Forum / Politik und Wirtschaft / Polizeigewalt vom 1 Mai

Hallo,
nachdem ich im Netz bereits ein Video vom 1 Mai gesehen hab, wollte ich wissen ob jemand von euch ebenfalls Videos gemacht hat, wo die Polizei unschuldige verprügelt bzw. einfach getreten hat.

Hier das besagte Video:
http://www.youtube.com/watch?v=jIjcn64RiTA

Falls ihr euch nicht traut diese öffentlich zu posten, schreibt mir ne PN
(Auch wenn die Polizei unrechtmäßig diese oftmals einfach mitliest, vll treten sie ja dieses eine mal unser GG nicht mit Füßen...
Falls jetzt kommt bitte Beweise, informiert euch bei Anwälten oder sonstigen die mit der Ulmer Justiz zu tun haben, dort werden die Nachrichten etc. fast schon selbstverständlich zitiert -.-)

Es müssen wohl erst Event-Randalierer einen Polizisten totschlagen, damit der gerade am 1. Mai so offenkundigen Sinnlosigkeit von Gewalt und Zerstörungswut die strafrechtliche Stirn geboten wird. Die Lösung für das Problem liegt nicht in verschärften Gesetzen, sonderen in der konsequenten Anwendung des geltenden Rechts. In der Praxis zeigt sich sehr oft, dass sowohl Staatsanwälte als auch Richter Straftaten zum Nachteil von Polizeibeamten wegen Geringfügigkeit nicht weiter verfolgen, keine oder nur marginale Strafen verhängen. Doc der Pflasterstein kann den Arm streifen, er kann aber auch tödliche Verletzungen herbeiführen.

Die deutschen Demonstrationsgesetze sind die schärfsten Europas und Polizisten leiten auch wegen Nichtigkeiten wie z.B einer Taucherbrille oder großen Kopfhörern(die würden nämlich gegen das Vermummungsgesetz verstoßen) Verfahren ein.
Eine solche Kriminalisierung von Demonstrationsteilnehmnern schürt mehr Unverständnis und Respektlosigkeit und bewirkt genau das Gegenteil,was sie beabsichtigt.
Wenn man Randalieren keine Gründe mehr gibt,sinnlos den "Kopp gegen die Wand" zu schmeissen,dann bekommen sie auch immer mehr Unverständnis aus den eigenen Reihen und das wird nämlich Krawalle verhindern und nicht das Verhalten einiger Polizisten und Staatsanwälten jeden Teilnehmer aufgrund einer Nichtigkeit zu kriminalisieren.

Ich habe meine berechtigten Zweifel daran, ob es wirklich sinnvoll ist, immer an ein und dem selben Tag radau zu machen. Warum nicht jeden Tag, warum nicht an jedem anderen Tag? Das verfälscht doch den eigentlichen Gedanken, wofür der Tag ursprünglich gedacht ist, um für die Rechte am Arbeitsplatz zu demonstrieren, doch seit jeher das nicht mehr der Fall ist, verliert der Tag von Mal zu Mal an Bedeutung.
Aufklärung, so Kant, sei der Weg des Menschen aus seiner selbst verschuldeten Unmündigkeit. Und nach Karl Marx: Die einzige mögliche Umstrukturierung der Gesellschaft geschieht über die Revolution, die Auflehnung jedes Bürgers gegen die Obrigkeit. Die Polizei ist nicht allein Schützer der Obrigkeit, die Gewalt der Demonstranten die sich gegen jene richtet, ist absolut unbegründet und somit sinnlos.

Der Streit der Politiker, ob es einen eigenständigen Tatbestand geben oder ob der Strafrahmen erhöht werden soll, ist für mich auch nur Augenwischerei. In Berlin sind die eigentlichen Brandstifter(neben den erlebnisorientierten 1-Mai-Touristen) in dieser unhaltbaren, weil mittlerweile für die Polizisten leider lebensbedrohenden Situation der Senat sowie sein politischer Erfüllungsgehilfe, der Polizeipräsident. Mit der rigorosen Personaleinsparpolitik und der Einführung des ''Berliner Modells'' ist es so weit gekommen und leider ist es traurige Realität, dass Fürsorgepflicht für den Innensenator und den Polizeipräsidenten nur eine leere Worthülse ist.

