehnt.
Die Stadt Ulm musste also (im Grundsatz) für eine Umweltzone sorgen. Auch wenn die Ulmer CDU die Abschaffung gefordert hat – die Stadt hat kein Wahlrecht, sie MUSS nach den Vorschriften handeln.
Auf die konkrete Ausgestaltung des Luftreinhalteplans / Umweltzone in Ulm sind wir als Grüne sogar stolz – über einen Umweg ist es uns gelungen, den Durchgangsverkehr der LKWs auf der B10 zu verbieten. Dass die Polizei die Einhaltung nicht immer kontrolliert – dafür ist der Innenminister (auch CDU) zuständig.
Kommentare? Aber bitte ernst gemeinte.
Alles weitere unter: www.gruene-fraktion-ulm.de oder in der Group "Grüne und Gleichgesinnte"
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Computername  - 40
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Geschrieben am: 18.02.2010 um 00:35 Uhr
Zuletzt editiert am: 18.02.2010 um 00:35 Uhr
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Umweltschutz ja, in Form der ergebnisfreien Umweltzone, nein danke.
Das lustige daran ist, das auch angesichts dieser Entscheidungen Parteien gewählt werden, die sich offensichtlich nicht viel um volkes Willen scheren. Wers erfunden hat spielt somit kaum eine Rolle. Am Wahltag die Partei mit ihren Werken zu assoziieren, gelingt ohnehin nur einer Minderheit.
Markige Sprüche ziehen halt doch besser, warum soll es heute anders sein als.. "früher" ^^
Hello Dave..
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mjoukov - 43
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Geschrieben am: 18.02.2010 um 00:37 Uhr
Zuletzt editiert am: 18.02.2010 um 00:37 Uhr
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Zitat von Computername: Wers erfunden hat spielt somit kaum eine Rolle. Am Wahltag die Partei mit ihren Werken zu assoziieren, gelingt ohnehin nur einer Minderheit.
Markige Sprüche ziehen halt doch besser, warum soll es heute anders sein als.. "früher" ^^
Aber das Internet + Veröffentlichungspflichten machen es unmöglich, die Spur zu verwischen. Es muss nur das Interesse da sein.
Und ich habe das Ziel, zu informieren....
Habe den Mut, selbstständig zu denken und verlass Dich nicht drauf, dass es jemand für Dich tut!
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MackieMesser - 41
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Geschrieben am: 18.02.2010 um 00:42 Uhr
Zuletzt editiert am: 18.02.2010 um 00:43 Uhr
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Mir ist es relativ wurst wer es erfunden hat. Ich habe es auch keinem in die Schuhe geschoben. Eine PM dafür hätte es somit nicht gebraucht.
Allerdings kommt der Thread etwa so rüber: "Wir haben den Mist doch gar nicht erfunden. Die da waren es!"
Solange man auch dafür steht macht das hier keinen Sinn.
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Computername - 40
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Geschrieben am: 18.02.2010 um 00:45 Uhr
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Zitat von mjoukov: Zitat von Computername: Wers erfunden hat spielt somit kaum eine Rolle. Am Wahltag die Partei mit ihren Werken zu assoziieren, gelingt ohnehin nur einer Minderheit.
Markige Sprüche ziehen halt doch besser, warum soll es heute anders sein als.. "früher" ^^
Aber das Internet + Veröffentlichungspflichten machen es unmöglich, die Spur zu verwischen. Es muss nur das Interesse da sein.
Und ich habe das Ziel, zu informieren....
Korrekt, es muss Interesse da sein. Da sehe ich nur wenig Hoffnung.
Wobei es in diesem Zusammenhang etwas zum Nachdenken anregt, Warum nun z.B. die Grünen als Freunde der Autofahrer auftreten..
Hello Dave..
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mjoukov - 43
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Geschrieben am: 18.02.2010 um 00:47 Uhr
Zuletzt editiert am: 18.02.2010 um 00:57 Uhr
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Zitat von MackieMesser:
Solange man auch dafür steht macht das hier keinen Sinn.
