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Forum / Politik und Wirtschaft
Hat der Nationalstaat noch eine Zukunft?

neojesus - 42
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Geschrieben am: 11.06.2008 um 21:12 Uhr
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Hier mal mein erster kleiner politischer Essay, angelehnt an die Überlegungen Habermas’ zu diesem Thema, den ich vor ein paar Jahren geschrieben habe. Ist allerdings nur die unredigierte Rohfassung, da ich nur noch diese auf meinem Rechner gefunden habe.
In der Ära der Globalisierung hat der klassische Nationalstaat ausgedient. Nationales Denken ist von Vorgestern.
Gegen das Phänomen des technologischen Fortschrittes „Globalisierung“ zu sein macht keinen Sinn. Eine kritische Betrachtung macht das Prinzip des Nationalstaates hingegen zu einem Anachronismus.
Der Nationalstaat erbrachte allerdings viele wichtige Leistungen und hat historisch eine große Bedeutung.
So war seinerseits der Nationalstaat ein geeignetes Mittel um Probleme der Modernisierung zu lösen. Die Entwicklung einer bürgerlichen Schicht und der Marktwirtschaft schwächte die innere Souveränität des Staates wodurch seine Macht nach innen sowie nach außen gefährdet war. Daraufhin wurde dem Bürger mit der Trennung von öffentlichen und privaten Recht eine neue Rechtsposition gegenüber dem Staat eingeräumt und somit die Grundlage eines Rechtstaates geschaffen.
Der Monarch gewährte gleichzeitig dem Adel, der Kirche und den Städten Mitgestaltungsmöglichkeiten, wodurch er ihre Unterstützung erkaufte. Dadurch wurde seine innere Souveränität in gewandelter Form wieder gefestigt. So entstand eine „Adelsnation“ aus der sich später eine „Volksnation“ herausbilden sollte. Zum anderen diente der Nationalstaat als neue Form der demokratischen Legitimation des Herrschaftsanspruchs, da die Herrschaft durch Gottes Gnaden in Folge der Säkularisierung an Bedeutung verlor. Die Hauptleistung des entstehenden Nationalbewusstseins war aber sicherlich die soziale Integration der Bürger durch eine Solidarisierung über die Staatsbürgerschaft und die neue kulturelle Identität.
Der Nationalismus brachte uns allerdings auch etliche schlechte Folgen, insbesondere bei den verspäteten Nationen Deutschland und Italien, bei denen sich der Nationalstaat nicht vom Staat zur Nation, sonder von der Nation zum Staat entwickelte.
Der Bürger bekam nicht nur neue Rechte, er bekam auch neue Pflichten, so z.B. durch die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht.
Die Unterdrückung von Gruppen, die bei der Solidarisierung außen vor geblieben sind, weil sie durch ihre kulturelle und religiöse Identität nicht zur nationalen Identität gehörten, war wohl die negativste Folge.
Bei unserer heutigen multikulturellen Gesellschaft sollte daher der Nationalismus durch einen Verfassungspatriotismus ersetzt werden.
In Folge der Globalisierung müssen Nationalstaaten auf neue Probleme reagieren. Die Ökonomie wird immer resistenter gegenüber der Einflussnahme des Staates. Die äußere Souveränität ist durch die globalisierten Finanz- und Arbeitsmärkte schon jetzt nur noch bedingt gegeben. Die nationalstaatlichen Handlungsspielräume reichen kaum noch aus um die globalen wirtschaftlichen Märkte effektiv zu beeinflussen. Insbesondere in der Standortdebatte ist der Staat politisch erpressbar.
Wir sind abhängig von der Leistungsfähigkeit einer über inzwischen globalen Märkten gesteuerten Ökonomie.
Diese Steuerung, die nicht mehr nationalstaatlich erfolgen kann, Organisationen wie der WTO zu überlassen, halte ich für gefährlich und auch nicht für legitim.
