Forum / Politik und Wirtschaft / Innenminister de Maizière

Community

Szene & News

Parties

Fotos

Locations

Impressum

Forum / Politik und Wirtschaft

Innenminister de Maizière

McBudaTea

- 32
Experte (offline)

Dabei seit 06.2008
1620 Beiträge

Geschrieben am: 20.12.2009 um 09:00 Uhr

Wie ihr sicher wisst, haben wir einen neuen Innenminister in der Schwarz-Gelben Thomas de Maizière. In Gegensatz zu seinem Vorgänger Schäuble, der seine Positionen oft in Interviews, mit Gesetzesvorschlägen etc., hört man von de Maizière kaum etwas (zumindest habe ich wenig bis gar nichts mitbekommen).
Daher würde ich gerne wissen, was für politische Positionen er vertritt. Ist er auf einer ähnlichen Linie wie Schäuble, der verstärkte Sicherheitsmaßnahmen forderte, oder eher freiheitlicher. Hat er konkrete Projekte, die er versucht durchzusetzen?

Ich würde mich über konstruktive und informative Antworten freuen (also bitte keine "die CDU ist scheiße"-Posts.

[zustimmen]

Morgen wird die Zukunft besser sein

GoOdLiiKe_

Halbprofi (offline)

Dabei seit 01.2008
207 Beiträge

Geschrieben am: 20.12.2009 um 09:17 Uhr

Der leisere Schäuble

Bei seiner ersten großen Rede vor den Sicherheitsbehörden präsentierte sich der neue Innenminister als weniger laute Ausgabe seines Vorgängers. An den Überwachungsgesetzen will er wenig ändern.

Der neue Bundesinnenminister Thomas de Maiziere will an den neuen Kompetenzen des Bundeskriminalamtes nicht rütteln. "Die Neuregelungen des BKA-Gesetzes bleiben in allen wichtigen Punkten bestehen", sagte de Maiziere in seiner Rede während der Herbsttagung des BKA in Wiesbaden. Zwar wolle die schwarz-gelbe Koalition einige Aspekte der Sicherheitspolitik prüfen, bei diesem Thema stehe das Ergebnis für ihn allerdings bereits fest.

Das BKA-Gesetz beinhaltet die umstrittene Online-Durchsuchung und gibt den Bundesbeamten darüber hinaus die gleichen präventiven Befugnisse wie den Kollegen in den Ländern.

hab ich mal gefunden..^^

[zustimmen]

Laser87 - 57
Champion (offline)

Dabei seit 11.2006
4301 Beiträge

Geschrieben am: 20.12.2009 um 17:32 Uhr

Sehr treffend!
Zu beachten ist dabei noch, daß der neue Koalitionspartner der schwarzen Pest jetzt nicht mehr die Verräterpartei ist, die 3 Mal umfällt, bevor sie einmal aufsteht. Sondern die wahrhaften und einzigen Verteidiger der Bürgerrechte. Da muß man schon subtiler vorgehen und Zugeständnisse bei Steuererleichterungen von <s>Parteispendern</s> der Wirtschaft machen, bevor die FDP auch nur einen pazifikbreit von den Bürgerrechten abweicht.

Gruß
Jochen

[zustimmen]

Cymru

- 35
Champion (offline)

Dabei seit 07.2005
11505 Beiträge

Geschrieben am: 20.12.2009 um 22:48 Uhr

Zitat von Laser87:

Komisch: Soweit ich weiß, konnte die FDP nicht durchsetzen, dass Deutschland gegen das Swift-Abkommen stimmt. Eine etwas seltsame Verteidigung der Bürgerrechte. Zumal auch sonst bisher keine Maßnahmen der Vorgängerregierung zurückgenommen oder wenigstens zur Überarbeitung in Angriff genommen wurden.

[zustimmen]

„Handle so, dass jeder Zeit dein Handeln zur Maxime des Handelns erhoben werden kann.“

[Antwort schreiben]

Forum / Politik und Wirtschaft