Ich stehe für eine Nachrüstpflicht als beste Lösung. Die Umwelzone ist die zweitbeste, aber hier gab es keine Wahl, die Stadt MUSSTE sie umsetzen.
Freund der Autofahrer? Ich lebe ohne Auto. Aber ich will meinen Stil nicht vorschreiben. Und ich will an jedem Punkt die beste Lösung: Nachrüstung bei Feinstaub, CO2-Begrenzung fürs Klima. Guten ÖPNV als Alternative. Klar und transparent.
Habe den Mut, selbstständig zu denken und verlass Dich nicht drauf, dass es jemand für Dich tut!
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MackieMesser - 41
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Geschrieben am: 18.02.2010 um 00:51 Uhr
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Wenn schon Politiker hier im Forum sind und bevor ich es vergesse:
Kann mal einer diesen blinkenden Ulmer Spatz in den Stadtwerken abschalten? Jedes mal sehe ich das Teil wie es nachts über dem Plakat für Ökostrom leuchtet.
Soll das den Nacken der Autofahrer durch Kopfschütteln enstpannen?
Gute Nacht!
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Computername - 40
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Geschrieben am: 18.02.2010 um 00:59 Uhr
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Das jetzt der schwarze Peter den Privatleuten zugeschoben wird, und nicht der Industrie war ja abzusehen. Wäre allerdings auch extrem fragwürdig, die Firmen nun sozusagen rückwirkend zu etwas zu zwingen.
Die Frage ist eher, ob sich neben einem generellen Fahrverbot nicht eine andere Lösung angeboten hätte. Vor allem angesichts der (nicht) erreichten Ergebnisse.
Und natürllich würd ich gerne mit dem Bus fahren. Aber das mit "gutem ÖPNV" kann ja zumindest im Raum Ulm nur als Scherz gemeint sein ^^
Hello Dave..
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mjoukov - 43
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Geschrieben am: 18.02.2010 um 01:01 Uhr
Zuletzt editiert am: 18.02.2010 um 01:03 Uhr
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Zitat von Computername: Das jetzt der schwarze Peter den Privatleuten zugeschoben wird, und nicht der Industrie war ja abzusehen.
So was nennt die Presse dann "Wirschaftskompetenz"
Zitat von Computername:
Wäre allerdings auch extrem fragwürdig, die Firmen nun sozusagen rückwirkend zu etwas zu zwingen.
Bei Elektrogeräten ging es auch, nur keine Scheu!
Zitat von Computername:
Und natürllich würd ich gerne mit dem Bus fahren. Aber das mit "gutem ÖPNV" kann ja zumindest im Raum Ulm nur als Scherz gemeint sein ^^
Ich hab ja nur geschrieben, dass ich einen will!  Aber wo fehlts Deiner Meinung nach am Meisten?
Habe den Mut, selbstständig zu denken und verlass Dich nicht drauf, dass es jemand für Dich tut!
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Computername - 40
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Geschrieben am: 18.02.2010 um 01:12 Uhr
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Ich denke mal das hängt stark davon ab, wo man wohnt. Für meinen Fall würde schon taugen, zumindest alle Stadteile ans Stadtbusnetz anzuschließen. Leider kenne ich mich nicht gut mit der Materie aus, aber was mir sehr wohl auffällt, dass man zu manchen Zeiten noch schneller zu Fuß in die Hirschstraße zu kommt, als mit dem Bus.
Der einzige Grund, Bus zu fahren, ist dann noch das Dach überm Kopf. Wenn man dann noch kein Student, Schüler oder sonstwie Ermäßigter ist, sind die Preise für die gebotene Leistung wirklich saftig.
Hello Dave..
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facepalm_ - 38
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Geschrieben am: 18.02.2010 um 17:37 Uhr
Zuletzt editiert am: 18.02.2010 um 17:39 Uhr
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Zitat von Benji84: braucht man da wirklich einen neuen Thread?
oder genügt es nicht das im bereits vorhandenen Thread zu klären......?!