Daher muss der Staat die innere Souveränität wieder neu ausrichten. In Europa ist dies, durch die Schaffung der supranationalen Ebene EU und Abgabe von Souveränität an diese, geschehen, muss aber noch ausgebaut werden.
Die integrative Funktion und innere Souveränität ist durch die sich immer stärker ausdifferenzierende Gesellschaft nicht mehr gegeben. Allein die Subkulturen, unserer heutigen Mehrheitskultur, zeigen ganz gut den Widerspruch unserer modernen Nation zu einer kulturell homogenen Nation, die es in Reinform sowieso nie gab.
Noch fehlt ein wirklich handlungsfähiger Akteur, der auf die neuen Gegebenheiten der Globalisierung adäquat reagieren könnte. Ein europäischer Republikanismus zur Überwindung des klassischen Nationalstaates sollte daher die Weiterentwicklung der EU bestimmen.
Oder kurz und prägnant: Denke global, handle lokal und vergesse national.
Die Zukunft der Nationalstaaten liegt im Aufgehen in ein republikanisches Europa.
"Those who make peaceful revolution impossible will make violent revolution inevitable." JFK
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RudiDutschke - 34
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Geschrieben am: 11.06.2008 um 21:23 Uhr
Zuletzt editiert am: 11.06.2008 um 21:28 Uhr
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Bei dem was Sie sagen, das "Aufgehen in einem republikanischen Europa", muss ich an Thomas Hobbes' "Leviathan" sowie an "1984" denken, ein Superstaat der gigantische Menschenmassen und Ressourcen in sich vereint und in gewisser Hinsicht ein abstraktes Monstrum aus Bürokratie und überbordender Reglementierung zu sein scheint. Die Regierung dieses Staates verrichtet ihre Arbeit fern der Realität, und die Menschen werden durch Massenmedien und Konsum passiv gehalten. Die USA befindet sich auf dem Weg dorthin, und der Wegfall nationaler Tradition wird mittelfristig auch dazu führen, dass die Nation Europa diesen Weg gehen wird. Es ist natürlich nicht falsch, den Nationalismus aus den Köpfen zu verdrängen, aber auch hier sollte man kritisch und ambivalent denken, denn heutzutage haben die Völker keinen Kaiser mehr, zu dem sie aufblicken und den sie verehren können. Das soziale Gefüge der Unfreiheit und Ungleichheit wurde nun ersetzt durch ein System der Freiheit und Gleichheit.
So scheint es zumindest, aber die soziale Ungleichheit wurde nur auf dem Papier beseitigt. Sollte es jemals zu einem europäischen Staat kommen, frage ich mich, wie die soziale Frage darin gelöst werden wird, denn hier liegt der meiste Zündstoff für eine Revolution.
Das seltsame Abenteuer, das den Wahrheiten widerfährt
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Slayer666 - 39
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Geschrieben am: 11.06.2008 um 21:23 Uhr
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Ich muss sagen im Bezug auf die Globalisierung geb ich dir recht, das dafür eine europäischer Staat von Nöten wäre und nicht diese viele Staaten.
Aber ich denke nicht das es in absehbarer Zeit passieren wird, das alle Staaten Euopas zustimmen das es nur noch den "Superstaat Europa" geben wird.
Also muss es wohl noch eine andere Lösung geben z.B. das die einzelnen Staaten noch enger zusammen arbeiten, aber trotzdem ihre nationale Suvernität behalten können. Ich mein man hat es ja schon an der EU-Verfassung gesehen, wie schwierig es ist, das sich alle Staaten einig werden.
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neojesus - 42
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Geschrieben am: 11.06.2008 um 21:45 Uhr
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Zitat von Slayer666: Ich muss sagen im Bezug auf die Globalisierung geb ich dir recht, das dafür eine europäischer Staat von Nöten wäre und nicht diese viele Staaten.
Aber ich denke nicht das es in absehbarer Zeit passieren wird, das alle Staaten Euopas zustimmen das es nur noch den "Superstaat Europa" geben wird.
