|
Forum / Politik und Wirtschaft
zum 8.mai:artikel 15 erweitern oder nicht?!?
Muzak  - 36
Fortgeschrittener
(offline)
Dabei seit 01.2005
86
Beiträge
|
|
Geschrieben am: 09.06.2005 um 19:44 Uhr
|
|
ich hab gerade die aktuellen statements zur erweiterung des versammlungsrechts gelesen. sollte es wirklich ein gesetz geben, dass der npd verbietet gegen harz4 zu demonstrieren? ich mein die geschichte mit dem brandenburger tor war ja schon heikel, aber is das noch im rahmen UNSERER regeln die nazis nicht mal mehr zu wort kommen zu lassen?
der klügere ladt nach
|
|
Mister_Pinky - 36
Fortgeschrittener
(offline)
Dabei seit 05.2005
87
Beiträge
|
|
Geschrieben am: 09.06.2005 um 20:07 Uhr
|
|
scheiss nazis
|
|
Steffente - 37
Profi
(offline)
Dabei seit 02.2005
990
Beiträge
|
|
Geschrieben am: 09.06.2005 um 22:06 Uhr
|
|
kann es sein, dass du da irgendwas durcheinader bringst ?:
Der Artikel 15 hat reichlich wenig mit Versammlungsfreiheit zu tun
15 Artikel des Grundgesetzes für dei Bundesrepublik Deutschland:
Artikel 15
[Sozialisierung]
Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Artikel 14 Abs. 3 Satz 3 und 4 entsprechend.
Zu deiner eigentlichen Frage:
Ich denke man sollte es Ihnen nicht verbieten. Denn wir haben nunmal Meinungs Versammlungsfreiheit ( und somit auch Demonstrationsfreiheit) Das heißt auch, die Meinungen der andern zu akzptieren und sich mit ihnen auseinader zu setzen.
Wenn wir beginnen die Demos der NPD zu verbieten müssten wir auch die MAI Demos der Linken verbieten, da diese nicht weniger bedenklich für die Verfassung sind.
Ich finde die Meinungsfreiheit sertht in diesem fall über allem
übrigens Kompliment an meinen Vorredner für seinen qualifizierten Beitrag.... 
|
|
Anonymer - 32
Fortgeschrittener
(offline)
Dabei seit 06.2005
92
Beiträge
|
|
Geschrieben am: 01.03.2006 um 22:24 Uhr
|
|
ich würde es Naturschätzen nicht verbieten wollen, sich zu versammeln.
Wir haben sowieso so wenige davon, und wenn die jetzt auch noch abhauen, sieht es aber dunkel für Deutschland aus....
Meine Signatur wurde mir verboten.
|
|
cheesemaker - 42
Champion
(offline)
Dabei seit 07.2005
2563
Beiträge
|
|
Geschrieben am: 02.03.2006 um 08:31 Uhr
|
|
Wer sich an die Spielregeln hält, also auf Gewalt und Verleumdung verzichtet, der sollte sich auch versammeln dürfen. Für mich hat hier das Recht auf freie Meinungsäußerung oberste Priorität.
"Papiergeld kehrt früher oder später zu seinem inneren Wert zurück - zu Null." Voltaire
|
|
Forum / Politik und Wirtschaft
|
[