Frage ich mich auch.
Zumal ich Umweltzonen für blanken Unsinn halte, was ich in dem anderen Thread bereits geäußert habe. Die Umweltzonen lösen nicht die Probleme, sie verlagern sie nur.
Sinnvoller wäre es, das ÖPNV-Netz massiv auszubauen. Mit Ausbauen sind nicht mehr Fahrten gemeint, sondern mehr Linien und mehr Haltestellen. Aber dafür fehlt ja mal wieder das liebe Geld
When words fail to describe the dismay, there is always -> facepalm
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Lerouxe - 45
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Geschrieben am: 18.02.2010 um 17:53 Uhr
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Zitat von mjoukov: Aber das Internet + Veröffentlichungspflichten machen es unmöglich, die Spur zu verwischen. Es muss nur das Interesse da sein.
Und ich habe das Ziel, zu informieren....
Das ist sehr löblich und sicherlich auch wichtig, aber Interesse und Glaubwürdigkeit von Informationen hängt immer auch vom "Verbreiter" ab.
Ist dieser klar interessengesteuert, führt dies bei vielen kritischen Lesern (was man immer sein sollte), automatisch zu Zweifeln.
Wenn ich mir z.B. anschaue was Du über die Anhebung des Schonvermögens und die MwSt.-Senkung bei den Hotels geschrieben hast, lese ich dort entweder mangelndes Wissen oder gezielte Desinformation heraus (näheres im entsprechenden Thread).
Allgemein muss man glaube ich sowieso festhalten, dass heutzutage leider sehr viele davor zurück schrecken mehr als 10 Zeilen zu lesen und einen gefundenen Artikel (oder ähnliches) u.U. auch noch über andere Quellen zu bestätigen.
Dieses "Fast-Food-Politikinteresse" springt meiner Meinung nach v.a. auf kurze Slogans an, ob die Aussage Sinn macht oder nicht ist egal, hauptsache man kann es sich merken und es hört sich auf den ersten Blick gut an (Beispiel: "Reichtum für alle" ... 5m weiter "Reichtum muss besteuert werden").
Just when I discovered the meaning of life, they change it.
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Nobody-11 - 49
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Geschrieben am: 18.02.2010 um 22:13 Uhr
Zuletzt editiert am: 18.02.2010 um 22:14 Uhr
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Warum wurde das nicht in bestehenden Threads geschrieben? Muß man deswegen einen neuen eröffnen um Fehler in anderen klar zu stellen und jeden der sich an der Diskussion beteiligt per PM über diesen neuen informieren?
Meine Meinung zur Umweltzone ist: Diese sind völliger Blödsinn (egal wer das beschlossen hat)! In Ulm hat sie zum Beispiel bis jetzt nichts gebracht, laut einem Artikel in einer regionalen Zeitung anfang des Jahres stieg sogar die Belastung und die Grenzwertüberschreitungen seit der Einführung in Ulm!!!!!!
Und laut verschieden Statistiken auf den sich dieser Artikle beruft, erzeugt der gesamte Verkehr bei der Verbrennung nur 6-21 Prozent der gesamten Feinstaubbelastung in Deutschland!!!
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Nobody-11 - 49
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Geschrieben am: 18.02.2010 um 22:21 Uhr
Zuletzt editiert am: 18.02.2010 um 22:29 Uhr
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Zitat von RathausUlm: Auf die konkrete Ausgestaltung des Luftreinhalteplans / Umweltzone in Ulm sind wir als Grüne sogar stolz – über einen Umweg ist es uns gelungen, den Durchgangsverkehr der LKWs auf der B10 zu verbieten. Dass die Polizei die Einhaltung nicht immer kontrolliert – dafür ist der Innenminister (auch CDU) zuständig.