Also muss es wohl noch eine andere Lösung geben z.B. das die einzelnen Staaten noch enger zusammen arbeiten, aber trotzdem ihre nationale Suvernität behalten können. Ich mein man hat es ja schon an der EU-Verfassung gesehen, wie schwierig es ist, das sich alle Staaten einig werden. Kurz- oder mittelfristig wird das wohl auch nicht möglich sein, aber das langfristige Ziel sehe ich schon genau hier.
Die nationale Souveränität erodiert schon jetzt ganz massiv und Teile der nationalen Souveränität haben wir auch schon an die EU abgegeben. Natürlich muss der europäische Föderalismus dann weit ausgeprägter sein, als er es bei der BRD ist.
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neojesus - 42
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Geschrieben am: 11.06.2008 um 21:49 Uhr
Zuletzt editiert am: 11.06.2008 um 21:50 Uhr
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Zitat von RudiDutschke: Bei dem was Sie sagen, das "Aufgehen in einem republikanischen Europa", muss ich an Thomas Hobbes' "Leviathan" sowie an "1984" denken, ein Superstaat der gigantische Menschenmassen und Ressourcen in sich vereint und in gewisser Hinsicht ein abstraktes Monstrum aus Bürokratie und überbordender Reglementierung zu sein scheint. Die Regierung dieses Staates verrichtet ihre Arbeit fern der Realität, und die Menschen werden durch Massenmedien und Konsum passiv gehalten. Die USA befindet sich auf dem Weg dorthin, und der Wegfall nationaler Tradition wird mittelfristig auch dazu führen, dass die Nation Europa diesen Weg gehen wird. Es ist natürlich nicht falsch, den Nationalismus aus den Köpfen zu verdrängen, aber auch hier sollte man kritisch und ambivalent denken, denn heutzutage haben die Völker keinen Kaiser mehr, zu dem sie aufblicken und den sie verehren können. Das soziale Gefüge der Unfreiheit und Ungleichheit wurde nun ersetzt durch ein System der Freiheit und Gleichheit.
So scheint es zumindest, aber die soziale Ungleichheit wurde nur auf dem Papier beseitigt. Sollte es jemals zu einem europäischen Staat kommen, frage ich mich, wie die soziale Frage darin gelöst werden wird, denn hier liegt der meiste Zündstoff für eine Revolution.
Im sozialen Frieden sehe ich auch den Schlüssel für eine gute Zukunft, aber genau diesen sehe ich auch durch die Globalisierung gefährdet. Deswegen müssen wir uns im Großen neu ausrichten und am geeignetsten finde ich hier ein republikanisches Europa. Wie das ausgestaltet wird ist noch eine ganz andere Sache. Ohne einen recht gewaltigen bürokratischen Apparat wird es nicht gehen, aber auch jetzt haben wir in Brüssel schon einen gewaltigen bürokratischen Apparat und nicht zu vergessen die ganzen Organisationen wie die WTO, die schon eine Art der "Global Governance" darstellen. Diese sind schon jetzt extrem weit entfernt von den Bürgern und dazu noch total untransparent.
Gerade um die kritischen Entwicklungen durch die Globalisierung zu steuern, brauchen wir einen handlungsfähigen Akteur, der auch auf Augenhöhe mit der USA und China/Indien in Zukunft sein kann. Gerade in Indien und den USA gibt es einen ausgeprägten Föderalismus, den ich mir in ähnlicher Weise auch für Europa vorstellen kann.
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Slayer666 - 39
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Geschrieben am: 11.06.2008 um 22:08 Uhr
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Zitat von neojesus: Zitat von RudiDutschke: Bei dem was Sie sagen, das "Aufgehen in einem republikanischen Europa", muss ich an Thomas Hobbes' "Leviathan" sowie an "1984" denken, ein Superstaat der gigantische Menschenmassen und Ressourcen in sich vereint und in gewisser Hinsicht ein abstraktes Monstrum aus Bürokratie und überbordender Reglementierung zu sein scheint. Die Regierung dieses Staates verrichtet ihre Arbeit fern der Realität, und die Menschen werden durch Massenmedien und Konsum passiv gehalten. Die USA befindet sich auf dem Weg dorthin, und der Wegfall nationaler Tradition wird mittelfristig auch dazu führen, dass die Nation Europa diesen Weg gehen wird. Es ist natürlich nicht falsch, den Nationalismus aus den Köpfen zu verdrängen, aber auch hier sollte man kritisch und ambivalent denken, denn heutzutage haben die Völker keinen Kaiser mehr, zu dem sie aufblicken und den sie verehren können. Das soziale Gefüge der Unfreiheit und Ungleichheit wurde nun ersetzt durch ein System der Freiheit und Gleichheit.