Bei den Krawallen schwingt doch immer eine Note der Verächtlichkeit mit, die Verachtung der Dummheit anderer, das herausarbeiten der Unfähigkeiten anderer, immer um sich selbst zu erhöhen, immer mit dem Ziel heruaszuarbeiten dass man selber doch ein Stückchen besser ist als der andere, sie nennen das dann: Gerechtigkeit, ich nenne das den Konsens der systematischen Asozialität! Durch Gewalt die sich gegen unschuldige Polizisten richtet, erreicht man jedenfalls nichts, vor allem keine Veränderung durch Gewalt und mit dem Tag des Bekenntnisses zu Freiheit und Frieden, sozialer Gerechtigkeit, Völkerversöhnung und Menschenwürde hat das nun wirklich nichts mehr gemein. Rechte und Linke Autonome Demonstranten, schenken sich mittlerweile nichts mehr, sie gleichen sich nicht nur in ihrem Aussehen, sondern auch in der Zerstörungswut die sie immer dann zu Tage fördern, wo es am aller wenigsten angebracht ist.

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Die Geschichte schreibt sich selbst, dazu braucht sie mich nicht!

Roddi

- 39
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Dabei seit 10.2005
12069 Beiträge

Geschrieben am: 20.05.2010 um 20:34 Uhr

Radau gab es auch zum Beispiel in Heiligendamm,in Strasburg,in Dresden(wohlgemerkt nicht am 1.Mai) etc. alles auf einen Tag zu schieben wäre recht simpel und schließt somit Auseinandersetzung mit der Frage "warum machen die eigentlich so einen Scheiß" völlig aus.
Für gewaltbereite Autonome ist nun mal die Polizei das Repressionsorgan Nummer eins deswegen nehmen sie diese auch als erstes auf Demonstrationen ins Ziel.Wir können auch gerne über die Abfackellung von Bundeswehr Autos,Angriffe auf Banken reden-völliger Blödsinn da stimme ich dir gleichermaßen zu aber man sollte Autonome nicht nach Marx trimmen,weil viele einfach nicht marxistisch denken,sondern eher anarchistisch veranlagt sind.

Du gehst desübrigen null auf die Verhaltensweise der Polizei ein,wenn viele einfach dem Staatsanwalt Arbeit bereiten,indem sie jede kleine Nichtigkeit zur Strafverfolgung bringen und auf Demonstrationen sich auch nicht nach ihren Gesetzen(die sind nun mal für alle da) verhalten,kann man nicht einfach das TotschlagsArgument bringen,"dass ja auch gegen die Polizei Gewalt angewendet wird".Wenn selbst der Vorsitzende der Berliner Polizei sagt,dass jetzt gegen den jeweiligen Beamten ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird,der einen wehrlosen Demonstranten ins Gesicht trat,dann ist nun mal fakt dass dieser Polizist eine Straftat begangen hat und nun die Konsequenzen dafür zu tragen hat.
Relativierungen über den Begriff Demokratie sollte man sich in Deutschland nicht mehr erlauben. Und das genau sehen nämlich Extremisten als Berechtigung ihrer Gewalt,weil für sie das Modell Demokratie versagt.Die Rechtsextremisten,weil sie sie nie haben wollten und die Linksextremisten,weil sie in ihren Augen nie existiert hat und auch gegen den wirtschaftlichen Faktor dieser vorgehen wollen.

Wie gesagt Deutschland hat eines der schärfsten Demonstrationsrechte Europas und nach diesem wird auch verfahren.Sei es mit welchen Schuhen man zu einer Demonstration geht oder was man anzieht oder sogar wo man sich aufhält.Da gibt es keinen Aufholbedarf.
Für Tage wie den 1.Mai werden aus dem ganzem Bundesgebiet Polizisten nach Berlin beordert an diesem Tag glaube ich nicht,dass es diesen an Einsatzkräften fehlt.Was im alltäglichen Strassendienst passiert ist eine andere Sache.
Ich hätte eine Frage an Polizisten:Ich habe mal gehört,dass man nicht zu Einsätzen wie Demonstrationen fahren muss und man sich dafür freiwillig melden kann,wenn man nicht zum Beispiel dem BFE oder USK unterliegt stimmt das?

So würde ich das nicht sagen,das unterliegt eher dem rechtem Extremismus,seine Gegner sei es in der Propaganda oder auf Demos herabzusetzen,was seit neuerem wenn man mal auf linke Internet Seiten schaut auch dort immer häufiger passiert.Dahinter steckt ein politischer Konsens und ich denke jeder weiß wie es ausarten kann,wenn man nur noch sein Hirn auf sein eigenes politisches Denken ausrichtet(oder was man meint sein eigenes zu nennen).

Ich denke kein Tag ist für blinde Zerstörungswut angebracht nur ist das diesen und da hast du Recht ,es völlig egal,weil sie das System als ganzes ablehnen und sich auch sehr viele "erlebnisorientierte" darunter befinden,die sich diesen Gruppen anschließen um Rabatz zu machen.

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