Wie soll die Polizei das Kontrollieren? Die B10 liegt in BaWü und die Fortführung B28 in Bayern!!! Also müßen das 2 Bundesländer gemeinsam und vor allem gleichzeitig machen und ihre Kontrollergebnisse zeitnah miteinander vergleichen bzw. zur anderen Kontrollstelle weiterleiten. Und sobald einer der Fahrer angibt er hat in Ulm oder Neu-Ulm etwas zu erledigen z.Bsp. besuch einer Gaststätte, Apotheke oder eine kurze Besorgung machen muß ist er von dem Durchfahrtsverbot nicht mehr betroffen! Meiner Meinug nach wieder eine sinnlose und Steuergelder verschwendende Maßnahme und darauf braucht keine Partzei stolz zu sein.
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Bische - 49
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Geschrieben am: 19.02.2010 um 01:04 Uhr
Zuletzt editiert am: 19.02.2010 um 01:07 Uhr
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Zitat von Bische:
Ich stehe für eine Nachrüstpflicht als beste Lösung. Die Umwelzone ist die zweitbeste...
Aber ich will meinen Stil nicht vorschreiben.
Dagegen.
Nehmen wir das Thema Kühlschrank als Beispiel. Wenn meiner kaputt geht kaufe ich einen Neuen. Den hole ich mir aber nach den neusten Energiestandards. Aber eben erst wenn der alte kaputt ist... das verhält sich mit Autos gleich!
Grundsätzlich bin ich auch für Umweltschutz, solange man mich nicht dazu zwingt und bevormundet. Und mit Umweltzonen zwingt man dazu, was vor allem weniger gut situierte trifft!
Darum denke ich das klare Regelungen an die Hersteller besser sind als indirekter Druck über die Bürger in Form von Regelungen. Das geht immer auf die Schwächsten...
Aber an die Industrie traut sich keiner, was aber auch daran liegt das jede Lobby in der Politik vertreten ist.
Schade, der Fisch beginnt immer am Kopf zu stinken...
Aber das Du andere nach ihrer Fassion glücklich werden lässt ist Okay (keine Ironie)
Zum Link wegen der Studie muss ich nochmal Zeitungen wälzen, aber es scheint die Mühe lohnt sich!
O(/)O
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Computername - 40
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Geschrieben am: 19.02.2010 um 02:13 Uhr
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Zitat von Bische: Und mit Umweltzonen zwingt man dazu, was vor allem weniger gut situierte trifft!
Darum denke ich das klare Regelungen an die Hersteller besser sind als indirekter Druck über die Bürger in Form von Regelungen. Das geht immer auf die Schwächsten...
Aber an die Industrie traut sich keiner, was aber auch daran liegt das jede Lobby in der Politik vertreten ist.
Das ist genau der Punkt, der deutlich nagt. Wieder einmal ist der kleine Mann der Depp. Warum? Weil mans mit ihm machen kann.
Erschütternd, leben wir doch in einer Demokratie, und dennoch passiert so etwas dermaßen Restriktives, dass auch dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit die Faust ins Gesicht schlägt.
Und solche Aktionen, angesichts einer erdrückenden Staatschuld? Ungewisser Zukunft sogar bei den größten deutschen Banken? Nicht mehr zu verleugnende Unsicherheit der Sapreinlagen. Und dazu dann Wähler, die besser funktionieren als jedes Zahnrädchen?
Vielleicht etwas zu weit gegriffen, aber die Umweltzonenregelung ist für mich mal wieder ein Zeichen, dass sich Berlin, Brüssel und andere Verantwortliche nicht mehr um den Willen derer scheren, die ihre Stühle erst erkämpft, erarbeitet und ermöglicht haben. Die Zeit ist mal wieder nicht reif für derartigen Größenwahn, was schon andere politische Systemen mit anderweitigen Illusionen erfahren mussten.
Die Feder ist gespannt, irgendwann bricht sie. Wie weit will man noch gehen?
Hello Dave..
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