So scheint es zumindest, aber die soziale Ungleichheit wurde nur auf dem Papier beseitigt. Sollte es jemals zu einem europäischen Staat kommen, frage ich mich, wie die soziale Frage darin gelöst werden wird, denn hier liegt der meiste Zündstoff für eine Revolution.
Im sozialen Frieden sehe ich auch den Schlüssel für eine gute Zukunft, aber genau diesen sehe ich auch durch die Globalisierung gefährdet. Deswegen müssen wir uns im Großen neu ausrichten und am geeignetsten finde ich hier ein republikanisches Europa. Wie das ausgestaltet wird ist noch eine ganz andere Sache. Ohne einen recht gewaltigen bürokratischen Apparat wird es nicht gehen, aber auch jetzt haben wir in Brüssel schon einen gewaltigen bürokratischen Apparat und nicht zu vergessen die ganzen Organisationen wie die WTO, die schon eine Art der "Global Governance" darstellen. Diese sind schon jetzt extrem weit entfernt von den Bürgern und dazu noch total untransparent.
Gerade um die kritischen Entwicklungen durch die Globalisierung zu steuern, brauchen wir einen handlungsfähigen Akteur, der auch auf Augenhöhe mit der USA und China/Indien in Zukunft sein kann. Gerade in Indien und den USA gibt es einen ausgeprägten Föderalismus, den ich mir in ähnlicher Weise auch für Europa vorstellen kann.
Da stimmt ich dir zu, das die europäischen Einzelstaaten keine Chance gegen China und die USA haben werden. Aber irgendwie wär es auch schade wenn alles zu einem Staat werden würde, weil dann die ganzen Traditionen und die Individualtiät verloren gehen würde.
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neojesus - 42
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Geschrieben am: 11.06.2008 um 22:18 Uhr
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Die Traditionen und die Individualität sollte natürlich gewahrt werden, aber stimmt schon diese sind hierbei ein Stück weit gefährdet.
Ich denke, wenn der Nationalstaat weitere Teile der Souveränität abgibt müsste die lokale Ebene gestärkt werden um diesem entgegen zuwirken. Der Föderalismus müsste auf unterer Ebene gestärkt werden, damit die lokalen Traditionen effektiv bewahrt werden können.
Eine Gleichschaltung findet ja auch schon durch die Globalisierung der Mediensysteme statt. Das halte ich für die größte Bedrohung der pluralistischen Traditionen. Diese Globalisierung findet auch ganz ohne europäischen Superstaat statt, aber diese könnte das Mediensystem besser schützen und insbesondere die lokalen Medien stark fördern.
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magma_loran - 31
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Geschrieben am: 11.06.2008 um 22:20 Uhr
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ich blick des ned^^
...don´t drink and drive......take dope and fly home...
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ennui - 41
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Geschrieben am: 11.06.2008 um 22:20 Uhr
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Zitat von Slayer666:
Aber irgendwie wär es auch schade wenn alles zu einem Staat werden würde, weil dann die ganzen Traditionen und die Individualtiät verloren gehen würde.
Nein, wieso? Die meisten Traditionen werden doch heute shcon im wesentlichen lokal oder regional erhalten. Es gibt ja noch immer Schwäbisch-Sprecher, obwohl Hochdeutsch schon lange die Konsenssprache ist. Eine europäische Republik könnte in meinen Augen durchaus lokal unterschiedliche Kulturen und Sprachen zulassen. Ein Kulturraum ist ja nicht an die Nation gebunden.
Let's just imitate the real until we find a better one.
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Slayer666 - 39
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Geschrieben am: 11.06.2008 um 22:21 Uhr
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Zitat von neojesus: Die Traditionen und die Individualität sollte natürlich gewahrt werden, aber stimmt schon diese sind hierbei ein Stück weit gefährdet.
Ich denke, wenn der Nationalstaat weitere Teile der Souveränität abgibt müsste die lokale Ebene gestärkt werden um diesem entgegen zuwirken. Der Föderalismus müsste auf unterer Ebene gestärkt werden, damit die lokalen Traditionen effektiv bewahrt werden können.
Eine Gleichschaltung findet ja auch schon durch die Globalisierung der Mediensysteme statt. Das halte ich für die größte Bedrohung der pluralistischen Traditionen. Diese Globalisierung findet auch ganz ohne europäischen Superstaat statt, aber diese könnte das Mediensystem besser schützen und insbesondere die lokalen Medien stark fördern.
Das ist richtig, aber wir wissen beide das die Medien keine Prinzipien kennen, außer es geht um Kohle, deshalb erwarte ich mir von dieser Seite keinerlei HIlfe.
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ennui - 41
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Geschrieben am: 11.06.2008 um 22:21 Uhr
Zuletzt editiert am: 11.06.2008 um 22:22 Uhr
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Zitat von neojesus:
Eine Gleichschaltung findet ja auch schon durch die Globalisierung der Mediensysteme statt. Das halte ich für die größte Bedrohung der pluralistischen Traditionen. Diese Globalisierung findet auch ganz ohne europäischen Superstaat statt, aber diese könnte das Mediensystem besser schützen und insbesondere die lokalen Medien stark fördern.
Da stimme ich dir zu, den Punkt wollte ich auch noch erwähnen.
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Slayer666 - 39
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Geschrieben am: 11.06.2008 um 22:26 Uhr
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Zitat von ennui: Zitat von Slayer666:
Aber irgendwie wär es auch schade wenn alles zu einem Staat werden würde, weil dann die ganzen Traditionen und die Individualtiät verloren gehen würde.
Nein, wieso? Die meisten Traditionen werden doch heute shcon im wesentlichen lokal oder regional erhalten. Es gibt ja noch immer Schwäbisch-Sprecher, obwohl Hochdeutsch schon lange die Konsenssprache ist. Eine europäische Republik könnte in meinen Augen durchaus lokal unterschiedliche Kulturen und Sprachen zulassen. Ein Kulturraum ist ja nicht an die Nation gebunden.
Das ist schon richtig das jetzt schon Traditionen erhalten bleiben, aber ich glaub einfach das durch einen europäischen Superstaat der Einfluss der Globalisierung und von Multikulti (ich weiß die Ausdrucksweise ist ein bischen unglücklich, aber mir fällt grad keine andere ein) zu enorm wird und auf kurz oder lang Das alles verloren geht.
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neojesus - 42
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Geschrieben am: 11.06.2008 um 22:29 Uhr
Zuletzt editiert am: 11.06.2008 um 22:30 Uhr
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Zitat von Slayer666: Das ist richtig, aber wir wissen beide das die Medien keine Prinzipien kennen, außer es geht um Kohle, deshalb erwarte ich mir von dieser Seite keinerlei HIlfe. Als designierter Medienwissenschaftler sehe ich das natürlich etwas anders und idealistischer. Denke, das Mediensystem ist eine Medaille mit zwei Seiten, die Ökonomische und Journalistische. Auf der journalistischen Seite erhoffe ich mir dabei durchaus Hilfe. Der Lokalteil einer Zeitung ist nach den Todesanzeigen immer noch der meistgelesene Teil und das wird sich wohl auch nicht ändern, nur die Bedeutung der Zeitung nimmt eben leider immer weiter ab, aber dafür gibt es ja jetzt das Internet, das mit lokalen Seiten wie TU dem auch etwas entgegen wirkt.
Wenn die Produktionskosten und Verbreitungswege des Fernsehens noch weiter abnimmen, sehe ich hier auch eine große Chance für den lokalen Markt.
"Those who make peaceful revolution impossible will make violent revolution inevitable." JFK
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Slayer666 - 39
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Geschrieben am: 11.06.2008 um 22:33 Uhr
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Zitat von neojesus: Zitat von Slayer666: Das ist richtig, aber wir wissen beide das die Medien keine Prinzipien kennen, außer es geht um Kohle, deshalb erwarte ich mir von dieser Seite keinerlei HIlfe. Als designierter Medienwissenschaftler sehe ich das natürlich etwas anders und idealistischer. Denke, das Mediensystem ist eine Medaille mit zwei Seiten, die Ökonomische und Journalistische. Auf der journalistischen Seite erhoffe ich mir dabei durchaus Hilfe. Der Lokalteil einer Zeitung ist nach den Todesanzeigen immer noch der meistgelesene Teil und das wird sich wohl auch nicht ändern, nur die Bedeutung der Zeitung nimmt eben leider immer weiter ab, aber dafür gibt es ja jetzt das Internet, das mit lokalen Seiten wie TU dem auch etwas entgegen wirkt.
Wenn die Produktionskosten und Verbreitungswege des Fernsehens noch weiter abnimmen, sehe ich hier auch eine große Chance für den lokalen Markt.
Gut okay, ich habe das nur auf die "großen" Sender bezogen. Als gutes Beispiel haben wir doch schon "Regio-TV". Ich mein gut es ist noch ausbaufähig, aber es steht ja auch erst am Anfang. Und so wie ich neulich gesehen hab, gibt es das ja nicht nur für Ulm, sondern auch für andere Städte.
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neojesus - 42
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Geschrieben am: 11.06.2008 um 22:37 Uhr
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Zitat von Slayer666: Zitat von neojesus: Zitat von Slayer666: Das ist richtig, aber wir wissen beide das die Medien keine Prinzipien kennen, außer es geht um Kohle, deshalb erwarte ich mir von dieser Seite keinerlei HIlfe. Als designierter Medienwissenschaftler sehe ich das natürlich etwas anders und idealistischer. Denke, das Mediensystem ist eine Medaille mit zwei Seiten, die Ökonomische und Journalistische. Auf der journalistischen Seite erhoffe ich mir dabei durchaus Hilfe. Der Lokalteil einer Zeitung ist nach den Todesanzeigen immer noch der meistgelesene Teil und das wird sich wohl auch nicht ändern, nur die Bedeutung der Zeitung nimmt eben leider immer weiter ab, aber dafür gibt es ja jetzt das Internet, das mit lokalen Seiten wie TU dem auch etwas entgegen wirkt.
Wenn die Produktionskosten und Verbreitungswege des Fernsehens noch weiter abnimmen, sehe ich hier auch eine große Chance für den lokalen Markt.
Gut okay, ich habe das nur auf die "großen" Sender bezogen. Als gutes Beispiel haben wir doch schon "Regio-TV". Ich mein gut es ist noch ausbaufähig, aber es steht ja auch erst am Anfang. Und so wie ich neulich gesehen hab, gibt es das ja nicht nur für Ulm, sondern auch für andere Städte. Genau so etwas sollte auch stark gefördert werden. Selbst in Kempten gibt es ja schon einen Lokalsender und in Münster, wo ich gerade wohne, gibt es den Offenen Kanal. Die Qualität lässt zwar wirklich noch stark zu wünschen übrig, aber ich hoffe doch, dass das in Zukunft besser wird, vielleicht auch durch Kooperationen mit anderen Lokalsendern.
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Slayer666 - 39
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Geschrieben am: 11.06.2008 um 22:41 Uhr
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Man könnte solche Sender ja auch von politischer Seite unterstützen, mit Subventionen zum Beispiel. Das wär mal ne Investition die sich lohnen würd.
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